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nw
Negative Vorprüfungen

OTH Oberflächentechnik Hagen GmbH & Co. KG
29.07.2025

Die Firma hat mit Datum vom 11.04.2025 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Oberflächenbehandlung beantragt. Der Genehmigungsantrag umfasst folgende Änderungen: 1. Erhöhung des Gesamtwirkbadvolumens auf 37,265 m3, durch Errichtung eines neuen Behälters und Änderungen einzelner Bäder hinsichtlich Ihrer Einsatzstoffe und Nutzungsarten, teils mit alternativen Nutzungen, 2. Zusammenlegung von Versuchsanlage 1, Versuchsanlage 2 und der Entnickelung zu einer Anlage; genannt Versuchsanlage 2, 3. Stilllegung eines Chemikalienlagers, 4. Errichtung einer Beizkabine für Kleinversuche, 5. Sicherheitseinrichtung für die Umschlaganlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

hb
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz Wendebecken 2b - Kühlhausnase und Kühlhauskaje-
29.07.2025

Das Vorhabengebiet beginnt in der Überseestadt an der Kühlhausnase bei Deich-km 32+116 und verläuft weiter bis zum Ende der Kühlhauskaje bei Deich-km 32+540. Die Hochwasserschutzanlage soll auf einer Länge von rd. 455 m zurück gebaut und durch neue Hochwasserschutzwände auf einer Länge von 410 m ersetzt werden. Die neue Hochwasserschutzanlage wird gegenüber dem Bestand landeinwärts versetzt errichtet und auf die aktuell festgesetzte Bemessungshöhe ausgelegt, um den Hochwasserschutz langfristig zu gewährleisten.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Stadt Rietberg, Mastholter Straße 20984
29.07.2025

Antragsteller: Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg Die Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Rietberg, auf dem Grundstück Gemarkung Rietberg, Flur 25, Flurstück 30 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Sanierung der Altlast „Mastholter Straße“ (Katasternummer: 4216.0001). Das hierbei entnommene Grundwasser soll nach einer Vorbehandlung/Abreinigung anschließend in ein namenloses Gewässer an der Straße „Am Eichenhof“ in gleicher Menge wie die Entnahme eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahme- bzw. Einleitungsmengen betragen 160 m³/h, jedoch nicht mehr als 4.000 m³/d und 150.000 m³ insgesamt. Für dieses Vorhaben hat die Stadt Rietberg, Rathausstraße 31, 33397 Rietberg, die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz im Rahmen der Verbindlichkeitserklärung der Sanierungsplanung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Heizwerk Engie Deutschland GmbH
29.07.2025

Die Firma Engie Deutschland GmbH in 04299 Leipzig, Gletschersteinstraße 28, beantragte am 27. Februar 2025 gemäß § 4 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert am 24. Februar 2025 (BGBl. I Nr. 58), in Verbindung mit § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), geändert am 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) und Nr. 1.2.3.2 (V) sowie 1.2.1 (V) des Anhangs 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Heizwerkes in 09353 Oberlungwitz, Gold-bachstraße 21a, Gemarkung Oberlungwitz, Flurstück 1475/13. Für das Vorhaben war gemäß § 7 Abs. 2 UVPG und Nrn. 1.2.3.2 sowie 1.2.1 Spalte 2 der An-lage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht als überschlägige Prüfung durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Zwickau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

BW Hagenkamp GmbH & Co. KG - Änderung von drei WEA
28.07.2025

Die Bürgerwind Hagenkamp GmbH & Co. KG beantragt die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Bescheides gemäß § 16b Abs. 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Änderung an drei Windenergieanlagen (WEA) des Typs Nordex N163/6.X TCS 164. Die zur Änderung anstehenden WEA wurden mit Bescheid vom 28.12.2022 (67/3-566.0026/20/1.6.2 - 0015562) genehmigt. Die Änderung betrifft die Änderung der Geländehöhen an den WEA 1 und WEA 3 sowie eine Leistungserhöhung von 6.800 kW auf 7.000 kW an allen drei WEA.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG
28.07.2025

Die Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG in 01099 Dresden, Königsbrücker Straße 180 beantragte mit Datum vom 27. März 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Anlage Nasschemie in 01099 Dresden, Königsbrücker Straße 180. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 5.1.1.1, 9.3.2 und 9.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Genehmigung von fünf Windenergieanlagen - BMR Erneuerbare Energien Nr. 1 GmbH & Co.KG
28.07.2025

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Genehmigung von fünf Windenergieanlagen der BMR Erneuerbare Energien Nr. 1 GmbH & Co.KG nach dem BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Viersen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Rhenus Logistics Rhein-Ruhr GmbH; Wesentliche Änderung einer Anlage zum Umschlag von staubender Güter
26.07.2025

Die Firma Rhenus Logistics Rhein-Ruhr GmbH, Hafenstraße 150 in 59067 Hamm hat mit Datum vom 25.10.2024 die Erteilung einer Genehmigung beantragt gemäß §§ 6 und 16 Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zum Umschlag staubender Güter auf dem Betriebsgrundstück Gemarkung Hamm, Flur: 045, Flurstück: 340, 399, 400 Nach dem vorliegenden Antrag soll auf Folgendes geändert werden: Zeitweilige Lagerung von 1.495 Tonnen Eisen- und Nichteisenschrotten sowie deren Umschlag in Höhe von 110.000 t/a

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hamm, Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

hb
Negative Vorprüfungen

Masttausch Auf der Muggenburg
25.07.2025

Im Bereich der Straße Auf der Muggenburg verkehren die Straßenbahnlinien 5 und 3 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG). Die Energieversorgung der Straßenbahnen wird über eine ortsfeste Fahrleitungsanlage sichergestellt. Über Abspannmaste werden die Verspannungen der Anlage in Lage gehalten. Es handelt sich um eine nachgespannte Hochkette. Die BSAG plant im Bereich des Knotenpunktes Auf der Muggenburg/Schellackstraße den Rückbau von insgesamt 4 Fahrleistungsmaste, weil aufgrund des vorgesehenen Knotenpunktausbaus durch den Erschließungsträger Überseeinsel GmbH die Fahrleitungsanlage umgeplant werden muss. Die Tragwerksverspannung zwischen den neuen Masten M45 und M46 ist als Quertragwerk aufgebaut. In den Bereichen der Übergänge der neuen Masten M43 und M44 sollen Fahrleitungsmasten mit Auslegern in Kombination mit Lichtsignalanlagen und Beleuchtung aufgestellt werden.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Verdichtungsmaßnahmen auf der Zentraldeponie Emscherbruch
25.07.2025

Die AGR mbH betreibt am Standort der Städte Gelsenkirchen und Herne auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 06.12.1989 und weiterer Zulassungen der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 15.09.2021 wurde die Erhöhung und Erweiterung der ZDE zur Schaffung zusätzlicher Volumina für Abfälle der Deponieklassen (DK) I, II und III genehmigt. Mit dem Antrag vom 19.03.2025 wird seitens der AGR mbH die Durchführung des Verfahrens der Impulsverdichtung beantragt. Das Prinzip der Impulsverdichtung besteht darin, dass ein Fallgewicht mit einer definierten Masse von 9 Tonnen mit einer hohen Schlagfrequenz (40 bis 60 Schläge/Minute) aus einer bestimmten Höhe mehrmals auf eine Stahlplatte, den sogenannten Verdichterfuß, fallengelassen wird. Die Platte bleibt dabei in ständigem Kontakt mit dem zu verdichtenden Untergrund, so dass eine sichere und effiziente Energieeintragung stattfindet. Auf diese Weise wird der Untergrund bei jedem Aufschlag des Fallgewichtes lokal verdichtet. Der durch die Verdichtung entstandene Krater wird mit geeignetem Abfall aufgefüllt und dieser wird folglich wiederum mit dem Impulsverdichter verdichtet. Auf diese Art erfolgt eine Homogenisierung des Untergrundes. Der Vorgang soll auf dem DK I und III-Bereich durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

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