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sn
Negative Vorprüfungen

Windpark Sadisdorf - Vorbescheidantrag für 2 Windenergieanlagen
17.07.2025

Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG der Sabowind GmbH zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windenergieanlagen am Standort 01744 Dippoldiswalde, Gemarkung Sadisdorf, Flurstücke 388/2 und 306 hinsichtlich der Fragestellung, ob das Vorhaben in Bezug auf Schall- und Schattenemissionen immissionsschutzrechtlich zulässig sei

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 12,9 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 12,9 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,21 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,21 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Niederer Fläming II"
16.07.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Niederer Fläming II" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Luckau, Karl-Marx-Str. 21, 15926 Luckau

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

G04925 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines Industrie- und Heizkraftwerks in 16303 Schwedt/Oder
16.07.2025

Die Firma PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder in der Gemarkung Schwedt, Flur 29, Flurstück 15/96 ein Industrie- und Heizkraftwerk wesentlich zu ändern (Az.: G04925). Die Änderung umfasst im Wesentlichen die Aufnahme von Flüssiggas als zusätzlichen Brennstoff sowie die Errichtung und Betrieb einer Teilanlage zur Flüssiggaslagerung mit einer Lagerkapazität von 14,5 t. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE in Verbindung mit den Nummern 9.3.1 G und 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X in Verbindung mit den Nummern 1.1.2 A, 9.3.2 A und 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4777 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106
15.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4777 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Tanklagererweiterung Tankfeld 7
15.07.2025

Das vorhandene Tanklager der TWG GmbH an der Schluisgrove soll erweitert werden durch die zukünftige Nutzung des Tankfeldes 7 mit acht bestehenden Tanks mit je 5.000m³ Volumen. Dafür sollen die Tanks instandgesetzt und die gesamte Peripherie des Tankfeldes 7 ertüchtigt und an den Stand der Technik angepasst werden.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Tiefengeothermie Potsdam-Gartenstraße: Hauptbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole am Standort Gartenstraße“
15.07.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) plant im Stadtteil Potsdam-Babelsberg, Gartenstraße 63, im Bereich des B-Plan Nr. 70 „Gewerbegebiet am Beetzweg", Gemarkung Potsdam, Flur 10, Flurstück 848, die Errichtung und den Betrieb einer Tiefengeothermieanlage. Die Vorhabenfläche liegt im Fernwärmegebiet der Landeshauptstadt Potsdam und wird entsprechend an das Fernwärmenetz der EWP angeschlossen. Der Standort „Potsdam-Gartenstraße 63" soll mit Blockheizkraftwerken (BHKW), Power-to-Heat-Elektrodenkessel und Tiefengeothermie zu einem modernen Heizwerk ausgebaut werden. Dabei ist der Bau einer geothermischen Anlage mit einer hydrothermalen Dublette und einer dazugehörigen Energiezentrale vorgesehen, um eine thermische Leistung von etwa 4 MW zu erreichen. Die Wärme aus der Tiefengeothermieanlage soll in einer Energiezentrale über Wärmepumpen in das Fernwärmenetz eingespeist werden. Vorgesehen ist, dass eine Dublette (2 Tiefbohrungen) in einer erwarteten Vertikaltteufe von ca. 950 m (Bohrlochlänge ca. 1.600 m) abgeteuft wird. Die Tiefbohrungen werden so abgelenkt, dass keine hydraulisch-thermische Beeinflussung erfolgt und die Anlage somit nachhaltig betrieben werden kann. Insofern die Eignung für die wirtschaftliche Erdwärmegewinnung nachgewiesen wurde, werden die beiden Bohrungen der Dublette für die hydrothermale Produktion weitergenutzt. In der Betriebsphase wird das heiße Thermalwasser mit einer elektrisch angetriebenen Tiefpumpe aus der Förderbohrung an die Oberfläche gebracht und dort über Rohre und einen Wärmetauscher die thermische Energie an einen Fernwärmekreislauf übertragen. Das ausgekühlte Thermalwasser wird wieder in die Injektionsbohrung zurückgeführt, so dass über den Untergrund ein sogenannter hydrothermaler Kreislauf entsteht. Der Wärmetauscher sowie die weiteren Anlagenteile, wie z. B. Filter, Druckhaltung, Armaturen etc. sind in einer unmittelbar benachbarten Energiezentrale untergebracht, während die Bohrlochköpfe direkt auf den Bohrungen in einem in Teilen unterirdischen Keller installiert sind.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

Genehmigung des Plan nach § 41 FlurbG der Teilnehmergemeinschaft Brandis
11.07.2025

Genehmigung eines Wege- und Gewässerplanes mit Landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Verfahren Brandis

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Leipzig
Landkreis Leipzig - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses (Reg. - Nr.: OWB/067/24/PF) für das Vorhaben „Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 - OWB/019/25/PG
11.07.2025

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 10. August 2021 wurde das Vorhaben „Verbesserung des Hochwasserschutzes in Frankfurt (Oder) Abschnitt 2 und 1 (Oder-km 584,14) bis Ziegelstraße (Oder-km 584,70)" zugelassen. Für das Vorhaben wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Nunmehr hat der Vorhabenträger, das Landesamt für Umwelt, Referat W21 (Hochwasserschutz, Investiver Wasserbau) eine fünfte Änderung der festgestellten Planung vorgesehen. Der Änderungsantrag vom 12.Juni.2025 (eingereicht am 13.Juni.2025) sieht für die Verschalung der Uferwand eine Vorsatzschale aus Ortbeton mit Bewehrung anstelle einer Fertigteilvorsatzschale zwischen Stat. 0+000 m und 0+374 m (Oder-km 584,33 – 584,69) vor. Damit wird die Vorsatzschale statisch wirksam.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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