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bb
Negative Vorprüfungen

Neubau Gleisschleife Grätzwalde Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH
22.07.2025

Die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH (SRS) plant die Erweiterung der bestehenden Gleisanlage mit einer zusätzlichen Gleisschleife im Bereich zwischen Kalkberger Straße und Wolterdorfer Straße in Schöneiche bei Berlin östlich der Haltestelle Grätzwalde auf einer bestehenden Grünfläche.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4630 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48
22.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Lindthal, Flur 3, Flurstück 48 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4630 ha (Anlage mit standortheimischen Baumarten und Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Fritz Logistik GmbH - Errichtung und Betrieb eines Hochregallagers in Heilbronn
22.07.2025

Die Fritz Logistik GmbH teilte dem Regierungspräsidium in ihrem Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 04.12.2024 mit, dass sie beabsichtigt, nordwestlich der Lagerhallen 6 bis 9 ein Hochregallager zu er-richten, welches über die Wannenäckerstraße erreichbar sein soll. Das geplante Hochregallager hat eine lichte Hallenhöhe von circa 29 m und einer Lagerfläche von circa 2.446 m². Stirnseitig ist ein Kopfbau mit einer ebenerdigen Kommissionierung geplant, über dem sich in zwei weiteren Etagen Büro- und Aufenthaltsräume befinden sollen. Das Hochregallager soll mit einer Sauerstoffreduzierungsanlage ausgerüstet wer-den, welche durch die Einbringung von Stickstoff den Sauerstoffanteil der Luft im Gebäudeinneren auf 13,5 % Luftsauerstoff reduziert. Das Hochregallager soll voll-automatisch betrieben werden. Insgesamt stehen 17.250 Lagerplätze zur Verfügung. Bei einer ausschließlichen Belegung mit IBC-Behältern mit jeweils 1.000 Litern Inhalt ergibt sich eine maximale Gesamtlagermenge von 17.250 t. Es ist geplant innerhalb des Hochregallagers maximal 17.250 t Stoffe der Gefahrenkategorie H1, H2, H3, P5a, P5c, E1 und E2 und 8.750 t Stoffe der Gefahrenkategorie P3a laut Anhang I der 12. BImSchV zu lagern.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

Umbau der Kläranlage Treis in der Gemarkung Treis
22.07.2025

Die Verbandsgemeinde Cochem beabsichtigt die Umstellung der bisherigen Verfahrensführung der Kläranlage Treis auf eine anaerobe Schlammstabilisierung (Schlammfaulung). Dies erfolgt einerseits vor dem Hintergrund einer grundsätzlichen energetischen Optimierung der Abwasserbehandlungsanlage im Zuge der Ergebnisse einer durchgeführten Potentialstudie sowie anderseits im Hinblick auf die im Jahr zeitweise auftretenden Spitzenbelastungen auf der Kläranlage durch den im Einzugsgebiet vorhandenen Weinbau sowie Tourismus.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Wesentliche Änderung des Keratophyrsteinbruchs „Steinkopf“ durch Tieferlegung der Sohle des bestehenden Steinbruchs in der Gemarkung KatzenelnbogenWesentliche Änderung des Keratophyrsteinbruchs „Steinkopf“ durch Tieferlegung der Sohle des bestehenden Steinbruchs in der Gemarkung Katzenelnbogen zur wesentlichen Änderung des Keratophyrsteinbruchs "Steinkopf" durch Tieferlegung der Sohle in der Gemarkung Katzenelnbogen
22.07.2025

Fa. Schuhmacher & Heuser GmbH, Linzhausenstraße 20, 53545 Linz beantragt, innerhalb der Verbandsge¬meinde Aar-Einrich an dem Standort in der Gemarkung Katzenelnbogen eine wesentliche Änderung des bestehenden Steinbruchs durch Tieferlegung der Sohle um zwei weitere Sohlen auf bis zu 290 m NN. Die geplante Tieferlegung erfolgt innerhalb des bestehenden Abbaus und umfasst dort eine Fläche von 7 ha. Die betreffenden Flurstücke befindet sich im Eigentum der Stadt Katzenelnbogen und sind an den Antragsteller zum Zwecke der Gewinnung von Mineralien verpachtet. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Antrag auf Änderung einer Anlage nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG). Die Genehmigungspflicht ergibt sich aus Ziffer 2.1.2 der Anlage zur 4. Bundesimmissionsschutzverordnung. Als Verfahrensart ist dort das vereinfachte Verfahren vorgesehen. Für das Vorhaben ist nach Ziff. 2.1.3 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) eine standortbezogene Vorprü¬fung des Einzelfalls durchzu¬führen. Das immissionsschutzrechtliche Verfah¬ren wird bei der Kreis¬verwal¬tung des Rhein-Lahn-Kreises, Untere Wasserbehörde, unter dem Akten¬zei¬chen 6/61-1-614/24 durchgeführt. Im anhängigen Genehmigungsverfahren ist gem. § 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG durch die Genehmigungsbe¬hörde im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles entsprechend der Anlage 3 zum UVPG zu überprüfen, ob für die beantragte Maßnahme eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch¬zuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Lahn-Kreis

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bb
Negative Vorprüfungen

G06125 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung (Typenänderung) von sechs Windkraftanlagen in 15326 Lebus und 15326 Podelzig
21.07.2025

Die Firma PROKON Regenerative Energien eG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15326 Lebus in der Gemarkung Lebus, Flur 1, Flurstück 1 und Flur 3, Flurstücke 290, 291 und 480 sowie in der Gemarkung Mallnow, Flur 2, Flurstück 113 und in 15326 Podelzig in der Gemarkung Podelzig, Flur 9, Flurstücke 74 und 86 sechs Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G06125). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG - Renaturierung eines Teilabschnittes der Erms im Rahmen der Gartenschau 2027 in Bad Urach
18.07.2025

Die Stadt Bad Urach, vertreten durch den Eigenbetrieb Gartenschau Bad Urach 2027, beabsichtigt im Zuge der Ausrichtung einer Gartenschau im Jahr 2027 die Renaturierung eines Teilabschnittes der Erms. Die Erms sowie deren Uferbereiche sollen naturnaher gestaltet sowie aufgewertet werden. Das Plangebiet befindet sich im Bereich rund um den Kurpark in Bad Urach und erstreckt sich auf einer Länge von ca. 1,5 km von der Hochhauskreuzung im Nordwesten der Innenstadt bis in die freie Landschaft an der Bleiche. Durch das Vorhaben soll zum einen die Gewässerstruktur nachhaltig verbessert und die Erms ökologisch aufgewertet werden. Zum anderen dient das Vorhaben der Aufwertung der Aufenthaltsqualität sowie der Steigerung der Erholungsfunktion und Erlebbarkeit der Erms und ihrer Zuflüsse. Durch Vorlandabtrag und Aufweitung der Erms sowie Rückbau des bestehenden harten Uferverbaus kommt es zu einer Vergrößerung des Retentionsraumes und der Schaffung eines naturnäheren Gewässers. Das Vorhaben stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,55 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rehagen, Flur 1, Flurstücke 170 und 175
18.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Rehagen, Flur 1, Flurstücke 170 und 175 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,55 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,23 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Alexanderdorf, Flur 1, Flurstücke 236 und 237
18.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Alexanderdorf, Flur 1, Flurstücke 236 und 237 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,23 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen
17.07.2025

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Umweltrecht und Organisation

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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