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ni
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungen zur Verrohrungen von Gewässern III. Ordnung zur Erschließung bzw. zur Anlieferung von Großkomponenten der Windenergieanlagen im "Windpark Diepholzer Bruch" in der Gemarkung Diepholz, Flur 114, Flurstück 21, Flur 99, Flurstücke 23 und 19 sowie in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstücke 87/20 und 63/3
25.07.2025

Die wpd Windpark Diepholzer Bruch GmbH & Co. KG hat zur Erschließung bzw. zur Anliefe-rung der Großkomponenten der Windenergieanlagen im „Windpark Diepholzer Bruch“ nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (Bundesgesetzblatt I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2023 (Bundesgesetzblatt 2023 I Nr. 409) 1. die Plangenehmigung zur dauerhaften Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben) mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf ei-ner Länge von 21 m in der Gemarkung Diepholz, Flur 114, Flurstück 21. 2. die Plangenehmigung zur temporären Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben) mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf ei-ner Länge von 39 m in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstück 87/20. 3. die Plangenehmigung zur temporären Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf einer Länge von 24 m in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstück 63/3. 4. die Plangenehmigung zur temporären Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf einer Länge von 109 m in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstück 63/3 und zum Rück-bau der Verrohrung. 5. die Plangenehmigung zur temporären Verlängerung der bestehenden Verrohrung in dem Gewässer III. Ordnung (Wegeseitengraben) von 29 m auf der östlichen Seite um 28 m mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 in der Gemarkung Diepholz, Flur 99, Flurstück 23. 6. die Plangenehmigung zur dauerhaften Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung von 10 m Länge und zur temporären Verrohrung des Gewässers südlich und nördlich im An-schluss hieran von 36 m Länge (südlich) und 41 m Länge (nördlich) mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 in der Gemarkung Diepholz, Flur 99, Flur-stück 19. Die vorhandene Verrohrung wird hierbei erneuert.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Neubau einer Schlammfaulung auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Wunstorf-Luthe in 31515 Wunstorf
24.07.2025

Die Stadt Wunstorf, Südstr. 1, 31515 Wunstorf, hat bei der Region Hannover gemäß § 5 Abs. 1 UVPG die Feststellung der UVP-Pflicht sowie gem. § 60 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für den Neubau der Schlammfaulung auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Wunstorf-Luthe, Karl-Gutkes-Weg 97, 31515 Wunstorf, beantragt. Die Stadt Wunstorf betreibt dort in Luthe auf dem Flurstück 52/9 u.w., Flur 1, Gemarkung Luthe, eine Kläranlage mit 65.000 angeschlossenen Einwohnern. Die Anlage soll auf eine anaerobe Schlammstabilisierung umgerüstet werden. Das Vorhaben umfasst u.a. den Neubau eines Vorklärbeckens, eines Faulbehälters und eines Blockheizkraftwerkes mit zwei 85 kW el Modulen sowie eines Maschinengebäudes. Ziele der Maßnahme sind u.a. die CO2-Reduzierung, die Verringerung der Klärschlammmengen und eine Reduktion des externen Strombezugs durch die Produktion und Verstromung von Faulgas. Für das Vorhaben ist u.a. eine allgemeine Vorprüfung gem. §§ 9 und 7 UVPG durchgeführt worden.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.28 Gewässerschutz West

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Wassertransportleitung Söse Nord - Erneuerung Leitungsabschnitt Pattensen-Himmelreich Abschnitt 1-3
24.07.2025

Die Harzwasserwerke GmbH plant den Neubau eines voraussichtlich etwa 40 km langen Abschnitts der Trinkwasserfernleitung Söse Nord. Dieser verläuft im Bereich westlich von Pattensen bis nördlich von Neustadt am Rübenberge innerhalb der Region Hannover. Die bestehende Leitung, die bereits im Jahr 1934 errichtet wurde, soll in diesem Abschnitt ersetzt werden, um die langfristige Versorgungssicherheit der Region Hannover sowie der weiter nördlich gelegenen Gebiete bis nach Bremen zu gewährleisten. Die neue Leitung wird voraussichtlich in der Nennweite DN 800 (mm) und mit einem Betriebsdruck von 16 bar (DP 16) gebaut.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.28 Gewässerschutz West

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 489 Fahrbahnerneuerung zwischen Bruchweiler-Bärenbach und dem Kreisverkehr Dahn-Reichenbach
24.07.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Landesstraße Nr. 489 (L 489) auf einer Länge von ca. 2.370 m zwischen Bruchweiler-Bärenbach und dem Kreisverkehr Dahn-Reichenbach vor. Die vorhandene Fahrbahn befindet sich in einem durchgängig sanierungsbedürftigen Zustand. Die unzureichende Querschnittsbreite und der schadhafte Fahrbahnoberbau stellen im Bauabschnitt ein Sicherheitsdefizit dar. Der Fahrbahndecke ist brüchig und die Seitenentwässerung nicht ausreichend dimensioniert. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ist mit der Ausbauplanung nunmehr vorgesehen, die L 489 mit einer Fahrbahnbreite zwischen 6,25 bis 6,50m herzustellen. Weiterhin wird die Bushaltestelle innerhalb der Ortslage Bruchweiler-Bärenbach zu einer barrierefreien Randhaltestelle angepasst und die Oberflächenentwässerung in 4 Teilbereichen neu geregelt. Für das Ausbauvorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 04.08.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Änderung einer Biogasanlage, Tietenhof Bioenergie Westeresch GmbH & Co. KG
24.07.2025

Änderung einer Biogasanlage hier: Austausch der Tragluftfolienabdeckung des vorhandenen Gärrestbehälters, Errichtung eines Zwischendepots und Austausch des vorhandenen Feststoffeintrags

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Herstellung von Überfahrten, Durchlässen und Grabenverrohrungen im Zuge der Errichtung des Windparks Altenmedingen-Römstedt
24.07.2025

Herstellung von Überfahrten, Durchlässen und Grabenverrohrungen im Zuge der Errichtung des Windparks Altenmedingen-Römstedt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Uelzen, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde / Untere Bodenschutzbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Antrag Firma RHODIUS Mineralquellen und Getränke GmbH & Co. KG
24.07.2025

Die Firma RHODIUS Mineralquellen und Getränke GmbH & Co. KG hat die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von 7 Abfüllanlagen, einem Sirupraum und den Betrieb einer Neutralisationsanlage als Abwasserbehandlungsanlage sowie eine Erlaubnispflicht nach der Betriebssicherheitsverordnung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Ahrweiler

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

ni
Negative Vorprüfungen

Beseitigung von Gewässern sowie Verlegung von Grabenverrohrungen im WP Oldenbroker Feld I Niederort
23.07.2025

Beantragung einer Plangenehmigung gemäß § 36 und § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Herstellung und die Beseitigung von Gewässern sowie die Verlegung von Grabenverrohrungen im WP Oldenbroker Feld I Niederort (Bauabschnitt II), Antragsteller: Projekt Ökovest GmbH, Alexanderstr. 404 b, 26127 Oldenburg.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung /Änderung BGA Wilfried Meemken
23.07.2025

Änderung/Erweiterung einer Biogasanlage - Änderung der genehmigten Inputstoffe und Inputmengen - Errichtung einer Lager- und Technikhalle - Errichtung und Betrieb eines weiteren Feststoffdosierers - Errichtung und Betrieb eines Flüssigfütterungssystems (PreMix) - Errichtung und Betrieb eines Biofilters - Austausch des Flexo-Daches des vorh. Fermenters gegen ein Tragluftdach - Errichtung und Betrieb eines weiteren Fermenters mit Tragluftdach - Errichtung und Betrieb eines Sauerstoffgenerators - Errichtung und Betrieb einer Fermenterseparation - Errichtung und Betrieb eines Behälters mit Tragluftdach zur Nutzung als Nachgärer u. Gärrestspeicher - Austausch des Flexo-Daches des vorh. Gärrestspeichers gegen ein Tragluftdach - Verschiebung der vorh. Notfackel - Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Aufbereitung von Biogas zu Biomethan - Errichtung und Betrieb einer Abluftbehandlungsanlage (RTO-Anlage) - Errichtung und Betrieb von zwei Kompakt-BHKW (g-box 50plus) - Errichtung und Betrieb eines weiteren Gärrestspeichers mit Tragluftdach - Errichtung und Betrieb von vier Abfüllplatten sowie Außerbetriebnahme bzw. Rückbau der beiden vorhandenen Abfüllplatten - Errichtung und Betrieb eines unterirdischen Behälters für potentiell verunreinigtes Niederschlagswasser und Silagesickersaft

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Kernkraftwerk Grohnde: Antrag nach § 7 Abs. 3 AtG zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2
23.07.2025

Feststellung gemäß § 5 UVPG Die PreussenElektra GmbH (PEL) hat beim Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz als zuständiger Genehmigungsbehörde für das Kernkraftwerk Grohnde den Antrag zum weiteren Abbau der Anlage KWG, Abbauphase 2 (2. AG) gestellt. Dieser beinhaltet den Abbau des Reaktordruckbehälter sowie des Biologischen Schildes. Für dieses Änderungsvorhaben war gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Vorprüfung beinhaltet gem. § 7 UVPG eine überschlägige Prüfung, ob das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien erheblich nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht durchzuführen ist. Diese Feststellung ist gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Begründung nach § 5 Abs. 2 UVPG kann auf dieser Internetseite eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Abteilung 4 - Atomaufsicht, Strahlenschutz

Kernenergie

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