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sn
Negative Vorprüfungen

Planänderung Planfeststellungsbeschluss Offenlegung Elstermühlgraben - Entfall Angerwehr
03.07.2025

Als Bestandteil des Gewässerverbundes Leipzig wird der Elstermühlgraben zwischen Schreberbrücke und Jacobstraße/Rosentalgasse in drei Bauabschnitten offengelegt. Das Konzept des Gewässerverbundes dient der ökologischen Durchgängigkeit als auch dem Wassertourismus und der Erholung. Ursprünglich sollte im ersten Bauabschnitt aus städtebaulichen Gründen das Angerwehr errichtet werden. Da für das Wehr aber keine wasserwirtschaftliche Notwendigkeit besteht, soll auf dessen Bau verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz am Merkwitzer Wasser
03.07.2025

Die Stadt Oschatz, Neumarkt 1 in 04758 Oschatz, als Antragstellerin, hat mit Schreiben vom 19. Dezember 2023 beim Landratsamt des Landkreises Nordsachsen die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Das Landratsamt des Landkreises Nordsachsen hat das Verfahren zuständigkeitshalber mit Schreiben vom 8. Januar 2024 an die Landesdirektion Sachsen abgegeben und in diesem Zusammenhang die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Neubau eines ungesteuert betriebenen Hochwasserrückhaltebeckens südlich der Bundesstraße B6 sowie Erhöhung der Böschungsoberkanten an drei Abschnitten in der Ortslage Merkwitz. Das Vorhabensgebiet am Merkwitzer Wasser befindet sich am nordwestlichen Stadtrand der Stadt Oschatz im Landkreis Nordsachsen, südlich der Bundesstraße B6. Geringfügige Maßnahmen zum innerörtlichen Hochwasserschutz finden in Fließrichtung vor dem Durchlass Bahndamm bzw. nördlich des Bahndammes am Gewässer in Höhe der Grundstücke Erich-Weinert-Straße 13 und Teich 1a statt. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes, das in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Umbau des Flughafenterminals A und des Servicegebäudes A2 des ehemaligen Flughafen Tegel für den Betrieb der Berliner Hochschule für Technik“ Flughafen Tegel 1 in 13405 Berlin
01.07.2025

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen (SenStadtBW) plant auf dem Grundstück Flughafen Tegel 1, 13405 Berlin-Reinickendorf den Umbau bzw. die Erweiterung des bestehenden Terminalgebäudes A und des Servicegebäudes A2 für die Nutzung der Berliner Hochschule für Technik (BHT). Die Gründungsebenen der geplanten Neubebauung liegen teilweise innerhalb des Grundwasser, so dass Wasserhaltungsmaßnahmen notwendig sind. Er-gänzend sind Unterfangungen der Bestandsfundamente im Düsenstrahlverfahren geplant, die bis unter den Grundwasserspiegel reichen. Beantragt ist eine temporäre Grundwasserentnahme für einen Zeitraum von 3 Jahren (März 2026 – März 2029) mit einer Gesamtfördermenge von ca. 1.500.000 m³ Grundwasser. Dies entspricht einer Grundwasserförderung von ca. 500.000 m³/a. Das zutagegeförderte Grundwasser soll je nach Qualität in den S-Kanal der BWB oder in den Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal (BSK) abgeleitet werden. Die erforderliche Mindest-Einleitqualität muss den Anforderungen des „Merkblatt Grundwasserbenutzungen bei Baumaßnahmen und Eigenwasserversorgungsanlagen im Land Berlin“ (SenUVK – 2018) entsprechen. Es ist der Einsatz einer Enteisenung und einer Grundwasserreinigungsanlage geplant. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
II D:Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau in der Gemeinde Klein Bennebek
01.07.2025

Der Sielverband Sorgekoog, Hauptstraße 1, 25794 Pahlen, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Vorhaben „Verrohrung Gewässer 16.48.05 von Station 0+192 bis Station 0+376 und Beseitigung Gewässer 16.48.00 von Station 2+776 bis Station 3+008 (Sielverband Sorgekoog)“ gestellt. Das Vorhaben soll auf den Flurstücken 14 und 18 der Flur 14, Gemarkung und Gemeinde Klein Bennebek, umgesetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

"Sanierung der FGL 301, DN 600, JS 2025/JS 2029 ONTRAS Projekt-Nr.: 16.23063"
27.06.2025

Die ONTRAS Gastramsport GmbH beabsichtigt an 9 einzelnen nicht zusammenhängenden Maßnahmepunkten (MN 1 - 9) die die Sanierung von Verkehrswegekreuzungen (5 Maßnahmen), die Erneuerung von Armaturengruppen (2 Maßnahmen), die Beseitigung von Korrosionsstellen (2 Maßnahmen) sowie die Beseitigung einer Minderabdeckung (1 Maßnahme) auf eine Fläche von insgesamt 2, 9 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

sh
Negative Vorprüfungen

Naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren der Firma Rudolf Fock GmbH für den Kiesabbau mit Verfüllung zur Verlängerung der Genehmigungsfrist
27.06.2025

Die Firma Rudolf Fock GmbH hat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Segeberg die Verlängerung der naturschutzrechtlichen Genehmigung für den Kiesabbau mit anschließender Verfüllung auf den Flurstücken 10/3 und 6/1 der Flur 4 der Gemeinde und Gemarkung Nützen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung des Kiessandtagebaus Wernsdorf II“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 20. Juni 2025
26.06.2025

Die Heidelberg Materials Mineralik DE GmbH, Berliner Straße 6, 69120 Heidelberg (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 27. November 2023 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Erweiterung des Kiessandtagebaus Wernsdorf II auf dem Gebiet der Stadt Penig (Landkreis Mittelsachsen). Die Planänderung betrifft die Erweiterung der Abbaufläche des Kiessandtagebaus Wernsdorf II um 8 ha nordöstlich des bestehenden Vorhabens. Die Erweiterungsfläche schließt unmittelbar an den bisher zugelassenen Tagebau an. Sie grenzt im Osten an die A 72, im Süden an die K 8257 sowie eines von der Straße abgehenden Zufahrtweges, im Westen an das bestehende Abbaufeld I des Kiessandtagebaus und im Norden an landwirtschaftlich genutzte Flächen. Das Bergbauunternehmen behält für den Abbau auf der Erweiterungsfläche die bisherige Abbautechnologie bei. Die Gewinnung des Kiessandes soll im Trockenabbau erfolgen. Ein Eingriff in den Grundwasserhorizont ist nicht geplant. Vor der Gewinnung des Rohstoffes ist der Abtrag des Bodens notwendig. Diesen gewinnt das Bergbauunternehmen selektiv und setzt diesen bei der Wiedernutzbarmachung im Tagebau wieder ein. Der fakultative Rahmenbetriebsplan zum Vorhaben ist mit Bescheid vom 14. Januar 1999 einschließlich Verlängerung bis zum 31. Dezember 2030 zugelassen. Das Sächsische Oberbergamt hat zu der beantragten Erweiterung des Vorhabens gemäß § 51 UVPG in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. I Nr. 323) geändert worden ist, in Verbindung mit § 52 Absätze 2c und 2a Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 39 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. I Nr. 323) geändert worden ist und Nummer 15.1 der Anlage 1 zum UVPG, sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Dezember 2023 (BGBl. 2024 I. Nr. 2) geändert worden ist, gemäß der §§ 9 bis 12 UVPG in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG eine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Dazu hat es festgestellt, dass die Vorhaben Kiessandtagebau Wernsdorf II, Kiessandtagebau Wernsdorf-Zeisig und Kiessandtagebau Pernig-Elsdorf nach § 10 Abs. 4 UVPG kumulieren. Die Feststellung der UVP-Pflicht bzw. der Pflicht zur allgemeinen UVP-Vorprüfung hat das Sächsische Oberbergamt neben § 9 Abs. 2 UVPG deshalb auch nach den §§ 10 bis 12 UVPG vorgenommen. In die allgemeine UVP-Vorprüfung hat das Sächsische Oberbergamt die bisher zugelassenen Vorhaben zu den Kiessandtagebauen Wernsdorf II, Wernsdorf-Zeisig und Penig-Elsdorf als Vorbelastungen einbezogen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung eines Tierkrematoriums in Niederdorf
25.06.2025

Die Tierkrematorium Sachsen GmbH, Waldenburger Straße 50, 09337 Callenberg beantragte mit Antrag vom 28.03.2024 in Verbindung mit dem überarbeiteten Antrag vom 10.01.2025 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung eines Tierkrematoriums mit Tierbestattungsinstitut und angrenzendem Tierfriedhof auf den Flurstücken Nrn. 158/3; 170 und 173b der Gemarkung Niederdorf in Niederdorf. Gegenstand des Antrages ist die Errichtung und der Betrieb einer Einäscherungsanlage mit einer Verarbeitungskapazität von maximal 49,9 kg/h (Hauptanlage Tierkrematorium), einem Lager für Tierkörper mit einer Größe von 25 m³ (Nebenanlage Gefrierraum), einem Flüssiggastank mit einer Lagermenge von maximal 11 t (Nebenanlage Flüssiggaslager), einem Tierfriedhof und deren Nebeneinrichtungen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

UVP- Vorprüfungsergebnis Explorationsbohrung Salzstock Krempe/Lägerdorf
25.06.2025

Die ConSalt Exploration GmbH plant im Auftrag der Holcim AG die Erkundung der strukturellen Lage des Zechstein 2 Salinars im Salzstock Krempe/Lägerdorf mittels einer Explorationsbohrung. Die geplante Endteufe der Bohrung wird bei ca. 2000 m liegen. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Rethwisch im Kreis Steinburg. Gemäß § 1 Nr. 10. Buchst. b) UVP-V Bergbau ist für Bohrung zur Aufsuchung von Bodenschät-zen ab einer Teufe von 1000 m eine standortbezogene Vorprüfung nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprü-fung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „5. Planänderung Grauwackesteinbruch Brößnitz-Schieferberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 19. Juni 2025
24.06.2025

Die Matthäi Rohstoff GmbH & Co. KG, Am Schieferberg, OT Brößnitz, 01561 Lampertswalde (Bergbauunternehmen) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 4. September 2024 den Antrag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die 5. Planänderung des Grauwackesteinbruches Brößnitz-Schieferberg (Landkreis Meißen). Die Planänderungen betreffen • die Aktualisierung der Abbaukonzeption mit Änderung der Abbautiefe bis zur 9. Abbausohle (19 m NHN), • den dauerhaften Verbleib der Schutzwälle in der jetzigen Form und Höhe mit bedarfsweiser Endprofilierung auf der Tagebauinnenseite/Oberfläche), • die bedarfsweise dauerhafte Verbringung von zukünftig anfallendem Abraum in den Be-reich zwischen den bestehenden Schutzwällen westlich der Tagesanlagen (Parkplatz), • den Rückbau der stationären Aufbereitungsanlage im Zuge des weiteren Rohstoffabbaus und ersatzweiser Einsatz von mobiler Aufbereitungstechnik und • die Verlängerung der zeitlichen Dauer des Vorhabens um 20 Jahre. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 13. Februar 1997 und Änderungsbeschlüssen vom 15. November 2001, 3. Dezember 2004, 4. November 2014 und 2. Juni 2021 planfestgestellt. Das Bergbauunternehmen hat den Steinbruch bisher bis zu einer dritten Gewinnungsebene (3. Sohle, 103 m NHN) aufgeschlossen. Zur Zeit hat das Sächsische Oberbergamt die Gewinnung bis auf die Teufe von 76 m NHN zugelassen. Mit der Abbaukonzeption bis zur 9. Sohle (19 m NHN) plant das Bergbauunternehmen die langfristige Ausrichtung der Rohstoffgewinnung. Nach gegenwärtiger Konzeption des Unternehmens ist die Rohstoffgewinnung über den bisher zugelassenen Zeitraum (2042) noch für etwa 20 weitere Jahre möglich. Zum gebotenen Immissionsschutz hat das Bergbauunternehmen um den Steinbruch zugelassene Schutzwälle errichtet. Bisher ist für diese nach Abschluss der Gewinnungsarbeiten der Rückbau mit Nutzung des Abraumes zur Wiedernutzbarmachung des Steinbruches vorgesehen. Das Bergbauunternehmen plant die Schutzwälle wegen der mittlerweile gegebenen Integration in das Landschaftsbild und entwickelter Biotopstrukturen dauerhaft zu erhalten. Für zukünftig anfallenden Abraum aus nicht verkaufsfähigen Lagerstättenbestandteilen beabsichtigt das Bergbauunternehmen im Steinbruch nach Bedarf eine Halde mit einer Aufstandsfläche von etwa bis zu 1,25 ha anzulegen. Das Bergbauunternehmen plant den Rückbau der in Betrieb befindlichen stationären Aufbereitungsanlage. Die Aufbereitung soll künftig mit einer mobilen Anlage erfolgen. Für die Produktpalette plant das Bergbauunternehmen dazu zwei Produktionsstrecken. Eine Produktionsstrecke soll der Herstellung von Splittgemischen und Gleisschotter, die zweite der Herstellung von Splitten dienen. Zur mobilen Aufbereitungstechnik sollen zwei Backenbrecher, zwei Kegelbrecher, drei Siebmaschinen und ein Haldenband gehören. Die mobile Aufbereitung soll mit dem Abbau in die Tiefe mitgeführt werden. Die Ersteinrichtung soll mindestens 50 m unter Geländeoberkante erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

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