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ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Rehburg / Raiffeisen Agil eG Leese
28.07.2025

Die Raiffeisen Agil eG Leese plant die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfung zum Antrag auf Erstaufforstung in Rehburg / Raiffeisen Agil eG Leese
28.07.2025

Die Raiffeisen Agil eG Leese plant die Erstaufforstung einer Ackerfläche. Hierfür ist eine Standortbezogene Vorprüfung gemäß Anlage 3 zu § 7 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das beantragte Vorhaben nicht erforderlich ist. Die Gründe für die Entscheidung werden in den unten angefügten Unterlagen erläutert. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Naturschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Fünfzehnte Agrarenergie GmbH & Co. KG Biogasaufbereitung
28.07.2025

Änderungsgenehmigung einer bestehenden Biogasanlage mit Errichtung und Betrieb einer Bigasaufbereitungsanlage und CO2 Verflüssigung sowie Erhöhung der Durchsatzkapazität der Einsatzstoffe auf 199 t/d

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, hier Grabenverrohrung in der Gemerkung Dornum
28.07.2025

Die Windpark Georgshof GmbH & Co. KG, Joachimsfeld 1, 26553 Dornum, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsi-sches Wassergesetz (NWG) für den Gewässerausbau: Grabenverrohrung (12 m DN 600 WEA 03) im Gewässer III. Ordnung, Repoweringvorhaben für eine WEA 03 vom Typ E-138EP3/E3 / Rückbau von 3 WEA vom Typ E-40, in der Gemeinde Dornum, Gemarkung Dornum, Flur 7 und 5, Flurstücke 36/1 und 76, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, hier Grabenverrohrung in der Gemakrung Dornum
28.07.2025

Die Windpark Georgshof GmbH & Co. KG, Joachimsfeld 1, 26553 Dornum, hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsi-sches Wassergesetz (NWG) für den Gewässerausbau: Grabenverrohrung (12 m DN 600 WEA 04) im Gewässer III. Ordnung, Repoweringvorhaben für eine WEA 04 vom Typ E-138EP3/E3 / Rückbau von 3 WEA vom Typ E-40, in der Gemeinde Dornum, Gemarkung Dornum, Flur 7, Flurstücke 42 und 43, be-antragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungen zur Verrohrungen von Gewässern III. Ordnung zur Erschließung bzw. zur Anlieferung von Großkomponenten der Windenergieanlagen im "Windpark Diepholzer Bruch" in der Gemarkung Diepholz, Flur 114, Flurstück 21, Flur 99, Flurstücke 23 und 19 sowie in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstücke 87/20 und 63/3
25.07.2025

Die wpd Windpark Diepholzer Bruch GmbH & Co. KG hat zur Erschließung bzw. zur Anliefe-rung der Großkomponenten der Windenergieanlagen im „Windpark Diepholzer Bruch“ nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31.07.2009 (Bundesgesetzblatt I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2023 (Bundesgesetzblatt 2023 I Nr. 409) 1. die Plangenehmigung zur dauerhaften Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben) mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf ei-ner Länge von 21 m in der Gemarkung Diepholz, Flur 114, Flurstück 21. 2. die Plangenehmigung zur temporären Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben) mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf ei-ner Länge von 39 m in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstück 87/20. 3. die Plangenehmigung zur temporären Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf einer Länge von 24 m in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstück 63/3. 4. die Plangenehmigung zur temporären Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung (Stra-ßenseitengraben mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 auf einer Länge von 109 m in der Gemarkung Lembruch, Flur 14, Flurstück 63/3 und zum Rück-bau der Verrohrung. 5. die Plangenehmigung zur temporären Verlängerung der bestehenden Verrohrung in dem Gewässer III. Ordnung (Wegeseitengraben) von 29 m auf der östlichen Seite um 28 m mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 in der Gemarkung Diepholz, Flur 99, Flurstück 23. 6. die Plangenehmigung zur dauerhaften Verrohrung eines Gewässers III. Ordnung von 10 m Länge und zur temporären Verrohrung des Gewässers südlich und nördlich im An-schluss hieran von 36 m Länge (südlich) und 41 m Länge (nördlich) mit einem Beton- oder gleichwertigen Kunststoffrohr DN 500 in der Gemarkung Diepholz, Flur 99, Flur-stück 19. Die vorhandene Verrohrung wird hierbei erneuert.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

048.00.00/24 Errichtung und Betrieb einer Wärmeerzeugungsanlage in 16866 Kyritz
25.07.2025

Die Firma energicos GmbH, Heinrich-Hertz-Straße 3c, 14532 Kleinmachnow beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück 16866 Kyritz, Rehfelder Weg 19, Flur 26, Flurstück 254 eine Wärmeerzeugungsanlage zu errichten und zu betreiben. Die Errichtung soll in einem bestehenden Heizhaus erfolgen, das aktuell auf Basis von Baugenehmigungen mit Erdgas betrieben wird. Anstelle der bisherigen Anlagentechnik sollen nun 2 Biomassekessel, 2 Erdgaskessel und 1 Eigenbedarfs-BHKW installiert werden. Zum Antragsumfang gehören auch ein Brennstofflager für Holzhackschnitzel und ein Warmwasser-Pufferspeicher. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach der Nummer 1.2.1 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2, Satz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahren auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben liegt im Trinkwasserschutzgebiet Kyritz, Zone III A. Deshalb wurde vom Vorliegen besonderer örtlicher Gegebenheiten ausgegangen und eine vertiefte Prüfung nach § 7 Abs. 2 Satz 4 UVPG durchgeführt. Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Neubau einer Schlammfaulung auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Wunstorf-Luthe in 31515 Wunstorf
24.07.2025

Die Stadt Wunstorf, Südstr. 1, 31515 Wunstorf, hat bei der Region Hannover gemäß § 5 Abs. 1 UVPG die Feststellung der UVP-Pflicht sowie gem. § 60 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für den Neubau der Schlammfaulung auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Wunstorf-Luthe, Karl-Gutkes-Weg 97, 31515 Wunstorf, beantragt. Die Stadt Wunstorf betreibt dort in Luthe auf dem Flurstück 52/9 u.w., Flur 1, Gemarkung Luthe, eine Kläranlage mit 65.000 angeschlossenen Einwohnern. Die Anlage soll auf eine anaerobe Schlammstabilisierung umgerüstet werden. Das Vorhaben umfasst u.a. den Neubau eines Vorklärbeckens, eines Faulbehälters und eines Blockheizkraftwerkes mit zwei 85 kW el Modulen sowie eines Maschinengebäudes. Ziele der Maßnahme sind u.a. die CO2-Reduzierung, die Verringerung der Klärschlammmengen und eine Reduktion des externen Strombezugs durch die Produktion und Verstromung von Faulgas. Für das Vorhaben ist u.a. eine allgemeine Vorprüfung gem. §§ 9 und 7 UVPG durchgeführt worden.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.28 Gewässerschutz West

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Wassertransportleitung Söse Nord - Erneuerung Leitungsabschnitt Pattensen-Himmelreich Abschnitt 1-3
24.07.2025

Die Harzwasserwerke GmbH plant den Neubau eines voraussichtlich etwa 40 km langen Abschnitts der Trinkwasserfernleitung Söse Nord. Dieser verläuft im Bereich westlich von Pattensen bis nördlich von Neustadt am Rübenberge innerhalb der Region Hannover. Die bestehende Leitung, die bereits im Jahr 1934 errichtet wurde, soll in diesem Abschnitt ersetzt werden, um die langfristige Versorgungssicherheit der Region Hannover sowie der weiter nördlich gelegenen Gebiete bis nach Bremen zu gewährleisten. Die neue Leitung wird voraussichtlich in der Nennweite DN 800 (mm) und mit einem Betriebsdruck von 16 bar (DP 16) gebaut.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 36.28 Gewässerschutz West

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 489 Fahrbahnerneuerung zwischen Bruchweiler-Bärenbach und dem Kreisverkehr Dahn-Reichenbach
24.07.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Landesstraße Nr. 489 (L 489) auf einer Länge von ca. 2.370 m zwischen Bruchweiler-Bärenbach und dem Kreisverkehr Dahn-Reichenbach vor. Die vorhandene Fahrbahn befindet sich in einem durchgängig sanierungsbedürftigen Zustand. Die unzureichende Querschnittsbreite und der schadhafte Fahrbahnoberbau stellen im Bauabschnitt ein Sicherheitsdefizit dar. Der Fahrbahndecke ist brüchig und die Seitenentwässerung nicht ausreichend dimensioniert. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ist mit der Ausbauplanung nunmehr vorgesehen, die L 489 mit einer Fahrbahnbreite zwischen 6,25 bis 6,50m herzustellen. Weiterhin wird die Bushaltestelle innerhalb der Ortslage Bruchweiler-Bärenbach zu einer barrierefreien Randhaltestelle angepasst und die Oberflächenentwässerung in 4 Teilbereichen neu geregelt. Für das Ausbauvorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 04.08.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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