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sn
Negative Vorprüfungen

Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG
28.07.2025

Die Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG in 01099 Dresden, Königsbrücker Straße 180 beantragte mit Datum vom 27. März 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Anlage Nasschemie in 01099 Dresden, Königsbrücker Straße 180. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 5.1.1.1, 9.3.2 und 9.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Genehmigung von fünf Windenergieanlagen - BMR Erneuerbare Energien Nr. 1 GmbH & Co.KG
28.07.2025

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Genehmigung von fünf Windenergieanlagen der BMR Erneuerbare Energien Nr. 1 GmbH & Co.KG nach dem BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Viersen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Rhenus Logistics Rhein-Ruhr GmbH; Wesentliche Änderung einer Anlage zum Umschlag von staubender Güter
26.07.2025

Die Firma Rhenus Logistics Rhein-Ruhr GmbH, Hafenstraße 150 in 59067 Hamm hat mit Datum vom 25.10.2024 die Erteilung einer Genehmigung beantragt gemäß §§ 6 und 16 Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zum Umschlag staubender Güter auf dem Betriebsgrundstück Gemarkung Hamm, Flur: 045, Flurstück: 340, 399, 400 Nach dem vorliegenden Antrag soll auf Folgendes geändert werden: Zeitweilige Lagerung von 1.495 Tonnen Eisen- und Nichteisenschrotten sowie deren Umschlag in Höhe von 110.000 t/a

Verfahrensführende Stelle

Stadt Hamm, Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Verdichtungsmaßnahmen auf der Zentraldeponie Emscherbruch
25.07.2025

Die AGR mbH betreibt am Standort der Städte Gelsenkirchen und Herne auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses vom 06.12.1989 und weiterer Zulassungen der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 15.09.2021 wurde die Erhöhung und Erweiterung der ZDE zur Schaffung zusätzlicher Volumina für Abfälle der Deponieklassen (DK) I, II und III genehmigt. Mit dem Antrag vom 19.03.2025 wird seitens der AGR mbH die Durchführung des Verfahrens der Impulsverdichtung beantragt. Das Prinzip der Impulsverdichtung besteht darin, dass ein Fallgewicht mit einer definierten Masse von 9 Tonnen mit einer hohen Schlagfrequenz (40 bis 60 Schläge/Minute) aus einer bestimmten Höhe mehrmals auf eine Stahlplatte, den sogenannten Verdichterfuß, fallengelassen wird. Die Platte bleibt dabei in ständigem Kontakt mit dem zu verdichtenden Untergrund, so dass eine sichere und effiziente Energieeintragung stattfindet. Auf diese Weise wird der Untergrund bei jedem Aufschlag des Fallgewichtes lokal verdichtet. Der durch die Verdichtung entstandene Krater wird mit geeignetem Abfall aufgefüllt und dieser wird folglich wiederum mit dem Impulsverdichter verdichtet. Auf diese Art erfolgt eine Homogenisierung des Untergrundes. Der Vorgang soll auf dem DK I und III-Bereich durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung für eine Anlage nach Ziffer 8.12.3.2 der 4. BImSchV gem. § 4 BImSchG
25.07.2025

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (Neugenehmigung) zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von Eisen- und Nichteisenschrotten

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Bioenergie Guntrup GmbH & Co. KG, Greven - Erhöhung der Rohbiogasproduktion
25.07.2025

Die Firma Bioenergie Guntrup GmbH & Co. KG, Guntruper Straße 1 in 48268 Greven hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigten Biogasanlage am oben genannten Standort (Gemarkung Greven, Flur 157, Flurstücke 83, 124, 126 und 128) beantragt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile, die - Erhöhung der Rohbiogasproduktion der Biogasanlage - Errichtung eines zweiten Feststoffdosierers zur redundanten Einbringung der festen Einsatzstoffe - Errichtung von drei Holzhackschnitzelkesseln mit Trocknung und Warmwasserpufferspeicher - Austausch und Änderung der Lage der Notfackel

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Mastneubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Eiserfeld - Marienborn, Bl. 0216
24.07.2025

Die Westnetz GmbH plant in Siegen auf der 110-kV Freileitung Eiserfeld - Marienborn den Neubau eines zusätzlichen Mastes (Nr. 1010) als Donaumast einschließlich Mastgründung. Im Zuge eines Brückenneubaus der B62 über die Sieg müssen die Leiterseile außerhalb des Schwenk- und Arbeitsraums eingesetzter Baugeräte geführt werden. Darüber hinaus sind Fundament- und Stahlsanierung der Masten Nr. 09 und Nr. 11, sowie die Erneuerung von Isolatoren und Befestigungsarmaturen in dem Abschnitt geplant.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 66 - Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der BYK-Chemie GmbH in Wesel
24.07.2025

Die BYK-Chemie GmbH hat mit Datum vom 06.06.2023, zuletzt ergänzt am 10.10.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Herstellung von Lack- u. Kunststoffadditiven durch Errichtung und Betrieb eines neuen Lagerbereiches (HRL) auf dem Betriebsgelände Abelstraße 45 in 46483 Wesel gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

WEA Nierfeld (Vollantrag) - Havixbeck - keine UVP
24.07.2025

Die Windenergie Nierfeld GbR, Poppenbeck 10, 48329 Havixbeck, hat mit Antrag vom 10.01.2024 (Anm.: gemeint ist 2025), eingegangen beim Kreis Coesfeld am 29.01.2025, die Genehmigung gemäß § 4 in Verbindung mit § 6 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von vier Windenergieanlagen WEA 2 bis WEA 5 am Standort 48329 Havixbeck, Gemarkung Havixbeck, Flur 35, Flurstücke 6 (WEA 2) und 14 (WEA 3) sowie Flur 6, Flurstücke 35 (WEA 4) und 79 (WEA 5), beantragt. Gegenstand des vorliegenden Antrags ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 2) des Herstellers Nordex vom Typ N175/6.X mit einer Nabenhöhe von 179 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 266,5 m und maximal 6.800 kW elektrischer Nennleistung sowie drei Windenergieanlagen (WEA 3bis WEA 5) des Herstellers Nordex vom Typ N163/6.X mit einer Nabenhöhe von 164 m, einem Rotordurchmesser von 163 m, einer Gesamthöhe von 245,5 m und maximal 7.000 kW elektrischer Nennleistung.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Gabriele Krampe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Grubenwassergeothermie Tiefer Elbstolln“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 10. Juli 2025
24.07.2025

Die DREWAG Stadtwerke Dresden GmbH, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden stellte beim Sächsischen Oberbergamt am 18. November 2024 den Antrag auf allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist (UVPG) für die Errichtung einer Anlage zur Gewinnung von thermischer Energie aus dem Grubenwasser des Tiefen Elbstollns auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Dresden. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Wärmepumpenanlage (als Großwärmepumpe) mit einer maximalen thermischen Leistung von 1,6 MW. Dazu sollen ca. 160 m3/h Grubenwasser aus dem Tiefen Elbstolln gehoben und ca. 6 K Wärmeenergie entzogen werden. Die geplante Anlage soll ein bestehendes Quartiersnetz zur Fernwärmeversorgung im Stadtteil Dresden-Gorbitz künftig mit thermischer Energie versorgen. Beim Tiefen Elbstolln handelt es sich um einen Entwässerungsstolln der Wismut GmbH, der Wasser aus alten Bergbaugruben unterirdisch in die Elbe ableitet. Für die Entnahme, Hebung und Rückführung des Grubenwassers sind drei Bohrungen zum Tiefen Elbstolln sowie eine Technikkaverne im Stollen vorgesehen. Der Betriebszeitraum der Anlage wird mit mindestens 50 Jahren angegeben. Eigentümer der für die Wärmepumpenanlage, die Bohrungen, die Leitungen und Zuwegungen betroffenen Flurstücke ist die Stadt Dresden. Eigentümer der für die Zufahrt zum Tiefen Elbstolln im Bereich des Mundlochs erforderlichen Flurstücke ist die Wismut GmbH. Das Sächsische Oberbergamt hat gemäß § 51 UVPG in Verbindung mit Nummer 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG, eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 7 Abs. 1 UVPG vorgenommen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

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