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rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 UVPG, Schwachgasfackel Deponie Edesheim
04.06.2025

Der Landkreis Südliche Weinstraße, Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft SÜW hat die Errichtung und den Betrieb einer Schwachgasfackel zur Behandlung von Deponiegas gemäß § 4 BImSchG beantragt. Die Anlage besteht aus den folgenden Aggregaten: Schwachgasfackel mit Feuerungswärmeleistung von max. 100 kW, Gasverdichter mit Förderleistung (ca. 10 - 50 m³/h, Kondensatabscheider). Sie dient der thermischen Behandlung des in einem System aus Drainagen unter der Oberflächenabdichtung der Deponie Edesheim gefassten Gases. Diffuse Emission des Gases wird damit minimiert bzw. unterbunden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Birkenfeld: Waldumwandlung zur Schaffung von artenreichem Grünland auf der Gemarkung Börfink
04.06.2025

Auf dem Grundstück Nr. 29/74 in Flur 6 der Gemarkung Börfink nordwestlich der K 49 wurden zwei mit Wald bestockte Teilflächen im Winterhalbjahr 2024/2025 gerodet. Die Waldflächen wurden in Abstimmung mit dem Biotopbetreuer des Landkreises Birkenfeld wieder zu landwirtschaftlichen Flächen zur Steigerung der Artenvielfalt und Anreicherung der Biodiversität umgewandelt. Die Flächen werden im Rahmen des Vertragsnaturschutzprogramms „Artenreiches Grünland“ bewirtschaftet, d.h. ohne Düngung und der früheste Schnitt erfolgt nach dem 1. Juli. Da die Flächen im Landschaftsschutzgebiet Hochwald - Idarwald mit Randgebieten liegen und eine der Teilflächen größer als ein Hektar ist, ist eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 (7) UVPG zum waldrechtlichen Genehmigungsverfahren durchzuführen. Die Zuständigkeit der Unteren Forstbehörde ergibt sich aus § 14 LWaldG, da es sich bei der Waldumwandlung um einen Genehmigungstatbestand nach LWaldG handelt. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben – Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Stufe 1: Das Vorhaben liegt im Landschaftsschutzgebiet „Hochwald - Idarwald mit Randgebieten“. Stufe 2: Erhebliche Auswirkungen auf die Schutzgüter des Landschaftsschutzgebietes sind nach eingehender Prüfung nicht festzustellen. Aufgrund der ermittelten Projektwirkungen aus der Dokumentation und den Fach-Stellungnahmen der berührten Behörden wird deutlich, dass durch das beantragte forstliche Vorhaben – Umwandlung von Borkenkäferkalamität abgängigen Fichtenbeständen auf der Gemarkung Börfink keine erheblichen und nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG zu erwarten sind. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse besteht kein Erfordernis, eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung für das Rodungsvorhaben des Antragstellers durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Birkenfeld

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Öffentl. Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umwelt-verträglichkeitsprüfung das Vorhaben „Neubau einer Wasserleitung samt Kabeltrasse in Erftstadt-Kierdorf“ der RWE Power AG
03.06.2025

Um eine langfristige Versorgungssicherheit zu gewährleisten, plant die RWE Power AG den Neubau der Rohwasserleitung (Länge ca. 2,1 km) sowie zugehöriger Energie- und Steuerkabel. Bisher verlief die Trasse zentral durch den Ortskern von Kierdorf. Die neue Trasse wird die Ortslage zukünftig umgehen und Flächen der Ortsteile Kierdorf (Stadt Erftstadt) und Brüggen (Stadt Kerpen) durchlaufen. Sie startet am Wasserwerk Kierdorf westlich der Ortslage von Kierdorf, verläuft nach Querung der L 495 nach Nordosten zwischen den Ortslagen von Kierdorf und Brüggen, quert die sich anschließenden Waldbereiche in nordöstliche Richtung und schließt nach weiterer Querung der L 495 an die bestehende Leitungstrasse an.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft
Frau Irmgard Horstkötter

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

by
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau zur Kiesumlagerung in der Iller in Zusammenhang mit den Abrissarbeiten der B19-Brücke über die Iller bei Sigishofen, Sonthofen
03.06.2025

Die Baufirma STRABAG AG baut derzeit im Auftrag des Staatlichen Bauamt Kempten den Ersatzneubau der Brücke der Bundesstraße B19 über die Iller zwischen Sonthofen und Sigishofen. Diese Straßenbaumaßnahme inklusive des Abbruchs der bestehenden alten Brücke und der Brückenneubau ist insgesamt in einen straßenrechtlichen Planfeststellungverfahren bzw. -beschluss durch die Regierung von Schwaben vom 07.07.2023 (AZ: RvS-SG32-4354.1-2/41) behandelt worden. Im Zuge der bereits laufenden baulichen Umsetzung des Vorhabens hat nun die Baufirma ein etwas geändertes Vorgehen zum Abbruch der alten Brücke eingebracht. Die bauzeitlichen Eingriffe bzw. Veränderungen im Gewässerbett eines solchen nun beabsichtigten Abbruchvorhabens sind nicht mehr gänzlich durch die o.g. Planfeststellung gedeckt. Daher beantragt die STRABAG AG nun die wasserrechtliche Plangenehmigung zur Kiesumlagerung in der Iller. Die Abrissarbeiten werden dabei in vier Phasen aufgeteilt. Abbruch des (nördlichen) rechten Brückenfelds: Phase 1: Der Abbruch des rechten Brückenfeldes erfolgt grundsätzlich weiterhin nach der bereits geplanten bzw. plan-festgestellten Vorgehensweise. Das heißt, der konventionelle, kleinteilige Abbruch wird mit Hydraulikbaggern bei erwarteten niedrigen Abflussverhältnissen (<40 m³/s) in der Iller durchgeführt. Dies geschieht im Trockenen auf der bauzeitlich errichteten Reißdammschüttung mit einer maximalen Höhe von 736,40 m ü. NN, von unten ausgehend. Das Ab-bruchmaterial wird dabei unverzüglich von der Reißdammschüttung aus dem Gewässerbett entfernt. Abbruch des (südlichen) linken Brückenfelds: Phase 2: Umschichtung der Reißdammvorschüttung von der rechten Illerseite auf die linke Illerseite. Der Abtrag erfolgt schrittweise von der rechten Uferseite aus und öffnet dort einen Abflussquerschnitt. Das rechts von der Reißdammschüttung abgetragene Kiesmaterial wird zum Aufbau einer neuen Reißdammschüttung auf der linken Seite eingebaut und verringert dort den Abflussquerschnitt. Zur kurzfristigen Erosionssicherung ist dort am Reißdamm gegebenenfalls der Einbau von Big Packs vorgesehen. Phase 3: In dieser Phase wird die Umlagerung der Reißdammvorschüttung mit einer Oberkante von maximal 736,40 m ü. NN auf der linken Illerseite fertiggestellt. Der Brückenüberbau wird dann über dieser Reißdammschüttung – ähnlich dem Abbruch des anderen Brückenfeldes (Phase 1) – als konventioneller, kleinteiliger Abbruch mit Hydraulikbaggern bei zu erwartenden niedrigen Abflussverhältnissen (<40 m³/s) in der Iller durchgeführt. Dabei erfolgt auch die umgehende Entfernung des Abbruchgutes von der Reißdammschüttung aus dem Gewässerbett. Phase 4: Nach vollständigem Abbruch des linken Brückenüberbaus erfolgt die erneute Umlagerung der bauzeitlichen Reißdammvorschüttung von der linken Gewässerseite zurück auf die rechte Illerseite. Dieser Rückbau der Reißdammvorschüttung ist so geplant, dass die darunterliegende Illersohle möglichst nicht beeinträchtigt wird. Bei dieser vorgesehenen Abbruchvariante („STRABAG-Variante 2“) werden deutlich mehr Umbauten bzw. bauzeitliche Veränderungen in der Gewässersohle vorgenommen als in der ursprünglichen Variante der seinerzeitigen Planfeststellungsplanung. Die Firma STRABAG legt in ihren Antragsunterlagen mehrfach dar, dass sie die Arbeitsschritte mit bau-zeitlich massiven Einwirkungen auf den Abflussquerschnitt der Iller nur in engen Zeiträumen (maximal 48 Stunden) bei Niedrigwasserabfluss durchführen wird und ihre Arbeitsabläufe zum Brückenabbruch daran ausrichtet und abstimmt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung Otto Handels & Vermietungs GmbH & Co. KG
03.06.2025

Die Otto Handels & Vermietungs GmbH & Co. KG plant am Standort Wilberger Str. 120, Horn-Bad Meinberg die Errichtung und den Betrieb einer Recyclinganlage. Insbesondere sollen Boden und Bauabbruchabfälle aufbereitet werden. In diesem Zusammenhang werden auch Schrotte behandelt und gelagert. Dies führt zur Pflicht der UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Anlage und Betrieb Hubschrauber-Sonderlandeplatz (Bodenlandeplatz) in Dörnbach
03.06.2025

Die ADAC Luftrettung gGmbH hat mit Schreiben vom 31.01.2024 bei der Landesluftfahrtbehörde die Erteilung einer Genehmigung für die Anlage und den Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes als Bodenlandeplatz zum Betrieb der Luftrettungsstation "Christoph 66" in Dörnbach beantragt. Hierbei handelt es sich um ein Vorhaben gemäß Nummer 14.12.2 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Luftverkehr

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der Rhein-Haardtbahn bei Ruchheim
03.06.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Rhein-Haardtbahn bei Ruchheim Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Gleisanlage ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 14,689, ca. 4 m westlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Gleisanlage wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der Rhein-Haardtbahn liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Ruchheim durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Juli 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

by
Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 1275/14, Gemarkung Dachau
03.06.2025

Die Antragstellerin beantragt eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 114.048 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Grundwasserabsenkung (Bauwasserhaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach §§ 4 und 19 BImSchG zum Betrieb des Biomasseheizkraftwerkes zur Erzeugung von Wärme und Strom auf dem Grundstück Fl. Nr. 523/11 der Gemarkung Ascha, Fassbinderstraße 5 in 94347 Ascha durch die Bayernwerk Natur GmbH
02.06.2025

Die Nahwärme Ascha GmbH betreibt auf dem o.g. Grundstück ein Heizkraftwerk zur Versorgung der Gemeinde mit Wärme. Die Anlage setzt sich aus einem Blockheizkraftwerk (BHKW, Grundlast), einem Spitzenlastkessel (Heizöl EL) und einem Biomassekessel (Hackschnitzel) zusammen. Außerdem gehören zur Gesamtanlage ein Hackschnitzel- und ein Pelletlager, ein Holzvergaser inkl. Notfackel, ein Pflanzenöltank und ein Heizhaus mit Pufferspeicher und Netzpumpen. Das BHKW-Modul (Zündstrahlmotor) wird in Kombination mit dem Holzvergaser mit naturbelassenen Holzpellets und Pflanzenöl betrieben, die Feuerungswärmeleistung beträgt ca. 590 kW. Der mit Heizöl betriebene Spitzenlastkessel weist eine Feuerungswärmeleistung von 857 kW auf. Für den Biomassekessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 722 kW werden naturbelassene Hackschnitzel als Brennstoff verwendet. Die Abgase der drei Feuerungsanlagen werden über einzelne Abgaskamine abgeleitet. Der Holzvergaser verfügt über eine Notfackel mit einer Höhe von etwa 10,4 Metern. Die Notfackel kommt im bestimmungsgemäßen Betrieb nicht zum Einsatz. Gemäß § 1 Abs. 3 der 4. BImSchV handelt es sich bei den Teilanlagen (BHKW-Modul, Biomassekessel und Ölkessel) um eine gemeinsame Anlage. Unter Anwendung der Additionsregel unterliegt die Anlage dem Anwendungsbereich der 4. BImSchV und ist somit immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Straubing-Bogen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser durch die Gemeinde Schönau a. Königssee zur Trinkwasserversorgung aus der HoizmühK Standler-, Storchen-, und Hammerstielquelle
02.06.2025

Die Gemeinde Schönau am Königssee betreibt eine zentrale Trinkwasserversorgungsanlage. Die Gemeinde Schönau am Königssee liegt im südlichen Bereich des Landkreises Berchtesgadener Land. Das Versorgungsgebiet umfasst die Ortsteile Oberschönau I und II, Unterschönau I und II, Hinterschönau, Schwöb, Faselsberg und Jennergebiet. Der Siedlungscharakter in den Ortsteilen ist ländlich. Größere Gewerbebetriebe mit hohem Wasserbedarf sind nicht vorhanden. Dem Fremdenverkehr kommt jedoch eine starke Bedeutung zu. Die Übernachtungszahlen liegen bei ca. 945.000 pro Jahr. Im Wasserversorgungsgebiet der Gemeinde Schönau am Königssee sind ca. 5.620 Einwohner (Haupt- und Nebenwohnsitz) ansässig. Gemäß dem demographischen Profil für den Landkreis Berchtesgadener Land, herausgegeben im Januar 2022 des Bayerischen Landesamt Statistik und Datenverarbeitung, beträgt das anzusetzende Bevölkerungswachstum bis zum Jahre 2040 ca. 2,5 %. Die Wasserversorgungsanlage wird vom Wasserwerk der Gemeinde Schönau am Königssee (Regiebetrieb) unterhalten. Die Einspeisung erfolgt durch die Hammerstiel-, Storchen- und Standlerquelle (Gemarkung Schönau), durch die Holzmühlquelle (Gemarkung Königssee) und durch den Zukauf von der Wasserversorgung Berchtesgaden. Für die Wasserspeicherung stehen Hochbehälter zur Verfügung. Im Versorgungsgebiet sind Wasserleitungen unterschiedlicher Dimensionen zur Verteilung vorhanden. Im Gemeindegebiet verläuft auch die Wimbachleitung DN 300, welche der Versorgung des Marktes Berchtesgaden dient. Die Hammerstiel-, Storchen- und Standlerquelle befinden sich im nördlichen Hangbereich des Grünsteins (ca. 1.304 m ü. NN). Die Holzmühlquelle befindet sich nördlich des hinteren Brandkopf. (ca. 1.156 m ü. NN) Die Wasserversorgungsanlagen mit den dazugehörigen Schutzgebieten sind im Lageplan M 1:5000 dargestellt. Die jährliche Wassermenge, welche für die Trinkwasserversorgung von den Quellen abgeleitet wird, beläuft sich im Mittel der letzten 7 Jahre auf 481.200 m³. Der Wasserbedarf beläuft sich laut Antragssteller auf rechnerische 623.147,51 m³/a. Für diese Fördermenge sind keine Umbauten oder Veränderungen an den Anlagen notwendig. Die entnommene Jahreswassermenge bei allen Quellen soll beibehalten werden, lediglich die maximale Tagesentnahmemenge bei der Hammerstielquelle wird von 1.980 m³/d auf 2.150 m³/d erhöht. Die Benutzung der Standler-, Storchen-, und Hammerstielquelle erfolgt seit der letzten Änderung der Bewilligung vom 06.02.2003 am 06.11.2013 in unveränderten Umfang Die Quellen wurden bereits um 1909/1910 bzw. 1959 gefasst. Die Benutzung der Holzmühlquelle erfolgt seit dem 04.08.1977 in unverändertem Umfang. Sie wurde vermutlich auch schon in weiterer Vergangenheit erstmals gefasst.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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