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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Gasversorgungsleitung in den Landkreisen Wittmund, Friesland, Ammerland, Oldenburg sowie der Stadt Oldenburg der Open Grid Europe GmbH
21.01.2025

Die Firma Open Grid Europe GmbH (OGE) plant die Errichtung und den Betrieb der Gasversorgungsleitung Nr. 459 von Etzel nach Wardenburg (EWA) zum Transport von Erdgas (CH4) und hat die Zulassung dieses Vorhabens bei der Planfeststellungsbehörde, dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), beantragt. Die EWA soll ihren Startpunkt am Gasspeicher in Etzel haben und bis zur bestehenden Verdichterstation Wardenburg überwiegend parallel zur NETRA (Leitung Nr. 59) verlaufen. Die EWA wird eine Nennweite von DN 1200 haben (entspricht einem Durchmesser von ca. 1.200 mm) und kann mit einem maximal zulässigen Betriebsdruck von 100 bar betrieben werden. Die Leitungsstränge werden überwiegend in offener Bauweise verlegt, einzelne Abschnitte werden in geschlossener Bauweise (bspw. mittels Horizontalbohrverfahren) errichtet. Die Erdgasleitung wird eine Länge von ca. 60 km haben. Von der Maßnahme sind Gebiete im Bereich der Gemeinde Friedeburg, der Gemeinde Zetel, der Gemeinde Bockhorn, der Stadt Varel, der Gemeinde Wiefelstede, der Gemeinde Bad Zwischenahn, der Gemeinde Edewecht, der Stadt Oldenburg und der Gemeinde Wardenburg betroffen. Errichtung und Betrieb der Leitung bedürfen der Planfeststellung gem. § 43 Abs. 1 Nr. 5 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG). Die Vorhabenträgerin OGE hat gemäß § 7 Abs. 3 des UVPG beantragt, auf die erforderliche Umweltverträglichkeitsvorprüfung zu verzichten und eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Die Planfeststellungsbehörde hat den Antrag als zweckmäßig erachtet. Für das Vorhaben besteht dementsprechend die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Antragsunterlagen enthalten unter anderem einen UVP-Bericht, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan, Unterlagen zum speziellen Artenschutz, Natura 2000-Verträglichkeitsvoruntersuchungen sowie Fachgutachten zur EU-Wasserrahmenrichtlinie, zum Bodenschutz, zur Archäologie und zum Klimaschutz. Der Planfeststellungsbeschluss und die wasserrechtlichen Erlaubnisse zur Errichtung und zum Betrieb der „Gasversorgungsleitung Nr. 459 Etzel-Wardenburg“ (EWA), wurden auf Antrag der Open Grid Europe GmbH, Kallenbergstraße 5, 45141 Essen (Vorhabenträgerin) am 17.01.2025 erteilt. Nähere Informationen können der Bekanntmachung der Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses (als Download) entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Continental Reifen deutschland
21.01.2025

Errichtung und Betrieb eines Rohmateriallagers

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Grundwasserförderung im Rahmen eines Pumpversuches im Hinblick auf die Bemessung und Beantragung einer bauzeitlichen Wasserhaltung für den Neubau eines Regenrückhaltebeckens
20.01.2025

Die Samtgemeinde Jesteburg plant an der Brückenstraße, südlich der Seeve, ein Regenrückhaltebecken. Für die Erdarbeiten mit dem Einbau der Dichtungsschicht ist eine Grundwasserabsenkung erforderlich. Der Ruhe-Grundwasserstand von ca. 21,00 m NHN muss für die Absetzzone auf ca. 16,10 m NHN abgesenkt werden. Um das Vorhaben und die Machbarkeit besser einschätzen zu können, soll im Februar 2025 ein Pumpversuch durch einen Brunnen erfolgen. Der Brunnen soll voraussichtlich 10 – 12 m tief sein. Die Dauer des Pumpversuches ist für eine Woche inklusive Wiederanstieg geplant. Der Pumpversuch soll anhand von zwei verschiedenen Förderraten 50 m³/h und 80-90 m³/h durchgeführt werden. Die Raten sind abhängig von der Ergiebigkeit. Das geförderte Wasser wird nach einem Sandfang in die Seeve wiedereingeleitet. Eine Grund- und Oberflächenwasseranalyse liegen vor. Eine Beweissicherung der im Absenktrichter liegenden Gebäuden ist vorgesehen. Der Grundwasserbrunnen wird nach dem Bau des Regenrückhaltebeckens zurückgebaut, da er in die bauzeitliche Absenkung mit einbezogen wird. Grundwassermessstellen und Datenlogger sind zur Überwachung vorgesehen sowie eine Wasserprobe aus dem Pumpversuch. Insgesamt ist eine Fördermenge von 7.000 m³ durch den Pumpversuch geplant. Die Samtgemeinde Jesteburg beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis bzgl. der Grundwasserförderung aus dem Brunnen sowie die Erlaubnis zur Einleitung in die Seeve nach § 8 Abs. 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 4 und 5 Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

L450 - Bushaltestellen im Ortsteil "Warber", Stadt Bückeburg
20.01.2025

Die Stadt Bückeburg beabsichtigt die barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen in der Ortschaft Warber. Schwerpunktmäßig sollen 3 Haltestellen mit Busbordsteinen für Niederflurbusse, gepflasterten Warteflächen, abgesenkten Zugängen für mobilitätseingeschränkte Menschen sowie taktilen Leitelementen ausgestattet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Straßenverwaltung

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Mittelweser Rückbau & Recycling GmbH, Landesbergen
20.01.2025

Mit Antrag vom 31.07.2024 beantragte die Firma Mittelweser Rückbau & Recycling GmbH, Brokeloher Str. 8-12, 31628 Landesbergen, die Erteilung einer Genehmigung gem. § 4 i. V. m. § 19 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität von 50 t/d am Standort Brokeloher Str. 22 in 31628 Landesbergen, Gemarkung Landesbergen, Flur 12, Flurstück 80/11.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Gasversorgungsleitung und einer Wasserstoffleitung in Wilhelmshaven der Open Grid Europe GmbH
20.01.2025

Die Firma Open Grid Europe GmbH (OGE) plant die Errichtung und den Betrieb der Wilhelmshaven-Küstenlinie (WKL), einer Doppelleitung zum Transport von Wasserstoff (H2) und Erdgas (CH4), und hat die Zulassung dieses Vorhabens bei der Planfeststellungsbehörde, dem LBEG, beantragt. Die WKL-Erdgasleitung soll an die Gasversorgungsleitung Nr. 109 (WAL 2) im Bereich der bestehenden Gasdruckregel- und Messanlage (GDRM) Wilhelmshaven Voslapper Groden anbinden. Die WKL-Wasserstoffleitung soll ihren Startpunkt in einer Molchschleuse westlich unmittelbar neben der bestehenden GDRM Wilhelmshaven haben und bis zur GDRM Wilhelmshaven Voslapper Groden parallel zur WAL 2 verlaufen. Von dort aus sollen die beiden Stränge der WKL in Parallellage bis zum Endpunkt auf dem Gelände der Nord-West Oelleitung GmbH geführt werden. Die Einzelstränge werden eine Nennweite von jeweils DN 1 000 haben (entspricht einem Durchmesser von ca. 1 000 mm) und können mit einem maximal zulässigen Betriebsdruck von 100 bar betrieben werden. Die Leitungsstränge werden überwiegend in offener Bauweise verlegt, einzelne Abschnitte werden in geschlossener Bauweise (bspw. mittels Horizontalbohrverfahren) errichtet. Die Erdgasleitung hat eine Länge von ca. 9,16 km, die Wasserstoffleitung aufgrund des unter-schiedlichen Startpunktes eine Länge von ca. 11,18 km. Von der Maßnahme sind Gebiete im Bereich der Stadt Wilhelmshaven betroffen. Errichtung und Betrieb der Leitung bedürfen der Planfeststellung gem. § 43 Abs. 1 Nr. 5 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG). Aufgrund geänderter Antragsunterlagen, u.a. im Rahmen von Planänderungen, war eine Neuauslegung der Antragsunterlagen und daraus folgend eine Neubeteiligung der Öffentlichkeit erforderlich. Bereits während der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung (Auslegung vom 05.02.2024 bis zum 04.03.2024, Einwendungsfrist bis zum 04.04.2024) erhobene Einwendungen und Stellungnahmen behalten ihre Gültigkeit, soweit sie auch auf die im Rahmen der Neuauslegung ausgelegten Antragsunterlagen noch zutreffen. Die Antragsunterlagen enthalten unter anderem einen UVP-Bericht, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan, Unterlagen zum speziellen Artenschutz, Natura 2 000-Verträglichkeitsvoruntersuchungen sowie Fachgutachten zur EU-Wasserrahmenrichtlinie, zum Bodenschutz, zur Archäologie und zum Klimaschutz. Die Auslegung der Antragsunterlagen erfolgt gemäß § 43 a EnWG i.V.m. § 73 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in elektronischer Form. Die Planunterlagen können vom 23.01.2025 bis zum 24.02.2025 eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten, das während der Dauer der Auslegung an das LBEG zu richten ist, wird ihm gemäß § 43 a EnWG eine alternative, leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt; dies ist in der Regel die Übersendung eines gängigen elektronischen Speichermediums, auf dem die auszulegenden Unterlagen gespeichert sind. Maßgeblich ist der Inhalt der Veröffentlichung im Internet. Gemäß § 75 Abs. 1 VwVfG werden durch die Planfeststellung die Zulässigkeit des Vorhabens einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an anderen Anlagen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt; neben der Planfeststellung sind andere behördliche Entscheidungen, ins-besondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Verleihungen, Erlaubnisse, Bewilligungen, Zustimmungen und Planfeststellungen, nicht erforderlich. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann gemäß § 21 Abs. 2 UVPG bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, also bis zum 24.03.2025, Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift bei den folgenden Stellen erheben: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie An der Marktkirche 9 38678 Clausthal-Zellerfeld oder Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Vitusstraße 6 49716 Meppen Mit Ablauf dieser Frist sind gemäß § 73 Abs. 4 VwVfG und § 21 Abs. 4 UVPG bis zur Feststellung des Planes alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Einwendungen müssen erkennen lassen, welches Rechtsgut oder Interesse aus Sicht des Einwenders verletzt wird. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen eine Entscheidung nach § 74 VwVfG (Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung) einzulegen, können ebenfalls bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, also ebenfalls bis zum 24.03.2025 Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Ufersanierung Plötzensee
17.01.2025

Teilmaßnahme 1 Herstellung eines Kleingewässers am Nordufer Teilmaßnahme 2 Abflachung des Nordufers und Etablierung eines Röhricht-Gürtels

Verfahrensführende Stelle

Bezirksamt Mitte von Berlin
BA Mitte Umwelt- und Naturschutzamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Planänderung gemäß § 76 VwVfG des Planfeststellungsbeschlusses zum Neubau eines Großschiffsliegeplatzes in Emden (Az.: 62025-817-006)
17.01.2025

Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG - Niederlassung Emden – beabsichtigt, den mit Beschluss vom 30.08.2018 unter Berücksichtigung der Ergänzung vom 29.06.2020 festgestellten Plan für den Neubau eines Großschiffsliegeplatzes in Emden zwischen den bereits bestehenden Liegeplätzen Emskai und Emspier geringfügig zu ändern. Unter Berücksichtigung parallel laufender Planungen zur Tidesteuerung der Ems sowie eines möglichen zukünftigen Neubaus des Emskais seien im Zuge der Ausführungsplanung geringfügige Anpassungen der Kailinie, der Terminaloberfläche und der Liegewanne erforderlich geworden. Die Terminalfläche solle nunmehr an ihrem östlichen Ende, an der Grenze zum Emskai in Richtung Ems vorgezogen werden. Dadurch werde sich diese Fläche um ca. 640 m² vergrößern. Aus diesem Grund müsse sich die Ausrichtung der Liegewanne nunmehr an der neuen Kailinie orientieren, weshalb eine geringfügige Verschwenkung dieser notwendig werde. Zudem sei aufgrund der zu erwartenden Absenkungen des Tideniedrigwassers bei Realisierung der Tidesteuerung eine Vertiefung der Liegewanne erforderlich, die bereits im Rahmen des Neubaus zu berücksichtigen und entsprechend umzusetzen sei.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Amphibienschutzanlage und Fahrbahnsanierung im Zuge der B 215 zwischen Haßbergen und Gandesbergen
17.01.2025

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Nienburg, Bismarckstr. 39, 31582 Nienburg, hat für das Vorhaben „Amphibienschutzanlage und Fahrbahnsanierung im Zuge der B 215 zwischen Haßbergen und Gandesbergen“ die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i.V.m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
FB 15 Recht

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Repowering nach § 16b BImSchG - Errichtung und Betrieb von vier WEA i.V.m. dem Rückbau von vier WEA
17.01.2025

Die Landwind Planung GmbH & Co. KG hat bei der Stadt Braunschweig die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb von vier neuen Windenergieanlagen (WEA) beantragt. Gleichzeitig sollen vier bereits bestehende WEA zurückgebaut werden. Das Vorhaben soll am Standort Geitelder Berg, westlich sowie nördlich der Ortschaft Geitelde und südlich der Ortschaft Stiddien realisiert werden. Zwei neue WEA sollen außerhalb, eine auf der Grenze des Vorranggebietes Windenergienutzung mit der Bezeichnung „Geitelde BS 1“ und eine neue WEA innerhalb des Vorranggebietes errichtet werden. Die Standorte der neuen WEA befinden sich in den Gemarkungen Geitelde, Stiddien und Broitzem. Die genauen Standorte der neuen WEA sowie die der zurückzubauenden WEA sind der als Anlage beigefügten topografischen Karte zu entnehmen. Die fünfte Bestandsanlage bleibt unverändert bestehen. Die neuen WEA des Typs Nordex N175/6.x haben eine Nabenhöhe von 179 m und eine Ge-samthöhe von 267 m.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Braunschweig, Niedersachsen
Stelle 68.12 - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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