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rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung -Anschluss des Gewässers Altrheingrund an das Gewässer Neuhofener Altrhein- durch die Herstellung eines Verbindungsgewässers
25.02.2025

Anschluss des Gewässers Altrheingrund an das Gewässer Neuhofener Altrhein durch die Herstellung eines Verbindungsgewässers (Durchstich), Gemarkung Altrip

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,9888 ha plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16
25.02.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,9888 ha. (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bulkhaul GmbH - Tankcontainer (TC)-Depot Fußgönheim
24.02.2025

Die Bulkhaul (Germany) GmbH beantragt am Standort Industriestraße 15, 67136 Fußgönheim, Flurstück 1131/23, die Errichtung und den Betrieb eines Tankcontainer (TC)-Depots für beladene Transportbehälter (ortsbewegliche Behälter und Einheiten) auf einer Außenfläche im Freien. Der Standort liegt in einem Industriegebiet (GI).

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Süd / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

KalthalleVTGGroßräschen
24.02.2025

Errichtung einer Kalthalle zur Waggonbefundung Bei der vom Plan betroffenen Fläche handelt es sich um Flächen der Eisenbahninfrastruktur, die dem Fachplanungsrecht des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) unterliegen. Auf der betreffenden Fläche befand sich zu früheren Zeiten bereits ein Gleis, welches in der Vergangenheit lediglich zurückgebaut, nicht aber endgültig freigestellt wurde. In dieser Gleisgruppe wird auch die Befundung (Schadaufnahme) an den Wagen durchgeführt. Diese Tätigkeit findet derzeit vollständig im Freien statt. Die dort tätigen Mitarbeiter sind der Witterung ungeschützt ausgesetzt. Zur Verbesserung dieser Situation beabsichtigt die VTG Maintenance Assets GmbH ein zusätzliches Gleis mit einer Länge von ca. 65m (inkl. Weiche) mit einer Kalthalle (ca. L/B/H 40 m x 8 m x 7 m) zur Befundung (Schadaufnahme) zu errichten. Bei widrigen Wetterbedingungen werden die zu begutachtenden Wagen dann einzeln in die Einhausung rangiert und dort zur Befundung (Schadensaufnahme) bereitgestellt. Dazu ist die sich im Eigentum der VTG Maintenance Assets GmbH befindliche, bereits vorhandene Anschlussbahn, um das beschriebene Befundungsgleis zu erweitern. Dieses Befundungsgleis befindet sich im Bereich der vor 1990 gewidmeten Eisenbahnfläche, die dem Fachplanungsrecht unterliegt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Änderungsvorhaben
24.02.2025

Änderung i.S.d. § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) i.V.m. § 17 d Bundesfernstraßengesetz (FStrG) des noch nicht fertiggestellten Vorhabens „Neubau der Brücke über die Weser im Zuge der B 215 in den Gemeinden Stolzenau und Leese“.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
FB 15 Recht

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

EWE Netz GmbH Flüssiggastanklager in Wangerland
24.02.2025

Die EWE Netz GmbH, Cloppenburger Str. 302, 26133 Oldenburg beantragte die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 und 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb eines Flüssiggastanklagers mit einem Fassungsvermögen von 29,9 Tonnen mit Biogaseinspeiseanlage in 26434 Wangerland

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

K 84 Ausbau der K 84 Friesenhagen bis K 86 in der Gemarkung Friesenhagen
24.02.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Kreisstraße Nr. 84 (K 84) auf einer Länge von ca. 700 m zwischen Friesenhagen und dem Ortsteil Wildenburg sowie ein Teil der weiterführenden Kreisstraße Nr. 86 (K 86) in Richtung des Freudenberger Ortsteils Hohenhain (in NRW) vor. Die Strecke befindet sich in einem schlechten Zustand und weist eine zu geringe Fahrbahnbreite auf, sodass die Kreisstraße im Vollausbau bzw. Hocheinbau erneuert werden soll. Ziel der Ausbaumaßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Verbreiterung der Strecke sowie durch Kurven- und Kuppenverbesserungen. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 24.02.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Diez

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Vorbescheidsverfahren gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2
21.02.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, c/o RWE Renewables Europe & Australia GmbH, Lister Str. 10, 30163 Hannover, beantragt sieben immissionsschutzrechtliche Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) über die Feststellung folgender Genehmigungsvoraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windenergieanlagen des Typs Nordex NX 175-6.8MW, 179 m Nabenhöhe, 175 m Rotordurchmesser, in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2: 1. Das Vorhaben ist nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB i. V. m. § 249 Abs. 2 BauGB privilegiert. 2. Dem Vorhaben stehen keine sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Prüm ergebenden öffentlichen Belange entgegen, weder solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, noch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser und Einleitung in ein Gewässer im Rahmen einer Wasserhaltungsmaßnahme
20.02.2025

Der Bauherr plant den Neubau eines ALDI-Marktes im Bereich des derzeitig vorhandenen Marktes in 38102 Braunschweig an der Kastanienallee. Die bestehende Gebäudesubstanz wird vollständig zurückgebaut. Der geplante zweistöckige Neubau des Discountmarktes ist mit einer Tiefgarage ausgestattet. Das Untergeschoss weist eine Länge von rund 54 m und eine Breite von rund 32 m auf. Im Zuge des Baus der Tiefgarage wird eine Grundwasserabsenkung notwendig, um die Tiefbauarbeiten durchzuführen. Die Baugrube wird größtenteils mit einer Spundwand gesichert. Die Spülfilter werden innenliegend in die Sicken der Spundwand eingebracht.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Braunschweig, Niedersachsen
Abteilung 68.2 - Gewässer- und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung Windenergieanlage Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981
19.02.2025

Die Firma Kreuzberger & Spengler, Regenerative Energie GmbH & Co. KG beantragt mit Datum vom 01.06.2024 die Änderung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage gemäß § 16 i. V. m. § 16 b Abs. 7 S. 1 BImSchG in der Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981. Die Windenergieanlage wurde erstmals durch Bescheid der Kreisverwaltung Rhein-Lahn vom 18.01.2024 immissionsschutzrechtlich genehmigt. Antragsgegenstand ist die Änderung des Anlagentyps von einer Enercon E 138 EP3 E2 auf eine Enercon E138 EP3 E3 mit 4260 kw Nennleistung. Die Anlagengröße und Rotordurchmesser bleiben unverändert. Da im Ursprungsverfahren eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde, hat gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UVPG i. V. m. § 7 Abs. 1 und 7 UVPG eine allgemeine Vorprüfung zu erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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