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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Bahnübergangssicherungsanlage BÜ „Emmerstedt“ in Helmstedt
18.12.2024

Die LWS Lappwaldbahn Service GmbH hat für das o. g. Vorhaben die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens der UVP-Pflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 UVPG bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde, die Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, (damals) Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt. Im April 2019 wurde festgestellt und im Nds. Ministerialblatt 15/2019, S. 710 bekannt gemacht, dass nach einer überschlägigen Prüfung anhand der Merkmale des Vorhabens, insbesondere seiner Größe und Ausgestaltung, des Standorts des Vorhabens, der ökologischen Empfindlichkeit und Schutzbedürftigkeit des Gebiets, das durch das Vorhaben möglicherweise beeinträchtigt wird, sowie bestehender Nutzungen dieses Gebietes, etwa als Fläche für Siedlung und Erholung, sowie der möglichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt, auch hinsichtlich ihrer Art und Schwere und ihres Ausmaßes das Vorhaben voraussichtlich keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben wird. Die vorliegende Planung umfasst die Erhöhung der Sicherheit und der leichteren Abwicklung des Verkehrs am Bahnübergang Emmerstedt im Zuge der L 644 in der Stadt Helmstedt des Landkreises Helmstedt. Die vorhandene Blinklichtanlage ohne Halbschranken wird durch eine regelkonforme Lichtzeichenanlage ersetzt und erweitert sowie mit Halbschranken (für die L 644 Fahrbahn sowie den Seitenweg) und separaten Fußgängerschranken (für den zukünftig abgesetzten Geh /Radweg) ergänzt. Mit Antrag vom Oktober 2024 wurde die 1. Planänderung über die technische Aufsichtsbehörde (LEA) durch den Antragsteller eingereicht und im November 2024 von der LEA an die inzwischen zuständige Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 41, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover weitergeleitet. Durch die 1. Planänderung wurden die ursprünglichen Planfeststellungsunterlagen zum Teil ersetzt bzw. ergänzt. Die Änderungen betreffen eine geringfügige schleppkurvengerechte Seitenverschiebung der Bestands-Mittellinienmarkierung der L 644 westlich des Bahnübergangs und die regelkonforme Anpassung des Geh- und Radweges im Quadrant I sowie II nach der RASt/ERA, um die Radfahrer hinter dem Bahnübergang (BÜ) sowie hinter der BÜ-Räumstrecke auf die Fahrbahn sicher abzuleiten.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Entnahme von Grundwasser im Rahmen einer Wasserhaltungsmaßnahme Fichtengrund 1
17.12.2024

Bei der Errichtung des Neubaus Süd auf dem Gelände des Klinikum Salzdahlumer Straße liegen die Baugrubensohle sowie die Aushubsohlen diverser Unterfahrten unterhalb des Bemessungswasserstandes. Daher ist für die Bauausführung die bauzeitliche Absenkung des Grundwasserstandes mittels 23 Bohrbrunnen erforderlich. Zu diesem Zweck sollen im Zeitraum vom 01.09.2025 bis 30.04.2026 an 180 Kalendertagen bis zu 174.750 m³ Grundwasser entnommen werden. Aufgrund der Entnahmemenge ist für das Vorhaben nach Anlage 1 Nr. 13.3.2 (Entnehmen von Grundwasser von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³) die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach § 7 (1) S.1 UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Braunschweig, Niedersachsen
Abteilung 68.2 - Gewässer- und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahmeerlaubnis Cuxland Ferienpark GmbH
16.12.2024

Entnahme und Einleitung von Grundwasser, begrenzte Menge und zeitlich begrenzt für Erschließung B -Plan nr. 34, Ferienhausgebiet in 27624 Bad Bederkesa

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cuxhaven, Niedersachsen
Amt Wasser- und Abfallwirtschaft (66)
Wasserwirtschaft, FG 66.3

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2023/146_Optimierung der Ammoniak-Anlage durch eine Erweiterung der Claus-Anlage um eine 3. Stufe zur Wirkungsgraderhöhung, 25572 Büttel, Kreis Steinburg
16.12.2024

Die Firma YARA Brunsbüttel GmbH, Holstendamm 2, 25572 Büttel beantragt eine Optimierung der Ammoniak-Anlage durch eine Erweiterung der Claus-Anlage um eine 3. Stufe zur Wirkungsgraderhöhung. Der Standort der Anlage befindet sich auf dem Grundstück Holstendamm 2, 25572 Büttel, die Änderung betrifft einen Standort in der Gemarkung Büttel, Flur 3, Flurstück 14/4.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

CornTec Biogas-Schnega II GmbH & Co. KG, Feststellung nach § 5 UVPG
16.12.2024

Antrag der CornTec Biogas-Schnega II GmbH & Co. KG auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage Schnega II am Anlagenstandort Im Böhmfeld in 29465 Schnega durch gasdichte Abdeckung des bestehenden offenen Gärrestbehälters (Nr. 1.15 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung
16.12.2024

Erstaufforstung in der Gemarkung Putensen

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

CornTec Biogas-Schnega GmbH & Co. KG, Feststellung nach § 5 UVPG
16.12.2024

Antrag der CornTec Biogas-Schnega GmbH & Co. KG auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage Schnega I am Anlagenstandort Im Böhmfeld in 29465 Schnega durch gasdichte Abdeckung des bestehenden offenen Gärrestbehälters (Nr. 1.15 V des Anhangs 1 der 4. BImSchV)

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Entnahme von Grundwasser für das Wasserwerk Drakenburg
13.12.2024

Der Wasserverband "An der Führse", Am Wall 2, 31582 Nienburg, beantragt eine Entnahme mit einem Volumen von 900.000 m³/a Grundwasser zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung am Standort Gemarkung Drakenburg, Flur 1, Flurstück 2/6 und Flur 10, Flurstücke 17/1, 20/1 und 20/2.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im WP Beckeln
13.12.2024

Standortbezogene Vorprüfung für die Errichtung und den Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Beckeln

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Oldenburg, Niedersachsen
Bauordnungsamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Baugenehmigung nach Änderungsanzeige gem. § 15 BImSchG: Neubau Container für BHKW, Az. 6025-24
13.12.2024

Der Antragsteller hat die Baugenehmigung nach einer abgeschlossen Änderungsanzeige gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Neubau Container für BHKW Standort des Vorhabens: Ort: Hilter a.T.W., Klein Dratum 1 Gemarkung: Schwagstorf Flur: 15 Flurstück: 89

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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