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mv
Negative Vorprüfungen

Sanierung der Rohrfernleitung APR 2024, Maßnahme M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26
25.10.2024

Die PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, hat für Sanie-rungsarbeiten an der Trasse der Rohrfernleitung APR die Plangenehmigung nach § 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei der unteren Wasserbehörde beantragt. An der Rohrfernleitung APR werden an 17 Einzelmaßnahmen (M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26) vorhandene Rohrleitungsabschnitte durch gleichwertige ersetzt, Armarturen getauscht und Verifizierungen durchgeführt. Die Arbeiten finden auf Flächen in den Gemarkungen Gatschow, Rosemarsow, Grapzow, Kessin, Grischow und Mühlenhagen des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte statt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage (WKA) in 03172 Schenkendöbern OT Sembten; Reg.-Nr.: 40.018.00/22/1.6.2V/T12
25.10.2024

Die Firma PROKON Windpark Sembten III GmbH & Co. KG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück der Gemarkung Sembten, Flur 2, Flurstücke 498 und 500 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine UVP durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren gemäß § 4 BImSchG i. V. m. § 19 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Deponieentgasungs- und Verbrennungsanlage für Deponiegas auf der Deponie Brohl-Lützing
23.10.2024

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Ahrweiler, Wilhelmstr. 24-30 in 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, beantragt die Neugenehmigung nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Deponieentgasungs- und Verbrennungsanlage für Deponiegas auf der Deponie Brohl-Lützing (Gemarkung Niederlützingen, Flur 11, Flurstück 53/1)

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 67 WHG i. V. m. § 68 Abs. 2 WHG; Renaturierungsmaßnahme am Heimersheimer Bach (Gewässer III. Ordnung) zwischen Biebelnheim und Bechtolsheim
21.10.2024

Die Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land, Weinrufstr. 38, 55232 Alzey, beantragt unter Beifügung der Planunterlagen des Planungsbüros butsch + faber, Flonheim die Durchführung eines wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens für die Umsetzung einer Renaturierungsmaßnahme am Heimersheimer Bach (Gewässer III. Ordnung) in den Gemarkungen Gau-Odernheim und Biebelnheim. Es ist beabsichtigt, den Heimersheimer Bach zwischen Biebelnheim und Bechtolsheim auf einer Länge von ca. 550 m zu renaturieren. Hierfür soll der bis zu 2 m tief liegende Graben in großen Teilen aufgeweitet werden, so dass ein naturnaher, mäandrierender Bachlauf entsteht. Darüber hinaus sind u. a. die Beseitigung der vorhandenen Sohlbefestigung, Uferabgrabungen, Geländeangleichungen sowie der Einbau von Schotterbuhnen und die Herstellung von Sohlgleiten/–schwellen vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Alzey-Worms

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 68 WHG für die Renaturierung des Wiesbachs in der Gemarkung Gensingen
21.10.2024

Die Ortsgemeinde Gensingen beantragt mit Schreiben vom 29.01.2024 die Plangenehmigung für die Renaturierung des Wiesbachs (Gewässer II. Ordnung) in der Gemarkung Gensingen. Die Ortsgemeinde Gensingen strebt die Renaturierung einer rund 3,3 ha großen Fläche entlang des Wiesbaches südlich der Ortslage an. Der Planungsabschnitt beginnt ca. bei Gewässerkilometer 3+150 nach der Querung des Bahndamms und endet ca. bei km 2+700 westlich der Alzeyer Straße. In Nord-Süd-Richtung wird der Renaturierungsabschnitt von der Alzeyer Straße (B50) durchquert, wodurch das Planungsgebiet zwei Abschnitte teilt. Der Wiesbach, ein Gewässer II. Ordnung, soll auf einer rund 550 m langen Strecke naturraumtypisch gestaltet werden und anschließend die Zielvorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfüllen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Mainz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Kowahl
21.10.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Kowahl, Flur 1, Flurstück 128 mit einer Größe von insgesamt ca. 6,110 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Durchführung von 6 Tiefbohrungen in Insheim
17.10.2024

Die Firma Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG plant zur Aufsuchung und ggf. anschließender Gewinnung der bergfreien Bodenschätze Erdwärme und Lithium am Projektstandort „Trappelberg“ im Bewilligungsfeld „Insheim“ und dem Erlaubnisfeld „LiThermEx“ sechs Tiefbohrungen abzuteufen. Zur Überprüfung, ob eine Umweltverträglichsprüfungspflicht besteht, wurde gemäß § 1 Satz 1 Nr. 10 Buchst. a) UVP-V Bergbau i.V.m. § 7 UVPG für jede einzelne Tiefbohrung eine allgemeine Vorprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bb
Negative Vorprüfungen

G08523 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 17291 Schenkenberg
17.10.2024

Die Firma MLK Projektentwicklungs GmbH & Co. KG, Seesener Straße 10-13, in 10709 Berlin beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17291 Schenkenberg in der Gemarkung Baumgarten, Flur 1, Flurstück 87, sowie in der Gemarkung Prenzlau, Flur 4, Flurstück 61 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08523). Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

013.Ä0.00/24 wesentliche Änderung einer Windenergieanlage am Standort 15345 Rehfelde OT Zinndorf
16.10.2024

Die Firma WKN GmbH, Otto-Hahn-Str. 12-16, 25813 Husum beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück 15345 Rehfelde OT Zinndorf, Gemarkung Zinndorf, Flur 4, Flurstück 74 eine Windenergieanlage wesentlich zu ändern. Am Standort wurde zuvor eine Windenergieanlage des Typs Siemens Gamesa SG170-6.0 genehmigt. Gegenstand des Änderungsverfahrens ist ein Typenwechsel auf eine Anlage vom Typ Vestas V172-7,2 MW mit einer Nabenhöhe von 175 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach der Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahren auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen im Hinblick auf Immissionen durch Schall und Schattenwurf keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Boldevitz
14.10.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Boldevitz, Flur 1, Flurstücke 31/2 teilweise mit einer Größe von insgesamt ca. 6,110 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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