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Negative Vorprüfungen

Verfahren Reichertsheim II
16.04.2025

Verfahren Reichertsheim II

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Aichkirchen 2 - Stadt Hemau, Landkreis Regensburg Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz – FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit – UVPG –
16.04.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Aichkirchen 2 wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung und Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für die Änderung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) SL Windenergie GmbH
16.04.2025

Die SL Windenergie GmbH, Voßbrinkstr. 67, 45966 Gladbeck hat die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E-138 EP3 E3, Nabenhöhe 131m, Rotordurchmesser 138m, Gesamthöhe 200 m mit einer Leistung von 4.260kW in 45966 Gladbeck, Gemarkung Gladbeck, Flur: 16, Flurstück: 04 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 2 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 3 des UVPG, bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags-unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann. Diese Bewertung stützt sich insbesondere auf folgende Aspekte: Zur Beurteilung der Auswirkungen durch Lärm und Schattenwurf wurden Fachgutachten er-arbeitet. Dabei wurden auch die bestehenden sowie die bereits beantragten WEA im Einwirkungsbereich berücksichtigt. Danach sind unter Berücksichtigung eines geeigneten Betriebsmodi und einer zeitweisen Abschaltung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten. Stoffliche Emissionen in Luft, Wasser und Boden sind nicht zu erwarten. Wärmemissionen sind ebenfalls auszuschließen. Für die Errichtung der WEA sowie der Kranstellfläche werden ausschließlich forstwirtschaftlich genutzte Flächen beansprucht. Die Inanspruchnahme / Versiegelung durch die geplante Anlage ist relativ gering, sie wird auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt. Die unvermeidbaren Eingriffe werden durch entsprechende Maßnahmen kompensiert. Weder durch den Bau der Windenergieanlage noch durch die Errichtung der Nebenanlagen werden erhebliche Beeinträchtigungen des Grundwasserhaushaltes sowie der Oberflächengewässer nicht beeinträchtigt. Die Beschreibung der Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse beruht auf den Erkenntnissen des Artenschutzgutachtens und des Landschaftspflegerischen Begleitplans. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die zu erwartenden Konflikte durch die geplante WEA durch geeignete Maßnahmen vermieden bzw. kompensiert werden können. Der Schutzzweck des Landschaftsschutzgebietes „Hohe Mark“ wird durch das Vorhaben nicht erheblich nachhaltig beeinträchtigt. Für Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes ist eine Ersatzgeldzahlung zu leisten. Zusammenfassend ist festzustellen, dass unter Einbeziehung der im Rahmen der Fachgutachten festgelegten Maßnahmen keine zusätzlichen oder anderen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Erdaushubdeponie in Kalzhofen, Oberstaufen
16.04.2025

Allgemeine Vorprüfung; Antrag des Herrn Klaus Hauber auf Erteilung einer abfallrechtlichen Plangenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Erdaushubdeponie für unbelastetes Verfüllmaterial BM-0* auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 1738, 1739 (jeweils TF)), Gemarkung Oberstaufen, Markt Oberstaufen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Zulassung des Tagbetriebes im Zeitraum vom 15.02. bis zum 31.10. eines jeden Jahres
16.04.2025

Die Firma SL Windenergie GmbH, Voßbrinkstraße 67, 45966 Gladbeck, beantragt drei Änderungsgenehmigungen gemäß § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der zurzeit geltenden Fassung, auf Zulassung des Tagbetriebes im Zeitraum vom 15.02. bis zum 31.10. eines jeden Jahres für die entsprechenden Windenergieanlagen (WEA) vom Typ Enercon E-160 EP5 E3 R1 an den folgenden Standorten: Bezeichnung: Gemeinde: Gemarkung: Flur: Flurstück: WEA 1: Balve Garbeck 9 85 und 87 WEA 2: Balve Balve 1 118 WEA 3: Balve Garbeck 9 85

Verfahrensführende Stelle

Märkischer Kreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit im Heinbach im Bereich der sog. "Schutzwiese"
15.04.2025

Die Gemeinde Friedenfels hat in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Steinwald einen Antrag auf Herstellung der Durchgängigkeit im Heinbach im Bereich der sog. „Schutzwiese“ gestellt. Diese Wiese auf Fl. Nr. 915, Gemarkung Friedenfels, gehört mittlerweile dem Verein zum Schutz wertvoller Landschaftsbestandteile in der Oberpfalz e. V. (VSL). In diesem Bereich befindet sind die Ableitung zum Mühlkanal einer ehemaligen Wasserkraftanlage in Friedenfels. An der bestehenden Ausleitung befindet sich ein 1,5 m hoher Absturz, der nicht durchwanderbar ist. Es ist geplant, durch den Bau eines Umgehungsgerinnes den alten Bachlauf zu reaktivieren. Dazu soll im Taltiefsten ein neues Ausleitungsbauwerk naturnah, ohne Wanderbarriere errichtet werden. Von dort wird das Wasser dann in einem neuen Umgehungsgerinne zum alten Bachlauf geleitet. Im Heinbach befindet sich noch ein weiterer Absturz. Dieser wird ebenfalls umgebaut, so dass die Durchwanderbarkeit wieder hergestellt ist. Der alte Mühlkanal bleibt erhalten und es soll auch weiterhin Wasser fließen. Es ist geplant, dass bei Niedrig-/Mittelwasser eine Verteilung von 50/50 erfolgt. Im Hochwasserfall soll die größte Menge des Wassers über den Heinbach abgeleitet werden. Hierzu wird am bestehenden Ausleitungsbauwerk eine naturnahe Sperre errichtet, so dass das Wasser über das bestehende Wehr in den Heinbach abgeleitet wird.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Tagebaus Eggersdorf-Nord der Clariant Produkte Deutschland GmbH
15.04.2025

Die Fa. Clariant Produkte (Deutschland) GmbH in Moosburg plant in der Gemeinde Bruckberg auf den Fl. Nrn. 1762, 1763, 1904, 1994, 1967, 1968, 1969, 1970, 1908, 1909, 1910, 2097, 2105, 2110/2 Gemarkung Widdersdorf, den bestehenden Tagebau „Eggersdorf-Nord“ um 3,66 ha Betriebsfläche (Lagerfläche) zu erweitern. Die bestehende Abbaufläche wird nicht vergrößert und bleibt weiterhin unter 25 ha und somit außerhalb der UVP-Pflicht. Gem. § 1 Nr. 1 b) dd) UVP-V Bergbau ist für Tagebaue mit einer beanspruchten Abbaufläche von 10 - 25 ha eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

thermische Grundwassernutzung zur Gebäudeheizung und -kühlung eines Gewerbegebäudes
15.04.2025

Die Firma INN Immobilien GmbH beabsichtigt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 396/3 und 396/2 der Gemarkung und Gemeinde Kiefersfelden die thermische Nutzung von oberflächennahem Grundwasser zur Beheizung und Kühlung eines Gewerbegebäudes -Genusszentrum-. Hierzu wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Entnehmen und zu Tage fördern von jährlich insgesamt 448.000 m³ Grundwasser mittels einem Entnahmebrunnen sowie zur Rückleitung des erwärmten bzw. abgekühlten und ansonsten unveränderten Wassers in den gleichen Grundwasserleiter mittels einem Rückgabebrunnen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 2 UVPG für ein Vorhaben der SL Windenergie GmbH -Windpark Wesel WEA 2 -
15.04.2025

Antrag gem. § 9 Abs.1a BImSchG auf planungsrechtliche Vorbescheidung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-175 mit 162 m NH und 6 MW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 2 UVPG für ein Vorhaben der SL Windenergie GmbH -Windpark Wesel WEA 1 -
15.04.2025

Antrag gem. § 9 Abs.1a BImSchG auf planungsrechtliche Vorbescheidung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-138 mit 131 m NH und 4.260 kW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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