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ni
Negative Vorprüfungen

SPNV-Reaktivierung des Bahnsteiges „Hp Bad Bentheim Fachklinik“
11.03.2025

Seitens des BE Netz GmbH ist vorgesehen den (derzeit nur im Sonderverkehr genutzten Haltepunkt) zu reaktivieren und zu einer modernen Verkehrsstation umzugestalten. Dafür sind entsprechende Abbruch- und Neubauarbeiten erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grabenöffnung im Panke-Park Bernau (Graben am Schönefelder Weg) OWB/052/23/PG
11.03.2025

Die Stadt Bernau bei Berlin plant, den verrohrten Graben am Schönfelder Weg als frei fließendes Gewässer zu gestalten und als Bestandteil des Panke-Parks naturnah zu entwickeln, und hat für dieses Vorhaben eine Zulassung nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) beantragt. Die bestehende Rohrleitung ist nicht mehr vollständig intakt und soll durch einen offenen Grabenverlauf ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 2955/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH& Co.KG, Brinkstr. 25 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach den Vorschriften des BImSchG der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und den Betrieb von 3 WEA in Süstedt

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer LNG-Tankstelle am Standort 15749 Mittenwalde; Reg.-Nr.: 50.087.00/24/9.1.1.2V/T12
10.03.2025

Die Firma Alternoil GmbH, Portlandstraße 16 in 49439 Steinfeld beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück in 15749 Mittenwalde, Dahmestraße 5, Gemarkung Mittenwalde, Flur 13, Flurstück 648, eine Gasfüllanlage zur Lagerung und Abgabe von Flüssigerdgas (LNG - Liquified Natural Gas), bezeichnet als LNG-Tankstelle, zu errichten und zu betreiben. Die Tankanlage soll ein maximales Fassungsvermögen von 75,6 m³ besitzen und ein Gewicht von 28,92 t des heruntergekühlten Flüssigerdgases (LNG) speichern können. Die horizontalen, supervakuumisolierten Lagertanks werden für die Lagerung von LNG verwendet und haben Anschlüsse für die LNG-Pumpe. Das LNG wird von Tankfahrzeugen angeliefert, in zwei kryogenen Tanks gelagert und dann direkt zu einer Tanksäule gepumpt. Die Betankung von Lastkraftwagen (Lkw) wird durch zwei interne LNG-Zapfsäulen erfolgen. Der Betrieb der LNG-Tankstelle erfolgt vollautomatisch, ohne anwesendes Personal und ohne Beaufsichtigung, von Montag bis Sonntag im 24-Stundenbetrieb. Die LNG-Tankanlage ist fernüberwacht, eine ständig besetzte Stelle nimmt Störmeldungen entgegen. Bei einer Störung der sicherheitsrelevanten elektrotechnischen Anlagenteile wird die Anlage selbsttätig in den sicheren Zustand überführt. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in Verbindung § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.338.650 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB ohne bauliche Änderungen in Lähden
10.03.2025

Die Holger Focke GmbH & Co. KG, Berßener Straße 31, 49774 Lähden, beantragt für die bestehende Biogasanlage eine Erhöhung der Gasproduktion auf 3.338.650 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB ohne bauliche Änderungen. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Lähden, Flur 3, Flurstücke 4/14 und 4/15. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Entnahme von rd. 157.423 m³ Grundwasser zum Zweck der Grundwasserhaltung im Rahmen eines Neubaus eines Büro- u. Verwaltungsgebäudes inkl. Tiefgarage in Meppen
10.03.2025

Die Technologiepark Meppen GmbH, Markt 43, 49716 Meppen, beantragt die Entnahme von rd. 157.423 m³ Grundwasser zum Zweck der Grundwasserhaltung im Rahmen eines Neubaus eines Büro- und Verwaltungsgebäudes inklusive Tiefgarage. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Meppen, Flur 10, Flurstück 90/18. Für dieses Vorhaben war gemäß § 7 Abs. 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 1804/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 25 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach den Vorschriften des BImSchG der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und des Betriebes von 4 WEA in Dörrieloh.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 1665/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 25 in 272456 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach den Vorschriften des BImSchG der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und des Betriebes von 2 WEA in Stelle

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 179/2024/71)
10.03.2025

Die WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 25 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag eines Genehmigungsverfahrens nach den BImSchG Vorschriften der Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und des Betriebes von 1 WEA in Stelle

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Öffentliche Bekanntmachung - Vorbescheid (Az. 63DH 2988/2024/71)
10.03.2025

Der WestWind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstr. 15 in 27245 Kirchdorf, wurde auf Antrag nach eines Genehmigungsverfahrens nach den BImSchG ein Vorbescheid für folgendes Vorhaben erteilt: Errichtung und Betriebes von 2 WEA in Lindern

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 63 Bauordnung und Städtebau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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