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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 26,5530 ha im Forstamt Oder-Spree im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Zeust, Flur 1, Flurstück 99, 98
09.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Zeust, Flur 1, Flur-stück 99, 98 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 26,5530 ha die Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung.

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Agrargesellschaft Ruppendorf AG - Änderung der Biogasanlage Ruppendorf
09.09.2024

Die Agrargesellschaft Ruppendorf AG in 01774 Klingenberg OT Ruppendorf, Paulsdorfer Straße 7, beantragte mit Datum vom 7. Mai 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Ruppen-dorf in 01774 Klingenberg OT Ruppendorf, Freiberger Straße 1f. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 7.1.5, 8.6.3.2, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4694 ha im Forstamt Oder-Spree im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Vogelsang (2133), Flur 1, Flurstück 164/3
06.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Vogelsang (2133), Flur 1, Flurstück 164/3 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4694 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,232 ha im Forstamt Oder-Spree im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Bremsdorf (2103), Flur 2, Flurstück 211
06.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Bremsdorf (2103), Flur 2, Flurstück 211 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,232 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,97 ha im Forstamt Oberhavel im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Löwenberg, Flur 3, Flurstück 16
06.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Löwenberg, Flur 3, Flurstück 16, die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,97 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH - Wesentliche Änderung und die Erhöhung des HEL-Einsatzes in den GT 11-13 im GT-HKW Dresden - Nossener Brücke
06.09.2024

Die DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden beantragte mit Datum vom 27. Oktober 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissions-schutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist, für die Wesentliche Änderung und die Erhöhung des HEL-Einsatzes in den GT 11-13 im Gasturbinen-Heizkraftwerk Dresden - Nossener Brücke am Standort 01159 Dresden, Oederaner Straße 21, Gemarkung Dresden-Plauen, Flurstück: 18/5; Gemarkung Dresden-Löbtau, Flurstück: 323c; Gemarkung Dresden-Altstadt II, Flurstücke: 474/5, 481/1, 481/2, 481/4, 485, 487/0, 522 a, 521/1, 527/10, 527 c, 613/3, 615/4, 630, 632, 634, 1089, 1090, 1091, 1092.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb eines Lithiumhydroxid-Konverters in 03172 Guben; Vorhaben-ID Süd-G00422
05.09.2024

Die Firma Rock Tech Guben GmbH, Balcke-Dürr-Allee 9 in 40882 Ratingen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 03172 Guben, Forster Straße 85 in der Gemarkung Guben, Flur 23, Flurstück 280 einen Lithiumhydroxid-Konverter zu errichten und zu betreiben. Zusätzlich ist die Zulassung zum vorzeitigen Beginn beantragt. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 4.1.14 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) in Verbindung mit 2.2 V, 3.1 GE und 9.11.1 V sowie um ein Vorhaben nach Nummer 3.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das beantragte Vorhaben fällt gemäß § 3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die jährliche Produktionskapazität des Lithiumhydroxid-Konverters soll 24 000 Tonnen Lithiumhydroxid betragen. Als Beiprodukte werden pro Jahr zusätzlich 215 000 Tonnen Aluminiumsilikat, 36 100 Tonnen Gips und 47 400 Tonnen Natriumsulfat produziert. Die Hauptanlage ist für einen kontinuierlichen Betrieb mit sieben Tagen/Woche und 24 Stunden/Tag konzipiert. Es entstehen mehrere Gebäudekomplexe mit Höhen von bis zu 42 m und Längen bis zu 152 m. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen drei Betriebseinheiten mit folgenden Verarbeitungsschritten: 1. Rohstoffanlieferung (Spodumen), Verarbeitung zu Lithiumsulfat-Lösung - Die Anlieferung von 197 000 Tonnen Spodumen (Erz) pro Jahr (maximal 1 300 Tonnen/Tag) erfolgt per Bahn in geschlossenen Waggons. - Die Annahme, der innerbetriebliche Transport und die Lagerung des Spodumens sind komplett eingehaust. - Die Verarbeitung des Rohmaterials erfolgt durch mehrere physikalische und chemische Prozesse (Kalzinierung, Zerkleinerung, Säureröstung, Laugung/Neutralisation, Entfernung von Verunreinigungen durch Ausfällung und Filterung). 2. Lithiumhydroxid-Verarbeitung - Dreistufige Lithiumhydroxid-Kristallisation - Trocknung - Verpackung 3. Versorgungseinrichtungen - Hochspannungsanlage - Stromversorgung - Leitwarte, Prozesssteuerung - Wasserversorgung und Abwasserbehandlung - Drucklufterzeugung - Erdgasversorgung und Gaszähler - Dampfversorgung und Kondensat. Die Anlage wird über die Städtische Werke Guben GmbH mit Wasser sowie über die Energieversorgung Guben GmbH mit Strom und Erdgas versorgt. Verkehrsanbindungen sind mittels Straße und Bahnanschluss geplant. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im April 2025 vorgesehen. Hinweise: Für das Vorhaben wurde die erste Teilgenehmigung für die Errichtung erteilt. Für das Vorhaben wurde die zweite Teilgenehmigung für die Errichtung diverser Betriebseinheiten sowie dem Gesamtbetrieb erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 18,3589 ha im Forstamt Dahme-Spreewald plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung: Schiebsdorf Alte Heide 2 Reichwalde Kasel-Golzig Flur: 1 7 2 2, 3 Flurstück: 233 56 182, 142 697, 268
05.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung: Schiebsdorf Alte Heide 2 Reichwalde Kasel-Golzig Flur: 1 7 2 2, 3 Flurstück: 233 56 182, 142 697, 268 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 18,3589 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Wald-randgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von elf Windkraftanlagen in 03159 Neiße-Malxetal OT Jerischke (Windpark Bahren West) Reg.-Nr.: 40.042.00/19 (Süd-G04219)
05.09.2024

Die Firma OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH, Gesandtenstraße 3, 93047 Regensburg mit der Niederlassung in Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 1, Flurstück 26, Flur 12, Flurstücke 8, 9, 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 5, 16, 17, 20, 227 zwanzig Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Die Windkraftanlagen vom Typ VESTAS V150 mit drei Rotorblättern, haben eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 150 m und eine Gesamthöhe von 241 m zuzüglich 1,5 m Fundamenterhöhung. Sie haben eine elektrische Leistung von je 5,4 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Getriebe, Maschinenhaus, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Durch das Vorhaben ist Wald betroffen. Es wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 1, Flurstück 26, Flur 12, Flurstücke 8 und 9, Flur 13, Flurstücke 5, 20 und 227, elf Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Hinweis: Der Antrag wurde ursprünglich unter der Vorhaben-ID Süd-G01621 geführt. Im Laufe des Verfahrens wurden diese Windkraftanlagen von den übrigen 9 Windkraftanlagen abgeteilt und als eigenständiges Verfahren fortgeführt .

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 20 Windkraftanlagen in 03159 Neiße-Malxetal OT Jerischke (Windpark Bahren West) Reg.-Nr.: 40.037.00/18
04.09.2024

Die Firma OSTWIND Erneuerbare Energien GmbH, Gesandtenstraße 3, 93047 Regensburg mit der Niederlassung in Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 1, Flurstück 26, Flur 12, Flurstücke 8, 9, 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 5, 16, 17, 20, 227 zwanzig Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Die Windkraftanlagen vom Typ VESTAS V150 mit drei Rotorblättern, haben eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 150 m und eine Gesamthöhe von 241 m zuzüglich 1,5 m Fundamenterhöhung. Sie haben eine elektrische Leistung von je 5,4 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Getriebe, Maschinenhaus, Stahlrohrturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Durch das Vorhaben ist Wald betroffen. Es wurde die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erteilt, auf den Grundstücken in der Gemarkung Jerischke, Flur 12, Flurstücke 11 und 18 sowie Flur 13, Flurstücke 16, 17 und 227, neun Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben unterlag einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Hinweis: Der Antrag wurde geteilt. Das Genehmigungsverfahren für die elf verbliebenen Windkraftanlagen wird unter der Vorhaben-ID Süd-G04219 weitergeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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