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ni
Negative Vorprüfungen

Verrohrung des Moorchausseegrabens in Kirchlinteln-Holtum (Geest)
27.01.2025

Das Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg, Geschäftsstelle Verden, führt die Flurbereinigungsmaßnahme „Holtum-Geest" durch. Im Rahmen des Bauprogrammes 2/24 wird der Gemeindeweg „Zu den Kötnerwiesen“ von der Neutrassierung der Wege 109 (westlich) und 110 (östlich) gekreuzt. Der westlich des Weges „Zu den Kötnerwiesen“ gelegene Wegeseitengraben „Moorchausseegraben“ wird überbaut, so dass die Herstellung eines Durchlasses DN 500 erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Verden (Aller), Niedersachsen
Wasserrecht, FD 70

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 27. Januar 2025
27.01.2025

Die Steinbruch Schelmberg GmbH & Co. KG, Zum Lauterbacher Steinbruch 9a, 08606 Oelsnitz/V. (Bergbauunternehmerin) beantragte beim Sächsischen Oberbergamt am 7. Dezember 2023 Änderungen zum planfestgestellten Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“. Die Änderungen betreffen • die stationäre Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage, • die Erweiterung eines Teils des Lärm- und Sichtschutzwalles und • die Zwischenlagerung von Produkten im Tagebau. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 6. Dezember 2012 und Änderungsbeschluss vom 9. Dezember 2015 planfestgestellt. Die Bergbauunternehmerin plant, zusätzlich zu der auf der Grundlage der bisherigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen betriebenen stationären Aufbereitungstechnik eine zweite semimobile Brech- und Klassieranlage im Steinbruch zu betreiben. Zur zugelassenen Aufbereitungstechnik zählen die mobile Brech- und Klassieranlage (Vorbrecher), das stationäre Steigband mit Sekundärkegelbrecher und die stationäre Aufbereitungsanlage zum Brechen, Klassieren, Dosieren und Entstauben. Für den unveränderten Betrieb der stationären Aufbereitungsanlage ist die Umsetzung des Aufgabebunkers des Sekundärbrechers und eine dadurch notwendige Verlegung von Fahrwegen notwendig. Die geplant neu zu errichtende raupenmobile Brech- und Klassieranlage besteht aus Backenbrecher, Prallbecher mit Siebdeckeinheit oder Kegelbrecher und Siebanlage. Die Beschickung sowie der Abtransport und die Aufhaldung von Fertigprodukten soll mittels bereits zugelassener und im Tagebaubetrieb eingesetzter Technik (Radlader und Kettenbagger) erfolgen. Bei langen Transportwegen können zusätzlich knickgelenkte Muldenkipper zum Einsatz kommen. Mit der Erweiterung ist keine Erhöhung der bisher realisierten und genehmigten Aufbereitungsleistung verbunden. Die geplanten Änderungen zu der stationären Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage waren bereits Gegenstand der Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Ergebnis dieser Vorprüfung, d. h. die Feststellung des Nichtbestehens einer UVP-Pflicht hat das Sächsische Oberbergamt im Sächsischen Amtsblatt Nr. 8, Seite 242 vom 24. Februar 2022 bekanntgemacht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.502.780 Nm³/a durch Umstellung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB in Handrup
27.01.2025

Die Green Power Projekt GmbH & Co. KG, Buschweg 1, 49838 Handrup, beantragt für die bestehende Biogasanlage eine Erhöhung der Gasproduktion auf 3.502.780 Nm³/a durch Umstellung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Handrup, Flur 21, Flurstücke 13/1, 13/3 und 13/4. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Nachklärbeckens für die Kläranlage Boostedt
27.01.2025

Die Gemeinde Boostedt als Betreiberin beabsichtigt den Neubau eines Nachklärbeckens auf dem Betriebsgelände der Kläranlage Boostedt. Der Standort des neuen Nachklärbeckens ist das Flurstück 26, der Flur 19, Gemeinde und Gemarkung Boostedt. Über die Erweiterung wird im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach § 52 Landeswassergesetz (LWG) entschieden. Damit verbunden ist die Anpassung der vorhandenen Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtsantrag Stadtwerke Buchholz zur Grundwasserentnahme für Trink- und Brauchwasserversorgung
24.01.2025

Grundwasserentnahme i.H.v. bis zu 1,59 Mio. m³/a aus insgesamt fünf bestehenden Brunnen zum Zwecke der Trink- und Brauch-wasserversorgung des Kerngebietes von Buchholz i. d. N.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Gaselagers in Lübeck St. Jürgen (G30/2024/050)
24.01.2025

Errichtung und Betrieb eines Gaselagers für die Lagerung und Abfüllung verschiedener Gase

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

G30/2024/020 Optimierung Gasspeichervolumen, Umnutzung Behälter in 22946 Trittau, Kreis Stormarn
23.01.2025

Veränderung der Inputstoffe, Optimierung des Gasspeichervolumens, Umnutzung der Behälter einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Lagerfläche für Fertigschrotte im Rahmen des SALCOS Projektes
23.01.2025

Die DEUMU beabsichtigt auf dem Werksgelände der Salzgitter Flachstahl GmbH die Errichtung einer Lagerfläche für Fertigschrotte im Rahmen des SALCOS Projektes. Hierfür ist eine Rodung von ca. 1,5 ha Waldfläche vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Salzgitter, Niedersachsen
Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderung der Plangenehmigung Schlammgraben für das Teilvorhaben 2
23.01.2025

Plangenehmigung für den Ausbau und die Verlegung eines Gewässers III. Ordnung; Änderung der Planung für das Teilvorhaben 2

Verfahrensführende Stelle

Stadt Salzgitter, Niedersachsen
Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Haltestelle Bahnhof Nordstadt, Stadtbahnstrecke C-Nord
23.01.2025

Mit der vorliegenden Planung wird ein ca. 70 m langer und 3,99 m bis 4,20 m breiter barrierefreier Mittelhochbahnsteig nebst Gleis- und Straßenbaumaßnahmen mit den zugehörigen betriebstech-nischen Anlagen und der Leitungsverlegung errichtet. Der provisorische Gleisanschluss und die provisorische Herstellung der Seitenräume im Norden sind ebenfalls Teil der vorliegenden Pla-nung, damit die gesamte Gleisanlage des ersten Bauabschnitts (vgl. Unterlage 7, 4975_A01_VA4LA1) auch ohne Bau des zweiten Bauabschnitts (vgl. Unterlage 7, 4975_A02_VA4LA1) mit der DB funktioniert. Die Ausbaustrecke liegt zwischen der Straßenbrücke über den S-Bahnhof Hannover Nordstadt und der Eisenbahnbrücke Schulenburger Landstraße. Die Erschließung erfolgt am südlichen Bahnsteigende über eine barrierefreie Rampe und am nördlichen Bahnsteigende über eine Treppenanlage. Der nördliche Zugang zum Hochbahnsteig und die zugehörige signalisierte Querungsanlage werden erst im zweiten Bauabschnitt geplant und sind daher nicht Gegenstand der Planung. Der zweite Bauabschnitt mit dem Bau unter der Eisenbahnbrücke Schulenburger Landstraße einschließlich des Rückbaus des provisorischen Gleisanschlusses aus dem ersten Bauschnitt und der Knotenpunkt Fenskestraße wird von der Infra gemeinsam mit der DB geplant und in einem gesonderten Verfahren beim Eisenbahnbundesamt beantragt werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

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