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rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung Erlenbachweiher, Gemarkung Bad Dürkheim
06.09.2024

Das Forstamt Bad Dürkheim, Kaiserslauterer Straße 343, 67098 Bad Dürkheim, hat für die Ertüchtigung des Erlenbachweihers als Löschwasserreservoir im Rahmen der Waldbrandvorsorge eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Der Erlenbachweiher, ein aufgelassener Fischteich, Gemarkung Bad Dürkheim, Flurstücks-Nr. 6910/22, soll für die Feuerwehr zugänglich gemacht und als Löschteich genutzt werden. Die Zufahrt erfolgt über die Gemeinde Frankenstein. Im Rahmen der Maßnahme soll das Stauvolumen vergrößert werden, indem Sedimente mit einem Volumen von ca. 200 m³ entnommen und ordnungsgemäß entsorgt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Bad Dürkheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Kläranlage Rötenberg, Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis
06.09.2024

Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kläranlage Rötenberg

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Kläranlage Aichhalden, Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis
05.09.2024

Antrag auf Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kläranlage Aichhalden

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Nusplingen (Galgenwiesen) - Änderung Nr. 1 des Wege- und Gewässerplans
05.09.2024

Im Flurneuorndnungsverfahren Nusplingen (Galgenwiesen) ist eine Änderung des genehmigten Wege- und Gewässerplans nach § 41 FlurbG zur Grundstückserschließung und Anpassung der Ausgleichsmaßnahmen notwendig geworden. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist. Durch die Planänderung sind keine erheblichen Beeinträchtigungen der relevanten Schutzgüter zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalbkreis

Oberflächenbehandlung von Kunststoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutzmaßnahmen am Heubach in Göppingen
05.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Stadt Göppingen beabsichtigt den Heubach auf Gemarkung Göppingen aufgrund von in der Vergangenheit auftretender und mit dem Klimawandel zunehmender Hochwasserproblematik umzugestalten. Aufgrund zu geringer Durchflussmengen und Fassungsvermögen bei HQ100 Ereignissen wurden Maßnahmen entworfen, welche die maximalen Durchflussmengen der aktuell für HQ100 Ereignisse zu eng bemessenen Brücken durch Neubau, Umbau oder Umnutzung erhöhen. Weiterhin sind eine Gewässeraufweitung, Hochwasser-Schutzmauern und ein Erdwall geplant. Das Vorhaben befindet sich im südöstlichen Bereich des Stadtgebiets Göppingen entlang des Heubauchs auf seinen letzten 1,6 km vor seiner Mündung in die Fils.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Weiterbetrieb und Umbau der Wasserkraftanlage Siechenwehr in Geislingen an der Steige
04.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Albwerk Regenerative Energien GmbH beantragt für die bestehende Wasserkraftanlage Siechenwehr die Neuerteilung der bisherigen Zulassung für den Betrieb der Anlage sowie für den Umbau der Anlage gemäß den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und dem aktuellen Stand der Technik. Hierzu soll der Fischaufstieg flacher gestaltet, ein neuer Fischabstieg gebaut und die Rechenstablichtweite auf 15 mm verringert werden. Zudem soll das Geschiebemanagement durch den Einbau einer Spülklappe verbessert werden. Die Wasserkraftanlage wurde im Jahr 1995 erbaut und ist seit 1996 in Betrieb. Die zuletzt erteilte wasserrechtliche Zulassung ist bis zum 31.12.2025 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Radweges, Stadt Rottweil
03.09.2024

Im Zusammenhang mit dem Wegekonzept der Landesgartenschau Rottweil ist ein neuer Neckartalradweg geplant, der den Gewässerrandstreifen des Neckars berührt, sodass ein wasserrechtliches Befreiungsverfahren nach § 29 Abs. 4 Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) durchzuführen ist. Nach § 12 Abs. 3 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) ist zudem eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 387, Amphibienschutzanlage und Radwegeoptimierung bei Otterberg
03.09.2024

Die vorliegende Planung umfasst die Verlängerung des vorhandenen Rad- und Gehweges sowie den Bau einer Amphibienschutzanlage entlang der L 387, am Ende der Ortslage Otterberg bis zur Einfahrt zum Parkplatz des Schwimmbades Otterberg. Zudem beinhaltet die Planung einen neuen Gehweg entlang der L 387 bis zur Neumühle inklusive Querungsstelle im Bereich der Zufahrt zum Campingplatz. Die Ausbauplanung umfasst im Wesentlichen folgende Punkte: - Die Radwegeverbindung soll entlang der L 387 und im Einmündungsbereich auf die Landesstraße führen. Der Radweg erhält eine Breite von 2,50 m und wird in Asphalt hergestellt. - Anlage eines Schottergehweges in einer Breite von 1,50 m bis zur Querungsstelle für Fußgänger zum Campingplatz, um eine verkehrssichere fußläufige Verbindung herzustellen. - Anlage einer Bordrinnenanlage im Bereich der Neumühle zur Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers der Fahrbahn der L 387 und anschließender Stichleitung in Richtung des Vorfluters. - Ausbau einer Trenninsel mit geklebten Flachbordsteinen auf die vorhandene Sperrfläche an der Hauptstraße. - Anlage eines Amphibienleitsystems inklusive zweier Amphibientunnel im Zuge des Rad- und Gehwegbaues. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Otterberg-Otterbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung Kiesabbauerweiterung Beller GmbH & Co. KG Herbertingen-Marbach
03.09.2024

Kiesabbauerweiterung der bestehenden Kiesabbaustätte in Herbertingen-Marbach nach Süden um 4,85 ha durch die Beller GmbH & Co. KG

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Sigmaringen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bw
Negative Vorprüfungen

2720 - Flurbereinigung Michelfeld-Gnadental, Änderungen WuG Nr.11 und 12
03.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die einfachen Änderungen Nr.11 und 12 umfassen insbesondere Widerspruchsregelungen und Wegmodernisierungen. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass keine artenspezifischen Verbotstatbestände erfüllt werden. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange, betroffene Rechtsinhaber und anerkannte Naturschutzvereine haben der Änderung zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

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