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Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsvorprüfung_Thiersheim_II_20250313
13.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Thiersheim II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für den Zweckverband Wasserversorgung Kreis Altenkirchen zur Entnahme von Grundwasser aus dem Stollen Falkenberg, WFG-Nr. 303 000 235, i. V m. der Erneuerung der Entnahmeleitung des vorhandenen Stollens „Falkenberg“ zur Sicherstellung einer geordneten Ableitung
12.03.2025

Für den Zweckverband Wasserversorgung Kreis Altenkirchen, vertreten durch die Betriebsführerin Stadtwerke Wissen GmbH, Wiesenstraße 2, 57537 Wissen, wurde mit Datum vom 26.02.2025 die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Erschließungssanierung zur geplanten Nutzung des Stollenwassers zur öffentlichen Trinkwasserversorgung i. V. m. der Erneuerung der Entnahmeleitung und Sicherstellung einer geordneten Ableitung erteilt. Für die Benutzung ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Dies wird gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf in der Ausgabe der KW 9, am 28.02.2025, veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus den vorhandenen Brunnen „Arbert 1“, WFG-Nr.: 303 004 880, und „Arbert 2“, WFG-Nr.: 303 004 667, der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
12.03.2025

Die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Verbandsgemeindewerke, Koppelheck 26, 56377 Nassau, wurde mit Datum vom 12.03.2025 die wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus den Brunnen „Arbert 1 und 2“ erteilt. Diese dienen der Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung primär für die Orts-lagen Nassau, Bergnassau-Scheuern und Misselberg (über die Aufbereitung Arbert, WWK-Nr.: 323 220 620) sowie optional zur Ersatzwasserversorgung der Gruppe Süd-west, der Ortslagen Hömberg, Zimmerschied und Winden (Versorgungsbereich HB Nord) und der Ortslagen Singhofen, Pohl und Lollschied. Für die Benutzung ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anla-ge 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nach-teiligen Umweltauswirkungen hat und somit in der Folge die Durchführung einer Um-weltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Bereits im vorherigen Erlaubnisverfahren von 2020 konnten keine nachteiligen Auswir-kungen ermittelt werden, so dass im aktuellen Erlaubnisverfahren keine Verschlechte-rung zu erwarten ist. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau in Kalenderwoche 9 am 27.02.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der ehemaligen Hausmülldeponie Wolfertschwenden, 87787 Wolfertschwenden
12.03.2025

Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Schwachgasbehandlungsanlage auf der ehemaligen Hausmülldeponie Wolfertschwenden, Landkreis Unterallgäu

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Heifra Recycling GmBh
12.03.2025

Antrag auf Neugenehmigung nach § $ BImSchG

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Vorübergehende Umleitung der Weißen Laber durch die Stadt Dietfurt a.d. Altmühl
12.03.2025

vorübergehende Umleitung eines Teilabschnitts der Weißen Laber auf den Grundstücken Fl.Nrn. 445 und 444/2 der Gemarkung Muttenhofen für den Zeitraum der Sanierung der denkmalgeschützten Wehranlage (Fl.Nr. 440/2, Gemarkung Muttenhofen) durch die Stadt Dietfurt, Hauptstraße 26, 92345 Dietfurt a.d.Altmühl

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 40/2 der Gemarkung Geisel-bullach, Oberanger 15b in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 49/0 der Gemarkung Geiselbullach
12.03.2025

Zutagefördern von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.-Nr. 40/2 der Gemarkung Geisel-bullach, Oberanger 15b in 82140 Olching und Versickerung des Grundwassers auf dem Grundstück Fl.-Nr. 49/0 der Gemarkung Geiselbullach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG über das Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Planänderung in Form des Erhalts eines Betriebswegs bei Burgweinting betreffend das Vorhaben BAB A 3 „Nürnberg – Passau“ – 6-streifiger Ausbau zwischen dem Autobahnkreuz Regensburg und der Anschlussstelle Rosenhof – Betr.-km 491,640 (= Stat. A 3_1020_0,033) bis Betr.-km 506,300 (= Stat. A 3_1120_1,264)
11.03.2025

Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südbayern, Außenstelle Regensburg, beabsichtigt, einen während des 6-streifigen Ausbaus der BAB A 3 zur Durchführung der Baumaßnahme angelegten, zunächst als Provisorium geplanten geschotterten Weg dauerhaft zu erhalten. Hierbei handelt es sich um eine Änderung des Planfeststellungsbeschlusses der Regierung der Oberpfalz vom 27.04.2017, Az. ROP-31/32-4354.1.A3-25. Für diese Planänderung besteht die Pflicht zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gem. § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, S. 2 UVPG i.V.m. §§ 9 Abs. 4, 7 Abs. 1 UVPG, da für das zu ändernde Vorhaben seinerzeit eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist (vgl. Planfeststellungsbeschluss der Regierung der Oberpfalz vom 27.04.2017, Az. ROP-31/32-4354.1.A3-25, S. 72).

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren zur Renaturierung des Tiergartenbachs zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit in Trier-Olewig
11.03.2025

Wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahren zur Renaturierung des Tiergartenbachs und Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit (2. BA) in Trier, Gemarkung Olewig, Flur 19, Flurstücke 16, 17, 18, 19/1, 21, 22/1, 22/2, 22/3, 26/1, 26/2, 27, 28, 29/1, 29/2, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43, 44, 45, 46, 47/1, 47/2, 48, 49, 50, 51/1, 51/2, 52, 53, 54, 55 und Gemarkung St. Matthias, Flur 3, Flurstücke 33/9, 33/11, 33/12, 33/13.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung für die Errichtung 4. Reinigungsstufe am Klärwerk
11.03.2025

Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) hat bei der Stadt Erlangen ei-ne wasserrechtliche Erlaubnis (§ 8 Abs. 1 WHG) für das Zutagefördern von maximal 417.000 m³ Grundwasser für die Zeit von 31.03.2025 bis 26.06.2026 im Zuge der vorübergehenden Grundwasserabsenkung im Rahmen der Baumaßnahme für den Neubau einer 4. Reinigungsstufe auf dem Gelände des Entwässerungsbetriebes, FlurNr. 1402 der Gemarkung Erlangen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Erlangen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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