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Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau des Siel- und Schöpfwerkes Nettelberg, Stadt Winsen (Luhe), Landkreis Harburg
08.01.2025

Der Wasserverband der Ilmenau-Niederung beabsichtigt im Zuge der Anpassung des Schutzdeiches entlang des Ilmenau-Kanals den Ersatzneubau des Siel- und Schöpfwerkes Nettelberg. Das geplante Vorhaben soll im Zuge der Anpassung des Viefeld- und Bültenfelddeichs am linksseitigen Ufer des Ilmenau-Kanals im Landkreis Harburg an den Stand der Technik angepasst werden. Das bestehende Siel- und Schöpfwerk Nettelberg soll erneuert werden, da dieses im Deichkörper liegt. Das Siel- und Schöpfwerk Nettelberg dient der Entwässerung des Gebietes Vielfeld, zwischen den Ortschaften Fahrenholz/Rottdorf/Sangenstett/Borstel/Winsen bis zur Ortschaft Nettelberg, über den Schleusengraben in den lmenau-Kanal hinein. Die Absperrorgane und das vorhandene Schöpfwerk des Bauwerks befinden sich u. a. im Deichkörper, was zu einer Schwachstelle in der geplanten Deichlinie führt. Die Vorplanung ergab, dass ein Rückbau und Ersatzneubau unumgänglich ist, damit die anerkannten Regeln der Technik sowohl hinsichtlich der Entwässerung, als auch des Hochwasserschutzes eingehalten werden können. Ein neues Funktionsgebäude für das Siel- und Schöpfwerk sowie das Zulaufbauwerk sollen auf etwa 1.370 m² binnenseitig vor dem derzeit vorhandenen Schöpfwerk außerhalb der Deichtrasse errichtet werden. Hiervon entfallen in etwa 710 m² auf den Bereich des Schleusengrabens. Das Auslaufbauwerk soll am jetzigen Standort, nördlich der Deichtrasse, auf etwa 600 m² erweitert werden, wovon ca. 215 m² im Bereich des Schleusengrabens liegen. Das vorhandene Sielbauwerk wird auf einer Fläche von etwa 90 m² abgebrochen. Die neu herzustellenden Zu- und Ausläufe des Siel- und Schöpfwerkes sollen eine Breite von ca. 14-15 m aufweisen. Die angrenzenden Übergangsbereiche sollen mit Wasserbausteinen zunächst im Voll- und anschließend im Teilverguss befestigt werden. Das Bauwerk soll zudem entsprechend der DIN 1184 hochwassersicher gebaut werden. Es ist vorgesehen den Deich im Bereich des Siel- und Schöpfwerkes auf eine Bestickhöhe von NHN + 5,80 auszubauen und die Deichstraße mit einer einheitlichen Breite von 6,00 m herzustellen. Der Schleusengraben soll im Rahmen der Bauausführung von der Eisenbahnbrücke bis angrenzend an den Ilmenau-Kanal mittels Erddamm und Wasserbausteinen abgesperrt und als Baugrube hergestellt werden. Die bauzeitliche Entwässerung erfolgt mittels Pumpen über Rohre und verläuft überwiegend oberirdisch. Für die Verlegung und Instandhaltung wird ein 7,00 m breiter Korridor benötigt. Es ist beabsichtigt die Flächenöstlich und westlich des bauzeitlich verfüllten Schleusengrabens als BE-Flächen herzustellen. Ein weiterer als BE-Fläche vorgesehener Bereich befindet sich westlich des Plangebiets auf einem Parkplatz. Nördlich der Bahngleise soll eine bauzeitliche Umfahrung hergestellt werden, die im Osten an die bestehende Straße anschließt. Es ist geplant die betroffenen Flächen nach Abschluss der Bauarbeiten wieder in ihren ursprünglichen Zustand zu versetzen. Die Zufahrt zum geplanten Betriebshof bzw. Gebäude soll vom späteren Deichverteidigungsweg erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Geschäftsbereich 6 - Standort Lüneburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Emsland, PV-Anlage Deponie Wesuwe
08.01.2025

Auf der rekultivierten Hausmülldeponie Wesuwe soll eine Freiflächen-Photovoltaikanlage errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

BGA Glentorf, Änderung Einsatzsoffe
07.01.2025

Die Firma eCG Bioenergie GmbH, Osterstraße 63, 30159 Hannover, beantragte mit Antrag vom 26.02.2024, zuletzt ergänzt am 06.11.2024, gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 19 BImSchG die Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß § 16 BImSchG für die wesentliche Änderung der Biogasanlage bei Glentorf, an der L294 zwischen Heiligendorf und Niendorf gelegen. Die Änderung besteht in der Erweiterung und Änderung der Zusammensetzung der Einsatzstoffe sowie in baulichen und technischen Anpassungen insbesondere der Biogasaufbereitungsanlage. Die beantragte Änderung der Zusammensetzung der Einsatzstoffe hat zur Folge, dass sich die bisherige Zuordnung der Anlage zur Nr. 1.15 (V) ändert und diese fortan der Nr. 8.6.3.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV unterfällt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Verlegung von Ausgleichsmaßnahmen für einen Sandabbau in Nottensdorf
07.01.2025

Verlegung von Ausgleichsmaßnahmen für einen Sandabbau in Nottensdorf

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Stade, Niedersachsen
Amt 36 Straßenverkehr Planfeststellungsbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

WEA Bollensen Änderung
06.01.2025

Die Windpark Uslar GmbH & Co. KG hat am 13.06.2024 eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert am 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225, Nr. 340), für die Änderung des Anlagentyps der am 14.03.2023 genehmigten Windenergieanlage auf dem Grundstück in 37170 Uslar, Gemarkung Bollensen, Flur 5, Flurstück 27/1 beantragt. Für das genannte Vorhaben ist nach Nr. 1.6.3 der Anlage 1 des UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Northeim, Niedersachsen
Dezernat IV - Fachbereich 41

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

ZukunftMoor Gnarrenburg GmbH, Erstellung Speicherbecken, Barkhausen
03.01.2025

Die ZukunftMoor Gnarrenburg GmbH hat am 04.07.2024 beim Landkreis Rotenburg (Wümme) eine Genehmigung für die Erstellung von 2 Speicherbecken sowie eines Streichwehres beantragt. Der Standort des Vorhabens befindet sich in der Gemarkung Barkhausen Flur 1, Flurstücke 66/8, 66/9 und 76/4.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Amt für Wasserwirtschaft und Straßenbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Additiv Chemie Luers, wesentliche Änderung einer Anlage zur Sulfonatherstellung
02.01.2025

Errichtung einer Produktionshalle mit Lager- und Mischbehältern, Umstellung der Dampfkessel auf Gasbetrieb

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erweiterung eines Bullenstalles (BE IV) um 30 Plätze, die Erweiterung eines Bullenstalles (BE V) um 116 Plätze, die Aufstockung der Tierzahl in einem Bullenstall (BE IX) um 10 Plätze, die Erweiterung einer Siloplatte und die Aufstellung von Lüftertürmen (11 m) für die Schweineställe I und III in Herzlake
30.12.2024

Herr Werner Heskamp, Burgstraße 47, 49770 Herzlake, beantragt auf dem Grundstück Gemarkung Felsen, Flur 14, Flurstück 34, die Erweiterung eines Bullenstalles (BE IV) um 30 Plätze, die Erweiterung eines Bullenstalles (BE V) um 116 Plätze, die Aufstockung der Tierzahl in einem Bullenstall (BE IX) um 10 Plätze, die Erweiterung einer Siloplatte und die Aufstellung von Lüftertürmen (11 m) für die Schweineställe I und III. Die Gesamtanlage soll nach Vorhabenumsetzung über 35 Kälber-, 576 Bullen- und 1.148 Mastschweineplätze verfügen. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 7.11.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 UVPG; Baugenehmigung nach Änderungsanzeige gem. § 15 BImSchG: Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle (Az. 6404-24)
30.12.2024

Der Antragsteller hat die Baugenehmigung nach einer abgeschlossen Änderungsanzeige gem. § 15 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) beantragt. Änderungsgegenstand: Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle für CCM und Getreide Standort des Vorhabens: Ort: Bohmte, Zur Römerbrücke Gemarkung: Meyerhöfen Flur: 19 Flurstück: 4

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen
Fachdienst Planen und Bauen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

UVP- Vorprüfungsergebnis Bauwasserhaltungen Kavernenplatzsanierungen K309 und K313 Kavernenfeld Rüstringen / NWKG
20.12.2024

Kavernengesellschaft mbH (NWKG) plant die Erneuerung der Oberflächenbefestigung und flüssigkeitsdichte Ausgestaltung gemäß WHG für die Kavernenplätze K309 und K313 in Rüstringen. Für Abscheider-Anlage, Kavernenkeller und Feldleitungsaufgänge ist beim Einbau bzw. bei der Herstellung voraussichtlich jeweils eine Grundwasserabsenkung mit Hilfe einer geschlossenen Wasserhaltung erforderlich. Insgesamt wird voraussichtlich eine Menge von ca. 100.000 m³ Grundwasser pro Kavernenplatz gehoben. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Stadt Wilhelmshaven auf der Gemarkung Rüstringen. Gemäß Nr. 13.3.2 der Anlage 1 des UVPG ist bei einer Wasserentnahme mit einem Volumen von jährlich 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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