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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 2 UVPG für ein Vorhaben der SL Windenergie GmbH -Windpark Wesel WEA 1 -
15.04.2025

Antrag gem. § 9 Abs.1a BImSchG auf planungsrechtliche Vorbescheidung zur Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-138 mit 131 m NH und 4.260 kW

Verfahrensführende Stelle

Kreis Wesel

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Hubert Schulze-Heuling GmbH & Co. KG, Warendorf - Gasmengenerhöhung und Änderung der Technik
15.04.2025

Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile, die • Änderung der Einsatzstoffe auf 24.400 t/a und Erhöhung der Gasmenge auf 3.500.000 m3/a • Errichtung eines Containers mit O2-Generator für natürliche Entschwefelung, Gasaufbereitung zur Weiterleitung von Biogas an Biomethanaufbereitung an einem anderen Betriebsstandort • Installation eines SCR-Katalysator an BHKW 3 inkl. Harnstofflagertank und Ab-füllplatz • Errichtung eines Gärproduktlager 3 Ø 27 m (Innen), Wandhöhe 8,00 m, Bruttovolumen 4.580 m³, hergestellt aus Stahlbeton in Ortbetonbauweise, mit Zeltdach (nicht gasdicht) • Errichtung eines Gärproduktlager 4 Ø 27 m (Innen), Wandhöhe 8,00 m, Bruttovolumen 4.580 m³, hergestellt aus Stahlbeton in Ortbetonbauweise, mit Gasspeicher (gasdicht) • Errichtung einer Mistlagerhalle • Aufstellung eines Wärmespeichers • Änderung des Gasspeichers auf Gärproduktlager 1 • Nicht Umsetzung bzw. Rückbau -Gärprodukttrocknung inkl. Nebenanlagen wie ASL Lager und Biofilter -Gärproduktlager Ø 25,62 m (Innen), Wandhöhe 8,82 m, Bruttovolumen 2.945 m³, hergestellt aus Stahlblech mit Stahlbetonbodenplatte, mit Wetterschutzdach und Abfüllplatz

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

LidlMarkt Steinheim
15.04.2025

Die Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co.KG, Bonfelder Straße 2, 74206 Bad Wimpfen hat für den Neubau eines Lidl-Lebensmitteldiscountmarktes mit einer Verkaufsfläche von 1.498 m² auf dem Gebiet des Flurstücks 529 der Flur 26 der Gemarkung Steinheim einen Bauantrag gestellt. Im Zuge der Modernisierung ist ebenfalls eine Umstrukturierung der Park-platz- und Grünflächen vorgesehen. Es werden ca. 659 m² Fläche neu versiegelt und rund 300 m² Boden abgetragen. Die Eingriffskompensation erfolgte bereits im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 30 „Lipper Tor“ der Stadt Steinheim

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Bauaufsicht

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von elf Windkraftanlagen in 15518 Berkenbrück - Reg.-Nr.: G02024
15.04.2025

Die Firma reVenton Asset Partners GmbH, Theatinerstraße 14 in 80333 München, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15518 Berkenbrück in der Gemarkung Berkenbrück, Flur 7, Flurstücke 95, 96, 112, 113, 143, 144, 169, 170, 177, 283, 285, 293, 294, 299, 347 elf Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G02024). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von elf Windkraftanlagen des Typs V172-7.2 MW mit einem Rotordurchmesser von 172 m, einer Nabenhöhe von 175 m und einer Gesamthöhe von 261 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt jeweils 7,2 MW und 79,2 MW insgesamt. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurden Anträge zur Errichtung von drei Löschwasserzisternen, auf Waldumwandlung nach § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg und auf Befreiung vom Alleenschutz nach § 67 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit § 29 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes gestellt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Vorhaben wurde darüber hinaus eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zur Benutzung eines Gewässers bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Oder-Spree beantragt. Gegenstand dieses Verfahrens sind Baugrundverbesserungsmaßnahmen, die Auswirkungen auf das Grundwasser haben können. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Zeitraum zwischen März 2026 und September 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Zulassungsverfahren

Kiesabbau (Trockenabbau) Schalkholz-West; Holcim Kies und Splitt GmbH
15.04.2025

Die Firma Holcim Kies und Splitt GmbH, Hamburg, plant den Abbau von Kies (Trockenabbau) auf den Flurstücken 35/1, 36, 37, 38/1, 40/1, 283/40, 43/1, 44/2, 47/1, 279/40, 280/40, 281/40, 282/40 der Flur 8 sowie auf den Flurstücken 116/1, 138/1, 117, 118, 125, 252/126 und 253/131 der Flur 9, Gemarkung Schalkholz. Das Vorhaben bedarf einer naturschutzrechtlichen Genehmigung nach § 17 Abs. 1 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert durch Artikel 48 des Gesetzes vom 23.10.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) in Verbindung mit § 11 Abs. 2 des Ge-setzes zum Schutz der Natur (Landesnaturschutzgesetz - LNatSchG) vom 24. Februar 2010 (GVOBl. Schl.-H. S. 301, ber. S 486), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Geset-zes vom 30.09.2024 (GVOBl. S. 734). Die Genehmigung wurde am 20.12.2024 beantragt. Zuständig für die Durchführung des Genehmigungsverfahrens für den Kiesabbau ist der Kreis Dithmarschen, Der Landrat, Fachdienst Bau, Naturschutz und Regionalentwicklung, Stettiner Str. 30, 25746 Heide. Mit dem Antrag wurde eine Umweltverträglichkeitsstudie vorgelegt, in dem die voraussichtlichen Auswirkungen des UVP-pflichtigen Vorhabens auf die in § 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannten Schutzgüter dargestellt sind. Für das beantragte Vorhaben besteht als hinzutretendes kumulierendes Vorhaben gemäß § 11 UVPG eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht). Die Umweltverträglichkeitsprüfung des beantragten Vorhabens wird auf der Grundlage des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) durchgeführt. Die nach § 19 Abs. 2 UVPG auszulegenden Unterlagen, aus denen sich die Angaben zur Art, zum Umfang und zu möglichen Auswirkungen des geplanten Vorha-bens ergeben, liegen beim Amt Kirchspielslandgemeinden Eider, Mühlenstraße 18, 25779 Hennstedt in Raum 6 bei Herrn Hans Maaßen zur Einsichtnahme aus. Die Auslegung erfolgt in dem Zeitraum vom 22.04.2025 bis zum 22.05.2025 während der allgemeinen Öffnungszeiten. Einwendungen sind schriftlich oder zur Niederschrift bis spätestens zum 05.06.2025 beim Kreis Dithmarschen, Der Landrat, Fachdienst Bau, Naturschutz und Regionalentwicklung, Stettiner Str. 30, 25746 Heide zu erbringen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Dithmarschen
Kreis Dithmarschen, Der Landrat, Fachdienst Bau, Naturschutz und Regionalentwicklung

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

bb
Negative Vorprüfungen

B 167 Ortsumgehung (OU) Seelow bis Bahnübergang (BÜ) Gusow, Kurvenverbesserung von Abschnitt 095; km 1,817 bis Abschnitt 095; km 2,229
15.04.2025

Der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS) plant eine Kurvenverbesserung der B 167 auf einer Länge von ca. 400 m. Dabei ist es vorgesehen, neben der Verbesserung der Linienführung unter Be-rücksichtigung eines Kurvenradius von R = 175 m, in diesem Abschnitt den vorhandenen Straßenquerschnitt auf eine 6,50 m breite Fahrbahn mit zuzüglich jeweils 1,50 m breiten Banketten und im direkten Kurvenbereich auf einer Länge von 240 m auf 7,10 m mit zuzüglich jeweils beidseitig 1,50 m breiten Banketten zu verbreitern. Zudem werden landschaftspflegerische Kompensationsmaßnahmen in der Gemeinde Zechin (Amt Golzow) und in der Stadt Seelow im Landkreis Märkisch-Oderland ausgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Reckmann Energie GbR, Repowering Nottuln - keine UVP
15.04.2025

Die Reckmann Energie GbR, Hastehausen 14, 48301 Nottuln, hat mit Datum vom 10.04.2024 einen Antrag zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windenergieanlage in 48301 Nottuln, Gemarkung Darup, Flur 21, Flurstücke 45 & 46, sowie dem Rückbau von zwei Anlagen zur Nutzung von Windenergie (Repowering), vorgelegt. Gegenstand des vorliegenden Antrages ist die Errichtung und der Betrieb von einer Windenergie-anlage des Typs Enercon E-138 EP3E3 mit einer Leistung von 4.260 kW und einer Nabenhöhe von 160 m.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Coesfeld
Frau Lisa Ebbing

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

1. Teilgenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage der KLAR GmbH auf dem Werksgelände in 50769 Köln, Merkenicher Hauptstraße 2
14.04.2025

Die KLAR GmbH beantragt bei der Bezirksregierung Köln als zuständiger Genehmigungsbehörde nach § 4 BImSchG i. V. m. § 8 BImSchG die 1. Teilgenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Klärschlammverwertungsanlage auf dem Werksgelände in 50769 Köln, Merkenicher Hauptstraße 2, Gemarkung Worringen, Flur 89, Flurstück 972. Der Antrag auf Erteilung der 1. Teilgenehmigung betrifft die Errichtung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 53 - Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -
Herr Philipp Roth

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der EGK Entsorgungsgesellschaft Krefeld GmbH & Co. KG in Krefeld
14.04.2025

Die EGK Entsorgungsgesellschaft Krefeld GmbH & Co. KG hat mit Datum vom 02.09.2024, zuletzt ergänzt am 28.11.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) durch Errichtung einer neuen Turbine (Turbine 6) und eines neuen Luftkondensators (Luko 6) auf dem Betriebsgelände Parkstr. 234 in 47829 Krefeld gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Zulassungsverfahren

Anhörung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens nach § 19 Abs. 1 UVPG: Änderung des Planfeststellungbeschlusses des Hochwasserrückhaltebecken Obereiper Mühle vom 21.07.1976 (Az. 54.1.8.1.3-22/76-w) zur Aufhebung des Dauerstaus
14.04.2025

Der Wasserverband Rhein-Sieg-Kreis, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 53721 Siegburg plant die Herstellung der Durchgängigkeit des Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) Oberei-per Mühle mit Legung des Dauerstaus. Die Legung soll der Verbesserung der Betriebssicherheit des HRB hinsichtlich des Notumlaufes dienen. Es soll eine dauerhafte Sicherung der Hochwasserschutzfunktion für die Gemeinde Eitorf entstehen sowie die fortschreitende Verlandung des Beckenraumes und die Schaffung einer ökologischen Durchgängigkeit im Wohmbach-/Eipbachsystem erfolgen. Als Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 WHG bedarf das Vorhaben gemäß § 68 Abs. 1 WHG der Zulassung durch ein Planfeststellungsverfahren. Für das Vorhaben nach Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wird nach § 7 Abs. 1 S. 3 UVPG eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft
Frau Sandra Heimbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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