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rp
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für den Bau und Betrieb eines Hafens für Sportboote bei Mosel-km 89,85 in der Gemarkung Briedel
08.11.2024

Die Marina Weingarten Zell Projekt GmbH hat die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Bau eines Hafenbeckens mit einer Fläche von 9034 m² und einem Volumen von 80.000 m³ und dem Bau und Betrieb eines Sportboothafens mit 130 Liegeplätzen für Sportboote bei Mosel-km 89,85 in der Gemarkung Briedel beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Modernisierung Fernleitung und Bauwerke Innerer Ring, 1. Bau-abschnitt Lauta-Dorf bis Johannisthal
07.11.2024

Die Energie und Wasserversorgung AG Kamenz plant die Modernisierung der Trinkwasserfernleitung „Innerer Ring“ und der dazugehörigen Bauwerke, welche auf einer Gesamtlänge von ca. 12 km verläuft und in zwei Bauabschnitten aufgeteilt ist. Die Gesamtmaßnahme soll im Bauabschnitt 1 (Bauwerk Lauta-Dorf bis Bauwerk Johannisthal) und Bauabschnitt 2 (Bauwerk Johannisthal bis Bauwerk Bernsdorf) umgesetzt werden. Die Leitungstrasse im 1. Bauabschnitt wird auf einer Länge von 3590m im Rohreinzugsverfahren erneuert sowie auf 170m neu verlegt. Die Trinkwasserfernleitung „Innerer Ring“ verbindet die Süd- mit der Ostringleitung bzw. das Versorgungsgebiet der Südleitung mit dem Versorgungsgebiet Senftenberg und stellt damit eine von zwei wichtigen Nord-Süd-Achsen im Trinkwasserverbundsystem Lausitz dar. Das Vorhaben soll der Strukturentwicklung im Be-reich Lauta-Hoyerswerda dienen, zur Stärkung im Bereich des neuen Seenlandes beitragen und die Förder- und Überleitungskapazitäten sowie die Flexibilität im Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier steigern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/020_Modernisierung der Anlage zur Herstellung von Papier_25436 Tornesch_Kreis Pinneberg
06.11.2024

Die Beteiligungsgesellschaft Papierfabrik Meldorf mbH, Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, beantragt folgende Maßnahmen an der bestehenden Papiermaschine am Standort Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, Gemarkung Esingen (016522), Flur 14, Flurstücke 85/31, 85/18, 81/3, 81/4, 81/5, 83/9, 130/5, 82/1. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Erhöhung der Jahreskapazität der beiden Papiermaschinen auf insgesamt 76.300 t/a – Umrüstung der PM2 auf Einzelantriebe, statt Transmission – Umbau Vakuum PM2 – Nutzung eines alternativen, natürlichen Rohstoffs zur Beimengung zum Altpapier – Umstellung der Feuerungsanlage des Kessels K3 von reinem Gasbetrieb auf zusätzlich möglichen Heizöl EL / Erdgasbetrieb.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Holz, Zellstoff

sh
Negative Vorprüfungen

Teilwiedervernässung des Lütt Wittmoores in Henstedt Ulzburg
06.11.2024

Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg plant drei Teilbereiche des Henstedter Moores (Lütt Wittmoor) wieder zu vernässen. Die Größe der abgegrenzten Vernässsungsbereiche beträgt: Bauabschnitt I: 3,1 ha, Bauabschnitt II: 9,6 ha, Bauabschnitt III: 0,9 ha, Insgesamt: 13,6 ha. Die vorgesehenen Maßnahmen im und am Gewässer stellen nach § 67 Absatz 2 Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) einen Gewässerausbau dar, über den gemäß § 68 Absatz 2 WHG in einem Plangenehmigungsverfahren entschieden wird. Die Genehmigung soll für die folgenden Vorhaben in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Gemarkung Henstedt-Ulzburg, Flur 17 gelten: Die Aufhebung des Fließgewässers (Horstmoorgraben/1.34). Die wesentliche Änderung folgender Fließgewässer (Entwässerungsgräben) durch den Einbau von Stauen: Bauabschnitt I: Flurstück Nr. 78 (Horstmoorgraben), Flurstück Nr. 80, Flurstück Nr. 79 Bauabschnitt II: Flurstück Nr. 98, Flurstück Nr. 99 Bauabschnitt III: Flurstück Nr. 76, Flurstück Nr. 75, Flurstück Nr. 74, Flurstück Nr. 71

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Waldumwandlungsantrag nach § 8 SächsWaldG der SZ Solarpark Schleife GmbH 27.09.2024 in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne
04.11.2024

Die SZ Solarpark Schleife GmbH beantragte mit Anschreiben vom 27.09.2024 und den dort angefügten Anlagen die Wald-Umwandlung im Sinne von § 8 Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG) in der Gemeinde Schleife, Gemarkung Rohne für eine Fläche von 282.392 m². Letztlich soll auf der Fläche eine Freiflächenphotovoltaikanlage errichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben
Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

sh
Negative Vorprüfungen

G40/2024/118-144 Wesentliche Änderung von 27 WKA (Installation einer BNK) in den Gemeinden Holt, Jardelund und Medelby (Kreis Schleswig-Flensburg)
03.11.2024

Nachrüstung einer bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung gem. § 16 BImSchG zur Änderung der nächtlichen Betriebsweise von 6 Windenergieanlagen in der Gemarkung Kappel, Flur 33, Flurstücke 58, 77, 34 (GID: 5616, 5617, 5618, 5619) und Flur 34, Flurstücke 28/1 und 35 (GID: 5620 und 5621)
31.10.2024

Die Firma CHORUS Wind Kappel GmbH & Co. KG, Messerschmitt-Str. 3, 85579 Neubiberg beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16 BImSchG i. V. m. § 16 Abs. 2 BImSchG zur Änderung der nächtlichen Betriebsweise von 6 Windenergieanlagen des Typs Enercon E82-E2-2300 (WEA 01, 05 – 06) und des Typs Enercon E70-E4-2300 (WEA 02 – 04) mit einer Nennleistung von je 2.300 kW in der Gemarkung Kappel, Flur 33, Flurstücke 58, 77, 34, sowie Flur 34, Flurstücke 28/1 und 35. Es ist beabsichtigt, die am 29.06.2012, Az.: 61.1/610-30/09 von der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis genehmigten Windenergieanlagen nachts im offenen Modus zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Biogasanlage Agrofarm Herwigsdorf e.G.
31.10.2024

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung der wesentlichen Änderung der Biogasanlage der Agrofarm Herwigsdorf e.G. Standort Niederhofstraße 23a in 02708 Rosenbach, OT Herwigsdorf, Flst. 1419/2, 1419/3, 1419/4, 1420/4, 1421/3, 1422/4, 1422/6 der Gemarkung Herwigsdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG der Fa. Haltermann Carless Deutschland GmbH, Joachim-Becher-Str. 1, 67346 Speyer über die Erichtung und Betrieb einer neuen Verbindung von Kolonne K 22 (Tank 703) Feedleitung (neue Rohrleitung) zu Konti 1 (Raffination)
28.10.2024

Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG der Fa. Haltermann Carless Deutschland GmbH, Joachim-Becher-Str. 1, 67346 Speyer über die Erichtung und Betrieb einer neuen Verbindung von Kolonne K 22 (Tank 703) Feedleitung (neue Rohrleitung) zu Konti 1 (Raffination). In diesem Zusammenhang war eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Stadtverwaltung Speyer

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

Abschlagskanal der WKA Tuchfabrik, Bautzen
28.10.2024

Gz.: C46_DD-0522/1528/5 Bau eines neuen verkürzten Abschlagskanals der bestehenden Wasserkraftanlage Tuchfabrik Bautzen zur langfristigen Sicherung des WKA-Betriebs und Steigerung der Effizienz der Anlage für den Anlagenbetreiber sowie Entlastung des denkmalgeschützten Mühlgrabens.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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