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rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 86 WHG zur Umgestaltung des Binnbachs in der Ortsgemeinde Neuhäusel
02.10.2024

Plangenehmigung nach § 68 WHG für die Umgestaltung des Binnbachs (Gewässer III. Ordnung) mit Wiederherstellung der Vorflut und Aufweitung des Gewässerbereiches in der Ortsgemeinde Neuhäusel

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in der Gemarkung Kundert
30.09.2024

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlage des Typs Enercon E-160 EP 5 E3 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Nennleistung von 5,56 MW in der Gemarkung Kundert, Flur 20, Flurstück 1440/1 und Flur 14, Flurstück 993

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Zulassungsverfahren

Antrag auf Planfeststellung zum Änderungsvorhaben Basisbauabschnitt BA 7/8 Süd und BA 7 West (Süd DK III Ihlenberg)
30.09.2024

Die Vorhabenträgerin, die IAG - Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH, Ihlenberg 1, 23923 Selmsdorf, beantragt bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde, dem Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM), die Zulassung der Basisbauabschnitte (BA) BA 7/8 Süd und BA 7 West. Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Abfalldeponien

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage (WEA 8) Typ Siemens Gamesa SG 6.6-170 der Fa. WIND-projekt GmbH & Co. 51. Betriebs-KG im Windpark Papenhagen
30.09.2024

Beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern, als die zuständige Genehmigungsbehörde, stellte mit Antrag vom 22.03.2022, in der mit Eingang am 25.01.2023 ergänzten Fassung, die WIND-projekt GmbH & Co. 51. Betriebs-KG mit Sitz in 18119 Rostock, Am Strom 1-4 einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 8) des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170 (6.6 MW Nennleistung) mit einer Gesamtbauhöhe von 250 m gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), neugefasst durch Bekanntmachung vom 17.Mai 2013 (BGBI. I S. 1274), in der zurzeit gültigen Fassung. Der Standort der beantragten Anlage befindet sich im geplanten Windeignungsgebiet Nr. 4/2015 „Papenhagen“ gemäß dem zweiten Entwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (PREP VP), Landkreis Vorpommern-Rügen, Gemarkung Klein Lehmhagen, Flur 1, Flurstück 64 (Bau) und dem Flurstück 59/2 (Rotorüberflug). Die Inbetriebnahme soll zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Genehmigungserteilung erfolgen. Das Vorhaben ist gemäß § 4 BImSchG, in Verbindung mit § 1 sowie Nr. 1.6.2V des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV, neugefasst durch Bekanntmachung vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440), genehmigungsbedürftig.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage (WEA 9) Typ Siemens Gamesa SG 6.6-170 der Fa. WIND-projekt GmbH & Co. 51. Betriebs-KG im Windpark Papenhagen
30.09.2024

Beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern, als die zuständige Ge-nehmigungsbehörde, stellte mit Antrag vom 22.03.2022, in der mit Eingang am 25.01.2023 ergänzten Fassung, die WIND-projekt GmbH & Co. 51. Betriebs-KG mit Sitz in 18119 Rostock, Am Strom 1-4 einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Ge-nehmigung für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 9) des Typs Siemens Gamesa SG 6.6-170 (6.6 MW Nennleistung) mit einer Gesamtbauhöhe von 250 m gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), neugefasst durch Bekanntmachung vom 17.Mai 2013 (BGBI. I S. 1274), in der zurzeit gültigen Fassung. Der Standort der beantragten Anlage befindet sich im geplanten Windeignungsgebiet Nr. 4/2015 „Papenhagen“ gemäß dem zweiten Entwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern (PREP VP), Landkreis Vorpommern-Rügen, Gemarkung Klein Lehmhagen, Flur 1, Flurstück 64 (Bau) und dem Flurstück 59/2 (Rotorüberflug). Die Inbetriebnahme soll zum frühestmöglichen Zeitpunkt nach Genehmigungserteilung erfolgen. Das Vorhaben ist gemäß § 4 BImSchG, in Verbindung mit § 1 sowie Nr. 1.6.2V des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV, neugefasst durch Bekanntmachung vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440), genehmigungsbedürftig.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Flüssiggaslagertanks und Konditionierungsanlage in der Gemeinde Priborn
30.09.2024

Die Firma E.DIS Netz GmbH mit Sitz in 17209 Demmin, Am Hanseufer 2, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage, bestehend aus einem Flüssiggaslagertank mit einer Kapazität von 29 t und einer Konditionierungsanlage in der Gemeinde Priborn (Gemarkung Priborn, Flur 5, Flurstücke 30/10 u. 29/11), und stellte dafür mit Datum vom 05.07.2023 einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Mecklenburgische Seenplatte.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls
27.09.2024

Die wiwi consult GmbH & Co. KG hat einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen vom Typ Vestas V172 7,2 MW mit 175 m Nabenhöhe in der Gemeinde Höheinöd im Landkreis Südwestpfalz, nach Rückbau der dortigen drei Bestandsanlagen, gestellt. Beantragt wurde eine Änderungsgenehmigung nach § 16b i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) im vereinfachten Genehmigungsverfahren mit UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Zulassungsverfahren

Gewässerausbau § 68 Wasserhaushaltsgesetz, Errichtung eines neuen Durchlassbauwerks über den Bieberbach (Gewässer III. Ordnung) zur besseren verkehrstechnischen Erschließung des Gewerbegebietes "Alte Kläranlage" sowie Renaturierungsmaßnahmen auf einer Länge von ca. 120 Meter nach dem Durchlassbauwerk.
24.09.2024

Die Ortsgemeinde Reich hat bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises als Untere Wasserbehörde einen wasserrechtlichen Antrag auf Plangenehmigung einer Gewässerausbaumaßnahme gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) gestellt. Zur besseren verkehrstechnischen Erschließung des Gewerbegebiets "Alte Kläranlage" an die Landesstraße 226 soll ein neues Durchlassbauwerk über den Bieberbach (Gewässer III. Ordnung) errichtet werden. Darüber hinaus sollen auf einer Länge von ca. 120 m hinter der Bauwerk Renaturierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Nord / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Hunsrück (Bau)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit an der Sieg im Bereich der Wasserkraftanlage Scheuerfeld
23.09.2024

Die Mainzer Erneuerbare Energien GmbH betreibt in Scheuerfeld eine Wasserkraftanlage an der Sieg. Die ökologische Durchgängigkeit und der Fischschutz am Standort sollen im Rahmen des Umbaus zur Herstellung eines guten ökologischen Zustandes entsprechend den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) angepasst werden. Für die Herstellung des guten ökologischen Zustandes gemäß WRRL sind umfangreiche Bauarbeiten notwendig. Dazu gehören u.a. der Abbruch des vorhandenen Fischaufstieges sowie die Demontage des bestehenden Grobrechens, des Steges und des Vertikalrechens. Anschließend werden ein Vertical-Slot-Pass als Fischaufstieg (Fischtreppe), eine Horizontalrechenanlage, ein Fischabstieg mit neuer Klappe, ein Aalabstieg und ein Lachsaufstieg sowie eine Anpassung und Sanierung der Wehrklappen hergestellt. Im Bereich des Auslaufs des Unterwasserkanals soll ein Kettenvorhang vorgesehen werden, um das Einschwimmen von Fischen in den Triebwerksstollen aufgrund der zurzeit wahrnehmbaren Strömung zu verhindern. Alternativ ist auch der Einbau von Flussbausteinen in ausreichender Größe als Diffusor möglich.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Optimierung der hydrologischen Verhältnisse in der Biergrabenniederung - Teilprojekt 1
23.09.2024

Optimierung der hydrologischen Verhältnisse in der Biergrabenniederung - Teilprojekt 1

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (MSE)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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