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Zulassungsverfahren

Erweiterung der Feuerungsanlage der Kläranlage der Stadt Landshut
02.04.2025

Errichtung eines 3. Aggregats im Rahmen der bereits bestehenden Feuerungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Stadt Landshut
Benedikt Haseneder

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Verkleinerung des bestehenden Mühlweihers und Ergänzung Schwimmteich, Burgberg
02.04.2025

Der Antragsteller beabsichtigt das Chaletdorf „Alpzitt“ in Burgberg um die „Chalets am See“ zu erweitern. In diesem Zuge soll der bestehende Mühlweiher in einen nutzbaren Schwimmteich umgebaut werden. Hierzu wird der bestehende natürliche Damm am Mühlweiher, der in dieser Form seit ca. 1480 nachweislich besteht, um ca. 10 m zu versetzt und verkleinert. Der Damm wird in Form eines Lehmriegels in gleicher Bauart wiederhergestellt und zusätzlich in Richtung Schwimmteich mit einer bewehrten Betonstützwand mit vorgesetzter Natursteinmauer verstärkt. Die Sohle des Mühlweihers wird durch eine Teichfolie gegen Unterspülung gesichert und ggf. weiter befestigt. Zu- und Ablauf des Mühlweihers bleiben unverändert, lediglich die Kubatur des Weihers verringert sich um ca. ein Drittel. Der Zulauf in den Mühlweiher erfolgt weiterhin aus dem Dorfbach. Aktuell laufen hierzu ebenfalls Planungen des Wasserwirtschaftsamtes Kempten für ein Ausleitungsbauwerk mit Steuerung (für die Einleitung in den Mühlweiher), an dem sich der Antragsteller beteiligen will. Baulich getrennt durch den neu errichteten Damm und vom Mühlweiher unabhängig wird ein Schwimmteich mit Flachwasserzone als Regenerationsbereich angelegt, der über einen separaten Zu- und Ablauf verfügt. Ein weiterer kleiner Teich im Bereich des Zulaufs zum Mühlweiher ist ebenfalls baulich vom Mühlweiher und dem großen Schwimmteich getrennt. Über diesen Teich erfolgt der Zulauf an Frischwasser aus dem Dorfbach in den Mühlweiher. Durch die bauliche Trennung und das großzügig bemessene Auslassbauwerk aus dem Mühlweiher, welches früher zum Betrieb der Säge genutzt wurde und daher einen hohen Durchfluss hat, wird ein Rückstau aus dem Mühlweiher in den Bach bzw. das Überlaufen in den Schwimmteich ausgeschlossen. Die Planung sieht also vor, den Mühlweiher um ca. ein Drittel zu verkleinern, mit Vlies auszulegen und mit Folie abzudichten. Eine Betonstützmauer mit vorgelagerter Natursteinschlichtung trennt den Weiher vom neu geplanten Schwimmteich. Überlaufendes Wasser aus dem Weiher wird über drei Kaskaden in 30 cm breite Betonrinnen geleitet, die das Wasser kontrolliert zum Auslassbauwerk des Mühlweihers führen. Durch Dimensionierung der Rinne und eine zusätzliche Ringdrainage soll das Überlaufen von Weiherwasser in den Schwimmteich verhindert werden. Zwischen den beiden Teichen ist ein schmaler Weg geplant, der an die Flachwasserzone des großen Schwimmteichs anschließt. Der unterhalb liegende Schwimmteich wird ebenfalls mit Vlies und Folie abgedichtet und zusätzlich mit Natursteinplatten ausgekleidet. Ein Steg, der auf einer massiven Stützwand aus Schalsteinen aufgelegt ist, führt zum westlich gelegenen Wellnessbereich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischaufstiegsanlage bei der Stützktaftstufe Ettling, Isar-km 21
02.04.2025

Die Uniper Kraftwerke GmbH hat die Planfeststellung Herstellung einer Fischaufstiegsanlage an der Stützkraftstufe Ettling (Höhe Isar-km 21) beantragt. Die geplante Fischaufstiegsanlage (FAA) stellt rein funktionell eine Kombination aus zwei Schlitzpass-Bauwerken und einem Raugerinne mit Beckenstruktur dar. Der kraftwerksnahe Einstieg im Unterwasser der Staustufe erfolgt zunächst mit Hilfe eines Schlitzpasses mit Zusatzdotation (Einstiegsbauwerk). Die Ausleitung der Zusatzdotation erfolgt über ein Dotationsbecken mit strömungslenkender Überlaufschwelle in das unterhalb des ersten Beckens des Schlitzpasses, um den Betriebsabfluss und so die Auffindbarkeit der FAA zu gewährleisten. Anschließend wird mit einem Raugerinne-Beckenpass die Umgehung des Kraftwerks realisiert, wobei die Trassierung nahe am Querbauwerk bleibt. Der Ausstieg im Oberwasser der Staustufe erfolgt durch ein Kreuzungsbauwerk durch den Stauhaltungsdamm. Um die Notwendigkeit von Brückenbauwerken zu reduzieren, wird die FAA unterhalb der Zufahrtsstraße („Kraftwerkstraße“) zum oberwasserseitigen Kraftwerksgelände bzw. zur Kraftwerksüberfahrt mit Hilfe eines Wellstahldurchlasses hindurchgeführt. Zur Aufrechterhaltung der Zufahrt zum unterseitigen Kraftwerksvorplatz sowie zur Freiluftschaltanlage wird das Einstiegsbauwerk der FAA etwas in Richtung Raugerinne-Beckenpass verlängert und mit überfahrbaren Gitterrosten ausgeführt. Der Dammkronenweg im Oberwasser wird mit einem Brückenbauwerk überführt. Die Dammkronen- und Uferwege bleiben durch Neugestaltung der Wegeführung zugänglich

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Oberflächenwasser aus dem Main-Donau-Kanal mittels drei Elektropumpen durch den Wasserverband Hüttendorf Main Donau Kanal bei dem Grundstück Fl.Nr. 382, Gemarkung Hüttendorf
01.04.2025

Der Wasserverband Hüttendorf Main-Donau-Kanal hat bei der Stadt Erlangen eine wasserrechtliche Erlaubnis (§ 8 Abs. 1 WHG) für das Entnehmen von 300.000 m³ Oberflächenwasser pro Jahr für die Bewässerung der landwirtschaftlichen Flächen seines Verbandsgebietes beantragt. Die Entnahme erfolgt bei der Brücke auf Höhe des Grundstückes Fl.Nr. 382, Gemarkung Hüttendorf.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Erlangen
Amt für Umweltschutz und Energiefragen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Energienetze Bayern GmbH & Co.KG
01.04.2025

Die Energienetze Bayern GmbH & Co.KG planen die Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Biogaseinspeisung mit Konditionierungsanlage sowie LPG-Lagertank auf dem Grundstück Flurstück 1827, Gemarkung Feldkirchen, Gemeinde Feldkirchen-Westerham

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Zulassungsverfahren

Wasserrecht; Antrag auf Planfeststellung für den Gewässerausbau für die Errichtung einer Fischwanderhilfe (Durchgängigkeit und Lebensraum) bzw. Organismenwanderhilfe beim Kraftwerk Schärding-Neuhaus, Anhörungsverfahren nach § 68 ff, 70 WHG, Art. 69 BayWG i. V. m. Art. 73 Abs. 3 BayVwVfG; Öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen; Eingang der vollständigen und brauchbaren Antragsunterlagen: 23.01.2025 unser Aktenzeichen: 53.0.04 – 641.03-73 Und Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 19 UVPG und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 18 UVPG für das oben genannte Neuvorhaben nach § 7 Abs. 1 UVPG.
01.04.2025

Die Errichtung des Innkraftwerks Schärding-Neuhaus führte zu Einschränkungen der Durchgängigkeit des Inn für wandernde Fische. Mit dem geplanten Projekt Durchgängigkeit und Lebensraum wird neben der Herstellung der Durchgängigkeit entsprechend den heutigen Anforderungen, Fließgewässerlebensraum für Fische und andere Wasserlebewesen geschaffen. Dies trägt zu Schutz und Stärkung der Fischpopulation sowie zur Erreichung des guten ökologischen Potentials in den Wasserkörpern am Unteren Inn bei. Zur Erreichung dieser Ziele wird am linken Ufer ein dynamisch dotiertes Umgehungsgewässer mit einer Gesamtlänge von 3,3 km errichtet. Das Ausstiegsbauwerk befindet sich etwa 2,3 km flussauf des Innkraftwerks Schärding-Neuhaus, der Einstieg im Unterwasser etwa 500 m flussab. Die Gesamtlänge ergibt sich aus dem mäandrierenden Verlauf des Umgehungsgewässers. Für die dynamische Dotation des Gerinnes werden ergänzend zur Basisdotation (2,0 m³/s) zusätzliche Wassermengen über eine Zusatzdotation (bis zu 6 m³/s) zugeführt. Die Dotationsöffnungen befinden sich unmittelbar nebeneinander beim Ausstiegsbauwerk. Somit ergeben sich Abflüsse im Umgehungsgewässer von Q30 = 2,0 m³/s bis Q330 = 8,0 m³/s. Der max. Abfluss ab Zusatzdotation beträgt bei Spüldotation bis ca. Q= 12,0 m³/s. Des Weiteren ist im Unterwasser des Innkraftwerks und in unmittelbarer Nähe des Einstiegs der OWH ein einseitig angebundenes Stillgewässer als Strukturierungsmaßnahme geplant. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen folgende neu zu errichtende Anlagenteile: - Fischwanderhilfe mit Ein- und Ausstiegsbauwerk - Errichtung eines Stillgewässers mit Anbindung an den Kößlarner Bach - Umsetzung der Maßnahmen gem. Landschaftspflegerischen Begleitplans - Errichtung von Baustelleneinrichtungsflächen, Baustraßen und Zwischenlagerflächen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entlandung u. Neuanlage von Teichen für Kammolche durch LPV Altötting - Kammmolchprojekt 2024/2025
01.04.2025

Der Landschaftspflegeverband Altötting e.V. beabsichtigt, vier Tümpel neu anzulegen und zwei bestehende Teiche zu entlanden, um damit die Lebensraumverhältnisse für Kammmolch und Begleitarten im Landkreis Altötting zu ver-bessern. Das Landratsamt Altötting führt für die Vorhaben das wasserrechtliche Verfahren für eine Plangenehmi-gung (vgl. § 68 WHG) durch. Im Rahmen dieses Verfahrens ist auch eine standortbezogene Vorprüfung zur Fest-stellung der UVP-Pflicht (§ 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Anlage 1 Nr.13.18.2 und Anlage 3 zum UVPG - naturnaher Ausbau) vorzunehmen. Die Weiher liegen auf folgenden Grundstücken: Entlandung Weiher "Aufham 1", Fl.Nr, 904/1 der Gemarkung winhöring Neuanlage Weiher "Aufham 2", Fl.Nr. 272/12 der Gemarkung Winhöring Neunlage Weiher "Lindloh", Fl.Nr. 849/0 der Gemarkung Winhöring Neuanlage Weiher "Itsching", Fl.Nr. 355/2 der Gemarkung Oberzeitlarn Wiederherstellung Weiher "Jaubing", Fl.Nr. 1524/0 der Gemarkung Alzgern Entlandung Weiher "Alzgern", Fl.Nr. 295/0 der Gemarkung Alzgern. Aufgrund der weit auseinanderliegenden Flächen werden auf der Karte im Raumbezug nur die ersten drei Flächen erfasst.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 21 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Antrag der Privatbrauerei Hofmühl GmbH auf eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung (Kühl- und Reinigungszwecke, Waschen von Braugerste und Sudzwecke) aus dem Brunnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1862 der Gemarkung Eichstätt
31.03.2025

Beim Landratsamt Eichstätt wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser in Höhe von 50.000 m3/Jahr aus dem Brunnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1862 der Gemarkung Eichstätt beantragt. Die Privatbrauerei Hofmühl GmbH benötigt das entnommene Wasser für die Trink- und Brauchwasserversorgung (Kühl- und Reinigungszwecke -Boden-, Waschen von Braugerste und Sudzwecke). Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung zu prüfen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht (§ 5 Abs. 1 und § 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.3.3 der Anlage 1 Spalte 2 zu diesem Gesetz). Die Vorprüfung des Landratsamtes Eichstätt hat ergeben, dass das genannte Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf (§ 7 Abs. 2 UVPG), da eine überschlägige Prüfung, unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Nr. 2.3 zum UVPG aufgeführten Kriterien ergab, dass das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf Schutzgüter (§ 2 Abs. 1 UVPG) haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulässigkeitsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die Grundwasserentnahme führt nicht zu dauerhaften negativen Umwelteinwirkungen auf die Schutzgüter (Natura 2000-Gebiete, Naturschutzgebiete, Nationalparke und Nationale Naturmonumente, Biosphärenreservate und Landschaftsschutzgebiete, Naturdenkmäler, geschützte Landschaftsbestandteile, einschließlich Alleen, gesetzlich geschützte Biotope, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutzgebiete, Risikogebiete, Überschwemmungsgebiete, Gebiete in denen die in Vorschriften der Europäischen Union festgelegten Umweltqualitätsnormen bereits überschritten sind und mit hoher Bevölkerungsdichte, insbesondere Zentrale Orte und in amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmäler, Denkmalensembles, Bodendenkmäler oder Gebiete, die von der durch die Länder bestimmten Denkmalschutzbehörde als archäologisch bedeutende Landschaften eingestuft worden sind). Die Feststellung und das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung werden hiermit gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 UVPG der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Diese Feststellung schließt nicht die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens ein und ist nicht selbständig anfechtbar (§ 5 Abs. 3 UVPG). Nähere Informationen können nach den Vorschriften des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG) beim Landratsamt Eichstätt, Sachgebiet Wasserrecht (85072 Eichstätt, Residenzplatz 2, Zimmer Nr. 7), während der üblichen Öffnungszeiten eingeholt werden. Diese Bekanntmachung finden Sie auch auf unserer Homepage unter https://www.landkreis-eichstaett.de/buergerservice/themen/umwelt-und-naturschutz-wasser/wasserrecht/oeffentliche-bekanntmachungen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Eichstätt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Schweinbachausbau, BA III (Ergänzung)
31.03.2025

Ergänzung zum bzw. Bestandteil des Bauabschnitt/-s III „Ökologische Aufwertung Zulauf Eichengraben“. Im Rahmen der Maßnahme soll, ergänzend zum mit Bescheid vom 17.02.2025 plangenehmigten Bauabschnitt III der Hochwasserschutzmaßnahmen am Schweinbach, ein Teilabschnitt des Zulaufs Eichengraben, der massive Sohldurchbrüche und damit verbundene Eintiefungen aufweist, renaturiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Landshut

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser aus den drei Quellen bei Groppenheim durch den Zweckverband zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung
31.03.2025

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Konnersreuther Gruppe hat einen Antrag auf Neuerteilung einer gehobenen Erlaubnis für die Grundwasserentnahme aus den drei Quellen bei Groppenheim eingereicht. Die Grundwasserentnahme ist für die öffentliche Trinkwasserversorgung im Versorgungsgebiet des Zweckverbands gedacht. Die Quellen werden schon seit den 1950ern genutzt. Entnommen werden sollen zukünftig 100.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Tirschenreuth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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