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511 Ergebnisse

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rp
Negative Vorprüfungen

Ausbau der B 257 "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun
08.10.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein hat ein Abstimmungsverfahren für den Ausbau der B 257 "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun durchgeführt. Die Planung sieht vor, im Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahme den Knotenpunkt Nr. 5807062 - "Kreisverkehrsplatz Bahnhofstraße" in der Ortsdurchfahrt Daun auf einer Länge von ca. 200 m (klassifizierte Straßen) und ca. 62 m (an KVP angebundene Stadtstraßen) verkehrsgerecht auszubauen. Der Radverkehr wird im Knotenpunktbereich zukünftig über 3,00 m breite Geh- und Radwege und auf der B 257 ("Mehrener Straße") auf einem 1,50 m breiten Radschutzstreifen geführt. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Stadt Daun, Landkreis Vulkaneifel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Gerolstein

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Änderung einer gehobenen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme für die VG-Werke Konz AöR
07.10.2024

Änderung einer wasserrechtlichen gehobenen Erlaubnis zum Entnehmen und Zutagefördern von Grundwasser aus den Brunnen „Albachtal 1, 3 - 6“

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung nach § 4 BImSchG zur Errichtung einer Biogasanlage zur Vergärung von nachwachsenden Rohstoffen und Gülle zur Erzeugung von Energie aus Biogas in BHKWs inkl. weiterer Nebenanlagen
07.10.2024

Es ist geplant eine Biogasanlage (nach Nr. 8.6.3.2 des Anhang. 1 zur 4. BImSchV) mit einer Durchsatzkapazität von 33,84 t/d, 12.350 t/a, einer Rohgasmenge von 2,3 Mio. Nm³/a und einer Feuerungswärmeleistung von 4.780 kW zu errichten. Hierfür sollen als Inputstoffe 6.000 t/a Ganzpflanzensilage (GPS), 4.500 t/a Grassilage und1.500 t/a Rinderfestmist genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrecht. Verfahren zur Änderung der Biogasanlage Platten
02.10.2024

Die Natürlich Energie EMH GmbH, Im Haag 2a, 54516 Wittlich hat die immissionsschutzrechtli￾che Genehmigung nach § 16 BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz) zur Biogasanlage Plat￾ten in der Gemarkung Platten, Flur 33, Flurstücke 130, 131/1, 131/2, 131/3 mit folgenden Än￾derungen beantragt: 1. Rückbau aller Silotrennwände inkl. Erneuerung Asphaltfläche 2. Vergrößerung der Zuckerrübenverarbeitungsfläche zur Lagerung von Silage und festem Gär￾rest 3. Rückbau eines Zuckerrübenmusbehälters 4. Umnutzung eines Zuckerrübenmusbehälters als Prozesswassertank > zum Auffangen und Zwischenlagern sämtlich anfallender Oberflächenwässer von der vergrößerten Zuckerrüben￾verarbeitungsfläche 5. Verschiebung Büro-/Sozialcontainer > Neuer Standort Material- und Leitwartecontainer

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Bernkastel-Wittlich

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 86 WHG zur Umgestaltung des Binnbachs in der Ortsgemeinde Neuhäusel
02.10.2024

Plangenehmigung nach § 68 WHG für die Umgestaltung des Binnbachs (Gewässer III. Ordnung) mit Wiederherstellung der Vorflut und Aufweitung des Gewässerbereiches in der Ortsgemeinde Neuhäusel

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sl
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb eines Steinbruchs - Erweiterung Steinbruch Rubenheim
02.10.2024

Die Firma Schmitt Kalksteinbruch GmbH & Co. KG beantragt gem. § 4 i.V.m. § 10 BImSchG in der Gemarkung Rubenheim, Herbitzheim und Wolfersheim die Erweiterung des Steinbruchs Rubenheim um 27,1 ha. Der Steinbruch Rubenheim befindet sich zwischen den Ortslagen Erweiler-Ehlingen, Wolfersheim, Bliesdalheim, Herbitzheim und Rubenheim. Die geplante Erweiterung befindet sich südöstlich des bestehenden Steinbruchs und liegt innerhalb des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gersheim. Das Vorhaben ist gemäß Nr. 2.1.1 des Anhang 1 4. BImSchV i.V.m. Nr. 2.1.1 der Anlage 1 UVPG im förmlichen Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens ist die Erweiterung des Steinbruchs Rubenheim mit anschließender Verfüllung und Rekultivierung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz des Saarlandes, Saarbrücken

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen in der Gemarkung Kundert
30.09.2024

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlage des Typs Enercon E-160 EP 5 E3 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Nennleistung von 5,56 MW in der Gemarkung Kundert, Flur 20, Flurstück 1440/1 und Flur 14, Flurstück 993

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls
27.09.2024

Die wiwi consult GmbH & Co. KG hat einen Antrag auf Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen vom Typ Vestas V172 7,2 MW mit 175 m Nabenhöhe in der Gemeinde Höheinöd im Landkreis Südwestpfalz, nach Rückbau der dortigen drei Bestandsanlagen, gestellt. Beantragt wurde eine Änderungsgenehmigung nach § 16b i.V.m. § 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) im vereinfachten Genehmigungsverfahren mit UVP-Vorprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Mercedes-Benz AG auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für das Prüf- und Technologiezentrum in 78194 Immendingen
26.09.2024

Die Mercedes-Benz AG (bis Oktober 2019: Daimler AG) betreibt auf dem Gelände der ehemaligen Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne und deren ehemaligen Standortübungsplatz sowie der ehemaligen Schießanlage südlich der Gemeinde Immendingen ein Prüf- und Technologiezentrum für die Fahrerprobung und Entwicklung von Kraftfahrzeugen. Die Kaserne und der Standortübungsplatz mit Schießanlage wurden im Zuge der Bundeswehrreform aufgegeben und einer zivilen Folgenutzung als Prüf- und Technologiezentrum der Mercedes-Benz AG zur Entwicklung neuer Kraftfahrzeuge und deren Komponenten zugeführt. Die offizielle Eröffnung des Prüf- und Technologiezentrums Immendingen erfolgte am 19.09.2018. Das Prüfzentrum Immendingen umfasst im Wesentlichen Flächen des ehemaligen Standortübungsplatzes und der ehemaligen Schießanlage sowie Teilbereiche der ehemaligen Kaserne und dient der Optimierung von Verbrennungsmotoren, der Weiterentwicklung alternativer Antriebe und der Verbesserung von Fahrsicherheitssystemen. Zudem ermöglicht das Prüfzentrum die Nachbildung von realen Straßenkonfigurationen zur Verlagerung von Erprobungsfahrten auf öffentlichen Straßen in ein räumlich eigenständiges und abgegrenztes Prüfzentrum. Die Anlage umfasst verschiedene Prüfmodule für unterschiedliche Fahrerprobungen einschließlich deren Nebeneinrichtungen. Die Ursprungsgenehmigung für das Prüfzentrum Immendingen der Mercedes-Benz AG (§ 4 BImSchG) wurde mit Genehmigungsbescheid vom 18.09.2014 (Az.: 57-106.11) durch das Landratsamt Tuttlingen erteilt. Seither folgten aufgrund von Anpassungen und Optimierungen der Planung verschiedene Änderungsgenehmigungen nach § 16 BImSchG, Anzeigen nach § 15 BImSchG sowie Baugenehmigungen für das Prüfzentrum. Im Verlauf der Errichtung der Module des Prüfzentrums erfolgten, insbesondere aufgrund der tatsächlichen Gelände- und Untergrundgegebenheiten, zahlreiche zumeist geringfügige Anpassungen von Modulstrecken und -flächen in Bezug auf deren genaue räumliche Lage. Zudem wurden zum Erdmassenausgleich innerhalb des Prüfgeländes zahlreiche zusätzliche Aufschüttungen vorgenommen und die Böschungen der Prüfmodule zum Teil deutlich flacher profiliert. In diesem Zusammenhang wird auch die naturschutzfachliche Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung für alle zugelassenen und beantragten Änderungen seit 2014 aktualisiert und dabei auch die bauzeitlichen Eingriffe abschließend bewertet. Zudem haben sich die Nutzungsprofile an verschiedenen Modulen seit der Planung im Jahr 2013 geringfügig verändert. Aus diesem Grund wird mit vorliegenden Antragsunterlagen nach Abschluss der wesentlichen Bauarbeiten ein Änderungsgenehmigungsverfahren für das Prüfzentrum durchgeführt, mit dem der tatsächlich errichtete Zustand des Prüfzentrums abschließend genehmigt werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Baurechts- und Umweltamt

Sonstige Industrieanlagen

bw
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau Lochstraße, Gde. Wellendingen
25.09.2024

Die Gemeinde Wellendingen plant die Verlegung und Ertüchtigung jeweils eines Abschnitts des verdolten Höllsbrunnenbachs sowie eines verdolten namenlosen Wassergrabens im Ortsteil Wilflingen. Im Rahmen einer Überprüfung der bestehenden Verdolungen durch eine Kamerabefah-rung wurde festgestellt, dass die o. g. Abschnitte der beiden Gewässerverdolungen teilweise stark beschädigt und einsturzgefährdet sind. Die beiden Abschnitte der Verdolungen müssen daher erneuert werden. Da sich die bestehenden Verdolungen der betroffenen Gewässerabschnitte auf Privatgrundstücken befinden und teilweise überbaut wurden, wurde für die Erneuerung der beiden schadhaften Verdolungsabschnitte eine neue Trasse gewählt. Weiterhin soll bei der Erneuerung des Verdolungsabschnitts des Höllsbrunnenbachs eine Aufdimensionierung von DN 600 auf DN 800 erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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