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Negative Vorprüfungen

§ 6 LuftVG - Genehmigung der Anlage und des Betriebs eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes in Geiselwind, OT Gräfenneuses
06.03.2025

Die Transporte Dotterweich GmbH beantragt die luftrechtliche Genehmigung zum Bau und Betrieb eines Sonderlandeplatzes für Hubschrauber auf einer Teilfläche der Grundstücke Flurnummern 96 und 96/1 der Gemarkung Gräfenneuses in der Marktgemeinde Geiselwind.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken - Luftamt Nordbayern -

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftlichen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG - 1. Teilplan) der Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf
06.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf hat den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG – 1. Teilplan) für das Verfahren der Flurbereinigung Dorfchemnitz-Günsdorf aufgestellt und zur Prüfung eingereicht. Geplant sind der Ausbau eines Weges mit teilweisem Rückbau der alten Trasse sowie vier Pflanzmaßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Franz Traunthaler Biogas Schnaitsee - wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage
06.03.2025

Herr Traunthaler beabsichtigt seine Biogasanlage am Standort Ed 5 in 83530 Schnaitsee wesentlich zu ändern. Geplant sind folgende Änderungsmaßnahmen: • Anpassung der Einsatzstoffmengen auf 11.620 t/a – ø 31,84 t/d • Erhöhung der Gasproduktions- und Verwertungsmenge auf 2,921 Mio. Nm³/a • Erhöhung der Betriebsstunden der BHKWs. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 17.12.2024 eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Bei der bereits bestehenden Biogasanlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 1.2.2.2 und Nr. 1.15 des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 1.11.1.1 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m § 7 Abs. 1 UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Westerheim V - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
05.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Verfahrensgebietes der Teilnehmergemeinschaft Westerheim V ist eine Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Erteilung einer gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser aus dem Bereich GE 5 des Gewerbegebiets in den verlegten offenen Graben sowie Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung für den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung und Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs auf den Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim
04.03.2025

Die Gemeinde Alerheim beabsichtigt den Rückbau einer bestehenden Grabenverrohrung sowie die Verlegung des bisherigen Grabenverlaufs (Fl.-Nrn. 681, 681/1, 687/1 und 680/2 der Gemarkung Alerheim) im Rahmen der Verlegung des Sportplatzes. Die bestehende Grabenverrohrung am Lohgraben wird entfernt und der jetzige Verlauf dabei verfüllt. Der neue Verlauf des Lohgrabens wird auf den Fl.-Nrn. 786/3, 784/2, 687 und 698/1 der Gemarkung Alerheim errichtet. Beim Landratsamt Donau-Ries hat die Gemeinde Alerheim das für die Verfüllung bzw. Verlegung des Lohgrabens erforderliche wasserrechtliche Verfahren beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, Hochwasserschutz Einzelmaßnahme Hochfellnstraße, Grabenstätter- und Marwanger Mühlbach (Gewässer III. Ordnung), Gemeinde Grabenstätt
03.03.2025

Die Gemeinde Grabenstätt plant für den östlichen Ortsrand im Bereich der Hochfellnstraße einen Objektschutz mittels Geländemodellierungen und einer Mauer zum Schutz vor Überschwemmungen bei einem hundertjährlichen Hochwasser. Der Retentionsraumausgleich erfolgt westlich des Marwanger Mühlbachs auf Fl. Nrn. 402, 403 Gemarkung Grabenstätt. Für das Vorhaben wurde eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bewilligungsverfahren Wasserkraftanlage Isarwerk 3
28.02.2025

Die Stadtwerke München GmbH (SWM) beantragt die Bewilligung für den Weiterbetrieb ihrer Wasserkraftanlage Isarwerk 3, Hefner-Alteneck-Str. 24, 80469 München. Das Isarwerk 3 liegt am Ende des Werkkanals auf Höhe der Braunauer-Eisenbahnbrücke und verfügt über 2 Kaplan-Rohrturbinen mit einem Nenn-Ausbauzufluss von 65 m³/s. Das maximale Schluckvermögen beträgt 70 m³/s. Im Isarwerk 3 können bis zu 3.300 kW elektrische Energie erzeugt werden. Der Unterwasserkanal mündet nach 80 m in die Isar. Die technischen Anlagen im Isarwerk 3 wurden seit dem Umbau 1977/1978 nicht mehr geändert, der Benutzungsumfang soll daher unverändert weiter gelten und umfasst den Aufstau des Werkkanals auf 518,94 müNN, die Ableitung von bis zu 70 m³/s Wasser aus dem Werkkanal zur energetischen Nutzung in den beiden vorhandenen Kaplan-Turbinen sowie die Wiedereinleitung des unveränderten Triebwassers in den Unterwasserkanal und anschließend in die Isar. Es sind keine Bau- oder Abrissarbeiten vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt München
Referat für Klima- und Umweltschutz
Geschäftsbereich Umweltschutz, Sachgebiet Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Genehmigung für die Kläranlage
28.02.2025

Die Gemeinde Berg im Gau beantragt die Verlängerung der wasserrechtlichen Genehmigung für die Kläranlage auf dem Grundstück mit der Fl. Nr. 716 Gem. Berg im Gau.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neubau einer naturnahen Fischaufstiegsanlage
28.02.2025

Die Wasserkraftanlage Mühlried an der Paar befindet sich auf der Fl. Nr. 104 und 104/2 im Gemeindebereich Schrobenhausen. Die Wasserkraftanlage wird im Rahmen der bestehenden Wasserrechte betrieben und dient der Erzeugung von elektrischer Energie. Aufgrund der vorhandenen örtlichen Gegebenheiten am Wehr wird der zur Schaffung der flussaufwärtsgerichteten ökologischen Durchgängigkeit notwendige Fischaufstieg als Beckenpassanlage errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus einem Brunnen auf dem städtischen Grundstück Fl. Nr. 4498/2, Gemarkung Schweinfurt
28.02.2025

Die DJK Schweinfurt e.V. hat mit Schreiben vom 16.08.2020 einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus einem neuen Brunnen für die Sportanlagen der DJK Schweinfurt e. V., Josef-Reuß-Straße 7 in Schweinfurt gestellt. Am 25.08.2020 wurde die Errichtung des Brunnens auf dem städtischen Grundstück Fl. Nr. 4498/2, Gemarkung Schweinfurt angezeigt. Mit dem Brunnenwasser soll die Beregnung von Sportflächen auf den Fl. Nrn. 4498/2, 4511/1 und 4511/2 (Tennisplätze, Hauptplatz, Korbballfeld, Grünflächen), die der DJK im Erbbaurecht von der Stadt Schweinfurt überlassen sind, sowie für den städtischen Sportplatz mit Grünflächen auf Fl. Nr. 4498 erfolgen. Die zu bewässernde Fläche beträgt insgesamt ca. 23.900 m², weshalb eine Jahresentnahmemenge von 9.000 m³/a beantragt wurde.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Schweinfurt
Bauverwaltungs- und Umweltamt - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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