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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,9888 ha plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16
25.02.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,9888 ha. (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

KalthalleVTGGroßräschen
24.02.2025

Errichtung einer Kalthalle zur Waggonbefundung Bei der vom Plan betroffenen Fläche handelt es sich um Flächen der Eisenbahninfrastruktur, die dem Fachplanungsrecht des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) unterliegen. Auf der betreffenden Fläche befand sich zu früheren Zeiten bereits ein Gleis, welches in der Vergangenheit lediglich zurückgebaut, nicht aber endgültig freigestellt wurde. In dieser Gleisgruppe wird auch die Befundung (Schadaufnahme) an den Wagen durchgeführt. Diese Tätigkeit findet derzeit vollständig im Freien statt. Die dort tätigen Mitarbeiter sind der Witterung ungeschützt ausgesetzt. Zur Verbesserung dieser Situation beabsichtigt die VTG Maintenance Assets GmbH ein zusätzliches Gleis mit einer Länge von ca. 65m (inkl. Weiche) mit einer Kalthalle (ca. L/B/H 40 m x 8 m x 7 m) zur Befundung (Schadaufnahme) zu errichten. Bei widrigen Wetterbedingungen werden die zu begutachtenden Wagen dann einzeln in die Einhausung rangiert und dort zur Befundung (Schadensaufnahme) bereitgestellt. Dazu ist die sich im Eigentum der VTG Maintenance Assets GmbH befindliche, bereits vorhandene Anschlussbahn, um das beschriebene Befundungsgleis zu erweitern. Dieses Befundungsgleis befindet sich im Bereich der vor 1990 gewidmeten Eisenbahnfläche, die dem Fachplanungsrecht unterliegt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Gastom GbR, Böbingen - Erweiterung einer Biogasanlage
24.02.2025

Die Gastom GbR betreibt auf ihrem Betriebsgelände im Beiswang 10 in 73569 Böbingen, Flurstücke 47, 44/2 und 44/4 auf Gemarkung Böbingen eine Biogasanlage, die der Produktion von energetisch nutzbarem Biogas dient. Zur Optimierung des Betriebs sind an der bestehenden Biogasanlage verschiedene Änderungen geplant, die einer immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG erforderlich machen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

ni
Negative Vorprüfungen

Änderungsvorhaben
24.02.2025

Änderung i.S.d. § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) i.V.m. § 17 d Bundesfernstraßengesetz (FStrG) des noch nicht fertiggestellten Vorhabens „Neubau der Brücke über die Weser im Zuge der B 215 in den Gemeinden Stolzenau und Leese“.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
FB 15 Recht

Verkehrsvorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

EWE Netz GmbH Flüssiggastanklager in Wangerland
24.02.2025

Die EWE Netz GmbH, Cloppenburger Str. 302, 26133 Oldenburg beantragte die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 und 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb eines Flüssiggastanklagers mit einem Fassungsvermögen von 29,9 Tonnen mit Biogaseinspeiseanlage in 26434 Wangerland

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Hochwasserrückhaltebecken Erlenwiesen S96
21.02.2025

Der Zweckverband Hochwasserschutz Einzugsbereich Elsenz-Schwarzbach plant den Bau und den Betrieb des Hochwasserrückhaltebeckens (HRB) "Erlenwiesen S96" an der Elsenz zwischen den Gemarkungen Sinsheim-Hoffenheim und Zuzenhausen. Ziel ist ein wirksamer Hochwasserschutz für die unterliegenden Gemarkungen im Falle eines hundertjährlichen Hochwassers (HQ100). Hierzu soll ein Dammbauwerk im Hauptanschluss oberhalb der Ortslage Zuzenhausen erstellt werden. Für den Abfluss der Elsenz ist im Absperrdamm ein offenes dreizügiges Auslassbauwerk geplant. Im Normalzustand sind alle Durchlässe geöffnet. Die Elsenz wird nur im Hochwasserfall angestaut.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Wasserrechtsamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser und Einleitung in ein Gewässer im Rahmen einer Wasserhaltungsmaßnahme
20.02.2025

Der Bauherr plant den Neubau eines ALDI-Marktes im Bereich des derzeitig vorhandenen Marktes in 38102 Braunschweig an der Kastanienallee. Die bestehende Gebäudesubstanz wird vollständig zurückgebaut. Der geplante zweistöckige Neubau des Discountmarktes ist mit einer Tiefgarage ausgestattet. Das Untergeschoss weist eine Länge von rund 54 m und eine Breite von rund 32 m auf. Im Zuge des Baus der Tiefgarage wird eine Grundwasserabsenkung notwendig, um die Tiefbauarbeiten durchzuführen. Die Baugrube wird größtenteils mit einer Spundwand gesichert. Die Spülfilter werden innenliegend in die Sicken der Spundwand eingebracht.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Braunschweig, Niedersachsen
Abteilung 68.2 - Gewässer- und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau, hier Verlegung eines Straßenseitengrabens und zwei Verrhorhungen in Moordorf
19.02.2025

Landkreis Aurich, Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche, Gewerbestraße 61, 26624 Südbrookmerland hat die Plangenehmigung gemäß §§ 68 und 70 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit §§ 108 und 109 Niedersächsiches Wassergesetz (WHG) für den Gewässerausbau, hier Verlegung eines Straßenseitengrabens und 2 Verrohrungen in der Gemarkung Moordorf, Flur: 4, Flurstück: 181/27beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Aurich, Niedersachsen
Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche
Bereich Wasserrecht und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung_Rentschler Biopharma SE
18.02.2025

Die Rentschler Biopharma SE, Erwin-Rentschler-Straße 21, 88471 Laupheim hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz) für die Änderung ihrer Anlage zur Herstellung von Arzneimitteln mittels biotechnologischer Methoden („Biopharmaproduktion“) am Betriebsstandort Erwin-Rentschler-Straße 21, 21/1 und 25, 88471 Laupheim (Flst.-Nrn. 2631, 2631/1, 2632/1 und 2633, Gemarkung Laupheim) beantragt. Wesentlicher Antragsgegenstand ist die Errichtung und Nutzung eines neuen Gebäudes („neue Dampfzentrale“) in Form eines dreigeschossigen Anbaus an die Heizzentrale (Bestandsgebäude) sowie die Errichtung und der Betrieb von 3 neuen bivalenten, primär gasbetriebenen Dampfkesselanlagen im Anbau unter Rückbau von 2 alten Dampfkesselanlagen im Bestandsgebäude. Die Gesamt-Feuerungswärmeleistung der Heizzentrale beträgt nach der Änderung 16,357 Megawatt. Die bestehende Biopharmaproduktion (Hauptanlage und Nebeneinrichtungen) ist in der Anlage 1 zum UVPG unter der Nr. 4.2 ohne Größen- oder Leistungswerte aufgeführt; das in Spalte 1 zugeordnete Merkmal „A“ schreibt eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Absatz 1 Satz 1 UVPG vor.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

UVP-Verzichtsbekanntmachung Teilprojekt Leitungseinführung Nord, UW Pulverdingen
18.02.2025

Vorhaben „Teilprojekt: Leitungseinführung Nord“ an der 110-kV Leitung der Anlage 0224 sowie an den 380-kV Leitungen der Anlagen 0317 und 0332 und der 220-kV Leitung der Anlage 0313 (Gemarkung Markgröningen) zum Umbau der Freileitungsanbindung am Umspannwerk Pulverdingen. Geplant ist, fünf Freileitungsmasten nördlich des Umspannwerks Pulverdingen zurückzubauen und vier neue Freileitungsmasten geringfügig versetzt neu zu errichten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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