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rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung zur Leistungserhöhung einer Windenergieanlage von 6000 kW auf 6200 kW in der Gemarkung Lirstal, Flur 15, Flurstück 2/1
06.02.2025

Die Onshore Windkraftwerk Lirstal GmbH & Co. KG hat am 21.08.2023 die BImSchG Genehmigung Az. „6-5610-2WKA Lirstal“ für die WKA LT1 (Vestas V162, 6.000 kW 169m Nabenhöhe) und LT2 (Vestas V162, 5.600 kW 148m Nabenhöhe) erhalten. Im Rahmen des Änderungsantrags nach § 16 BImSchG beabsichtigt der Antragsteller die Leistung der WKA LT1 von 6.000 kW auf 6.200 kW zu erhöhen. Bis auf die Erhöhung der Leistung finden keine Änderungen an der Anlage statt. Der Anlagenstandort, Nabenhöhe, Rotordurchmesser oder sonstige Anlageneigenschaften ändern sich nicht. Es handelt sich um die gleiche Anlage, es wird lediglich die Leistung des Generators erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G04423 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 16359 Biesenthal
05.02.2025

Die Firma Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG), Ostender Höhen 70 in 16255 Eberswalde, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Biesenthal, Flur 1, Flurstücke 1 und 30, drei Windkraftanlagen (WKA) zu errichten und zu betreiben (Az.: G04423). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

7. Änderung Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG LNO S 81 - OU Boxdorf, Reichenberg, Friedewald
04.02.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Ländliche Neuordnung S 81 - OU Boxdorf, Reichenberg, Friedewald hat die 7. Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG aufgestellt und am 16.01.2025 zur Genehmigung eingereicht. Die Aufnahme einer Wegebaumaßnahme ist Anlass der Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt - Sachgebiet Flurneuordnung - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung
Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlegestelle für die Personenschifffahrt in Trarbach, Mosel-km 107,210 rechtes Ufer
04.02.2025

Die Viking Technical GmbH, Industriepark 17, 56291 Wiebelsheim, beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 43 LWG zur Errichtung einer Anlegestel-le in Traben-Trarbach bei Mosel-km 107,210 rechtes Ufer.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Genehmigung nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Sanierung einer Brücke und eines Wirtschaftsweges an der K22 am Kimmlinger Bach (Gewässer III. Ordnung) in 54306 Kordel
04.02.2025

Die Verbandsgemeinde Trier-Land plant die Sanierung einer Brücke und eines Wirtschaftsweges an der K22 am Kimmlinger Bach (Gewässer III. Ordnung) in 54306 Kordel. Für die Maßnahme muss das Gewässer ausgebaut werden. Durch das Vorhaben wird das gesamte Bauwerk zurückgebaut und durch ein Stahlbeton-Fertigteil ersetzt. Das Bachbett des Kimmlinger Bachs wird ober- und unterhalb des Bauwerks neu profiliert, um eine landschaftsästhetisch wirksame Einbindung zu gewährleisten. Im Zuge dessen beantragt die Verbandsgemeinde Trier-Land eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG. Das Planvorhaben liegt in der Verbandsgemeinde Trier-Land, südwestlich der Orts-gemeinde Kordel. Betroffen sind in der Gemarkung Kordel, Flur 31 die Flurstücke 111/6, 204/139, 208/139, 205/139, 207/111, 203/138 und 206/138. Als Planungsraum dient ein 10 m breiter Puffer um das neue Durchlassbauwerk.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Trier-Saarburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

025.00.00/24 + 025.Z0.00/24 Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage in 14532 Stahnsdorf
04.02.2025

Die Berliner Wasserbetriebe, Anstalt des öffentlichen Rechts, Neue Jüdenstraße 1 in 10179 Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Schenkendorfer Weg 1-9, 14532 Stahnsdorf in der Gemarkung Stahnsdorf, Flur 6, Flurstück 40 und 38/1 eine BHKW-Anlage zur Verwertung von Klärgas zu errichten und zu betreiben. In der BHKW-Anlage soll das im Klärwerk anfallende Faulgas verwertet werden. Die gewonnene thermische und elektrische Energie werden der Abwasserreinigung auf dem Gelände zur Verfügung gestellt und somit wird der Fremdbezug von Strom minimiert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.2.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Vom Antragsteller ist gemäß § 8a BImSchG eine Zulassung vorzeitigen Beginns für Gründungs- und Fundamentarbeiten beantragt worden. Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Im Rahmen der Prüfung in der ersten Stufe der standortbezogenen Vorprüfung wurde festgestellt, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den unter Nummer 2.3 in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Balance Erneuerbare Energien GmbH am Standort Thiendorf - Wesentliche Änderung der Biogasanlage
04.02.2025

Die Balance Erneuerbare Energien GmbH in 04347 Leipzig, Braunstraße 7 beantragte mit Datum vom 16. April 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Thiendorf in 01561 Thiendorf, Gärtnersiedlung 1a durch den Gasspeicheraustausch am Gärrestlager, die Neuinstallation eines Notstromaggregates, die Errichtung eines Materiallagers, Flexibilisierung der Inputstoffe sowie weitere betriebliche Instandhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 1.2.2.2, 8.6.3.2 und 9.1.1.2 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Lieg
03.02.2025

Das Flurbereinigungsverfahren Lieg hat den Zweck, eine schnellwirksame, kostengünstige und umweltfreundliche Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen für die im Verfahrensgebiet wirtschaftenden landwirtschaftlichen Betriebe herbeizuführen. Verfolgtes Ziel ist der langfristige Erhalt der landwirtschaftlichen Betriebe sowie die Sicherung deren Wettbewerbsfähigkeit. Im Verfahrensgebiet fand bereits eine Erstbereinigung statt (Besitzübergang 1961). Die seinerzeit geschaffene Flurstruktur wird allerdings den heutigen Erfordernissen an eine moderne Bewirtschaftung nicht mehr gerecht. Die bestehende Flurverfassung im Untersuchungsgebiet mit unwirtschaftlich geformten Wirtschaftsstücken und vielfach zu kurzen Furchenlängen (durchschnittlich zwischen 180 m und 230 m) genügt den heutigen Anforderungen eines rationellen Arbeits- und Maschineneinsatzes nicht. Somit sind die Grundstücke nach neuzeitlichen betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen, unter Berücksichtigung der bestehenden Pachtverhältnisse, aber auch unter Beachtung der Erfordernisse der Landesplanung, des Naturschutzes, der Landespflege, des Umwelt- und Naturschutzes, der Erholung sowie der wasserwirtschaftlichen Belange stärker zusammenzulegen und nach Lage, Form und Größe zweckmäßig zu gestalten und zu erschließen. Durch die Neustrukturierung des Flurbereinigungsgebietes wird die künftige Bewirtschaftung erleichtert und Arbeitsaufwand vermindert. Die Verbesserung der Flurstruktur ist somit eine entscheidende Voraussetzung für die Existenzsicherung bzw. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der wirtschaftenden Betriebe. Die Flurbereinigung trägt darüber hinaus auch zur Verwirklichung landespflegerischer Maßnahmen bei. Die naturschutzfachlichen Gegebenheiten und Anforderungen des im Verfahrensgebiet liegenden Landschaftsschutzgebiets „Moselgebiet von Schweich bis Koblenz“, des FFH-Gebiets „Moselhänge und Nebentäler der unteren Mosel“ sowie das Vogelschutzgebiet „Mittel- und Untermosel“ werden dabei unterstützt und gefördert. Soweit im Rahmen der Flurbereinigung möglich, können insbesondere auch Maßnahmen zur biologischen Aufwertung, die Verringerung der Bodenerosion sowie die Offenhaltung und Förderung der Kulturlandschaft und des Landschaftsbildes gefördert werden. In erosionsgefährdeten Hanglagen kann unter Abwägung aller planungsrelevanter Belange, auch mit Blick auf eine Offenhaltung der Landschaft und unter Einbeziehung von Programmen des Vertragsnaturschutzes, eine möglichst großflächige und somit zukunftsfähige Grünlandnutzung etabliert werden. Die im Rahmen der Flurbereinigung erforderlichen Eingriffe in Natur und Landschaft werden funktional unter Beachtung artenschutzrechtlicher Belange kompensiert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigungsverfahren Mockrehna
03.02.2025

Nachtrag zum Plan nach § 41 FlurbG Die Teilnehmergemeinschaft Mockrehna (TG) beim Landratsamt Nordsachsen hat gemäß § 41 Abs. 4 FlurbG den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Mockrehna mit dem 7. Nachtrag geändert. Die TG fügt dem Plan nach § 41 FlurbG den Ausbau der Wurzener Straße außerhalb der Ortslage Mockrehna auf einer Länge von 695 m in 2 Teilabschnitten hinzu. Der grundhafte Ausbau erfolgt 3,0 m breit in Asphaltbauweise mit beidseitig 0,5 m befestigten Seitenstreifen entsprechend dem geltenden Regelwerk der Richtlinie Ländlicher Wegebau. Im Bestand befindet sich ein gewidmeter öffentlicher Feld- und Waldweg mit ca. 4 m breiter schadhafter Asphalttragdeckschicht. Der Weg wird im Bereich eines gebunden befestigten Lagerplatzes mit einer Ausweichstelle in Asphaltbauweise versehen. Der Kreuzungsbereich und Bahnübergang mit der Bahnlinie Eilenburg - Torgau bleibt von der Maßnahme unberührt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nordsachsen
Amt für Ländliche Neuordnung

Flurbereinigung
Verkehrsvorhaben
Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Zulassungsverfahren

Immissionsschutzrechtliches Neugenehmigungsverfahren für eine Windenergieanlage auf der Gemarkung Undenheim
03.02.2025

Die Windpark Undenheim GmbH & Co. KG, Stephanitorsbollwerk 3, 28217 Bremen , hat am 03.07.2024 bei der SGD Süd die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb der nachfolgenden Windenergieanlage gem. § 4 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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