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rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung zur Leistungserhöhung einer Windenergieanlage von 6000 kW auf 6200 kW in der Gemarkung Lirstal, Flur 15, Flurstück 2/1
06.02.2025

Die Onshore Windkraftwerk Lirstal GmbH & Co. KG hat am 21.08.2023 die BImSchG Genehmigung Az. „6-5610-2WKA Lirstal“ für die WKA LT1 (Vestas V162, 6.000 kW 169m Nabenhöhe) und LT2 (Vestas V162, 5.600 kW 148m Nabenhöhe) erhalten. Im Rahmen des Änderungsantrags nach § 16 BImSchG beabsichtigt der Antragsteller die Leistung der WKA LT1 von 6.000 kW auf 6.200 kW zu erhöhen. Bis auf die Erhöhung der Leistung finden keine Änderungen an der Anlage statt. Der Anlagenstandort, Nabenhöhe, Rotordurchmesser oder sonstige Anlageneigenschaften ändern sich nicht. Es handelt sich um die gleiche Anlage, es wird lediglich die Leistung des Generators erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes in Mönchengladbach
06.02.2025

Der Niersverband, Am Niersverband 10 in 41747 Viersen beabsichtigt, auf dem Grundstück Gemarkung Mönchengladbach-Neuwerk, Flur 2, Flurstück 4 Grundwasser sowie Lenz- und Leckagewässer mittels Brunnengalerien bis zu einem Volumen an Wasser von insgesamt 8.985.751 m³ über einen Zeitraum von 370 Tagen (Jan. 2025 – Sept. 2026) zu entnehmen. Die beabsichtigte Grundwasserentnahme dient der zeitlich befristeten Trockenhaltung von Baugruben.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz -

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - PreZero Bioenergie Münsterland GmbH & Co. KG, Greven
06.02.2025

Die PreZero Bioenergie Münsterland GmbH & Co. KG, Joseph-Monier-Straße 8, 48268 Greven hat hier einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Biogasanlage zur Vergärung von Lebensmittelabfällen auf dem Grundstück Gemarkung Greven, Flur 40, Flurstück 603 vorgelegt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile die Errichtung und der Betrieb eines 4.000 m³ großen Gärrestbehälters aus Stahlbeton mit einem 4.500 m³ großen Gasspeicher mit einer Doppelmembrane sowie eines neuen Pumpenraumes.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen (WEA 1 bis WEA 3) des Typs Nordex N163/6.X 7.000 kW auf dem Gebiet der Stadt Heinsberg im Außenbereich zwischen den Ortschaften Schleiden, Eschweiler, Hülhoven, Dremmen und Boverath.
05.02.2025

Die Green4H2GmbH & Co. KG, Berliner Ring 11, 52511 Geilenkirchen, beantragt nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen (WEA 1 bis WEA 3) des Typs Nordex N163/6.X 7.000 kW mit 118 m Nabenhöhe und einem Rotordurchmesser von 163 m gemäß Ziffer 1.6.2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - (4. BImSchV), auf dem Gebiet der Stadt Heinsberg im Außenbereich in einer Vorrangzone für Windenergieanlagen in den Gemarkungen Schafhausen (WEA 1) und Oberbruch (WEA 2 und WEA 3), umgeben von den Ortschaften Schleiden, Eschweiler, Hülhoven, Dremmen und Boverath.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bürgernetz GmbH, Az.: 40079-25-600; Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage im Rahmen des Repowerings gem. § 16b BImSchG in Lichtenau - Hakenberg
05.02.2025

Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG hinsichtlich der Turbulenzen und der Vereinbarkeit mit dem Flächennutzungsplan für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage des Typs Nordex N163 mit 164 m Nabenhöhe und 7.000 kW Nennleistung im Rahmen des Repowerings gem. § 16b BImSchG in Lichtenau - Hakenberg

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Trockenentsandung "Drügemöller" der Firma Tegelkamp in Warendorf-Müssingen
04.02.2025

Die Fa. Tegelkamp Tiefbau GmbH, Drenbrüggenstraße 2, 48231 Warendorf hat als Vorhabenträgerin am 16.12.2024 die Genehmigung zur Abgrabung und sukzessiven Verfüllung nach § 7 AbgrG in Warendorf, Gemarkung Warendorf, Flur 411, Flurstücke 1 und 76 tlw. sowie Flur 414, Flurstücke 96, 97 und 98 beim Kreis Warendorf, Amt für Umweltschutz und Straßenbau, Waldenburger Straße 2, 48231 Warendorf beantragt. Geplant ist zwischen 2025 und 2029 in einem Zeitraum von rd. 4 Jahren auf einer Fläche von 8,4 ha in 2 Abbauabschnitten die von Süd nach Nordwest gerichtete Trockenentsandung in Form der Entnahme von rd. 200.000 m³ Sand in der Gemarkung Warendorf, Flur 411, Flurstücke 1, 76 tlw. sowie Flur 414, Flurstücke 96, 97, 98 in Warendorf. Im Mittel werden arbeitstäglich rd. 250 m³ Sand entnommen und örtlicher Aushubboden eingebaut. Der Abbau erfolgt bis max. 4,5 m unter vorhandenes Geländeniveau auf aktuell intensiv landwirtschaftlich genutzten Flächen. Es findet eine sukzessive Wiederverfüllung mit unbelasteten Aushubböden in einer Menge von rd. 200.000 m³ aus dem näheren Umfeld und dem örtlich anstehenden, umgelagerten Oberboden (rd. 0,4 m mächtig) bis auf das Ursprungsniveau statt. Die betroffene Fläche wird anschließend wieder in Kultur genommen. Der Eingriff ist auf die Sandentnahme und Wiederverfüllung mit unbelasteten Aushubböden auf einer Fläche von rd. 8,4 ha begrenzt, die sich nach dem Abschluss der Maßnahme topographisch, in ihrer Nutzung, dem Landschaftsbild und dem Oberbodenaufbau weitgehend vergleichbar zeigen wird. Hinsichtlich möglicher Lärm- und Staubemissionen sind im Wesentlichen das Anwesen des Eigentümers der Entsandungsfläche und nordöstliche Teilbereiche des Warendorfer Ortsteils Müssingen sowie dortige Sportanlagen betroffen. Wegen der bestehenden Lärm-/Staub-Emissionsvorbelastung des nahen Umfelds durch die Landesstraße L 548, die Bundesstraße B 64, eine zur B 64 parallele Eisenbahntrasse, die landwirtschaftliche Nutzung sowie wegen des Betriebs einer Biogasanlage ist keine relevante Verschlechterung in Bezug auf Lärm und Staub zu erwarten. Ein Störfall-, Unfall- und Katastrophenrisiko besteht nicht. Die Auswirkungen des Vorhabens finden nahezu ausschließlich auf der Abgrabungs- und Verfüllfläche statt und besitzen keinen grenzüberschreitenden Charakter; sie sind als nicht schwer und nicht komplex einzustufen, da Grundwasser und Oberflächengewässer nicht betroffen sind, Oberböden wieder eingebaut werden, die derzeitige intensive landwirtschaftliche Nutzung wieder ermöglicht wird und faunistische Untersuchungen auf der Eingriffsfläche eine geringe ökologische Wertigkeit nachgewiesen haben. Die Auswirkungen werden im voraussichtlichen Abbau- und Verfüllzeitraum 2025-2029 kleinräumig fortschreitend eintreten. Die Sandentnahme ist irreversibel. Die Auswirkungen werden durch Verfüllung und Wiederherrichtung der Topographie sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Form der Anlage dauerhafter Uferrandstreifen, eines Kleingewässers, von Extensivgrünland, von bodenständigem Laubwald, eines Waldrands, eines Krautsaums, einer Hecke sowie eines temporären Erdwalls (die Abbauabschnitte begleitend) ausgeglichen bzw. gemindert. Nordnordöstlich der geplanten Maßnahme befindet sich in rd. 850 m Entfernung eine Entsandungs- und Auffüllmaßnahme der Fa. Tegelkamp in der Gemarkung Einen. Ein Zusammenfallen der Auswirkungen des geplanten Vorhabens mit Auswirkungen der dort aktuell betriebenen Maßnahme findet nicht statt, da die genehmigten Entsandungsflächen ausgebeutet sein werden, bevor die hier beschriebene Entsandungs- und Auffüllmaßnahme begonnen wird. Der Eingriff in Natur und Landschaft wird ausgeglichen. Im Rahmen der Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Genehmigungsbehörde aufgrund überschläglicher Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 UVPG zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Warendorf
Untere Bodenschutzbehörde

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlegestelle für die Personenschifffahrt in Trarbach, Mosel-km 107,210 rechtes Ufer
04.02.2025

Die Viking Technical GmbH, Industriepark 17, 56291 Wiebelsheim, beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 43 LWG zur Errichtung einer Anlegestel-le in Traben-Trarbach bei Mosel-km 107,210 rechtes Ufer.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Genehmigung nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Sanierung einer Brücke und eines Wirtschaftsweges an der K22 am Kimmlinger Bach (Gewässer III. Ordnung) in 54306 Kordel
04.02.2025

Die Verbandsgemeinde Trier-Land plant die Sanierung einer Brücke und eines Wirtschaftsweges an der K22 am Kimmlinger Bach (Gewässer III. Ordnung) in 54306 Kordel. Für die Maßnahme muss das Gewässer ausgebaut werden. Durch das Vorhaben wird das gesamte Bauwerk zurückgebaut und durch ein Stahlbeton-Fertigteil ersetzt. Das Bachbett des Kimmlinger Bachs wird ober- und unterhalb des Bauwerks neu profiliert, um eine landschaftsästhetisch wirksame Einbindung zu gewährleisten. Im Zuge dessen beantragt die Verbandsgemeinde Trier-Land eine wasserrechtliche Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG. Das Planvorhaben liegt in der Verbandsgemeinde Trier-Land, südwestlich der Orts-gemeinde Kordel. Betroffen sind in der Gemarkung Kordel, Flur 31 die Flurstücke 111/6, 204/139, 208/139, 205/139, 207/111, 203/138 und 206/138. Als Planungsraum dient ein 10 m breiter Puffer um das neue Durchlassbauwerk.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Trier-Saarburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Lieg
03.02.2025

Das Flurbereinigungsverfahren Lieg hat den Zweck, eine schnellwirksame, kostengünstige und umweltfreundliche Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen für die im Verfahrensgebiet wirtschaftenden landwirtschaftlichen Betriebe herbeizuführen. Verfolgtes Ziel ist der langfristige Erhalt der landwirtschaftlichen Betriebe sowie die Sicherung deren Wettbewerbsfähigkeit. Im Verfahrensgebiet fand bereits eine Erstbereinigung statt (Besitzübergang 1961). Die seinerzeit geschaffene Flurstruktur wird allerdings den heutigen Erfordernissen an eine moderne Bewirtschaftung nicht mehr gerecht. Die bestehende Flurverfassung im Untersuchungsgebiet mit unwirtschaftlich geformten Wirtschaftsstücken und vielfach zu kurzen Furchenlängen (durchschnittlich zwischen 180 m und 230 m) genügt den heutigen Anforderungen eines rationellen Arbeits- und Maschineneinsatzes nicht. Somit sind die Grundstücke nach neuzeitlichen betriebswirtschaftlichen Erkenntnissen, unter Berücksichtigung der bestehenden Pachtverhältnisse, aber auch unter Beachtung der Erfordernisse der Landesplanung, des Naturschutzes, der Landespflege, des Umwelt- und Naturschutzes, der Erholung sowie der wasserwirtschaftlichen Belange stärker zusammenzulegen und nach Lage, Form und Größe zweckmäßig zu gestalten und zu erschließen. Durch die Neustrukturierung des Flurbereinigungsgebietes wird die künftige Bewirtschaftung erleichtert und Arbeitsaufwand vermindert. Die Verbesserung der Flurstruktur ist somit eine entscheidende Voraussetzung für die Existenzsicherung bzw. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der wirtschaftenden Betriebe. Die Flurbereinigung trägt darüber hinaus auch zur Verwirklichung landespflegerischer Maßnahmen bei. Die naturschutzfachlichen Gegebenheiten und Anforderungen des im Verfahrensgebiet liegenden Landschaftsschutzgebiets „Moselgebiet von Schweich bis Koblenz“, des FFH-Gebiets „Moselhänge und Nebentäler der unteren Mosel“ sowie das Vogelschutzgebiet „Mittel- und Untermosel“ werden dabei unterstützt und gefördert. Soweit im Rahmen der Flurbereinigung möglich, können insbesondere auch Maßnahmen zur biologischen Aufwertung, die Verringerung der Bodenerosion sowie die Offenhaltung und Förderung der Kulturlandschaft und des Landschaftsbildes gefördert werden. In erosionsgefährdeten Hanglagen kann unter Abwägung aller planungsrelevanter Belange, auch mit Blick auf eine Offenhaltung der Landschaft und unter Einbeziehung von Programmen des Vertragsnaturschutzes, eine möglichst großflächige und somit zukunftsfähige Grünlandnutzung etabliert werden. Die im Rahmen der Flurbereinigung erforderlichen Eingriffe in Natur und Landschaft werden funktional unter Beachtung artenschutzrechtlicher Belange kompensiert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Henkel AG & Co. KGaA in Düsseldorf
03.02.2025

Die Henkel AG & Co. KGaA hat mit Datum vom 22.08.2023, zuletzt ergänzt am 16.10.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Klebstoffwerks Nord durch Errichtung und Betrieb einer Micro-Emission-Anlage (Super-MDI) (BE 584.22) im Gebäude V39 mit zugehöriger Peripherie auf dem Betriebsgelände Henkelstraße 67 in 40589 Düsseldorf gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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