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sn
Negative Vorprüfungen

Pleiße – Herstellung Durchgängigkeit Gefällestufe Großdeuben
18.09.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/ Mulde/ Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. April 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Herstellen der ökologischen Durchgängigkeit an der Gefällestufe Großdeuben an der Pleiße in Böhlen auf einer Länge von ungefähr 1.000 Meter durch Initiierung eines geschwungenen Gewässerlaufs und Anlegen von 21 Sohlschwellen sowie Aufweitung des Gewässerprofils. Bei den vorgesehenen Maßnahmen zur naturnahen und ökologischen Durchgängigkeit im oben genannten Gewässerabschnitt handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 WHG, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G05122 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von zwei Windkraftanlagen (Repowering) in 15306 Seelow
18.09.2024

Die Firma e.disnatur Erneuerbare Energien GmbH, am Kanal 2-3 in 14467 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15306 Seelow in der Gemarkung Seelow, Flur 1, Flurstücke 12 und 16 zwei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G05122). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betreib von zwei Windkraftanlagen des Typs Enercon E160 EP5 E3 5560 kW (TES) mit einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nabenhöhe von 166,6 m und einer Gesamthöhe von 246,6 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt 5,56 MW. Zur Windkraftanlage gehören jeweils ein Fundament, die Zuwegung und die Kranstellfläche. Es ist die Errichtung eines Löschwasserbrunnens sowie der Rückbau von zwei bestehenden Windkraftanlagen vorgesehen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

047.00.00/23 Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen am Standort 16866 Gumtow
18.09.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Kunow, Flur 7, Flurstück 26 und Flur 8, Flurstücke 51 und 52 drei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb von drei Anlagen des Typs Siemens SG 7.0-170 mit einer Nabenhöhe von 185 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Leistung von 7,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch die Möglichkeit des schallreduzierten Betriebs in der Nachtzeit, ein Schattenwurf-Abschaltmodul, bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung, Synchronisierung der Lichtfeuer mit denen bestehender WEA und die Ausrüstung der WEA mit einem Eisdetektionssystem sind Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch als unerheblich zu bewerten. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Bauzeitenregelungen, Abschaltzeiten, die Aufstellung von Reptilienschutzzäunen und eine ökologische Baubegleitung vermieden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

044.00.00/23 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16866 Gumtow
18.09.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Kunow, Flur 8, Flurstück 9 eine Windenergieanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb einer Anlage des Typs Siemens SG 7.0-170 mit einer Nabenhöhe von 185 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Leistung von 7,0 MW. Für die Umsetzung des Vorhabens sollen 3.360 m² Wald dauerhaft und 8.966 m² Wald temporär für Standort, Zuwegung und Kranstellflächen umgewandelt werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch die Möglichkeit des schallreduzierten Betriebs in der Nachtzeit, bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung, Synchronisierung der Lichtfeuer mit denen bestehender WEA und die Ausrüstung der WEA mit einem Eisdetektionssystem sind Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch als unerheblich zu bewerten. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Bauzeitenregelungen, Abschaltzeiten, die Aufstellung von Reptilienschutzzäunen und eine ökologische Baubegleitung vermieden. Die Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart wird durch eine Ersatzaufforstungsmaßnahme kompensiert.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

B 97 OU Spremberg/Schwarze Pumpe, 2. VA
17.09.2024

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 12.06.2009 für den Neubau des im Land Brandenburg gelegenen Abschnitts der Ortsumgehung (OU) Spremberg/Schwarze Pumpe im Zuge der Bundesstraße (B) 97n von Bau-km 2+380 bis 12+507, 2. Verkehrsabschnitt Gegenstand des Nachtrags: Änderung von Kompensationsmaßnahmen

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Spreetal/Neißewasserüberleitung - Planänderungsvorhaben „Betonschutzmaßnahmen am Schleusenbauwerk und der Fischtreppe am Überleiter 6“
13.09.2024

Gegenstand des Änderungsvorhabens „Betonschutzmaßnahmen am Schleusenbauwerk und der Fischtreppe am Überleiter 6“ sind Schutzmaßnahmen in Form der nachträglichen Auskleidung der Schleusenkammer, der Flügelwände, des Fischaufstieges, des Vorhafens und des Anschlusses des Bypasses mit GfK-Platten (Glasfaserverstärkter Kunststoff) sowie einer nachträglichen Polyureabeschichtung zum Schutz der Bauwerke im Überleiter 6 während der noch herrschenden erheblich metallkorrosiven Umgebungsbedingungen durch saures Seewasser.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 47

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

3042 – Flurbereinigung Engstingen-Großengstingen/Kleinengstingen, Planänderung Nr. 6
12.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist die Änderung Nr. 6 des Planes nach § 41 FlurbG notwendig. Folgende Änderungen sind vorgesehen: Grünwege werden aufgrund topografischer Gegebenheiten z.B. Hanglagen, felsige Bereiche oder der Anpassung an FFH-Flachland-Mähwiesen lagemäßig verändert. Teilweise entfallen Grünwege bzw. werden zur Erschließung von Privatwald neu angelegt. Auf den Bau eines bisher zurückgestellten Schotterweges wird verzichtet. Mehrere geplante Schottereinfahrten entfallen. Einzelne geplante Ausgleichsmaßnahmen werden verlegt bzw. vergrößert. Die Vorprüfung nach § 9 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hier nicht erforderlich ist.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Flurneuordnungsstelle Reutlingen/Tübingen/Zollernalb - uFB Reutlingen

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Offenlegung Syra von Theaterstraße bis Melanchthonstraße in Plauen
12.09.2024

Gz.: C46-0522/1619/5 Die Stadt Plauen plant, den derzeitig überdeckelten Syrabach im Bereich zwischen Melanchthonstraße und Theaterstraße freizulegen und den Bachlauf und das Umfeld auf einer Länge von ca. 135 m naturnah zu gestalten.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“
11.09.2024

Renaturierung Prim, Abschnitt 2.1, Spaichingen, „Primpark“

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz an der Zwickauer Mulde im Stadtgebiet Aue – HWS-Mauer M-150
11.09.2024

Gz.: C46-0522/1613 Antragsgegenstand ist die Herstellung von lokalen öffentlichen Hochwasserschutzbauwerken zum Zwecke des Hochwasserschutzes an der Zwickauer Mulde innerhalb der Ortslage Aue. Die zu realisierenden lokalen Bauwerke setzen sich aus dem Neubau von Hochwasserschutzmauern, den Erhöhungen von bestehenden Ufermauern und den Ausbau zu Hochwasserschutzmauern, der Errichtung von Bauwerken der Binnenentwässerung und Wartungswegen, der Herstellung von Wartungszufahrten und einer dauerhaften Gewässerzufahrt sowie den Umbaumaßnahmen an der Gebäudesubstanz zusammen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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