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Negative Vorprüfungen

Erneuerung der bestehenden Niedertemperaturtrocknung des Abwasserverbandes Kempten (Allgäu)
21.08.2024

Die vorhandene Niedertemperaturtrocknung aus dem Jahr 2005 musste aufgrund sicherheitstechnischer Mängel in der ausgeführten Holzkonstruktion am 25.07.2023 außer Betrieb genommen werden. Die neue Niedertemperaturtrocknung wurde als Fertigbauteil, ähnlich einer Containerbauweise öffentlich ausgeschrieben, so soll möglichst zeitnah die anfallende Abwärme genutzt werden können. Für den Trocknungsprozess soll, wie bereits für die bestehende Niedertemperaturtrocknung geplant war, die anfallende Abwärme der Blockheizkraftwerke bzw. der Brüdenkondensationswärme des Thermalöltrockners genutzt werden. Auswirkungen auf die Ablaufwerte sind durch die neu geplante Niedertemperaturtrocknung, den Rückbau der bestehenden Niedertemperaturtrocknung und die Erweiterung der Klärgasreinigung nicht zu erwarten. Bereits durch den bestehenden Trocknungsprozess wurde die zu entsorgende Klärschlammabfallmenge von 15.000 t/a auf etwa die Hälfte reduziert. Es entstehen bei der Niedertemperaturtrocknung keine zusätzlichen Abfälle im Sinne des § 3 Abs. 1 und 8 Kreislaufwirtschaftsgesetz. Die Trocknungstemperatur des Klärschlamms bei etwa 40 °C reduziert Emissionsmengen nach Art und Umfang erheblich im Vergleich zum bestehenden Trockner. Das im Trocknungsprozess anfallende Kondensat wird dem Zulauf der Kläranlage zugeführt. Die Ammoniakkonzentrationen sind im Vergleich zum bestehenden Trockner um etwa 90 % reduziert aufgrund der deutlich niedrigeren Temperatur. Die eingesetzten Schmierstoffe für die Kettenantriebe sind im inneren der Container und sind biologisch abbaubar. Das anfallende Abwasser wird über das vorhandene Entwässerungssystem dem Kläranlagenzulauf zugeführt. Beeinträchtigungen auf die Ablaufwerte sind aufgrund der geringen Fracht (etwa 1 % der Gesamtfracht an Stickstoff) nicht zu erwarten. Die Trocknungsabluft wird wie bisher zu den bestehenden Tropfkörpern geführt und dort mit dem Abwasserstrom gereinigt. Abluft- und Ablaufmessungen zeigten, dass dies zu keiner Verschlechterung, weder in der Abluft, als auch in den Ablaufwerten führte. Diesbezüglich haben die Tropfkörper die zusätzliche Funktion eines Abluftwäschers. Die beantragte Maßnahme zur Erneuerung der Niedertemperaturtrocknung erhöht die Betriebssicherheit für den Betrieb der Kläranlage und der erforderlichen Klärgasverwertung. Die Auswirkungen auf die Umwelt wurden beschrieben und führen zu keinen Verschlechterungen bei der neuen Niedertemperaturtrocknung. Durch die niedrigeren Trocknungstemperaturen kommt es zu einer Verbesserung der Geruchsemissionen, zudem muss hier weniger Energie verwendet werden. Es ist mit keinen weiteren negativen Auswirkungen zu rechnen. Weiter wird die Trocknungsanlage im Niedertemperaturbereich betrieben, sodass mit keiner Bildung von explosionsfähigen Stäuben zu rechnen ist. Bei einem Brand im Container kann dieser mit Wasser geflutet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Straßenbahnvorhaben Zwischenendstelle Blockdammweg, Berlin Lichtenberg
21.08.2024

Bei dem etwa 100 m langen Bauvorhaben handelt es sich um eine eingleisige Kehranlage, die östlich der Straßenbahnhaltestelle Blockdammweg/Ehrlichstraße im Bereich des Knotens Blockdammweg/Ehrlichstraße von der bestehenden Straßenbahntrasse abzweigt und zwischen der Wandlitzstraße und dem Blockdammweg liegt. Der Blockdammweg dient in diesem Bereich als Zufahrt für die Blockdammbrücke und ist als Rampe ausgebildete. Im Bereich des Vorhabens greift die Maßnahme seitlich in die Rampe ein, so dass diese durch ein Bauwerk gestützt werden muss. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Weiterentwicklung und Leistungssteigerung des Bestandsnetzes.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenMVKU IV E 123 Dienstgebäude Rungestraße 29, (Zugang über Am Köllnischen Park 3), 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

ETL 185 FSRU bis Anschluss SH Netz: Schlussbilanzierung Eingriffe und nachträgliche Kompensationsfestsetzung
21.08.2024

Gegenstand des Vorhabens ist der Neubau und der Betrieb der Energietransportleitung ETL 185 vom Liegeplatz der FSRU im Elbehafen Brunsbüttel bis zum Anschluss an das bestehende Gasversorgungsnetz der SH Netz AG in Brunsbüttel. Die Plangenehmigung erfolgte mit Bescheid des AfPE vom 19. September 2022. Zur Ausräumung des unter A. III. 2. Nr. 2.15 der Plangenehmigung aufgeführten Vorbehaltes hat die Vorhabenträgerin das erforderliche Konzept zur Kompensation der unvermeidbaren Eingriffe in Natur und Landschaft vorgelegt. Außerdem kommt die Vorhabenträgerin mit der Unterlage der Verpflichtung der Vorlage der abschließenden Eingriffsbilanzierung nach, auf der die Ermittlung des o.g. Kompensationserfordernisses beruht.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Bauwasserhaltung, OOWV Brake, Lastrup-Kneheim
21.08.2024

1. Erlaubnis gem. §§ 8, 9 und 10 WHG* zur Entnahme von Grundwasser zum Zwecke der Grundwasserabsenkung 2. Erlaubnis gem. §§ 8, 9 und 10 WHG* zur Einleitung des entnommenen Grundwassers in das Gewässer II. Ordnung "Brinkerbach" der Hase-Wasseracht hier: Errichtung eines neuen Speicherpumpwerkes hier: 4. Änderung

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cloppenburg, Niedersachsen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für die Renaturierung der Altenau In der Mesche bei Borchen - Etteln
21.08.2024

Plangenehmigung für die Renaturierung der Altenau In der Mesche bei Borchen-Etteln

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe § 5 Abs. 2 UVPG - Anbindung UA Breyell - Mast Nr. 1 der 110-kV-Freileitung Breyell – Schaphausen; Bl. 0934
21.08.2024

Die Firma Westnetz GmbH, Florianstr. 15-21 in 44139 Dortmund, beantragt mit Schreiben vom 12. Juli 2024 die Zulassung der Maßnahme im Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG. Die Vorhabenträgerin besitzt und betreibt im Kreis Viersen die zweisystemige 110-kV-Hochspannungsfreileitung Breyell – Schaphausen, Bauleitnummer (Bl.) 0934, die über eine Gesamtlänge von rd. 8 km die Umspannanlagen (UA) Breyell und Schaphausen verbindet. Es ist vorgesehen die UA Breyell zu erneuern und umzubauen. Durch diese Maßnahme wird es erforderlich, die Freileitungsanbindung der UA ausgehend vom vorhandenen Endmast Nr. 1 der Bl. 0934 anzupassen, da sich die Standorte der Anlageportale ändern. Die derzeit bestehende Anbindung wird damit ersetzt. Die Freileitungsmaßnahme umfasst die Demontage der derzeitigen Leitungsanbindung und die Herstellung neuer Leiterseilverbindungen im rd. 75m langen Spannfeld zwischen dem Bestandsmast Nr. 1 der Bl. 0934 und den neuen Portalen der UA Breyell einschließlich der Herstellung der hierfür benötigten temporären Zufahrten, Arbeitsflächen und einem Kabelprovisorium. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist. Das Vorhaben hat nur geringe nachteilige bis keine nachteiligen Auswirkungen auf die Schutzgüter. Es liegen keine besonderen Gegebenheiten gemäß den Schutzkriterien der Anlage 3 UVPG vor. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG stelle ich fest und gebe bekannt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

WEA Schoningen
21.08.2024

Die Windpark Sömmerling GmbH & Co. KG hat am 01.11.2023 eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage auf dem Grundstück in 37170 Uslar, Gemarkung Schoningen, Flur 2, Flurstück 42/1 beantragt. Für das genannte Vorhaben ist nach Nr. 1.6.2 der Anlage 1 des UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Northeim, Niedersachsen
Dezernat IV - Fachbereich 41

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Cargill GmbH, Dualbrenner, Salzgitter
21.08.2024

Die Firma Cargill GmbH hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 i.V.m. §19 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG ) für die Errichtung und den Betrieb von zwei Dualbren-nern im Bereich der bestehenden Dampfkesselanlagen beantragt. Das Vorhaben umfasst die beiden Dampfkessel (Notkessel 1 und Notkessel 2) mit jeweils einem Zweistoffbrenner (Dualb-renner) für den Erdgas- und Heizölbetrieb auszustatten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

PTB, Gasfackel
21.08.2024

Formale Voraussetzungen Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt – PTB, Braunschweig, hat die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 i.V.m. § 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Gasfackel zur Beseitigung von Wasserstoff beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Verlegung eines Regenrückhaltebeckens innerhalb eines Bebauungsplangebietes in Meppen
21.08.2024

Die Stadt Meppen plant die Verlegung eines Regenrückhaltebeckens innerhalb eines Bebauungsplangebietes. Von dem geplanten Vorhaben sind die Flurstücke 81/4, 69, 70, 71, 74, 76, 78, 79, 61/3, 63/5, 64/2 und 66 der Flur 258 in der Gemarkung Emslage betroffen. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG i.V.m. § 9 Abs. 4 UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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