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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 27. Januar 2025
27.01.2025

Die Steinbruch Schelmberg GmbH & Co. KG, Zum Lauterbacher Steinbruch 9a, 08606 Oelsnitz/V. (Bergbauunternehmerin) beantragte beim Sächsischen Oberbergamt am 7. Dezember 2023 Änderungen zum planfestgestellten Vorhaben „Erweiterung Andalusitglimmerfelstagebau Kirchberg/Schelmberg“. Die Änderungen betreffen • die stationäre Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage, • die Erweiterung eines Teils des Lärm- und Sichtschutzwalles und • die Zwischenlagerung von Produkten im Tagebau. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 6. Dezember 2012 und Änderungsbeschluss vom 9. Dezember 2015 planfestgestellt. Die Bergbauunternehmerin plant, zusätzlich zu der auf der Grundlage der bisherigen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen betriebenen stationären Aufbereitungstechnik eine zweite semimobile Brech- und Klassieranlage im Steinbruch zu betreiben. Zur zugelassenen Aufbereitungstechnik zählen die mobile Brech- und Klassieranlage (Vorbrecher), das stationäre Steigband mit Sekundärkegelbrecher und die stationäre Aufbereitungsanlage zum Brechen, Klassieren, Dosieren und Entstauben. Für den unveränderten Betrieb der stationären Aufbereitungsanlage ist die Umsetzung des Aufgabebunkers des Sekundärbrechers und eine dadurch notwendige Verlegung von Fahrwegen notwendig. Die geplant neu zu errichtende raupenmobile Brech- und Klassieranlage besteht aus Backenbrecher, Prallbecher mit Siebdeckeinheit oder Kegelbrecher und Siebanlage. Die Beschickung sowie der Abtransport und die Aufhaldung von Fertigprodukten soll mittels bereits zugelassener und im Tagebaubetrieb eingesetzter Technik (Radlader und Kettenbagger) erfolgen. Bei langen Transportwegen können zusätzlich knickgelenkte Muldenkipper zum Einsatz kommen. Mit der Erweiterung ist keine Erhöhung der bisher realisierten und genehmigten Aufbereitungsleistung verbunden. Die geplanten Änderungen zu der stationären Aufbereitung und die Aufnahme des Parallelbetriebes einer raupenmobilen Brech- und Klassieranlage waren bereits Gegenstand der Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Ergebnis dieser Vorprüfung, d. h. die Feststellung des Nichtbestehens einer UVP-Pflicht hat das Sächsische Oberbergamt im Sächsischen Amtsblatt Nr. 8, Seite 242 vom 24. Februar 2022 bekanntgemacht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

ni
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.502.780 Nm³/a durch Umstellung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB in Handrup
27.01.2025

Die Green Power Projekt GmbH & Co. KG, Buschweg 1, 49838 Handrup, beantragt für die bestehende Biogasanlage eine Erhöhung der Gasproduktion auf 3.502.780 Nm³/a durch Umstellung der Inputstoffe gem. § 246d BauGB. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Handrup, Flur 21, Flurstücke 13/1, 13/3 und 13/4. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch die Hamburger Hochbahn AG
24.01.2025

Die Hamburger Hochbahn AG hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Helmut-Steidl-Platz 7 / Amtsstraße (Um- und Neubau vom Busbahnhof Rahlstedt) in Hamburg-Rahlstedt beantragt. Zur Trockenhaltung der verbauten Baugrube für den Neubau wird mittels drei Schwerkraftbrunnen sowie Vakuumkleinfilterbrunnen das anstehende Grundwasser abgesenkt. Die Baugrube für das Tiefteil der Aufzugs- und Treppenanlage wird als wasserundurchlässige Trogbaugrube mittels Spundwand hergestellt. Das anstehende und nachströmende Grundwasser wird mit Hilfe von Vakuumkleinfilterbrunnen bzw. einer offenen Wasserhaltung gefasst und abgesenkt. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 8 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 114.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Wasserrechtsantrag Stadtwerke Buchholz zur Grundwasserentnahme für Trink- und Brauchwasserversorgung
24.01.2025

Grundwasserentnahme i.H.v. bis zu 1,59 Mio. m³/a aus insgesamt fünf bestehenden Brunnen zum Zwecke der Trink- und Brauch-wasserversorgung des Kerngebietes von Buchholz i. d. N.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harburg, Niedersachsen
Abt. Umwelt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Erweiterung der Speiseölraffinerie zur Reduzierung der Produktkontaminanten
24.01.2025

Erweiterung der Speiseölraffinerie zur Reduzierung der Produktkontaminanten inklusive Einbau eines neuen Hochdruck-(HD)-Kessels als Nebenanlage mit Erhöhung der Feuerungswärmeleistung der Gesamtnebenanlage. Die Anlagenerweiterung umfasst eine Prozessumstellung von batch- zu kontinuierlicher Betriebsweise unter Errichtung eines neuen Gebäudes sowie Einbau vier neuer Kaliumhydroxid-Reaktoren (KOH-Reaktoren). Zusätzlich erfolgt der Einbau neuer Anlagenteile unter teilweisem Austausch von Bestand.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

hh
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung eines geothermischen Heizkraftwerks in Wilhelmsburg
24.01.2025

Errichtung und Betrieb eines mit Erdgas betriebenen Heizkraftwerkes (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 20 MW, bei Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen (Anlage nach Nr. 1.2.3.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV)) mit einer Feuerungswärmeleistung von 12 Megawatt bestehend aus zwei Verbrennungsmotoranlagen.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Lagerfläche für Fertigschrotte im Rahmen des SALCOS Projektes
23.01.2025

Die DEUMU beabsichtigt auf dem Werksgelände der Salzgitter Flachstahl GmbH die Errichtung einer Lagerfläche für Fertigschrotte im Rahmen des SALCOS Projektes. Hierfür ist eine Rodung von ca. 1,5 ha Waldfläche vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Salzgitter, Niedersachsen
Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Änderung der Plangenehmigung Schlammgraben für das Teilvorhaben 2
23.01.2025

Plangenehmigung für den Ausbau und die Verlegung eines Gewässers III. Ordnung; Änderung der Planung für das Teilvorhaben 2

Verfahrensführende Stelle

Stadt Salzgitter, Niedersachsen
Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Haltestelle Bahnhof Nordstadt, Stadtbahnstrecke C-Nord
23.01.2025

Mit der vorliegenden Planung wird ein ca. 70 m langer und 3,99 m bis 4,20 m breiter barrierefreier Mittelhochbahnsteig nebst Gleis- und Straßenbaumaßnahmen mit den zugehörigen betriebstech-nischen Anlagen und der Leitungsverlegung errichtet. Der provisorische Gleisanschluss und die provisorische Herstellung der Seitenräume im Norden sind ebenfalls Teil der vorliegenden Pla-nung, damit die gesamte Gleisanlage des ersten Bauabschnitts (vgl. Unterlage 7, 4975_A01_VA4LA1) auch ohne Bau des zweiten Bauabschnitts (vgl. Unterlage 7, 4975_A02_VA4LA1) mit der DB funktioniert. Die Ausbaustrecke liegt zwischen der Straßenbrücke über den S-Bahnhof Hannover Nordstadt und der Eisenbahnbrücke Schulenburger Landstraße. Die Erschließung erfolgt am südlichen Bahnsteigende über eine barrierefreie Rampe und am nördlichen Bahnsteigende über eine Treppenanlage. Der nördliche Zugang zum Hochbahnsteig und die zugehörige signalisierte Querungsanlage werden erst im zweiten Bauabschnitt geplant und sind daher nicht Gegenstand der Planung. Der zweite Bauabschnitt mit dem Bau unter der Eisenbahnbrücke Schulenburger Landstraße einschließlich des Rückbaus des provisorischen Gleisanschlusses aus dem ersten Bauschnitt und der Knotenpunkt Fenskestraße wird von der Infra gemeinsam mit der DB geplant und in einem gesonderten Verfahren beim Eisenbahnbundesamt beantragt werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Verkehrsvorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Herstellung neuer Produkte
23.01.2025

Zukünftig sollen neue Produkte (Misch- und Reaktionsprodukte) auf vorhandenem Equipment in den Produktionshallen hergestellt werden.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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