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rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung -Anschluss des Gewässers Altrheingrund an das Gewässer Neuhofener Altrhein- durch die Herstellung eines Verbindungsgewässers
25.02.2025

Anschluss des Gewässers Altrheingrund an das Gewässer Neuhofener Altrhein durch die Herstellung eines Verbindungsgewässers (Durchstich), Gemarkung Altrip

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Änderungsantrag gem. § 16 BImSchG des landwirtschaftlichen Betriebs Heeke in Rheine
25.02.2025

Es ist geplant, ein bereits genehmigtes jedoch noch nicht errichtetes Stallgebäude geringfügig in seinen Abmessungen zu verändern. Durch die Änderung wird das Stallgebäude um 0,86m verlängert und die Güllekanäle um 0,42m vertieft. Eine Veränderung der Kapazität (Tierplatzzahlen) oder die Änderung der Abluftableitung ist nicht geplant. Die Emissionssituation ändert sich nicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer UVP für die Grundwasserhaltung im Rahmen des Neubaus eines Mehrfamilienhauses in der Stadt Tönisvorst
25.02.2025

Beantragt wird die Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser (Grundwasserhaltung) im Rahmen der Baumaßnahme "Neubau eines Mehrfamilienhauses in Tönisvorst".

Verfahrensführende Stelle

Kreis Viersen
Abteilung 66/1

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bulkhaul GmbH - Tankcontainer (TC)-Depot Fußgönheim
24.02.2025

Die Bulkhaul (Germany) GmbH beantragt am Standort Industriestraße 15, 67136 Fußgönheim, Flurstück 1131/23, die Errichtung und den Betrieb eines Tankcontainer (TC)-Depots für beladene Transportbehälter (ortsbewegliche Behälter und Einheiten) auf einer Außenfläche im Freien. Der Standort liegt in einem Industriegebiet (GI).

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Süd / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Presswerk Struthütten GmbH
24.02.2025

Die Firma Presswerk Struthütten GmbH, Im Wiesengrund 7, 57290 Neunkirchen, hat mit Datum vom 20.01.2025 die Erteilung einer Neugenehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Oberflächenbehandlung von Aluminiumbauteilen am Standort 57290 Neunkirchen, Im Wiesengrund 34 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 (2) UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der ASK Chemicals GmbH in Wülfrath
24.02.2025

Die ASK Chemicals GmbH hat mit Datum vom 22.12.2023 einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Kunstharz-Anlage durch zur Änderung des Tankcontainerlagers auf dem Betriebsgelände an der Dieselstraße 35-41 in 42489 Wülfrath gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

K 84 Ausbau der K 84 Friesenhagen bis K 86 in der Gemarkung Friesenhagen
24.02.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Kreisstraße Nr. 84 (K 84) auf einer Länge von ca. 700 m zwischen Friesenhagen und dem Ortsteil Wildenburg sowie ein Teil der weiterführenden Kreisstraße Nr. 86 (K 86) in Richtung des Freudenberger Ortsteils Hohenhain (in NRW) vor. Die Strecke befindet sich in einem schlechten Zustand und weist eine zu geringe Fahrbahnbreite auf, sodass die Kreisstraße im Vollausbau bzw. Hocheinbau erneuert werden soll. Ziel der Ausbaumaßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Verbreiterung der Strecke sowie durch Kurven- und Kuppenverbesserungen. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 24.02.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Diez

Verkehrsvorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Zulassung der Planänderung des Rahmenbetriebsplanes für den Kiessandtagebau Deersheim-Nord", in Bezug auf die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes um 5 Jahre und die Planänderung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes
21.02.2025

Die Kiesgewinnung Deersheim GmbH beantragte beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes um 5 Jahre und die Planänderung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes. In Anbetracht veränderter Rahmenbedingungen ist es nunmehr vorgesehen, den Kiessandtagebau mit geeignetem Bodenmaterial zu verfüllen und die landwirtschaftliche Nutzfläche auf dem aktuellen Geländeniveau herzustellen. Bewilligungsinhaber und Inhaber des Planfeststellungsbeschlusses ist derzeit noch die Landboden Osterwieck Agrodienste GmbH & Co. Gewerbe KG. Mit Schreiben vom 24.02.2024 gewährt die Landboden Osterwieck Agrodienste GmbH & Co. Gewerbe KG die Vollmacht zur bergbaulichen Tätigkeit innerhalb des o. g. Bewilligungsfeldes inkl. der Antragsbefugnis für zugehörige Genehmigungsverfahren. Zudem liegt zwischen beiden Vertragsparteien der Abbaurechtsvertrag vom 19.09.2023 vor. Für die weitere Gewinnungstätigkeit ist von der Landboden Osterwieck Agrodienste GmbH & Co. Gewerbe KG beantragt worden, die Bergbauberechtigung an die Kiesgewinnung Deersheim GmbH zu übertragen. Die Bewilligung „Deersheim-Nord“ mit der Berechtsamsnummer II-B-f-322/96 zur Gewinnung von Kiesen und Kiessanden zur Herstellung von Betonzuschlagstoffen besitzt eine Fläche von ca. 45,3 ha. Diese Bewilligung ist bis zum 30.03.2026 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)
Dezernat 33 - Besondere Verfahrensarten

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Vorbescheidsverfahren gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2
21.02.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, c/o RWE Renewables Europe & Australia GmbH, Lister Str. 10, 30163 Hannover, beantragt sieben immissionsschutzrechtliche Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) über die Feststellung folgender Genehmigungsvoraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windenergieanlagen des Typs Nordex NX 175-6.8MW, 179 m Nabenhöhe, 175 m Rotordurchmesser, in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2: 1. Das Vorhaben ist nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB i. V. m. § 249 Abs. 2 BauGB privilegiert. 2. Dem Vorhaben stehen keine sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Prüm ergebenden öffentlichen Belange entgegen, weder solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, noch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Tuchheim-Parchener Bachs – Rückbau Wehranlage Grüner Weg / Errichtung einer Fischaufstiegsanlage (Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt)
20.02.2025

Das in der Gemarkung Tuchheim (Flur 19) gelegene Wehrbauwerk Grüner Weg befindet sich innerhalb des Tucheim-Parchener Baches bei Flusskilometer 22+324. Aufgrund der schlechten Bausubstanz des Stahlbaus und der Betonwiderlager plant das Land Sachsen-Anhalt - vertreten durch den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) - die Wehranlage zurückzubauen und an gleicher Stelle eine Fischaufstiegsanlage in Form eines Raugerinnes mit Beckenstruktur zu errichten.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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