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mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Nisdorf
04.11.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Nisdorf, Flur1, Flurstück 118/5 mit einer Größe von insgesamt ca. 2,5383 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung gem. § 16 BImSchG zur Änderung der nächtlichen Betriebsweise von 6 Windenergieanlagen in der Gemarkung Kappel, Flur 33, Flurstücke 58, 77, 34 (GID: 5616, 5617, 5618, 5619) und Flur 34, Flurstücke 28/1 und 35 (GID: 5620 und 5621)
31.10.2024

Die Firma CHORUS Wind Kappel GmbH & Co. KG, Messerschmitt-Str. 3, 85579 Neubiberg beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 16 BImSchG i. V. m. § 16 Abs. 2 BImSchG zur Änderung der nächtlichen Betriebsweise von 6 Windenergieanlagen des Typs Enercon E82-E2-2300 (WEA 01, 05 – 06) und des Typs Enercon E70-E4-2300 (WEA 02 – 04) mit einer Nennleistung von je 2.300 kW in der Gemarkung Kappel, Flur 33, Flurstücke 58, 77, 34, sowie Flur 34, Flurstücke 28/1 und 35. Es ist beabsichtigt, die am 29.06.2012, Az.: 61.1/610-30/09 von der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis genehmigten Windenergieanlagen nachts im offenen Modus zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG der Fa. Haltermann Carless Deutschland GmbH, Joachim-Becher-Str. 1, 67346 Speyer über die Erichtung und Betrieb einer neuen Verbindung von Kolonne K 22 (Tank 703) Feedleitung (neue Rohrleitung) zu Konti 1 (Raffination)
28.10.2024

Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG der Fa. Haltermann Carless Deutschland GmbH, Joachim-Becher-Str. 1, 67346 Speyer über die Erichtung und Betrieb einer neuen Verbindung von Kolonne K 22 (Tank 703) Feedleitung (neue Rohrleitung) zu Konti 1 (Raffination). In diesem Zusammenhang war eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Stadtverwaltung Speyer

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

mv
Negative Vorprüfungen

Sanierung der Rohrfernleitung APR 2024, Maßnahme M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26
25.10.2024

Die PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, hat für Sanie-rungsarbeiten an der Trasse der Rohrfernleitung APR die Plangenehmigung nach § 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei der unteren Wasserbehörde beantragt. An der Rohrfernleitung APR werden an 17 Einzelmaßnahmen (M01 bis M06, M14 bis M21, M25 und M26) vorhandene Rohrleitungsabschnitte durch gleichwertige ersetzt, Armarturen getauscht und Verifizierungen durchgeführt. Die Arbeiten finden auf Flächen in den Gemarkungen Gatschow, Rosemarsow, Grapzow, Kessin, Grischow und Mühlenhagen des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte statt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren gemäß § 4 BImSchG i. V. m. § 19 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Deponieentgasungs- und Verbrennungsanlage für Deponiegas auf der Deponie Brohl-Lützing
23.10.2024

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Ahrweiler, Wilhelmstr. 24-30 in 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, beantragt die Neugenehmigung nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Deponieentgasungs- und Verbrennungsanlage für Deponiegas auf der Deponie Brohl-Lützing (Gemarkung Niederlützingen, Flur 11, Flurstück 53/1)

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 67 WHG i. V. m. § 68 Abs. 2 WHG; Renaturierungsmaßnahme am Heimersheimer Bach (Gewässer III. Ordnung) zwischen Biebelnheim und Bechtolsheim
21.10.2024

Die Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land, Weinrufstr. 38, 55232 Alzey, beantragt unter Beifügung der Planunterlagen des Planungsbüros butsch + faber, Flonheim die Durchführung eines wasserrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens für die Umsetzung einer Renaturierungsmaßnahme am Heimersheimer Bach (Gewässer III. Ordnung) in den Gemarkungen Gau-Odernheim und Biebelnheim. Es ist beabsichtigt, den Heimersheimer Bach zwischen Biebelnheim und Bechtolsheim auf einer Länge von ca. 550 m zu renaturieren. Hierfür soll der bis zu 2 m tief liegende Graben in großen Teilen aufgeweitet werden, so dass ein naturnaher, mäandrierender Bachlauf entsteht. Darüber hinaus sind u. a. die Beseitigung der vorhandenen Sohlbefestigung, Uferabgrabungen, Geländeangleichungen sowie der Einbau von Schotterbuhnen und die Herstellung von Sohlgleiten/–schwellen vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Alzey-Worms

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 68 WHG für die Renaturierung des Wiesbachs in der Gemarkung Gensingen
21.10.2024

Die Ortsgemeinde Gensingen beantragt mit Schreiben vom 29.01.2024 die Plangenehmigung für die Renaturierung des Wiesbachs (Gewässer II. Ordnung) in der Gemarkung Gensingen. Die Ortsgemeinde Gensingen strebt die Renaturierung einer rund 3,3 ha großen Fläche entlang des Wiesbaches südlich der Ortslage an. Der Planungsabschnitt beginnt ca. bei Gewässerkilometer 3+150 nach der Querung des Bahndamms und endet ca. bei km 2+700 westlich der Alzeyer Straße. In Nord-Süd-Richtung wird der Renaturierungsabschnitt von der Alzeyer Straße (B50) durchquert, wodurch das Planungsgebiet zwei Abschnitte teilt. Der Wiesbach, ein Gewässer II. Ordnung, soll auf einer rund 550 m langen Strecke naturraumtypisch gestaltet werden und anschließend die Zielvorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfüllen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Mainz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Kowahl
21.10.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Kowahl, Flur 1, Flurstück 128 mit einer Größe von insgesamt ca. 6,110 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Durchführung von 6 Tiefbohrungen in Insheim
17.10.2024

Die Firma Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG plant zur Aufsuchung und ggf. anschließender Gewinnung der bergfreien Bodenschätze Erdwärme und Lithium am Projektstandort „Trappelberg“ im Bewilligungsfeld „Insheim“ und dem Erlaubnisfeld „LiThermEx“ sechs Tiefbohrungen abzuteufen. Zur Überprüfung, ob eine Umweltverträglichsprüfungspflicht besteht, wurde gemäß § 1 Satz 1 Nr. 10 Buchst. a) UVP-V Bergbau i.V.m. § 7 UVPG für jede einzelne Tiefbohrung eine allgemeine Vorprüfung durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
LGB (Landesamt für Geologie und Bergbau)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Boldevitz
14.10.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Boldevitz, Flur 1, Flurstücke 31/2 teilweise mit einer Größe von insgesamt ca. 6,110 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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