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Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Umlegung des namenlosen Gewässers, um eine bessere Nutzbarkeit der Fläche als zukünftiges Industriegebiet zu ermöglichen. Die Umlegung des Gewässers wird zum Anlass genommen, dieses ökologisch aufzuwerten.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Waldumwandlung eines Bestandes auf Pionierbaumarten auf ca, 1,0 ha zur Errichtung einer Photovoltaikanlage im Steinbruch Flechtingen

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Naturschutz und Forsten

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

An der B85 nördlich von Kirchleus ist seitens des Staatlichen Bauamtes Bayreuth der Bau eines Radwegs entlang der B85 geplant. Hierfür ist es notwendig, die hohe Straßenböschung talseitig zu verbreitern. Dies macht die Verlegung des Grundbachs auf zwei Abschnitten mit Längen von ca. 60 und 80 m notwendig. Die gewässerbauliche Maßnahme betrifft das Grundstück Fl.-Nr. 685, Gemarkung Kirchleus. Hierbei handelt es sich um einen Gewässerausbau, der gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 WHG einer wasserrechtlichen Planfeststellung/Plangenehmigung bedarf. Das Staatliche Bauamt Bayreuth hat mit Schreiben vom 20.08.2024 eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Für dieses Vorhaben ist nach § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, da es sich um kleinräumige naturnahe Umgestaltung handelt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Die Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland mbH, Estern 1, 48712 Gescher betreibt im Auftrag des Kreises Borken am Standort Horst 3 in 46325 Borken die Siedlungsabfalldeponie Borken-Hoxfeld. Die Deponie befindet sich seit Ende 2005 in der Stilllegungsphase, in der die erforderlichen Maßnahmen zum Abschluss und zur Sicherung der Deponie durchgeführt werden. Gegenstand der Sicherungsmaßnahmen ist insbesondere auch die Aufbringung einer Oberflächenabdichtung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

Zulassungsverfahren

02.09.2024

Die Baumaßnahme umfasst den Ausbau der gesamten Ortsdurchfahrt Nachrodt südlich der Lennebrücke 2. BA einschließlich Verlegung der Lennebrücke von Bau-km 0+100 bis Bau-km 0+520 im Abschnitt 45 von Stat. 1,980 bis Stat. 1,450 und liegt komplett auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Arnsberg in der Gemarkung Nachrodt-Wiblingwerde und durch die Inanspruchnahme des Ökokontos auch auf dem Gebiet der Stadt Meinerzhagen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

• Sanierung der bestehenden Anlage, insbesondere durch Auswechseln der Dächer auf den bestehenden Behältern, Ausrüstung der Fermenter mit neuen Feststoffeinträgen und Pumpen • Teilweise Umnutzung der bestehenden Behälter und Neubau zweier Gärrestlagerbe-hälter und hierdurch Erhöhung des Gärrestlagervolumens auf 23.632 m3 brutto • Errichtung einer Mistlagerhalle • Errichtung eines Verwaltungsgebäudes • Errichtung eines zentralen Abtankplatzes für Gärreste • Errichtung einer Notfackel • Änderung der Inputstoffe • Steigerung der täglichen Inputmenge auf 203 t • Erweiterung der Anlage um eine Biogasaufbereitungs- und LNG-Verflüssigungsanlage mit einer Aufbereitungskapazität von bis zu 9 t/d • Errichtung eines Speichertanks mit einem Bruttovolumen von 100 m3 LNG

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Die Firma Herbert Willersinn Straßenbaustoffe GmbH & Co.KG, Willersinnstraße 1 67258 Heßheim, hat bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd mit Schreiben vom 22.04.2024 und Ergänzungen vom 29.07.2024 eine Genehmigung nach §§ 4 und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt, in der Gemarkung Heßheim, Flurstück 1637/1 ein bestehendes Erdaushubzwischenlager, welches für die Herstellung der Rekultivierungsschicht der Oberflächenabdichtung der Deponie – nach deren Stilllegung – 500.000 t bevorratet, bis zum 31.12.2036 zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Zulassungsverfahren

02.09.2024

Die Firma German LNG Terminal GmbH, Elbehafen, 25541 Brunsbüttel hat mit Datum vom 20. November 2023, zuletzt geändert am 26. Februar 2024, beim Landesamt für Umwelt, Technischer Umweltschutz, Regionaldezernat Südwest, eine Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202), beantragt. Gegenstand des Genehmigungsantrages ist die Errichtung und der Betrieb eines Terminals zur Lagerung, Verdampfung und Umschlag von Flüssigerdgas. Das Vorhaben soll auf folgendem Grundstück realisiert werden: 25541 Brunsbüttel, Otto-Hahn-Straße 4, Gemarkung Brunsbüttel, Flur 91, Flurstück 2/8, Flur 110, Flurstücke 1/11, 17/5, 21/1, 21/4, 62/31, 62/48, 62/51, 62/55, 62/56, 62/57, 62/58, 62/59, 62/60, 62/61, 70/31, 70/32, 70/41, 88/6, 93/18, 96/6, Flur 112, Flurstück 1/3. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für April 2026 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

01.09.2024

Antrag Stadt Immenstadt zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für gewässerbauliche Maßnahmen im Ortsteil Bühl am Gr. Alpsee, Bereich Konstanzer Ach. Für die Hochwasserschutzmaßnahmen "Bühl-Mitte" i.V.m. der Verlegung der Seestraße, sind folgende wasserbaulichen Maßnahmen geplant: 1. Hochwasserschutz für das Gelände für ein geplantes Mitarbeiterhaus 2. Hochwasserschutz für das Gelände am „Alpseehaus“ 3. Hochwasserschutz für das Gelände am „Alpseebiergarten“ 4. Hochlegung des Badeweges 5. Schaffung von Retentionsraum

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

31.08.2024

Die saperatec GmbH betreibt am Standort in der Randelstr. 5 in Dessau-Roßlau eine Anlage zum Recycling von Verpackungsmaterialien. Diese ist geeignet verschiedene, als nicht-gefährliche Abfälle anfallende, mehrschichtige Verbundwerkstoffe mittels eines eigenen Behandlungsverfahrens in einzelne sortenreine Fraktionen wie Kunststoffe, Metalle und Papier-fasern zu trennen, um diese als Recyclingmaterial mit dem Ziel der Rohstoffeinsparung zur Wiederverwendung als Ausgangsstoff für unterschiedliche Produkte in den Stoffkreislauf zu-rückzuführen. Im Zuge der beantragten wesentlichen Änderung soll die bestehende regenerative Nachverbrennung gegen ein Blockheizkraftwerk und einen Gaswäscher substituiert so-wie zwei Gaskessel zur Bereitstellung von Wärmeenergie errichtet und betrieben werden. Damit verbunden sind anlagentechnische Änderungen im Verarbeitungsprozess, am Kühlkreislauf, der Abgas- und Abluftführung einschließlich der Änderung des Kamins sowie der örtlichen Verlegung der Abluftreinigungsanlage am Standort. Des Weiteren ist die Nutzung vorhandener Räumlichkeiten für die Einrichtung eines Technikums sowie eines Rückstelllagers und Änderungen im Bereich des Chemikalien- bzw. Stofflagers mitsamt der Errichtung eines Lagerbehälters zum Vorhalten eines notwendigen Hilfsstoffes geplant. Sonstige Änderungen der Abläufe des grundlegenden Verarbeitungsprozesses und der genehmigten Anlagenkapazität sind nicht vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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