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mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 11 Windkraftanlagen ( WKA Severin III)
02.09.2024

Die eno energy GmbH (Kempowski-Ufer 1, 18055 Rostock) plant die Errichtung und den Betrieb von 11 Windkraftanlagen, Gemeinde Domsühl; Gemarkung Severin; Flur 1; Flurstücke 283/3, 281/6, 373, 412, 396, 431, 466 und 465 sowie Gemeinde Friedrichsruhe; Gemarkung Friedrichsruhe; Flur 4; Flurstücke 104, 89/2, 71/3, 75 vom Typ eno 160-6,0MW mit einer Leistung von 6000 kW, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Gesamthöhe von 245 m. Die Anlagen sollen voraussichtlich im Jahr 2025 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser auf den Grundstücken Fl.Nrn. 120/6, 120/7, Gemarkung Oberschleißheim, Gemeinde Oberschleißheim, für eine Bauwasserhaltung im Zuge des Neubaus der Wohnquartiere 3 und 4 Mittenheim in Oberschleißheim
02.09.2024

Beim Landratsamt München wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von Grund-wasser zum Betrieb einer Bauwasserhaltung beantragt. Im Wasserrechtsverfahren war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht .

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt München
Untere Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Änderung des Betriebs des Heizkraftwerkes Tiefstack (HKW Tiefstack)
02.09.2024

Änderung des Betriebs des HKW Tiefstack (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brenn-stoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr) durch Anpassung der Emissionsgrenzwerte von Fluorwasserstoff und Chlorwasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung allg. UVP-Vorprüfung Renaturierung Krähenbach Eßlingen
02.09.2024

Renaturierung des Krähenbachs im Bereich westlich des Ortsteils Eßlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen (WKA Muchow I)
02.09.2024

Die mea Energieagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH plant die Errichtung und den Be-trieb von fünf Windkraftanlagen (WKA) am Standort Muchow, Gemarkung Muchow; Flur 2, Flurstücke 45, 55, 76+77, 69 und Flur 5, Flurstücke 241+242. Geplant sind 5 WKA vom Typ Nordex N175-6,8 mit einer Leistung von je 6800 kW und einer Gesamthöhe von 266,5 m. Für das Errichten und Betreiben der Anlagen ist eine Genehmigung nach § 4 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Verlegung des Lermesbaches (Gewässer III. Ordnung) in Speicher
02.09.2024

Eine Privatperson plant die Verlegung des Lermesbaches (Gewässer III. Ordnung) in Speicher. Die Verlegung fällt in den Anwendungsbereich des UVPG, sodass gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt wurde. Diese hat mit Beteiligung der Fachbehörden ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Rückbau der Bachverrohrung am Ursprungbach durch Offenlegung auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 105 und 354 der Gemarkung Schmähingen sowie Austausch der Verrohrung auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 105 und 115 der Gemarkung Schmähingen, Große Kreisstadt Nördlingen
02.09.2024

Die Große Kreisstadt Nördlingen plant im Zuge der Dorferneuerung im Ortsteil Schmähingen die bestehende Verrohrung am Ursprungbach zurückzubauen. Der Rückbau findet im Bereich der Mühlbachstraße östlich des Feuerwehrhauses statt. Die Offenlegung der Bachverrohrung des Ursprungbach erfolgt auf dem Grundstück Fl.-Nr. 105 (TF) und Fl.-Nr. 354 (TF) der Gemarkung Schmähingen. Die nördliche Uferseite bei der Offenlegung wird abgeböscht und ggf. mit Wasserbausteinen verstärkt. Die südliche Uferseite wird mit einer Stützmauer mit einem Geländer gesichert. Auf einer Länge von ca. 195 m auf dem Grundstück Fl.-Nr. 105 (TF) und 115 (TF) der Gemarkung Schmähingen erfolgt ein Austausch der Bachverrohrung mit einem Maulprofil von 1300/800. Die Maßnahmen sollen die hydraulische und ökologische Situation am Ursprungbach verbessern und stammen aus dem Gewässerentwicklungskonzept der Stadt Nördlingen aus dem Jahr 2009.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH
02.09.2024

Es handelt sich um ein Vorhaben, für welches nach Anlage 1 Nr. 4.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Das geplante Vorhaben besteht aus: • Einstellung der Herstellung von Cerbromid • Umstrukturierung der vorhandenen Anlagentechnik der Bestandsanlage BE21 durch: o Umverlegen Mischer M6002 in den Ansatzbereich BE21a o Umverlegen Standwaage A6002 in den Ansatzbereich BE21a o Rückbau Dispergierbehälter R6001, R6002 o Rückbau Pufferbehälter B6003, B6004, B6006 o Umstellen Siebmaschine F6001, F6002 in den Ansatzbereich o Umstellen Trockenschrank T6001 in den Ansatzbereich o Rückbau HCl-Behälter B6008 o Rückbau von versch. Pumpen (P6001, P6002, P6003, P6004, P6005, P6007, P6008 und P6009) o Rückbau des Brückenabsaugung V6004 o Aufbau von 6 Stück fahrbaren Rührkesseln im Ansatzbereich (R-100x, x=1-6) • Anpassung der Betriebsabläufe an die geänderte Anlagenaufstellung durch Erhöhung der Produktionsvorgänge je Jahr • Errichtung und Betrieb einer neuen Teilanlage zur Herstellung von Seltene-Erden-Sulfiten (BE21a Vorstufe für Röntgenleuchtstoffe) mit einer Kapazität von 6 t/a • Erhöhung der Produktionskapazität von Sonderleuchtstoffen von bisher 10,65 t/a auf 16,65 t/a

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

by
Negative Vorprüfungen

Niederbayerische Schotterwerke Rieger & Seil GmbH & Co. KG
02.09.2024

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur wesentlichen Änderung des Betriebs der Niederbayerischen Schotterwerke Rieger & Seil GmbH & Co. KG durch die Erhöhung der Sprengstoffmenge von derzeit maximal 34 kg auf maximal 50 kg pro Zündzeitstufe im Bereich der Erweiterungsfläche B2 des Steinbruches Neustift auf den Grundstücken mit den Flurnummern 848 (teilweise), 848/1, 848/2 (teilweise), 849, 849/1, 849/2, 849/3, 850 (teilweise), 851, 852 und 1166 (teilweise), Gemarkung Iglbach, Markt Ortenburg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau
Frau Sabina Heuberger

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

B 39 Ausbau des KVP Louis-Escande-Straße in Neustadt an der Weinstraße
02.09.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer plant den leistungsfähigen Ausbau des Kreisverkehrsplatzes Bundesstraße 39 / Louis-Escande-Straße bei Neustadt an der Weinstraße. Eine Verkehrsuntersuchung im Jahre 2017 belegte, dass am projektierten Knoten sowie im Streckenzug der B 39 erhebliche Verkehrsdefizite durch Rückstaus zu erkennen sind. Der umzuplanende dreiarmige Kreisverkehrsplatz liegt entlang der B 39 im Südosten von Neustadt an der Weinstraße und soll leistungsfähig ausgebaut werden. Das Maßnahmenkonzept beinhaltet vorrangig die Einrichtung eines Bypasses in West-Ost-Richtung (Neustadt > Speyer), der den Verkehrsablauf in der westlichen Zufahrt deutlich verbessern soll. Mit Einrichtung des neuen Bypasses muss die vom Kreisverkehr zugängliche Wirtschaftswegzufahrt entfallen, für die ein Ersatz westlich des Kreisverkehrs hergestellt wird. Der auftretende Rückstau in der Fahrbeziehung Ost-Nord (Speyer > Neustadt/Hornbach) sollte in einer ersten Untersuchung ebenfalls mit einem Bypass gelöst werden. Aufgrund der örtlichen Grundstückszufahrt wäre nur eine sehr kurze Einfädelung möglich, sodass eine Alternativvariante mit einer Zweistreifigkeit ausgearbeitet wurde. Hierzu wird eine separate Rechtsabbiegespur geplant, die parallel zur bestehenden Fahrrelation geführt wird. Zur Herstellung der sich daraus resultieren-den Zweistreifigkeit wird die bestehende Kreisfahrbahn aufgrund des großen Außendurchmessers des Kreisverkehrsplatzes nach innen verbreitert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Speyer

Verkehrsvorhaben

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