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Negative Vorprüfungen

2. PÄ DolWin4/BorWin4 LA Nord
05.03.2025

Die Amprion Offshore GmbH plant den Netzanschluss der Offshore-Plattformen DolWin 4 und BorWin 4 im Abschnitt Nord der Landtrasse. Im Zuge der Ausführungsplanung und der Konkretisierung der Bauumsetzung hat sich die Notwendigkeit von Muffenverschiebungen sowie von Zuwegungsanpassungen ergeben. Die Muffenstandorte M_N21 und M-E_N36 werden verlegt und die dort verlaufenden HDD-Bohrungen werden um ca. 10 m verkürzt. Zudem wird die Zufahrtsbreite der Straße „Lange Fenne“ und die Abbiegung in den „Riepster Weg“ (K 39) auf 5,00 m erweitert. Außerdem wird die bisherige Zuwegungsplanung durch Nutzung des Dobbenweges anstelle der Nutzung der Brücke über das Uphuser Meer angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (BN Nordhümmlinger Biogas GmbH & Co. KG, Börger) Bek. D. GAA Emden v. 25.02.2025 – S 11.058.01 /EMD23-032-01
05.03.2025

Der BN Nordhümmlinger Biogas GmbH & Co. KG, Tannenweg 1, 26904 Börger, beantragte am 10.03.2023, (Eingang am 16.01.2024 (in übereinstimmender Papier- und elektronischer Form)), zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 21.01.2025, die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Biogasanlage (Nr. 8.6.3.2 V i. V. m. 8.13 V, 1.2.2.2 V und 1.16 V des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG – 4. BImSchV)) am Standort 26904 Börger, Breddenberger Straße 97b, Gemarkung Börger, Flur 5, Flurstück 210/2 durch folgende Maßnahmen: • Errichtung und Betrieb einer Gasaufbereitungsanlage (Voraufbereitung) • - Errichtung und Betrieb einer Biomethanaufbereitungsanlage • - Errichtung und Betrieb einer Regenerativen Nachverbrennungseinheit (RNV) • - Errichtung und Betrieb einer Sauerstofferzeugungsanlage (O2-Anlage) zur Entschwefe-lung • - Inputänderung • - Errichtung und Betrieb eines Feststoffeintrags • - Errichtung eines neuen Dachs auf Fermenter 3 • - Errichtung eines neuen Dachs auf Fermenter 2 • - Errichtung eines neuen Dachs auf Fermenter 1 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 1 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 2 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 3 • - Errichtung eines Behälterumlaufs an Fermenter 4 • - Drei Einhausungen • - Änderung der Havariesicherstellung • - * Korrektur des Gärrestlagervolumens 8.13V BImSchV • - Umbenennung des Fermenter 3 zum größten Fermenter • - Abbruch Gärresttrocknung und Umbenennung Halle Biomethanaufbereitung

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Zulassungsverfahren

Windpark Sonnenborstel
05.03.2025

Die Firma BayWa r.e. Wind GmbH, Arabellastraße 4, 81925 München, beantragt gem. § 4 Abs. 1 i. V. m. § 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz –BImSchG- vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274) i. V. m. § 1 Abs. 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BIm-SchV) vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) in den jeweils gültigen Fassungen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb 9 Windenergieanlagen des Typs Vestas V162 mit einer Nennleistung von 7,2 MW, Nabenhöhe 119 m, Rotordurchmesser 162 m, Gesamthöhe 200 m je Anlage auf folgenden Grundstücken: Windenergieanlage(WEA) Gemarkung Flur Flurstück WEA 01 Sonnenborstel 10 2/2 WEA 02 Sonnenborstel 8 29/4 WEA 03 Sonnenborstel 8 1/6 WEA 04 Sonnenborstel 7 3/4 WEA 05 Sonnenborstel 8 6/3 WEA 06 Sonnenborstel 7 2/1 WEA 07 Sonnenborstel 10 16/3 WEA 08 Sonnenborstel 10 13 WEA 09 Sonnenborstel 8 10/2 Das Vorhaben fällt unter die lfd. Nr. 1.6.2 (V) des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Vor-haben ist gemäß § 9 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. der lfd. Nr. 1.6.2 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung –UVPG- vom 18.03.2021 (BGBl. I S. 540) in der zurzeit geltenden Fassung grundsätzlich eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Diese entfällt, da der Vorhabenträger nach § 7 Abs. 3 UVPG die Durchführung einer Umweltver-träglichkeitsprüfung beantragt hat und der Landkreis Nienburg/Weser im vorliegenden Fall das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig erachtet. Das Genehmigungsverfahren wird daher unter Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt (§ 2 Abs. 1 der 4. BImSchV). Der Landkreis Nienburg/Weser, Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg ist die zuständige Genehmigungsbehörde. Die Anlagen sollen lt. Antrag nach Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung errichtet und voraussichtlich im vierten Quartal 2026 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Nienburg/Weser, Niedersachsen
Fachdienst Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „DOX Haus A-C“ Ziegrastraße 20 12057 Berlin-Neukölln
04.03.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung einer Trogbaugrube in einem Größenumfang von 5.706 m². Insgesamt werden innerhalb von 300 Tagen ca. 462.600 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Die Baugrube wird als quasi wasserdichte Trogbaugrube hergestellt, so dass es um die Baugrube herum zu keiner Grundwasserabsenkung > 30 cm kommt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtisch dicht besiedelten Bereich. Schutzgüter sind nicht vorhanden. Alle gesetzlichen Regelungen in Bezug auf Umweltverschmutzung und Belästigung (Immissions-/Lärmschutz, Behandlung von Bodenverunreinigungen, Verbringen des Bodenaushubs, Arbeitsschutz, Brand- und Explosionsschutz) werden vollinhaltlich umgesetzt und auch die einschlägigen Technischen Regeln eingehalten.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Radweges im Zuge der Kreisstraße 14 (K 14) zwischen der Bundesstraße 214 (B 214) und der Einmündung der Straße Mesloh in Maasen, Samtgemeinde Siedenburg, Landkreis Diepholz
04.03.2025

Der Landkreis Diepholz, Fachdienst Umwelt und Straße, Niedersachsenstraße 2, 49356 Diepholz, plant den Neubau eines Radweges im Zuge der Kreisstraße 14 (K 14) zwischen der Bundesstraße 214 (B214) und der Einmündung Mesloh in Maasen in der Samtgemeinde Siedenburg im Landkreis Diepholz. Die Baustrecke hat eine Länge von ca. 540 Metern. Der Radweg ist auf der Ostseite der K 14, abgesetzt durch einen 1,75 Meter breiten Seitentrennstreifen, entlang der der Fahrbahn vorgesehen. In der Einmündung zur B 214 wird der Radverkehr auf einer Hochbordanlage geführt, die an der vorhandenen Bushaltestelle abschließt. Für eine Querung der B 214 wird parallel zur B 214 ein Radweg von ca. 20 Meter Länge hergestellt. Zur Entwässerung wird ein Regenwasserkanal DN 300-400 auf einer Länge von 320 Metern hergestellt. Hierzu wird der vorhandene Straßenseitengraben auf einer Länge von ca. 260 Metern verrohrt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Diepholz, Niedersachsen
Fachdienst 66 Umwelt und Straße

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung für Neubau eines Fresserstalles mit 360 Plätzen etc. in Schapen
04.03.2025

Herr Klaus Meyer, An der Aa 1, 48480 Schapen, plant den Neubau eines Fresserstalles mit 360 Plätzen und Reduzierung der Tierzahl in den vorhandenen drei Bullenställen von jeweils 306 auf 270 Plätze. Die Gesamtanlage soll nach Vorhabenumsetzung eine Kapazität von 810 Bullen und 360 Fresser haben. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Schapen, Flur 4, Flurstück 51/1.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

§4 Verbrennungsmotoranlage Haßbüttel
03.03.2025

Neugenehmigung einer Verbrennungsmotoranlage, bestehend aus zwei BHKW sowie einer Gaslagerung im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Nordzucker AG, Feststellung nach § 5 UVPG
03.03.2025

Die Nordzucker AG, An der Zuckerfabrik 1, 29525 Uelzen, hat am 01.10.2024 die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die wesentliche Änderung der Zuckerfabrik am Anlagenstandort in 29525 Uelzen, An der Zuckerfabrik 1, beantragt. Die beantragte Änderung umfasst die folgenden Maßnahmen: Die vorhandene Dampfkesselanlage 1 (BE 110) wurde bisher mit Kohle befeuert. Zukünftig soll sie mit Erdgas und Biogas befeuert werden. Die Feuerungswärmeleistung (FWL) der Dampfkesselanlage 1 soll 101 MW betragen. Für die Umrüstung ist es erforderlich, • das Wanderrost des Kessels zu entfernen und stattdessen vier Erdgasbrenner mit Dual Fuel Technologie (Erdgas und Biogas) in eine neue Bodenplatte zu installieren, • einen Wasser-Luftvorwärmer zur Effizienzsteigerung sowie • für die Bedienung der Brenner eine neue Bühne zu errichten. Die Verarbeitungskapazität der Zuckerfabrik bleibt unverändert. Die für die Feuerungsanlage (AN A 100) genehmigte Gesamtkapazität von 271 MW bleibt ebenfalls unverändert.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Umbau Freibad Bevern
03.03.2025

Gem. lfd. Nr. 13.3.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, wenn durch die Gewässerbenutzung erheblich nachteilige Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind. Dies ist vorliegend nicht der Fall; nachteilige Auswirkungen auf den Beverbach können allein angesichts der geringen Durchlässigkeit des Grundwasserleiters ausgeschlossen werden. Ferner wird das zutage geförderte Grundwasser direkt dem Fließgewässer wieder zugeführt. Dementsprechend ist mit einer Anreicherung des Basisabflusses im Beverbach zu rechnen. Für das Vorhaben ist daher keine UVP-Vorprüfung erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Bauwasserhaltung Kavernenplatzsanierung H108 / Nord-West Kavernengesellschaft mbH
03.03.2025

Die Nord-West Kavernengesellschaft mbH plant die Sanierung des Kavernenplatzes H108 in Heide. Für den Einbau bzw. bei der Herstellung der Abscheider-Anlage ist eine Grundwasserab-senkung von ca. 45.000 m³ erforderlich. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemeinde Lieth im Kreis Dithmarschen. Gemäß Nr. 13.3.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächen-wasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von 5.000 m³ bis weniger als 100.000 m³, wenn durch die Gewässerbenutzung erhebliche nachteilige Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind, eine stand-ortbezogene Vorprüfung gem. § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer standortbezogenen Vorprü-fung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen wer-den. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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