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rp
Negative Vorprüfungen

B 50 Anbau von Standstreifen zwischen AS L 169 bei Riesweiler und K 49 bei Argenthal
10.03.2025

Die vorliegende Planung behandelt den Anbau von Standstreifen an die beiden Richtungsfahrbahnen der B 50 zwischen dem Anschluss der L 162 bei Riesweiler und der K 49 bei Argenthal. Einhergehend mit dem Anbau der Standstreifen ist eine Deckensanierung der B 50 im betroffenen Planungsabschnitt, sowie die Verlegung von Entwässerungsleitungen und landespflegerische Maßnahmen. Die Planung beschreibt den Anbau von Standstreifen an einen bestehenden Straßenzug. Änderungen in der Linienführung der B 50 und den Knotenpunktsystemen mit dem nachgeordneten Netz sind nicht vorgesehen. Vorhabenträger ist die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung). Betroffen sind die Gemarkungen Argenthal und Schnorbach. Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „/Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Sanierung Eitelborn, OG Eitelborn
07.03.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG zum Ausbau eines Fließgewässers, hier Sanierung des Eitelborn (Gewässer III. Ordnung) mit Böschungssicherung in der Gemarkung Eitelborn

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG, Sanierung Eisenbach, OG Neuhäusel
07.03.2025

Plangenehmigung nach § 68 WHG: Ausbau eines Fließgewässers, hier Sanierung des Eisenbach (Gewässer III. Ordnung) in der Gemarkung Neuhäusel

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Negative Vorprüfungen

Industriepark Nienburg GmbH
06.03.2025

Die Firma Industriepark Nienburg GmbH, Große Drakenburger Straße 93-97, 31582 Nienburg hat mit Schreiben vom 28.06.2023, hier eingegangen am 28.06.2023 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 19 BImSchG für die wesentliche Änderung des Kesselhauses und damit die dauerhafte Umstellung der Kessel 1 und 2 – neben Erdgas auch Heizöl EL zur Herstellung von Prozessdampf zu nutzen, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb zeitweilige Lagerung und Behandlung von Abfällen der Fa. E & O Entsorgung GmbH in Bingen
06.03.2025

Die Firma E & O Entsorgung GmbH, Am Ockenheimer Graben 24, 55411 Bingen hat für ihren zusätzlichen Standort Am Ockenheimer Graben 19 gemäß §§ 4 und 19 BImSchG beantragt, zeitweilig gefährliche und nicht gefährliche Abfälle (maximale Lagermenge: 1.464 t nicht gefährliche Abfälle und 49 t gefährliche Abfälle sowie maximale Durchsatzmenge: 37.130 t/a nicht gefährliche Abfälle und 4.850 t/a gefährliche Abfälle) zu lagern. Ausgewählte nicht gefährliche Abfälle wie z.B. Kunststoffe, Metall oder Altholz werden nach Bedarf sortiert, bzw. Störstoffe entnommen (Behandlungsmenge maximal 209 t/d).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

ni
Negative Vorprüfungen

Alterric Biogas GmbH & Co. KG, Schwarme
06.03.2025

Die Firma Alterric Biogas GmbH & Co. KG, Holzweg 87, 26605 Aurich hat mit Schreiben vom 02.12.2024, hier eingegangen am 20.12.2024 die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 19 BImSchG für die wesentliche Änderung einer Biogasanlage mit einer Durchsatzkapazität von 82,7 t/d beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hannover

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

"4. Änderung des Planes nach § 41 Flurbereinigungsgesetz" der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Niederzwönitz
06.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Niederzwönitz beim Landratsamt Erzgebirgskreis, Referat 33, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg-Buchholz, stellte gemäß § 41 Absatz 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) geändert worden ist, die 4. Änderung des Wege- und Gewässerplanes mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) für das Flurbereinigungsverfahren Niederzwönitz auf.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftlichen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG - 1. Teilplan) der Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf
06.03.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Dorfchemnitz-Günsdorf hat den Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischen Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG – 1. Teilplan) für das Verfahren der Flurbereinigung Dorfchemnitz-Günsdorf aufgestellt und zur Prüfung eingereicht. Geplant sind der Ausbau eines Weges mit teilweisem Rückbau der alten Trasse sowie vier Pflanzmaßnahmen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Flurbereinigung

ni
Negative Vorprüfungen

Änderung einer Biogasanlage, Bioenergie Hellwege GmbH & Co. KG
05.03.2025

Änderung einer Biogasanlage gem. § 16 BImSchG; hier: Errichtung eines neuen Daches auf dem Gärrestelager, Erhöhung der Biogasspeichermenge

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

ni
Negative Vorprüfungen

Feststellung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG (EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg) Bek. d. GAA Emden vom 25.02.2025 - EMD911024282 / EMD24-047
05.03.2025

EWE Netz GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg hat mit Schreiben vom 20.07.2024 die Genehmigung gemäß §§ 4 Abs. 1 i. V. m. 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasversorgungsanlage (nach Nr. 9.1.1.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV) mit einer maximalen Lagerkapazität von 29,9 t am Standort 26904 Börger, Breddenberger Straße; Gemarkung Börger, Flur 13, Flurstück 4; 5/2 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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