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nw
Negative Vorprüfungen

Änderung des Steinbruchs der Bergisch-Westerwälder Hartsteinwerke, Zweigniederlassung der Basalt-Actien-Gesellschaft in Lindlar
12.03.2025

Antrag zur wesentlichen Änderung des Steinbruchs der Bergisch-Westerwälder Hartsteinwerke, Zweigniederlassung der Basalt-Actien-Gesellschaft in Lindlar

Verfahrensführende Stelle

Oberbergischer Kreis
Oberbergischer Kreis Umweltamt

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG – Bioenergie Oelde Menninghausen UG & Co. KG, 59302 Oelde – • Austausch Gasspeicherdächer und Erhöhung der Biogasproduktion
11.03.2025

Der Vorhabenträger plant die temporäre Erhöhung der Biogasproduktion mit dieser Änderungsgenehmigung mit den Angaben zu den Einsatzstoffen und -mengen aus der damaligen Anzeige in Verbindung mit dem §246d BauG in den Regelbetrieb zu übernehmen. Des Weiteren sollen die beiden Gasspei-cherdächer des Fermenters und des Nachgärers ausgetauscht werden. Dabei sollen die derzeitigen Kegeldächer (variables Gasspeichervolumen je 722 m³) gegen Kugelkappendächer (variables Gasspeichervolumen je 1.450 m³) ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Erweiterung der Kiessandgrube Sönitz“ nach § 5 Absatz. 2 UVPG vom 6. März 2025
11.03.2025

Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH hat mit Antrag vom 12. Februar 2025 eine Überprüfung der UVP-Pflicht in Form einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles gem. § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG für die Fortführung und nördliche Erweiterung der Kiessandgrube Sönitz beantragt. Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH betreibt seit dem Jahr 2015 die bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts betriebene Kiessandgrube Sönitz. Die Kiessandgrube Sönitz ist auf den Bestandsflächen seit 2021 vollständig ausgekiest. Die Gewinnungstätigkeit in der Kiessandgrube ist eingestellt. Die Sand- und Kiesgruben Sönitz GmbH plant eine nördliche Erweiterung der bestehenden Kiessandgrube Sönitz um ca. 9,8 ha. Mit der Erweiterungsfläche können noch ca. 1,88 Mio. t Rohstoffe gewonnen werden, was bei der angesetzten För-dermenge von 75 kt/a einen Förderzeitraum von etwa 25 Jahren bedeutet. Mit dieser Erweiterung und unter Berücksichtigung weiterer Bestandsflächen wird eine im Rahmen einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu berücksichtigende Abbaufläche der Kiessandgrube von insgesamt ca. 13,16 ha erreicht.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

bb
Negative Vorprüfungen

Heicon Service GmbH + Co KG - Erweiterung der Anschlussbahn, 2. Ausbaustufe
11.03.2025

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Stadt Lübbenau/Spreewald. Die 2. Ausbaustufe beinhaltet die Errichtung weiterer Gleisanlagen, für die eine vorgehaltene Fläche zwischen den bereits errichteten Gleisen genutzt werden soll. Insgesamt sieben Abstellgleise werden dabei an den Bestand angebunden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§ 41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Zechin"
11.03.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Zechin" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen und eine Brückensanierung geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Fürstenwalde Rathausstraße 6 15517 Fürstenwalde (Spree)

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

Grabenöffnung im Panke-Park Bernau (Graben am Schönefelder Weg) OWB/052/23/PG
11.03.2025

Die Stadt Bernau bei Berlin plant, den verrohrten Graben am Schönfelder Weg als frei fließendes Gewässer zu gestalten und als Bestandteil des Panke-Parks naturnah zu entwickeln, und hat für dieses Vorhaben eine Zulassung nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) beantragt. Die bestehende Rohrleitung ist nicht mehr vollständig intakt und soll durch einen offenen Grabenverlauf ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz: Hochwasserschutz- einschl. Renaturierungsmaßnahme an der Röhr in Müschede
10.03.2025

Die Maßnahme umfasst im Wesentlichen die Aufweitung der Röhr in das rechte Vorland sowie die Anlage neuer Laufschlingen im nördlichen Planungsbereich vor. Die Maßnahme vergrößert das Abflussprofil und erhöht im Hochwasserfall die Abflusskapazität der Röhr.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer LNG-Tankstelle am Standort 15749 Mittenwalde; Reg.-Nr.: 50.087.00/24/9.1.1.2V/T12
10.03.2025

Die Firma Alternoil GmbH, Portlandstraße 16 in 49439 Steinfeld beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück in 15749 Mittenwalde, Dahmestraße 5, Gemarkung Mittenwalde, Flur 13, Flurstück 648, eine Gasfüllanlage zur Lagerung und Abgabe von Flüssigerdgas (LNG - Liquified Natural Gas), bezeichnet als LNG-Tankstelle, zu errichten und zu betreiben. Die Tankanlage soll ein maximales Fassungsvermögen von 75,6 m³ besitzen und ein Gewicht von 28,92 t des heruntergekühlten Flüssigerdgases (LNG) speichern können. Die horizontalen, supervakuumisolierten Lagertanks werden für die Lagerung von LNG verwendet und haben Anschlüsse für die LNG-Pumpe. Das LNG wird von Tankfahrzeugen angeliefert, in zwei kryogenen Tanks gelagert und dann direkt zu einer Tanksäule gepumpt. Die Betankung von Lastkraftwagen (Lkw) wird durch zwei interne LNG-Zapfsäulen erfolgen. Der Betrieb der LNG-Tankstelle erfolgt vollautomatisch, ohne anwesendes Personal und ohne Beaufsichtigung, von Montag bis Sonntag im 24-Stundenbetrieb. Die LNG-Tankanlage ist fernüberwacht, eine ständig besetzte Stelle nimmt Störmeldungen entgegen. Bei einer Störung der sicherheitsrelevanten elektrotechnischen Anlagenteile wird die Anlage selbsttätig in den sicheren Zustand überführt. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in Verbindung § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Alexandra Robeck SHS 20869
10.03.2025

Frau Alexandra Robeck, Holter Straße 199, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Schloß Holte-Stukenbrock, auf den Grundstücken Gemarkung Schloß Holte, Flur 9, Flurstück 2484 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung dient der Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 14 WE und einer Tiefgarage. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in den Regenwasserkanal der Schloß Holte-Stukenbrock eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahmemengen betragen 50 m³/h, jedoch nicht mehr als 1.200 m³/d und insgesamt 96.000 m³.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Firma Meer-Handel KG, wesentlichen Änderung einer Biogasanlage am Standort Klostergut 1 in 53925 Kall
07.03.2025

Gegenstand des Genehmigungsverfahrens umfasst im Wesentlichen die Erhöhung der Biogasproduktion von 230 Nm³/h bzw. 2.010.000 Nm³/a auf 362 Nm³/h bzw. 3.170.000 Nm³/a durch die Anpassung der Substratzusammensetzung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Frau Sabrina Kaufmann

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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