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Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls für die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.000.000 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe in Geeste
25.11.2024

Die Gödde Biogasanlage GmbH & Co. KG, Am Bahndamm 1, 49744 Geeste, plant auf dem Grundstück Gemarkung Groß Hesepe, Flur 20, Flurstück 3/75, die Erhöhung der Gasproduktion auf 3.000.000 Nm³/a durch Änderung der Inputstoffe gemäß § 246d BauGB. Für dieses Vorhaben war gemäß § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 u. Abs. 4 UVPG i.V.m. Nr. 8.4.2.1, Nr. 9.1.1.3 und Nr. 1.2.2.2 der Anlage 1 zum UVPG die Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Emsland, Niedersachsen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

UVP-Prüfung negativ TB I und II Delligsen
25.11.2024

Der Wasserverband Peine, Horst 6, 31226 Peine, hat die Bewilligung gem. §§ 8 und 10 des Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die Sicherstellung der öffentlichen Trinkwasserversorgung gem. § 9 WHG für das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser aus den Trinkwasserbrunnen TB Delligsen 1 und 2 auf dem Grundstück in der Gemarkung Weenzen, Flur 1, Flurstück 3/13 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Holzminden, Niedersachsen
2.66 Umwelt- und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Umbau eines Gehweges zwischen der OD Berkhof und Sprockhof zu einem Geh-/Radweg im Zuge der L 190 (Gemeinde Wedemark)
25.11.2024

Die L190 erhält auf der Fläche des gemeindlichen Gehweges zwischen Berkhof und Sprockhof im westlichen Seitenraum der Landesstraße ab dem Baubeginn in Bau-Km 10+000 einen gemeinsamen Geh-/Radweg mit einer Breite von 2,50 m. Ab Bau-Km 10+280 bis zum Bauende erhält der Geh-/Radweg hochbordgeführt eine Breite von 3,00 m. Der vorhandene Radweg aus Langenhagen auf der Ostseite der L190 endet im Bereich der Bedarfssignalisierung am Bauanfang des geplanten Geh-/Radwegs, so dass hier ein gesicherter Fahrbahnseitenwechsel für die nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer möglich ist. Für den richtungsbezogenen Radverkehr zur bzw. von der Wieckenberger Straße (K108) wird der vorhandene Gehweg zu einer radfahrtauglichen Nebenanlage mit einer Breite von 3,00 m hergestellt.

Verfahrensführende Stelle

Region Hannover, Niedersachsen
Team 63.01 Baurecht und Fachaufsicht

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

110-/380-kV Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG, Vorhaben 16) Abschnitt: Abschnitt: Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) – UA Lüstringen: 3. Planänderung nach Beschluss
21.11.2024

Das Planfeststellungsverfahren für den Genehmigungsabschnitt 3 wurde von der Vorhabenträgerin bei der zuständigen Planfeststellungbehörde, der Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau, gem. § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) am 08.06.2022 beantragt. In der Zeit vom 04.07.2022 bis zum 03.08.2022 wurden unter dem Titel „380-kV-Leitung EnLAG16, Abschnitt 3, Umspannanlage Lüstringen bis Punkt Königsholz“ der Plan und die Antragsunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausgelegt. Vom 17.-19.10.2023 wurde ein mehrtägiger Erörterungstermin durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss wurde der Vorhabenträgerin am 31.07.2024 zugestellt und erlangte somit seine Wirksamkeit. Die öffentliche Auslegung fand vom 31.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 statt. Aus Gründen der Netzstabilität wurde der GA 3 prioritär von der Landesgrenze bis zur UA Lüstringen durchgeplant, um eine Leitungsverbindung zwischen Gütersloh und Osnabrück auch für den Fall einer Verzögerung des GA 4 sicherstellen zu können. Die Amprion GmbH als Vorhabenträgerin plant mit dem Genehmigungsabschnitt 3 den Bau und Betrieb der 110/380-kV Höchstspannungsleitung zwischen Pkt. Königsholz (Landesgrenze NRW/NDS) und der UA Lüstringen. Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wurden dazu insgesamt acht Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel beantragt. Die nachfolgenden Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme III, Bl. 4252, Neubau des 380-kV-Erdkabels zwischen der KÜS-Steingraben und der UA Lüstringen. Die vorliegende Planänderung umfasst: • Änderung der Geländeregulierung • Änderungen an technischen Bauteilen • Änderung der Drosselstände • Verschiebung der Löschwasser-Saugstelle • Anpassung der temporären Arbeitsflächen • Anpassung der Sichtschutzbepflanzung • Anpassung der Zuwegung für den Drosseltransport Diese Änderungen beziehen sich dabei ausschließlich auf die Maßnahme II, Stat.Nr.01232 - KÜS Steingraben. Bei der gegenständlichen Änderung der technischen Planung handelt es sich um eine Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gem. § 76 Abs. 1 VwVfG. Die planfestgestellte 380-kV Höchstspannungsverbindung ist derzeitig weder errichtet noch in Betrieb genommen und somit noch nicht fertiggestellt. Die Voraussetzungen des § 76 Abs.1 VwVfG sind vorliegend erfüllt, da ein festgestellter Plan vorliegt. Der Planfeststellungsbeschluss erlangte am 31.07.2024 seine Wirksamkeit.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Umbau der Einmündung i. Zuge der K 60 ("Lange Str." / "Batteriestr.")
21.11.2024

Umbau der Einmündung im Zuge der Kreisstraße 60 "Lange Straße" / "Batteriestraße" und neu herzurichtende Gemeindestraße in Richtung B-Plan-Gebiet Nr. 116

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Cuxhaven, Niedersachsen
Amt Wasser- und Abfallwirtschaft (66)
Kreisstraßen und Infrastruktur, FG 66.1

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

LNG-Terminal in der Jade vor Wilhelmshaven (UVG-Brücke): Planergänzung zur nachträglichen Kompensationsfestsetzung gemäß § 6 Nr. 1 LNGG
20.11.2024

Gegenstand des Vorhabens ist die mit Planfeststellungsbeschluss des NLWKN vom 04.10.2022 zugelassene Ertüchtigung der Umschlaganlage Voslapper Groden (UVG-Brücke) nebst Vertiefung des Zufahrtsbereiches und der Liegewanne zum Betrieb eines schwimmenden LGN-Terminals. Zur Ausräumung des im Planfeststellungsbeschluss unter A.III.2 eingeräumten Vorbehalts wurde dem NLWKN eine seeseitige Maßnahmenplanung als Ergänzung zum Landschaftspflegerischen Begleitplan vorgelegt. Hiernach planen die Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG und die Deutsche Energy Terminal GmbH vertreten durch die LNG Terminalgesellschaft Wilhelmshaven GmbH gemäß der Nebenbestimmung A.IV.5.6 des Planfeststellungsbeschlusses die Wiederherstellung der KMFFk+(bzw. KMFFk*)-Biotope als Realkompensationsmaßnahme im Sinne der Eingriffsregelung nach § 15 Abs. 2 BNatSchG und als Ausgleich nach § 30 Abs. 3 BNatSchG.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Direktion - Standort Oldenburg - Geschäftsbereich 6

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung; Verlegung eines Gewässers II. Ordnung Nr. 90 „Wasserzug im Bardenflether Feld“
20.11.2024

Die Firma TenneT TSO GmbH, Bernecker Str. 70, 95448 Bayreuth, hat gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz einen Gewässerausbau in Elsfleth Vorwerkshof (Gemarkung Moorriem Flur 39, Flurstücke 24/2; 25; 26; 28/1; 28/4; 29; 30; 31/2) beantragt. Es soll eine wesentliche Umgestaltung eines Gewässers in Form einer Verfüllung und Neuherstellung sowie eine Herstellung von Überfahrten erfolgen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Wesermarsch, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

§4 Satelliten BHKW J.F. Energie
18.11.2024

Errichtung und Betrieb eines Satelliten-BHKW (Biogas) mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,716 MW und von 2 Wärmepufferspeicher mit jew. 123 m³.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

7. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 19.12.2019, WM C: Änderungen im Bereich Mast C027; Anpassung des Schutzstreifens zwischen den Masten C025 und C028; Ergänzung der Zuwegung zur Kabelübergabeanlage (KÜA) Olenhusen
18.11.2024

Die Antragstellerin hat für das oben genannte Vorhaben die Durchführung eines Planänderungsverfahrens nach § 43d Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 41 - Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover (Planfeststellungsbehörde), beantragt. Das planfestgestellte Vorhaben ist Teil des Gesamtvorhabens Neubau der 380-kV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar, (EnLAG, Vorhaben Nr. 6). Mit Beschluss vom 19. Dezember 2019 wurde der Abschnitt C des Gesamtvorhabens planfestgestellt. Dieser Abschnitt umfasst den Neubau und den Betrieb der 380-kV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar zwischen dem Umspannwerk Hardegsen und der Landesgrenze Niedersachsen/Hessen einschließlich der KÜA Hetjershausen und KÜA Olenhusen sowie des Erdkabelabschnitts von der KÜA Hetjershausen ab Mast C038 bis zur KÜA Olenhusen am Mast C039. Eingeschlossen sind ferner Leitungsmitnahmen mit den damit verbundenen Anpassungen, Ein- und Ausschleifungen, Um- und Rückbauten und den insgesamt für die Realisierung des Vorhabens erforderlichen Provisorien. Die beantragte Planänderung wirkt sich lediglich auf einen kurzen Leitungsabschnitt zwischen den Masten C025 und C028 (Änderungsbereich Mast C027) sowie auf einen Bereich mit bereits bestehenden Wegen (Änderungsbereich Zuwegung KÜA Olenhusen) aus und ist im Vergleich zum Gesamtvorhaben nur marginal. Der Schutzstreifen zwischen den Masten C025 und C028 wird lediglich um wenige Zentimeter verbreitert. Die geplante Ergänzung der Zuwegung zur KÜA Olenhusen betrifft bereits vorhandene Wirtschaftswege.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Biogasanlage, Fehling Energie GbR
14.11.2024

Änderung einer Biogasanlage durch die Errichtung eines BHKW 2.174 kW FWL mit Gasaufbereitung und AdBlue Tank, eines Wärmepufferspeichers 123m³, eines Wärmecontainers, einer Trocknungsanlage für Biomasse, und einer TFA auf dem GPL 3, Austausch mit Vergrößerung der TFA auf GPL 2; § 16 (1) BImSchG

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Rotenburg (Wümme), Niedersachsen
Bauamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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