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Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Haltung von Rindern als Milchvieh (Gesamtkapazität 981 Tierplätze bzw. 1.012 Großvieheinheiten) sowie einer Anlage zur Lagerung von Gülle (Gesamtkapazität 10.553 m³) in der Gemarkung Niehl

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Grundwasserentnahme für den Betrieb einer Wärmepumpe und Einleitung des in der Temperatur veränderten Wassers in den gleichen Grundwasserkörper

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Schaumburg, Niedersachsen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Das Vorhaben dient der Kanal- und Schachtsanierung in geschlossener Bauweise (Schlauchliner und Roboterarbeiten) sowie in offener Bauweise (bei den Schächten und an 3 punktuellen Stellen sowie am Kanaleinlauf und Kanalauslauf) zur Sanierung des verrohrten Dieckgrabens im Stadtgebiet von Woldegk.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte (MSE)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Der Antragsteller Energieplan Ost West GmbH & Co. KG (33181 Bad Wünnenberg) beantragt mit Datum vom 29.05.2024 die (wesentliche) Änderung nach § 16b Abs. 7 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für den nachfolgend genannten Anlagenstandort bei Anröchte-Mellrich vor Errichtung den genehmigten Windenergieanlagentyp Nordex N-163 6.X auf den Windenergieanlagentyp Enercon E-175 EP5 zu wechseln:

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Die Firma Vishay Siliconix Itzehoe GmbH, Fraunhoferstraße 1 in 25524 Itzehoe, plant die Inbetriebnahme einer Anlage zur Herstellung elektronischer Bauteile in 25524 Itzehoe, Fraunhoferstraße 1, Gemarkung Edendorf, Flur 3, Flurstücke 22/53, 641, 657. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Inbetriebnahme der 12 Zoll-Wafer-Fabrik FAB (Gebäude 900) zur Herstellung elektro-nischer Bauteile, – Inbetriebnahme des Versorgungsgebäudes CUB (Gebäude 1000), – Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Behandlung der Abwässer aus der FAB in Gebäude 1000 mit Direkteinleitung der behandelten Abwässer in die Stör und Indirekteinleitung der behandelten Abwässer ins kommunale Abwassersystem.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungs- und Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Wettringen 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Die Firma BWF Tec plant die Errichtung und den Betrieb eines Flüssiggaslagers mit einem max. Fassungsvermögen von 47,5 t Flüssiggas. Mit dazu gehört eine Anlage zur Verdampfung von Flüssiggas und Mischung eines Gas-Luft-Gemisches sowie eine Drucklufterzeugungsanlage. Die Anlage ist für den Einsatz von Propan konzipiert. Sie ist nicht für den Betrieb mit Butan ausgelegt, da es hier zu Kondensationen nach der Verdampferanlage kommen könne. Die Anlage dient der alternativen Gasversorgung der bestehenden Feuerungs- und Motoranlagen und der Unternehmensbereiche auf dem Werkgelände der BWF, die derzeit mit Erdgas und z.T. mit Heizöl-EL betrieben werden. Diese Anlagen sind z.T. selbst wieder genehmigungspflichtig nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Da das Flüssiggaslager mehreren Anlagen dient, stellt es aus fachtechnischer Sicht keine Nebeneinrichtung einer BImSchG-pflichtigen Anlage dar. Der erdgedeckte Behälter sowie die Container der Verdampfer-/Misch- und Drucklufterzeugungsanlage ist an der nördlichen Grundstücksgrenze des Unternehmensbereiches Envirotec geplant. Die Rohrleitungen vom Behälter bis zum Verdampfer werden ebenfalls erdgedeckt ausgeführt. Das benötigte Propan wird in flüssiger Phase aus dem Behälter entnommen und dem Verdampfer zugeführt. Die Beheizung des Verdampfers erfolgt indirekt über einen elektrisch beheizten Aluminiumkern in dem Rohrschlangen eingegossen sind. Das verdampfte Gas wird in der Mischanlage so mit Luft vermischt, dass das Mischgas den gleichen Wobbeindex wie Erdgas besitzt. Ein Austausch von Erdgas durch das Propan-Luft-Gemisch ist so ohne Anpassung an den Feuerungs- und Motoranlagen möglich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Günzburg

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Wesentliche Änderung bzw. Erweiterung der Biogasanlage Schloss Wissen am Standort Kevelaerer Straße 140 in 47652 Weeze (§ 16 BImSchG)

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dez. 52 Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Zulassungsverfahren

16.09.2024

Darstellung der Baumaßnahme Die Neubaumaßnahme „Äußerer Ring“ (K 2 neu) in Worms stellt einen Lückenschluss zwischen Nievergoltstraße / Winzerstraße (K 1) und der B 47 neu dar. Die Neubaustrecke ist ein Teilstück des Äußeren Ringes in Worms, der die B 47 neu mit der B 9 durch eine Umgehung der Innenstadt miteinander verbindet. Sie verläuft auf einer Länge von ca. 2,0 km zwischen den Ortsteilen Leiselheim und Pfiffligheim. Ausgangspunkt ist der geplante Kreisverkehrsplatz (Kreuzungspunkt mit Winzerstraße (K 1) / Johann-Hinrich-Wilhelm-Straße (K 2) und Nievergoltstraße (K 1)) bei der nördlichen Zufahrt nach Leiselheim. Sie verläuft im Abstand von ca. 30 bis 50 m parallel östlich der Wohnbebauung von Leiselheim. Durch eine Unterführung des „Schlittweges“ wird eine verkehrssichere Geh- und Radwegverbindung von Leiselheim nach Pfiffligheim (Diesterwegschule) gewährleistet. Der vorhandene Sportplatz wird erhalten. Die Trasse verläuft nach Süden durch eine Kleingartenanlage und kreuzt ca. 30 m östlich des vorhandenen Brückenbauwerkes die Pfrimm. Die Landgrafenstraße kreuzt die Trasse und wird in Form eines Kreisverkehrsplatzes angebunden. Im weiteren Verlauf nach Süden in Richtung B 47 neu folgt die Trasse parallel der landwirtschaftlich genutzten Flurstücke. Der schienengleiche Bahnübergang (B 47 alt / DBLinie) wird beseitigt. Die Trasse unterführt die DB-Linie. Die B 47 alt wird in Form eines „Versatzes“ mit je einem Kreisverkehrsplatz an den Äußeren Ring angebunden. Im Bereich des südlichen Anschlusses der B 47 alt verschwenkt die Trasse nach Osten und führt parallel zu einem vorhandenen Hauptwirtschaftsweg bis zur B 47 neu. Der Anschluss an die B 47 neu erfolgt höhenfrei in Form einer linksliegenden Trompete. Der Trassenverlauf der Verbindungsstraße ist im Flächennutzungsplan der Stadt Worms, Stand Juni 1992, in dem geplanten Korridor dargestellt. Die Variantenfindung bzw. Vorplanung basiert auf einem Verkehrskonzept der Stadt Worms, aufgestellt am 13.07.1993. Schon zu diesem Zeitpunkt hat man die Notwendigkeit der Entlastung der Innenstadt speziell vom Durchgangsverkehr gesehen. Baulast- bzw. Kostenträger ist die Stadt Worms.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Die Stiftung Lebensräume für Mensch und Natur, Amtsgerichtsstraße 14 96317 Kronach, beantragte mit Schreiben vom 07.08.2024 die Erteilung einer Rodungserlaubnis für die Fl.Nr. 790 (Teilfläche), Gemarkung Tschirn zu 1,45 ha. Die gerodete Fläche soll zukünftig als Weide für naturschutzfachliche Belange genutzt werden (Extensive Beweidung der Gesamtfläche mit Rindern und Anlage von zwei kleinen Teichen).

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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