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Zulassungsverfahren

17.09.2024

Gegenstand der geplanten Maßnahme ist der Ausbau der Landesstraße L 121 im Bereich von NK 4140036, Stat. 0.543 im Nordwesten bis zum NK 4140036, Stat. 0.360 im Süden der Stadt Coswig (Anhalt) mit Ersatzneubau der in diesem Bereich über die Anlagen der DB AG führenden Brücke (Bauwerk 0012). Das vorhandene Brückenbauwerk quert die Bahnstrecke 6207 Horka – Roßlau. Die Länge der Baustrecke beträgt 183,415 m. Da die neue Brücke in einem anderen Winkel gegenüber den darunter verlaufenden Eisenbahnanlagen steht, sind bahnseitige Anpassungsarbeiten erforderlich, u. a. die Anpassung der Kettenwerksabsenkungen, die Versetzung von 2 Masten sowie Änderungsmaßnahmen an bestehender Signal- und Steuerungstechnik.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren
Grit Solf

Verkehrsvorhaben

Zulassungsverfahren

17.09.2024

Die vorliegenden Planungsunterlagen umfassen den 6-streifigen Ausbau der A 45 auf den Gebieten der Städte Schwerte, Hagen und Dortmund vom Autobahnkreuz (AK) Hagen bis zum AK Westhofen, wobei hier die Fahrtrichtung (FR) Dortmund von 2 auf 3 Fahrstreifen erweitert wird. In FR Frankfurt a. M sind bereits 3 Fahrstreifen vorhanden. Bei dem Ausbau der A 45 handelt es sich um einen Autobahnausbau im Bestand. Im Rahmen der vorgesehenen Fahrbahnverbreiterung werden weder die Straßenachse der A45 noch die Gradienten der beiden Richtungsfahrbahnen verändert. Es ist vorgesehen neben dem Ausbau der Strecke der A45 einschließlich den notwendigen Folgemaßnahmen auch das Autobahnkreuz Westhofen entsprechend der zukünftigen Verkehrsbelastungen umzubauen (aus Gründen der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit). Hier ist wegen des starken Richtungsverkehrs Bremen/Frankfurt a. M. der Bau einer halbdirekten Verbindungsrampe erforderlich. Das AK Hagen wird im nördlichen Teil lediglich an den 6-streifigen Ausbau der A45 angepasst. Der 6-streifige Ausbau der A 45 beginnt am AK Hagen und endet am AK Westhofen. Damit ergibt sich eine gesamte Länge der Baumaßnahme im Zuge der A 45 von ca. 9,260 km. In großen Abschnitten entlang der A 45 werden bedingt durch die Aus - und Umbaumaßnahmen umfangreiche aktive Lärmschutzmaßnahmen in Form von Wällen und/oder Wänden durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 25 - Verkehr

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Das Vorhaben umfasst die Mastverschiebung des Mastes 27 der 110-kV-Freileitung Vechta Süd – Holdorf LH-14-046 und den Ersatzneubau des Mastes 1 der 110-kV-Freileitung LH-14-051.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Die vorliegende Planung umfasst die Entflechtung und Neuordnung der Leitungen zwischen dem Umspannwerk (UW) der TenneT und dem UW Helmstedt der Avacon. Aktuell überkreuzen sich die Leitungen 110-kV-Trafoverbindungsleitung (LH-10-1869) und die 110-kV-Leitung Helm-stedt/BKB – Moritzburg (LH-10-1850) und nutzen teilweise dasselbe Mastgestänge, was bei War-tungsarbeiten und in Störungsfällen Mehraufwand mit sich bringt. Für die LH-10-1869 kann eine direktere Führung zum Umspannwerk vom vorhandenen Maststandort 2 zum UW Avacon erfol-gen. Die LH-10-1850 wird künftig direkt vom Maststandort 3 über ein Provisorium zum UW Ava-con geführt, wodurch die Maststandorte 1 und 2 entfallen können. Zudem wird für eine zukünftige Erweiterung des UW TenneT die 110-kV-Leitung Helmstedt-Hattorf (LH-10-1824), die derzeit teilweise noch über ein provisorisches Baueinsatzkabel um das UW TenneT geführt wird, in östliche Richtung verschwenkt und um das UW TenneT geführt. Hierfür werden fünf neue Maststandorte entstehen und zwei bestehende zurückgebaut. Daneben wird die 110-kV-Leitung LH-10-1868 bis auf den Maststandort 1 zurückgebaut. Dieser Maststandort 1 kann zukünftig für die o.g. LH-10-1850 nachgenutzt werden. Im Übrigen wird die LH-10-1868 aufgrund einer ebenfalls geplanten Realisierung einer 380-kV-Neubauleitung nicht mehr benötigt. Daneben wird die 110-kV-Leitung LH-10-1868 bis auf den Maststandort 1 zurückgebaut. Dieser Maststandort 1 kann zukünftig für die o.g. LH-10-1850 nachgenutzt werden. Im Übrigen wird die LH-10-1868 aufgrund einer ebenfalls geplanten Realisierung einer 380-kV-Neubauleitung nicht mehr benötigt.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach beabsichtigt, im Zuge der Bundesstraße 270 (B270) zwischen den beiden Ortslagen Mittelreidenbach und Oberreidenbach auf einer Länge von 1.010 m einen kombinierten Rad- und Wirtschaftsweg anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Die WIP Bremerhaven Verwaltungs-GmbH beabsichtigt auf dem Betriebsgelände der D. Heinrichs Logistic GmbH, Grauwallring 32-42, 27580 Bremerhaven (Gleisdreieck Weddewarden), Gemarkung Weddewarden, Flur 49, Flurstück 127/35 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Hierzu wurde von der WIP Bremerhaven Verwaltungs-GmbH am 04.07.2023, zuletzt ergänzt am 15.08.2024, ein Antrag auf Vorbescheid gemäß § 9 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) gestellt. Der Antrag auf Vorbescheid bezieht sich auf folgenden Anlagentyp: Typ: Enercon E-138 EP3 E3 Nennleistung: 4.260 kW Rotordurchmesser: max. 138 m Nabenhöhe: max. 160 m In der räumlichen Nähe zu der beantragten Windkraftanlage werden bereits 14 Windkraftanlagen betrieben. Die Prüfverpflichtung nach dem UVPG ergibt sich aufgrund der räumlichen Nähe der beantragten Anlage zu den bereits vorhandenen 14 Anlagen im Aufstellungsgebiet Bremerhaven-Speckenbüttel/-Weddewarden.

Verfahrensführende Stelle

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Herr Jan Bodewald

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Zulassungsverfahren

17.09.2024

Zur Wasserkraftnutzung wird das Wasser an einem bestehenden Querbauwerk in der Trettach aufgestaut und über ein Fassungsbauwerk mit Kiesschleuse zum ca. 0,62 km stromabwärts gelegenen Laufwasserkraftwerk abgeleitet. Die Rückleitung des Wassers in die Trettach erfolgt direkt unterhalb des Kraftwerkes. Zudem wird die ökologischen Durchgängigkeit durch eine Fischaufstiegsanlage (Vertical-Slott-Pass) und eines Fischabstiegs sichergestellt. Antragsteller: Thomas Rietzler, Dietersberg 7, 87561 Oberstdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

Die Gemeinde Gangelt beabsichtigt am Rand der Ortslage Niederbusch die Errichtung eines Erdwalles quer zur Fließrichtung des Krümmelbaches sowie die Anlage einer Senke im Einstaubereich vor dem Wall, um das Gebiet ökologisch aufzuwerten und die Ortslage im Falle von Starkregenereignissen vor Überflutungen zu schützen. Da die geplante Maßnahme den Hochwasserabfluss beeinträchtigt, ist eine Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach Ziffer 13.13 der Anlage 1 zum UVPG vorgesehen. Die vorgenommene Prüfung hat ergeben, dass erhebliche negative Umweltauswirkungen nicht zu befürchten sind. Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP besteht daher nicht. Die Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Untere Wasserbehörde
Frau Evelyn Douven

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

17.09.2024

1. Nachtrag zum Planfeststellungsbeschluss vom 12.06.2009 für den Neubau des im Land Brandenburg gelegenen Abschnitts der Ortsumgehung (OU) Spremberg/Schwarze Pumpe im Zuge der Bundesstraße (B) 97n von Bau-km 2+380 bis 12+507, 2. Verkehrsabschnitt Gegenstand des Nachtrags: Änderung von Kompensationsmaßnahmen

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

16.09.2024

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Haltung von Rindern als Milchvieh (Gesamtkapazität 981 Tierplätze bzw. 1.012 Großvieheinheiten) sowie einer Anlage zur Lagerung von Gülle (Gesamtkapazität 10.553 m³) in der Gemarkung Niehl

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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