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Negative Vorprüfungen

Fa. Rolls Royce Solutions Augsburg GmbH, Änderung des Kraftstoffeinsatzes auf einem Motorenprüfstand (§16 BImSchG)
08.04.2025

Die Firma Rolls Royce Solutions Augsburg GmbH verfügt über eine Motorenprüfstandsanlage (Serienprüfstände und Entwicklungsprüfstände) vorwiegend für Gasmotoren bestehend aus insgesamt 6 Prüfständen. Es wird beabsichtigt bei einem Prüfstand mit einer Feuerungswärmeleistung von 6,3 MW regelmäßig Serienabnahmen mit den Kraftstoffen nach DIN EN 590/15940, also mit Diesel bzw. HVO (Hydrotreated Vegetable Oil) durchzuführen. Dies kann eine wesentliche Änderung nach §16 BImSchG darstellen, weshalb höchst vorsorglich gemäß §§ 7 und 9 UVPG der Anlage 1 des UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen wurde.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Augsburg
Umweltamt Augsburg

Sonstige Industrieanlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Sülm/Scharfbillig
07.04.2025

Das Flurbereinigungsverfahren Sülm/Schrafbillig umfasst eine Fläche von rd. 1058ha. Diese gliedert sich in 748ha landwirtschaftliche Nutzfläche, 163ha Waldflächen sowie 147ha sonstige Flächen. Auf Grundlage des Flurbereinigungsbeschlusses wird im Verfahren die Flurverfassung und das Wegenetz an die neuzeitlichen land- und forstwirtschaftlichen Erfordernisse angepasst, die allgemeine Landeskultur gefördert und Maßnahmen der Wasserwirtschaft umgesetzt. Gleichzeitig dient das Flurbereinigungsverfahren den ökologischen und landespflegerischen Interessen. Darüber hinaus werden die planerischen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewässerentwicklungskorridoren als wasserwirtschaftliches Ziel geschaffen und im Flurbereinigungsplan eigentumsrechtlich umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Erdaushubdeponie in Oberstdorf
07.04.2025

Allgemeine Vorprüfung; Antrag der Stillachhaus GmbH & Co. KG auf Erteilung einer abfallrechtlichen Plangenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Erdaushubdeponie für unbelastetes Verfüllmaterial BM-0* auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 2521/2, 2521/3 (jeweils TF)), Gemarkung Oberstdorf, Markt Oberstdorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Abfalldeponien

rp
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Errichtung eines Notwasserweges einer bestehenden Bachverrohrung mittels Verlegung einer zusätzlichen Rohrleitung
07.04.2025

Die Ortsgemeinde Bollendorf plant die Verlegung einer zusätzlichen Rohrleitung neben einer bereits bestehenden Bachverrohrung zur Herstellung eines Notwasserweges. Die Maßnahme fällt in den Anwendungsbereich des UVPG, sodass gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt wurde. Diese hat mit Beteiligung der Fachbehörden ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Verfahren nach §§ 16, 16b BImSchG für eine Windenergieanlage (Repowering) in der Gemarkung Gusterath, Flur 3, Flurstück 528
07.04.2025

Die CATH Windenergie GmbH & Co. KG, Gunther - Plüschow-Str.1, 5674 Mendig, beantragt für das o.g. Vorhaben eine Änderungsgenehmigung gemäß §§ 16, 16b Abs.1 und 2 BImSchG (Repowering) i.V.m. Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4.BImSchV im vereinfachten Verfahren (§ 19 BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Rahmendurchlasses im Wischlburger Bach, Gemeinde Stephansposching, durch den Landkreis Deggendorf
07.04.2025

Das Brückenbauwerk über den Wischlburger Bach im Bereich der Kreisstraße DEG 4 soll auf Grund des schlechten Allgemeinzustandes durch einen Rahmendurchlass ersetzt werden

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 19 BImSchG für die Erweiterung der Energiezentrale der Kommunalunternehmen Markt Schwaben AöR
07.04.2025

Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Be-trieb einer innovativen Kraftwärmekopplungsanlage (iKWK) der Kommunal-unternehmen Markt Schwaben AöR, Am Erlberg 6, 85570 Markt Schwaben am Grundstück Fl.Nrn. 973/33, 973/35, 973/9 der Gemarkung Markt Schwa-ben mit einer Gesamt-Feuerungswärmeleistung (FWL) von 12,385 MW

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderung der bestehenden Biogasanlage Greimel Gerhard Dorfen (2019)
07.04.2025

Umnutzung der im bestehenden BHKW-Gebäude befindlichen Lagerhalle als Aufstellraum für den Eindampfer mit seinen Behältnissen und Nebeneinrichtungen, Installation des Eindampfers mit seinen Behältnissen, Errichtung und Betrieb eines Lagertanks für Schwefelsäure inkl. Befüllstation, Errichtung und Betrieb eines Lagerbehälters für den eingedampften Gärrest und Geländeneumodellierung um den Behälter, Errichtung eines Separators mit Einhausung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

hh
Negative Vorprüfungen

Entnahme von Grundwasser durch die Achte PM Invest GmbH &Co. KG
04.04.2025

Die Achte PM Invest GmbH & Co. KG hat bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Amt Wasser, Abwasser und Geologie, Abteilung Wasserwirtschaft – eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes für das Entnehmen von Grundwasser im Rahmen der Baumaßnahme Überseering 17 / Mexikoring 22 (Neubau von Wohnungen, Büro und Gewerbe) in Hamburg-Winterhude beantragt. Zur Trockenhaltung der mittels Trägerbohlwand verbauten Baugrube wird das anstehende Grundwasser vorübergehend über eine offene Wasserhaltung und vakuumbeaufschlagten Horizontaldrainagen abgesenkt. Im Bereich der Tiefteile (Aufzugsunterfahrten) ist zeitweise die Absenkung mittels Vakuumkleinfilterbrunnen vorgesehen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserentnahme eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können. Es wird davon ausgegangen, dass bei einer Gesamtdauer von ca. 17 Monaten eine Grundwassermenge von maximal etwa 372.000 m³ zu fördern sein wird.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Amt Wasser, Abwasser und Geologie (W)
Schutz und Bewirtschaftung des Grundwassers (W12)
Nutzung des Grundwassers (W123)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Kiesabbau Kochheim
03.04.2025

Es ist vorgesehen, auf Flurstücken 305 (TF), 306, 307, 308, 309, 310, 311, 312, 313, 314, 324, 325, 326, 327, 328, 329, 330, 331, 332, 333, 334, 335 der Gemarkung Zell hochwertige Kiese und Sande zu gewinnen. Nach Beendigung der Abbaumaßnahmen wird der dabei neu entstandene Baggersee durch entsprechende Renaturierungsmaßnahmen abschnittsweise wieder in die Landschaft eingebunden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Sachgebiet 32 - Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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