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bw
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung Kiesabbauerweiterung Beller GmbH & Co. KG Herbertingen-Marbach
03.09.2024

Kiesabbauerweiterung der bestehenden Kiesabbaustätte in Herbertingen-Marbach nach Süden um 4,85 ha durch die Beller GmbH & Co. KG

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Sigmaringen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bw
Negative Vorprüfungen

2720 - Flurbereinigung Michelfeld-Gnadental, Änderungen WuG Nr.11 und 12
03.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die einfachen Änderungen Nr.11 und 12 umfassen insbesondere Widerspruchsregelungen und Wegmodernisierungen. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass keine artenspezifischen Verbotstatbestände erfüllt werden. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange, betroffene Rechtsinhaber und anerkannte Naturschutzvereine haben der Änderung zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Anstauung und Aufhebung eines Gewässers in der Gemeinde Dannewerk
03.09.2024

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein, Eschenbrook 4, 24113 Molfsee, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für den Plan „Anstauung und Aufhebung des Verbandsgewässers 15 / Nr. 37.01.02, Wasser- und Bodenverband Dannewerk,“ gestellt. Das Vorhaben soll auf den Flurstücken 22, 23/1, 30 und 28 der Flur 1, Gemarkung Groß Dannewerk, Gemeinde Dannewerk, umgesetzt werden. Nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 UVPG ist für dieses Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die Vorprüfung der eingereichten Unterlagen nach den Prüfvorgaben des UVPG hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht notwendig ist, da bei dem geplanten Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG ist die Feststellung der Öffentlichkeit bekanntzumachen. Die Prüfung erfolgte unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG genannten Schutzkriterien. Erhebliche Auswirkungen auf die genannten Schutzgüter sind unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten nicht erkennbar. Es werden vom Vorhabenträger Maßnahmen zur Minimierung und Kompensierung von nachteiligen Umweltauswirkungen getroffen. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Eine Einsichtnahme in die dieser Feststellung zugrundeliegenden Unterlagen ist beim Fachdienst Umwelt (Untere Wasserbehörde) des Kreises Schleswig-Flensburg, Flensburger Straße 7, 24837 Schleswig, auf Antrag möglich. Az.: 662.22.05.07.08.02 Schleswig, 3. September 2024 Kreis Schleswig-Flensburg Der Landrat Umweltverwaltung Im Auftrag gez. Frennesen Frennesen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung allg. UVP-Vorprüfung Renaturierung Krähenbach Eßlingen
02.09.2024

Renaturierung des Krähenbachs im Bereich westlich des Ortsteils Eßlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen (WKA Muchow I)
02.09.2024

Die mea Energieagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH plant die Errichtung und den Be-trieb von fünf Windkraftanlagen (WKA) am Standort Muchow, Gemarkung Muchow; Flur 2, Flurstücke 45, 55, 76+77, 69 und Flur 5, Flurstücke 241+242. Geplant sind 5 WKA vom Typ Nordex N175-6,8 mit einer Leistung von je 6800 kW und einer Gesamthöhe von 266,5 m. Für das Errichten und Betreiben der Anlagen ist eine Genehmigung nach § 4 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Sanierung und Erweiterung einer bestehenden Biogasanlage am Standort 18469 Velgast
02.09.2024

• Sanierung der bestehenden Anlage, insbesondere durch Auswechseln der Dächer auf den bestehenden Behältern, Ausrüstung der Fermenter mit neuen Feststoffeinträgen und Pumpen • Teilweise Umnutzung der bestehenden Behälter und Neubau zweier Gärrestlagerbe-hälter und hierdurch Erhöhung des Gärrestlagervolumens auf 23.632 m3 brutto • Errichtung einer Mistlagerhalle • Errichtung eines Verwaltungsgebäudes • Errichtung eines zentralen Abtankplatzes für Gärreste • Errichtung einer Notfackel • Änderung der Inputstoffe • Steigerung der täglichen Inputmenge auf 203 t • Erweiterung der Anlage um eine Biogasaufbereitungs- und LNG-Verflüssigungsanlage mit einer Aufbereitungskapazität von bis zu 9 t/d • Errichtung eines Speichertanks mit einem Bruttovolumen von 100 m3 LNG

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

Ergebnis der Vorprüfung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
29.08.2024

Der Gewässerpflegeverband Ammersbek-Hunnau hat nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einen Antrag zur Entwicklung der Hunnau sowohl durch Instream-Maßnahmen als auch Aufwertung des Gewässerrandstreifens in einem etwa 300 m langen Teilstück von Station 6 + 425 bis 6 + 700 gestellt. Es handelt sich bei dem Vorhaben um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 WHG. Für das geplante Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 (Liste "UVP-pflichtige Vorhaben") zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Vorprüfung erfolgte anhand der in der Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien. Die überschlägige Prüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht. Auf Antrag und nach Terminabsprache können die Unterlagen beim Kreis Stormarn, untere Wasserbehörde, Mommsenstraße 13 in 23843 Bad Oldesloe gerne eingesehen werden. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Bad Oldesloe, 29. August 2024 Az.: 651-41/090-014 Kreis Stormarn Der Landrat als untere Wasserbehörde Im Auftrag gez. Unterschrift Flick

Verfahrensführende Stelle

Kreis Stormarn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Planfeststellungsverfahren nach §§ 43 ff des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) für den Neubau und Betrieb der 380-/110-kV-Leitung Sahms-Lübeck West (LH-13-342)
28.08.2024

Wesentlicher Inhalt der Planung ist: - Errichtung und Betrieb einer neuen 380-kV-Höchstspannungsleitung mit einer Länge von ca. 52 km zwischen dem neu zu errichtenden Umspannwerk (UW) Sahms (Gemeinden Sahms & Grabau) und dem Umspannwerk Lübeck West (Gemeinde Stockelsdorf). - Mitführung von zwei 110-kV-Systemen der Infrastrukturgesellschaft Nord GmbH zwischen Mast 1 und 100 sowie zwischen Mast 106 und 133 als Ersatz für die bestehenden 110-kV-Freileitungen Schwarzenbek-Niendorf (LH-13-111), Krümmel-Siems (LH-13-304) und Lübeck-Niendorf (LH-13-182) - Einbindung der neu geplanten 110-kV Leitung LH-13-161 in die Umspannwerke Sahms (UW Sahms bis Mast 1 der LH-13-342) und Niendorf (Mast 100 der LH-13-342 bis UW Niendorf) sowie der LH-13-162 in die Umspannwerke Niendorf (UW Niendorf bis Mast 105 der LH-13-342) und Lübeck (Mast 133 der LH-13-342 bis UW Lübeck). - Rückbau der 110-kV Leitungen Schwarzenbek-Niendorf (LH-13-111) zwischen Mast 29 und UW Niendorf, Krümmel-Siems (LH-13-304) zwischen Mast 47 und 61 (nur Leiterseile und Traversen) und Niendorf-Lübeck (LH-13-182). - Rückbau der 380/110-kV Leitung LH-13-304 zwischen Mast 62 und 67 - Anbindung der Abzweige LH-13-111A (Abzweig Berkenthin), LH-13-111B (Abzweig Sandesneben) und LH-13-111D (Abzweig Mölln/W) an die geplan-te 380-/110-kV Leitung LH-13-342 - Darstellung der dauerhaften Inanspruchnahme von Eigentumsflächen für die Maststandorte und die dauerhaften Zuwegungen - Darstellung der temporären Inanspruchnahmen von Eigentumsflächen für das Baufeld sowie die Erschließung des Baufeldes - Darstellung der Erschließung des Baufeldes über das örtliche Wegenetz - Errichtung von temporären Schutzgerüsten im Zuge der Querung von Bundesautobahnen, Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen bzw. Wirtschaftswegen - Errichtung und Betrieb diverser temporärer Freileitungsprovisorien mit Baueinsatzkabel in der Spannungsebene 110-kV - Bauzeitliche Ertüchtigung bzw. Ausbauten diverser Wege und Straßen für die Erschließung der Baustelle - Ausweisung von Kompensationsmaßnahmen im Rahmen des landschafts-pflegerischen Begleitplanes sowie weitere aus den Planunterlagen ersichtliche Maßnahmen auf den Gebieten der Gemeinden Sahms, Elmenhorst, Fuhlenhagen, Schretstaken, Mühlenrade, Koberg, Ritzerau, Sirksfelde, Lüchow, Labenz, Klinkrade, Siebenbäumen, Grinau, Bliestorf, Groß Schenkeberg, Köthel im Kreis Herzogtum Lauenburg sowie Köthel, Klein Wesenberg, Hamberge, Badendorf im Kreis Stormarn und Stockelsdorf im Kreis Ostholstein sowie der Hansestadt Lübeck. Antragsteller, zuständige Behörde, UVP-Pflicht Die Vorhabenträgerinnen TenneT TSO GmbH, Bernecker Straße 70, 95448 Bay-reuth, und die Infrastrukturgesellschaft Nord GmbH (INNG), Schleswag-HeinGas-Platz 1, 25451 Quickborn haben beim Amt für Planfeststellung Energie (AfPE) für das o. g. Bauvorhaben einen Antrag auf Planfeststellung nach dem EnWG gestellt. Das zum Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN) gehörende AfPE ist sowohl für das Anhörungsverfahren als auch für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständig. Da die Voraussetzungen des § 43m Abs. 1 EnWG vorliegen, war von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und einer Prüfung des Artenschutzes nach den Vorschriften des § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz abzusehen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Amt für Planfeststellung Energie (AfPE)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Dannewerk
27.08.2024

Die Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein, Eschenbrook 4, 24113 Molfsee, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für den Plan „Öffnung und Verlegung des verrohrten Verbandsgewässers Panzergraben / Nr. 37.01.00, Wasser- und Bodenverband Dannewerk,“ gestellt. Das Vorhaben soll auf den Flurstücken 287/132 und 288/133 der Flur 2, Gemarkung Klein Dannewerk, Gemeinde Dannewerk, umgesetzt werden. Nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 UVPG ist für dieses Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Die Vorprüfung der eingereichten Unterlagen nach den Prüfvorgaben des UVPG hat ergeben, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht notwendig ist, da bei dem geplanten Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Gemäß § 5 Abs. 2 UVPG ist die Feststellung der Öffentlichkeit bekanntzumachen. Die Prüfung erfolgte unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG genannten Schutzkriterien. Erhebliche Auswirkungen auf die genannten Schutzgüter sind unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten nicht erkennbar. Es werden vom Vorhabenträger Maßnahmen zur Minimierung und Kompensierung von nachteiligen Umweltauswirkungen getroffen. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Eine Einsichtnahme in die dieser Feststellung zugrundeliegenden Unterlagen ist beim Fachdienst Umwelt (Untere Wasserbehörde) des Kreises Schleswig-Flensburg, Flensburger Straße 7, 24837 Schleswig, auf Antrag möglich. Az.: 662.22.05.07.08.01 Schleswig, 27. August 2024 Kreis Schleswig-Flensburg Der Landrat Umweltverwaltung Im Auftrag gez. Frennesen Frennesen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Waldumwandlung des Kies- und Schotterwerks Kreuzfeld, Gemarkung Kreuzfeld, Flur 1, Flurstück 19
26.08.2024

Der Vorhabenträger, die Kies- und Schotterwerk Kreuzfeld GmbH & Co.KG (Plöner Straße 99, 23714 Malente) plant die Umwandlung einer 4,4609 ha großen Waldfläche in der Gemeinde Malente, Gemarkung Kreuzfeld, Flur 1, Flurstück 19. Die Gesamtgröße des Flurstücks beträgt 12,1497 ha, die Umwandlungsfläche hat eine Größe von 4,4609 ha.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz (MLLEV-SH)
Landesamt für Landwirtschaft und nachhaltige Landentwicklung (LLnL-SH)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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