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be
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin
17.03.2025

Die Firma GASAG Solution Plus GmbH beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage bestehend aus zwei Blockheizkraftwerken (BHKW) mit einer Leistung von jeweils 0,711 Megawatt (MW) Feuerungswärmeleistung (FWL), insgesamt 1,422 MW FWL auf dem Grundstück Stadtrandstraße 555, 13589 Berlin. Die beiden BHKW sollen Kern einer neuen Energiezentrale im bestehenden Heizhaus des Evangelischen Waldkrankenhauses Berlin-Spandau werden. Im Vorfeld wurden bereits drei nicht genehmigungsbedürftige erdgasbefeuerte Brennwertkessel mit je 1,2 MW FWL sowie zwei gasbefeuerte Schnelldampferzeuger mit je 0,438 MW FWL errichtet und in Betrieb genommen. Des Weiteren wurde ein ebenfalls nicht genehmigungsbedürftiger Heizkessel aus dem Altbestand modernisiert; dieser soll aber zukünftig ausschließlich für die Versorgung bei Ausfall der sonstigen Komponenten betrieben werden. Die Anlage fällt unter die Nr. 1.2.3.2 der Anlage 1 UVPG. Das Vorhaben war damit einer standortbezogenen Vorprüfung zu unterziehen.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
I C: Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde
Herr Michael Kopenhagen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Al-Fi Tunnelsanierung Ost, Si-Sr Strausberger Platz“ auf dem Grundstück Strausberger Platz in 10243 Berlin
14.03.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Trockenlegung einer offenen Baugrube in einem Größenumfang von 1.200 m². Zusätzlich werden 2 Trogbaugruben in einem Größenumfang von jeweils 120 m³ trocken gehalten. Für die Herstellung der offenen Baugrube werden innerhalb von 248 Tagen ca. 212.000 m³ entnommen und abgeleitet. Für die beiden Trogbaugruben innerhalb des selben Zeitraumes 33.000 m³ Grundwasser. Insgesamt kommt es zu einer Grundwasserentnahme und Ableitung von ca. 245.000 m³ innerhal von 248 Tagen. Anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben im Einflussbereich des Vorhabens sind nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden ein-gehalten. Es werden nur nach § 48 WHG grundwasserverträgliche Stoffe in das Grundwasser eingebracht. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ausbau Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen
14.03.2025

Die Regierung von Schwaben führt auf Antrag des Staatlichen Bauamtes Augsburg für den Ausbau der Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen ein Planfeststellungs-verfahren durch. Die Planunterlagen beinhalten die bestandsorientierte Erneuerung des Abschnitts 260 von Station 0,160 bis Station 3,384 der Staatsstraße 2036 unter weitgehender Inanspruchnahme der bereits bestehenden Fahrbahntrasse. Die etwa 3,2 km lange Ausbaustrecke beginnt östlich von Heretsried an der Einmündung der Kreisstraße A 5 und endet westlich von Holzhausen. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Verkehrsflusses wird die Staatsstraße in diesem Abschnitt auf eine Fahrbahnbreite von 6,5 Metern zuzüglich 1,50 Meter breiten Banketten auf beiden Fahrbahnseiten ausgebaut. Modifizierungen, insbesondere Abflachungen in Kurvenbereichen, sollen künftig auch die Sichtverhältnisse wesentlich verbessern. Aus diesem Grund rückt die Plantrasse im westlichen Bereich vom Bestand etwas nach Süden ab; soweit es die Verkehrssicherheit zulässt, orientiert sich das Vorhaben am Straßenbestand und der vorhandenen Topographie. Zum besseren Schutz querender Fußgänger und Radfahrer ist zudem an drei Stellen der Einbau von Mittelinseln vorgesehen. Für das Vorhaben einschließlich der Ausgleichs- und Gestaltungsmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Rettenbergen (Stadt Gersthofen), Gablingen und Lützelburg (jeweils Gemeinde Gablingen), Horgauergreut (Gemeinde Horgau), Neumünster (Gemeinde Altenmünster), Wollbach (Markt Zusmarshausen), Heretsried (Verwaltungsgemeinschaft Welden) und Hainhofen (Stadt Neusäß) beansprucht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Gollhofen 5 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
14.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Gollhofen 5 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Wasserrecht; Bauwasserhaltung (Grundwasserabsenkung) sowie Einbringen von Stoffen (Dichtwand) in das Grundwasser mit Nachfolgefenstern für die Erweiterung der Zentralkläranlage Roth auf dem Grundstück Fl.Nr. 1243 der Gemarkung Roth Antragsteller: Stadt Roth, Kirchplatz 4, 91154 Roth
13.03.2025

Mit Antragsunterlagen vom 16.07.2024 beantragt die Stadt Roth die erforderliche wasserrechtliche Erlaubnis für die bauzeitliche Grundwasserabsenkung und gleichzeitig das Einleiten in Rednitz sowie das Einbringen von Stoffen in ein Gewässer für die Erweiterung der Zentralkläranlage Roth.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Roth
SG 44 - Wasser-, Boden-, Staatl. Abfallrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau eines namenlosen Gewässers in Zusammenhang mit dem Baugebiet "Winkelhalde" in Sulzberg
13.03.2025

Der Markt Sulzberg beantragte beim Landratsamt Oberallgäu die wasserrechtliche Genehmigung für den Gewässerausbau an einem namenlosen Bach (Gewässer 3. Ordnung) im Ortsteil Moosbach an der sog. „Winkelhalde“. Mit dem vorgesehenen Gewässerausbau soll auch die Umsetzung des neuen Baugebietes „Winkelhalde“ ermöglicht werden. Zudem dient die Maßnahme auch dem Hochwasserschutz der bestehenden Bebauung an der Dorfstraße (OA 11) und am Grottenweg. Mit der Maßnahme wird auch der bestehende Bachdurchlass unter der Dorfstraße/Grottenweg gänzlich erneuert. Der hier am Ortsrand bisher in den Wiesenflächen größtenteils verrohrte Bachlauf kann damit auch teilweise wieder geöffnet und als offener Wasserlauf in die Gestaltung des neuen Baugebiets eingebunden werden. Bestand: Am nordöstlichen Ortsrand von Moosbach verläuft ein aus Richtung des Ortsteils Winkel kommender kleiner namenloser Bach (Gewässer 3. Ordnung). Beim Ortsteil Winkel durchläuft das Gewässer kurz vor dem vorliegenden Maßnahmenbereich auf einem kurzen Stück in einem steilen tobelartigen Geländeschnitt, bevor es am Ortsrand von Moosbach ein Wiesengelände durchläuft. In diesem Wiesengelände ist das Gewässer bisher im Bestand deutlich verbaut und über weite Strecken gänzlich verrohrt (ca. DN 500/DN 600). Im Ort unterquert der kleine Bach die Dorfstraße (OA 11) und den Grottenweg in einem älteren Rohrdurchlass (ca. DN 600), bevor er dann wieder als offenes Gewässer im steilen Gelände in einem Tobel nach ca. 500 m dem Rottachsee zufließt. Planung: Der Markt Sulzberg beabsichtigt nun im Wiesengelände unmittelbar am nordöstlichen Ortsrand von Moosbach angrenzend ein neues Baugebiet „Winkelhalde“ zu verwirklichen. Hierzu sieht der Antragsteller nun vor, den dort verrohrten Bach teilweise zu öffnen und in die Gestaltung des neu geplanten Baugebiets teilweise wieder als offener Bachlauf einzubeziehen. Zudem sollen durch die geplanten Maßnahmen der Hochwasserschutz sowohl für das neue Baugebiet, als auch für die bestehende Verbauung im Bereich der Dorfstraße und Grottenweg, verbessert werden. Folgende konkrete Maßnahmen sind geplant: - Umgestaltung des bisher verrohrten Gewässerverlauf auf insgesamt rund 150 m Länge in einen offen gestalteten Bachlauf mit einer Sohlbreite von ca. 80 cm und offener naturnaher Sohle, sowie wechselnden Böschungsneigungen, durch das neue Baugebiet - Neubau von zwei Bachdurchlässen für Straßenquerungen der Baugebietserschließung in Form von zwei rechteckigen Stahlbeton-Fertigprofilen mit Breite/Höhe = 1,90 m/1,00 m; dauerhafte Erhaltung einer 15-20 cm dicken Sohlsubstratschicht mittels Sohlriegeln im Bauwerk - Ersatzneubau des Durchlasses unter der Dorfstraße (OA 11) in Form eines neuen Stahlbeton-Fertigprofilteils mit Breite/Höhe = 1,90 m/1,00 m; dauerhafte Erhaltung einer 15-20 cm dicken Sohlsubstratschicht mittels Sohlriegeln im Bauwerk - Errichtung einer „Wassererlebnisfläche“ mit Zugang und Sitzstufen zum Bach - Errichtung eines Grobrechens unmittelbar vor dem Ort bzw. dem neuen Baugebiet; dieser Rechen soll ggf. mitgeschwemmtes Festmaterial rückhalten - Errichtung von konstruktiven Mulden zur Ableitung von Oberflächenwasser in Richtung des Baches (Maßnahme wurde nur zur Vollständigkeit mitaufgenommen; Wildabfließendes Wasser ist wasserrechtlich nicht relevant)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Plangenehmigung für den Ausbau des Stephansbrünnlbaches im Bereich des Schulzentrums in Taufkirchen (Vils)
13.03.2025

Wasserrechtliche Plangenehmigung für den Ausbau des Stephansbrünnlbaches im Bereich des Schulzentrums in Taufkirchen (Vils)

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erding, SG 42-2 Immissionsschutz
Landratsamt Erding, SG 42-2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Andreas Schmid Grundstücks GmbH & Co. KG, Wärmepumpe (> 50 kJ/s) auf dem Grundstück Flur-Nr. 970 Gemarkung Gersthofen
13.03.2025

Für die Halle H6 der Andreas Schmid Grundstücks GmbH & Co. KG auf dem Grundstück Flur-Nr. 970 der Gemarkung Gersthofen ist die thermische Nutzung des Grundwassers zu Heiz- und Kühlzwecken geplant. Die max. Heizleistung beträgt 219 kW und die max. Kühlleistung 60 kW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

FNO Großheubach 12 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
13.03.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Großheubach 12 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren zur wesentlichen Änderung der Autofabrik der Firma AUDI AG nach § 16 Abs. 1 BImSchG durch die Errichtung und den Betrieb einer neuen Decklacklinie 6b sowie Demontage der Decklacklinie 3 in der Lackiererei Gebäude N56 auf dem Werksgelände an der Ettinger Straße in 85057 Ingolstadt, Flur-Nrn. 494 ff, 467-2, 486 ff, Gemarkung Etting
13.03.2025

Die Firma AUDI AG hat mit Schreiben vom 04.03.2025, eingegangen am 05.03.2025, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die wesentliche Änderung der Autofabrik durch die Errichtung und den Betrieb einer neuen Decklacklinie 6b sowie Demontage der Decklacklinie 3 in der Lackiererei Gebäude N56 beantragt. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens wurde gemäß §§ 5 Abs. 1, 7 Abs. 1 Satz 1, 9 Abs. 2, 4 und 5 UVP in Verbindung mit Nr. 3.14 sowie Nr. 3.9.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Ingolstadt
Umweltamt
Immissionsschutzrecht

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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