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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen
27.05.2025

Erweiterung einer Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen: • Erweiterung der bestehenden Betriebsfläche von 21.000 m² um ca. 20.500 m² auf insgesamt ca. 41.500 m² • Erhöhung der Lager-, Umschlags- und Behandlungsmengen: - Zeitweilige Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen: max. Lagerkapazität 49.000 Tonnen - Zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen: max. Lagerkapazität 900 Tonnen - Zeitweilige Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten: max. Lagerkapazität 1.000 Tonnen - Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen: max. 4.000 Tonnen/Tag - Behandlung von gefährlichen Abfällen: weniger als 10 Tonnen/Tag • Umbau/Umnutzung von Bestandshallen • Neubau von zwei Hallen • Errichtung und Betrieb einer Feuerungsanlage (Nebeneinrichtung) mit 95 kW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Pfaffenhofen an der Ilm
SG 40 Immissionsschutzverwaltung

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 1812, 1814,1814/2 und 1815, Gemarkung Dachau
27.05.2025

Der Antragsteller beantragen eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 101.952 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Grundwasserabsenkung (Bauwasserhaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit des Schweinbachs an dessen Einmündung in den rechten Sickergraben der Isar durch die Uniper Kraftwerke GmbH
27.05.2025

Im Rahmen der Maßnahme soll das Sperrenbauwerk im Mündungsbereich des Schweinbachs in den Sickergraben zurückgebaut und durch ein Störsteingerinne ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Landshut

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rodungsverfahren Schubert Harald Gmkg. Schwand
27.05.2025

Herr Harald Schubert, Lauschaweg 27, 96328 Küps, beantragte mit Schreiben vom 11.04.2025 die Erteilung einer Rodungserlaubnis für eine Teilfläche der Fl.Nr. 763 in der Gemarkung Schwand, Gemeinde Presseck. Die gerodete Fläche soll zukünftig landwirtschaftlichen Zwecken dienen.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG: Änderung einer Biogasanlage
26.05.2025

Die Fa. Wirt’s Bioenergie GmbH, 95478 Kemnath, Primianusplatz 1 (Vorhabensträgerin), hat beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für folgendes Vorhaben vorgelegt: Änderung der bestehenden Biogasanlage durch a) Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage mit Peripherie, b) Errichtung und Betrieb eines Gärrestabtankplatzes mit Festanschluss neben den Gärrestlägern 4 und 6, c) Änderung u. Anpassung des Rohrleitungssystems zum Gärresttransport, d) Stilllegung des best. Gärrestabtankplatzes an Gärrestlager 5, e) Erweiterung der Betriebsweise der Biogasanlage, • Betriebsweise 1 (Bestand): BHKW-Betrieb zur Verstromung und Wärmeerzeugung, • Betriebsweise 2: Biogasaufbereitung und Teilbetrieb der BHKW ohne Betrieb der Düngemittelproduktionsanlage, f) Errichtung von Gasleitungen mit Erweiterung des Gasleitungssystems, g) Errichtung einer Kondensatleitung zum Sickerwasserbehälter auf den Grundstücken mit den Flurnummern 3, 3/2, 7, 261/1, 261/6 und 261/7 der Gemarkung Deindorf, Markt Wernberg-Köblitz, i.S.d. BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG; Änderung einer Biogasanlage
26.05.2025

Die Fa. Wirt’s Bioenergie GmbH, 95478 Kemnath, Primianusplatz 1 (Vorhabensträ-gerin), hat beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf Erteilung einer immissi-onsschutzrechtlichen Genehmigung für folgendes Vorhaben vorgelegt: Änderung der bestehenden Biogasanlage durch a) Erhöhung der Rohbiogasproduktionskapazität auf 8,0 Mio. N-m³/Jahr b) Steigerung der Einsatzstoff-Verarbeitungsmengen auf insgesamt 34.255 t/a c) Umnutzung des Gärrestlager 4 zum Nachgärer d) Umnutzung des Gärrestlager 6 zum kombinierten Nachgärer/Gärrestlager e) Austausch der Notfackel und f) Anpassung der Betriebsweise: vorrangige Verwertung des erzeugten Biogases in der Gasaufbereitungsanlage und Verwertung der verbleibenden Biogasmenge in der BHKW-Anlage mit zeitweisem Betrieb der Gärresttrocknungsanlage entspre-chend der verfügbaren Abwärmemengen aus dem BKKW- und Gausaufberei-tungsbetrieb auf den Grundstücken mit den Flurnummern 3/3, 3/2, 7, 261/1, 261/6 und 261/7 der Gemarkung Deindorf, Markt Wernberg-Köblitz, i.S.d. BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide
26.05.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide nach Nr. 4.1.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV durch den Austausch der bestehenden Anlage zur Abluftbehandlung mittels Aktivkohlefilter mit einer Anlage zur thermischen Nachverbrennung sowie der künftigen Verwendung von Triethylphosphat als Flammschutzmittel in der Gemarkung Oberroßbach, Flur 7, Flurstücke 109/9 sowie 75/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

K 15 zwischen Vollmersweiler und Schaidt , Lückenschluss Bahnübergang Schaidt
26.05.2025

Der vorliegende RE-Entwurf behandelt den Neubau und letzten Lückenschlusses des Rad- und Gehweges entlang der K 15 zwischen den Ortsgemeinden Vollmersweiler und Schaidt. Die Kreisstraße 15 quert hier höhengleich die Bahnlinie 3433 im Ortseinfahrtbereichs des Ortsbezirk Schaidt. Die K 15 verbindet die K 24 im Norden (Dierbach) und die L 546 im Süden (Schaidt -Steinfeld). Entsprechend der funktionalen Gliederung der K 15 sowie ihrer verkehrlichen Bedeutung im Straßennetz ist sie der Kategoriengruppe LS IV (außerorts) bzw. HS III (innerorts) nach RIN zugeordnet. Im Zuge der abgeschlossenen Baumaßnahme wurde der eigentliche BÜ-Bereich jedoch im Bestand belassen, der jetzt nachträglich einschließlich neuem Rad- und Gehweg als Lückenschluss vollständig ausgebaut werden soll. Der geplante Lückenschluss im Bereich des BÜ Schaidt schafft die fehlende Verbindung zu den regionalen Radwegen im Umkreis von Vollmersweiler und Schaidt sowie die Verbindung zum großräumigen Radwegenetz zwischen Rheinstetten und Bad Bergzabern. Bei dem Bahnübergang Schaidt I in Bahn-km 36,258 der Strecke 3433 Neustadt – Kapsweyer (DB-Grenze) handelt es sich um einen technisch gesicherten BÜ mit Lichtzeichen und Halbschranken der Bauform BÜP 93. Die Bahnlinie kreuzt höhengleich in diesem Punkt die Kreisstraße K 15 (Vollmersweilerer Straße) zwischen Schaidt und Vollersweiler an der nördlichen Ortsgrenze von Schaidt. Die vorhandene Bahnübergangssicherungsanlage wird bedingt durch einen verkehrsgerechten Ausbau der K 15 mit einem straßenbegleitenden Rad- und Gehweg, als Lückenschluss des nicht durchgängig vorhandenen Rad- Und Gehweges zwischen Schaidt und Vollmersweiler, im BÜ-Bereich erneuert. Die Strecke 3433 Neustadt - Kapsweyer wird von Zügen der Regionalbahn (RB) und des Regional-Express (RE) befahren. Die Bahnstrecke ist im betreffenden Abschnitt eine eingleisige, nicht elektrifizierte Nebenbahn. Der von der Planung berührte Streckenabschnitt liegt im Bundesland Rheinland-Pfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

B 410 Hochbrücke OD Gerolstein
26.05.2025

Die vorliegende Planung behandelt den Ersatzneubau der Hochbrücke in Gerolstein sowie die Umgestaltung der an dieses Bauwerk angrenzenden Knotenpunkte. Die Hochbrücke in Gerolstein überführt die Bundesstraße 410 über die Gleisanlagen der DB-Strecke 2631 Hürth-Kalscheuren – Ehrang, die Bahnhofstraße sowie die Kyll. Im Zuge dieser Ausbaumaßnahmen werden zur Verknüpfung mit dem untergeordneten Straßennetz zwei Kreisverkehrsanlagen gebaut. Die geplante Kreisverkehrsanlage nördlich der Hochbrücke verknüpft die Bundesstraße 410, die Landesstraße 29 sowie die Stadtstraße „Kasselburger Weg“ miteinander. Die geplante Kreisverkehrsanlage südlich der Hochbrücke verknüpft die Bundesstraße 410 im Zuge der Brunnenstraße mit der Landesstraße 29 – Raderstraße mit- einander. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes der Hochbrücke sowie der verkehrlichen Defizite für Radfahrer und Fußgänger im Plangebiet, wird die Erneuerung des Bauwerkes erforderlich. Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „/Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 53 Ersatzneubau Lieserbrücke Platten
26.05.2025

Vorhabenbeschreibung L 53 Der vorliegende Entwurf umfasst den Ersatzneubau der vorhandenen Lieserbrücke (Bauwerk BW 6007519) in der Ortsgemeinde Platten. Das Bauwerk befindet sich an Str-km 3,295 der Landesstraße 53 (NK 6007 039 nach NK 6007 044) in der Ortsdurchfahrt von Platten und verbindet die beiden Teile der Ortschaft miteinander. Die Baumaßnahme befindet sich im Westen von Rheinland-Pfalz im Landkreis Bernkastel- Wittlich in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Die Ortsgemeinde Platten liegt rund 5 km südöstlich des Mittelzentrums Wittlich. Baulastträger ist das Land Rheinland-Pfalz. Die L053 wird als regionale Verbindungsstraßen mit Verbindungsfunktionsstufe III nach den RIN 2008 der Straßenkategorie LSIII zugeordnet. Beim Ersatzneubau in der Ortsdurchfahrt von Platten handelt es sich um den Ausbau einer baulichen Anlage der Verkehrsinfrastruktur nach § 78 Abs. 7 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), welche nur hochwasserangepasst errichtet werden darf.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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