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rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Berndroth
28.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren wurde 2013 ursprünglich als beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren in den vier benachbarten Gemarkungen Oberfischbach, Mittelfischbach, Berndroth und Rettert angeordnet. Es hat sich jedoch gezeigt, dass umfangreichere Maßnahmen erforderlich sind. Aus diesem Grund wurde das Verfahren 2018 in vier einzelne Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren aufgeteilt. Das Flurbereinigungsverfahren Berndroth hat eine Gesamtfläche von ca. 588ha. Es wurde angeordnet, um Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung (tlw. Erneuerung des Wegenetzes, Flächenarrondierung und Auflösung von Besitzzersplitterung), wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Wasserführung, Renaturierung, Ausweisung von Gewässerrandstreifen) sowie landespflegerische Maßnahmen (Aufwertung des Landschaftsbildes, Biotopvernetzung) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Rettert
28.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren wurde 2013 ursprünglich als beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren in den vier benachbarten Gemarkungen Oberfischbach, Mittelfischbach, Berndroth und Rettert angeordnet. Es hat sich jedoch gezeigt, dass umfangreichere Maßnahmen erforderlich sind. Aus diesem Grund wurde das Verfahren 2018 in vier einzelne Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren aufgeteilt. Das Flurbereinigungsverfahren Rettert hat eine Gesamtfläche von ca. 549ha. Es wurde angeordnet, um Maßnahmen zur Agrarstrukturverbesserung (tlw. Erneuerung des Wegenetzes, Flächenarrondierung und Auflösung von Besitzzersplitterung), wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Wasserführung, Renaturierung, Ausweisung von Gewässerrandstreifen) sowie landespflegerische Maßnahmen (Aufwertung des Landschaftsbildes, Biotopvernetzung) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Spree Ebersbach/Neugersdorf - Rückbau einer in Teilabschnitten überbauten Stützmauer und Wiederherstellung naturnaher Böschungen
27.11.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 27. September 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht und ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Das Verfahren ist Spree Ebersbach/Neugersdorf, Rückbau einer in Teilabschnitten überbauten Stützmauer und Wiederherstellung naturnaher Böschungen ist ein Gewässerausbauvorhaben, welches sich über den Gewässerabschnitt Fluss-km 375+184 (Brücke Hermann-Wünsche-Straße) bis Fluss-km 375+039 (Brücke Reichsstraße) erstreckt. Es erfolgt der Rückbau einer ca. 60 m langen Verdohlung, bestehend aus beidseitigen Stützwänden (ca. 390 m³) und einer Überdeckung aus Stahlbeton (ca. 120 m³). Der verdohlte Kanal weist eine lichte Weite von 5,25 m und eine lichte Höhe von 2,75 m auf. Vor Abbruch ist die Fällung von 25 Einzelgehölzen zur Baufeldfreimachung erforderlich. Es wird ein offenes Gewässerprofil auf einer Länge von 68m errichtet, mit Böschungsneigungen von im Mittel 1:2 sowie weitgehend gewässertypischen Sohlsubstrat bei einer durchschnittlich 2m breiten Gewässersohle. Inklinante Buhnen werden mit wechselseitiger Anordnung zur Niedrigwasserliniensteuerung und Initiierung von Sohlstrukturen eingebaut. Außerdem erfolgt der Einbau von Fischunterständen. Der Böschungsfuß wird mittels Fußsteinreihe in aufgelöster Form stabilisiert. Zur Abgrenzung des Kindergartenfreibereiches wird ein Zaun an der Rechtem Böschungsoberkante errichtet. Umverlegung von Versorgungsmedien wie Strom, Gas, Fernwärme und Fernmeldekabel. Das Vorhaben Spree Eberbach/Neugersdorf, Rückbau einer in Teilabschnitten überbauten Stützmauer und Wiederherstellung naturnaher Böschungen fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

022.Ä0.00/24 wesentliche Änderung einer LNG-Tankstelle am Standort 16909 Wittstock OT Fretzdorf
27.11.2024

Die Firma Shell Deutschland GmbH, Suhrenkamp 71 – 77, 22335 Hamburg beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Fretzdorf, Flur 4, Flurstück 259 eine LNG-Tankstelle wesentlich zu ändern. Mit dem eingereichten Antrag auf wesentliche Änderung der bestehenden LNG-Tankstelle (LNG: Liquefied Natural Gas beziehungsweise Flüssigerdgas) in Fretzdorf wird im Wesentlichen die Errichtung einer Gas-Generator-Einheit mit einer Feuerungswärmeleistung von 229 kW zur Verbrennung des beim Betankungsvorgang anfallenden gasförmigen Erdgases beantragt. Der erzeugte Strom wird für die Eigenversorgung und für die Einspeisung ins öffentliche Netz verwendet. Es handelt sich dabei um eine Nebeneinrichtung der genehmigten Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Die standortbezogene Vorprüfung wurde als überschlägige Prüfung durchgeführt. In der ersten Stufe wurde geprüft, ob bei dem Vorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so besteht keine UVP-Pflicht. Das ist hier der Fall. Von der Gas-Generator-Einheit sind keine Auswirkungen auf die Schutzgebiete oder gesetzlich geschützte Biotope zu erwarten, da sich diese mit > 1.000 m Abstand weit genug entfernt befinden. Die ausführliche Darstellung der Antragstellerin im Kapitel 13 und 14 der Antragsunterlagen ist Bestandteil dieses Prüfergebnisses.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

B 327 / L 205 - KVP und Rampe Roth
26.11.2024

Der LBM beabsichtigt, zur Vermeidung des Links-einbiegeverkehrs von der L 205 auf die B 327, OU Kastellaun in Fahrtrichtung (FR) Kirchberg, die An-schlussstellensituation zu ändern Hierfür soll an der heutigen Einmündung der Abfahrtsrampe von der B 327 aus FR Koblenz in die L 205 ein Kreisverkehrs-platz gebaut und eine weitere Auffahrtrampe zur B 327 in FR Kirchberg nachgerüstet werden. Außerdem wird der bisherige Linkseinbieger an der B 327 baulich so umgestaltet, dass er zukünftig nicht mehr als solcher fortbesteht.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung des Ersatzneubaus der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 - Westnetz GmbH
26.11.2024

Die Westnetz GmbH beabsichtigt aufgrund der zunehmenden Einspeisung von Erneuerbaren Energien an der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen (Bl. 0099) eine Umbeseilung mit neuen, leistungsstärkeren Leiterseilen, die mit höheren Temperaturen betrieben werden können, durchzuführen. Dafür ist der Ersatzneubau von vier Masten notwendig, damit auch im Betrieb der neuen Hochtemperatur-Leiterseilen die Abstandserfordernisse zwischen Leiterseil und Geländeoberkante weiterhin erfüllt sind. Nur der Ersatzneubau der Masten Nr. 1023 und Nr. 1048 gilt als Änderung nach § 43 EnWG, da die geplanten Masterhöhungen die Bagatellschwelle von 5% überschreiten. Der Ersatzneubau der beiden Masten findet im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Umbeseilung der 110-KV-Hochspannungsfreileitung Plaidt – Mayen, Bauleitnummer (Bl.) 0099 und Ersatzneubau der Masten Nr. 1006, Nr. 1023, Nr. 1048, Nr. 1055“ statt. Der geplante Maststandort Nr. 1048 soll ausgehend von dem bestehenden Maststandort Nr. 48 um rd. 8 m auf der Leitungsachse versetzt werden. Der Mast Nr. 23 soll am selben Standort durch Mast Nr. 1023 ersetzt werden, um hier den Bewirtschaftungserfordernissen bestmöglich Rechnung zu tragen. Im Vergleich zu den Bestandsmasten sind die geplanten Masten um rd. 10,5 m bzw. 8,25 m höher. Das geplante Vorhaben befindet sich im Landkreis Mayen-Koblenz, in der Verbandsgemeinde Maifeld (Mast Nr. 1023) und in der Stadt Mayen (Mast Nr. 1048). Die Maßnahme soll im Jahr 2026/2027 umgesetzt werden. Die Bauzeit der Gesamtmaßnahme beträgt ca. 6 Monate. An den geplanten Maststandorten beträgt die Bauzeit jeweils ca. 8 Wochen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines EBS-Kraftwerkes in 01983 Großräschen OT Freienhufen; Reg.-Nr.: 40.007.Ä0/24/8.1.1.3GE/T12
26.11.2024

Die Firma EEW Energy from Waste Großräschen GmbH, Bergmannstraße 29 in 01983 Großräschen, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstück Bergmannstraße 29 in der Gemarkung Freienhufen, Flur 2, Flurstücke 257, 259, 303, 332 und 335 ein EBS-Kraftwerkes wesentlich zu ändern. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.3 EG des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Änderungsvorhaben nach § 9 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Beregnung landwirtschaftlicher Flächen in der Gemarkung Ziltendorf - OWB/004/21/WE
25.11.2024

Die Bauerngesellschaft Ziltendorfer Niederung GbR, Hauptstraße 1c, 15295 Wiesenau beantragt für die Beregnung landwirtschaftlicher Nutzflächen an sechzehn Brunnenstandorten in der Gemarkung Ziltendorf die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Grundwasserentnahme umfasst eine jährliche Fördermenge von 1.112.400 Kubikmeter aus sechzehn Brunnen für einen Zeitraum von 60 bis 80 Tagen pro Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme für den Probebetrieb inklusive Demonstrativpumpversuch für die Beregnung landwirtschaftlicher Nutzflächen in Stremmen/Ranzig - OWB/039/24/WE
25.11.2024

Der Agrargenossenschaft Ranzig e.G., Ranzig, Siedlung 2, 15848 Tauche, beantragt für die Beregnung landwirtschaftlicher Nutzflächen an vier Brunnenstandorten in den Gemarkungen Stremmen und Ranzig die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Grundwasserentnahme umfasst eine jährliche Fördermenge von 369.600 Kubikmeter aus vier Brunnen für einen Zeitraum von 50 bis 70 Tagen pro Jahr. Geplant ist zunächst die Durchführung eines Demonstrativpumpversuchs in Form eines zweijährigen Probebetriebs. Der Pumpversuch soll in der Beregnungsperiode 2025 mit einer Entnahmemenge von insgesamt 369.600 Kubikmeter durchgeführt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Nußdorf VII West
25.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Nußdorf VII West ist der sechste von insgesamt elf geplanten Ausbauabschnitten in der Gemarkung Nußdorf, Landau in der Pfalz. Es umfasst ca. 42ha überwiegend weinbauliche Nutzflächen und wurde angeordnet, um Maßnahmen der Landentwicklung und Agrarstrukturverbesserung, des Naturschutzes und der Landespflege zu ermöglichen und durchzuführen. Für die Planung wurde die Verträglichkeit des Vorhabens mit den Vorschriften des Gesetztes über die Umweltverträglichkeit und des Bundesnaturschutzgesetztes, insbesondere die Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen von Natura 2000-Gebieten sowie den Vorschriften des besonderen Artenschutzes, nachgewiesen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

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