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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,6835 ha im Forstamt Elbe-Elster im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tröbitz, Flur 1, Flurstück 166
03.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tröbitz, Flur 1, Flurstück 166 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,6835 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Lageranlage für pyrotechnische Erzeugnisse mit Explosivstoffen in 15834 Rangsdorf; Reg.-Nr.: 50.050.00/24/9.3.2V/T12
03.09.2024

Die Firma H.Z.-Logistik Silotransporte und Lebensmittelverkehre GmbH beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG) auf dem Grundstück Birkenweg5 in 15834 Rangsdorf, Gemarkung Groß Machnow, Flur 2, Flurstück 23/1, eine Anlage zur Lagerung von verpackten pyrotechnischer Erzeugnisse mit Explosivstoffen innerhalb einer bestehenden Halle zu errichten und zu betreiben. Insgesamt sollen maximal 199 t Nettoexplosivstoffmasse gelagert und kommissioniert werden. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 9.3.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben der Nummer 9.3.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Abs. 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 5 Absatz 1 und § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Es liegen keine besonderen örtlichen Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vor. Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung allg. UVP-Vorprüfung Renaturierung Krähenbach Eßlingen
02.09.2024

Renaturierung des Krähenbachs im Bereich westlich des Ortsteils Eßlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

be
Negative Vorprüfungen

Grundwasserbenutzungen beim BV „Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern“ auf dem Grundstück Huronseestraße 48 in 10319 Berlin
29.08.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Herstellung einer Baugrube im Umfang von 1.200 m². Insgesamt werden innerhalb von 56 Tagen 162.700 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben sind nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G00622 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer WKA in 17291 Prenzlau
28.08.2024

Die Firma Affeldt Wind Güstow, Einzelunternehmer Torsten Affeldt, Am Lindenberg 22 in 17291 Prenzlau, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 17291 Prenzlau, Gemarkung Güstow, Flur 1, Flurstück 10 eine Windkraftanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G00622). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Umweltverträglichkeitsprüfung Ziesel CH4 GmbH & Co. KG
26.08.2024

Die Ziesel CH4 GmbH & Co. KG, Kreuzstraße 14, 88450 Berkheim hat am 06.04.2023 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer hoch-flexiblen Speicherbiogasanlage zur Erzeugung regenerativer Energie in 88450 Berk-heim, Gemarkung Berkheim, Flst. Nr. 1073 und 1074 beantragt. Für die Errichtung und den Betrieb der Anlage bedarf es nach den Nummern 1.2.2.2 und 9.1.1.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls und nach der Nummer 8.4.2.1 der Anlage 1 UVPG einer all-gemeinen Vorprüfung des Einzelfalls. Für das Vorhaben bedarf es daher einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Absatz 1 UVPG.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Miramar Freizeitzentrum GmbH und Co. KG, Weinheim - Errichtung und Betrieb eines BHKW
23.08.2024

Die Firma Miramar Freizeitzentrum GmbH und Co. KG beantragte gemäß § 4 BImSchG auf dem Gelände des Freizeitbades in 69469 Weinheim, Waidallee 100 die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines BHKW mit einer Feuerungswärmeleistung von 1.089 kW. Vorhanden sind bereits ein BHKW mit einer Feuerungswärmeleistung von 688 kW sowie zwei Kessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 2.000 kW und 1.095 kW. Durch die Errichtung und den Betrieb des neuen Motors ist das gesamte Vorhaben gemäß Nummer 1.2.3.2 V des Anhangs 1 zur Vierten Verordnung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigungsbedürftig. Die Anlage fällt nach § 1 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit der Anlage 1 Nr. 1.2.3.2 Spalte 2 in den Anwendungsbereich des UVPG. Für das Vorhaben ist eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 UVPG vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Gewerbeaufsicht und Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

UVP-Vorprüfung für die Bioenergie Laupheim GmbH & Co.KG
23.08.2024

Die Bioenergie Laupheim GmbH & Co.KG, vertreten durch den Geschäftsführer Franz Bertsch, Weihertalstraße 78, 88471 Laupheim hat am 07.05.2024 die immissionsschutz-rechtliche Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur Änderung ihrer Biogasanlage am Standort Walpertshofer Straße, 88483 Burgrieden, Flurstück 624, Gemarkung Laupheim beantragt. Das Änderungsvorhaben umfasst die Errichtung von zwei Tragluftdächern mit Erhöhung der Biogaslagerkapazität von bisher 5.139 kg auf 6.964 kg. Für das Änderungsvorhaben bedarf es nach Nummer 9.1.1.3 (Spalte 2 Merkmal „S“) und. 8.4.2.1 (Spalte 2 Merkmal „A“) der Anlage I UVPG einer allgemeinen Vorprüfung des Ein-zelfalls gemäß § 1 Absatz 2 der 9. BImSchV in Verbindung mit § 9 Absatz 2 Satz 1 Num-mer 2 und Absatz 4 UVPG in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

be
Negative Vorprüfungen

Straßenbahnvorhaben Zwischenendstelle Blockdammweg, Berlin Lichtenberg
21.08.2024

Bei dem etwa 100 m langen Bauvorhaben handelt es sich um eine eingleisige Kehranlage, die östlich der Straßenbahnhaltestelle Blockdammweg/Ehrlichstraße im Bereich des Knotens Blockdammweg/Ehrlichstraße von der bestehenden Straßenbahntrasse abzweigt und zwischen der Wandlitzstraße und dem Blockdammweg liegt. Der Blockdammweg dient in diesem Bereich als Zufahrt für die Blockdammbrücke und ist als Rampe ausgebildete. Im Bereich des Vorhabens greift die Maßnahme seitlich in die Rampe ein, so dass diese durch ein Bauwerk gestützt werden muss. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Maßnahme zur Weiterentwicklung und Leistungssteigerung des Bestandsnetzes.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Planfeststellungsbehörde:
SenMVKU IV E 123 Dienstgebäude Rungestraße 29, (Zugang über Am Köllnischen Park 3), 10179 Berlin

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erneuerung der Reinwasserdruckleitung DN 1000 am Maschinenhaus im Wasserwerk Stolpe - OWB/043/24/WE
21.08.2024

Die Berliner Wasserbetriebe, Neue Jüdenstraße 1 in 10179 Berlin beantragen für die Erneuerung der Reinwasserdruckleitung DN 1000 am Maschinenhaus im Wasserwerk Stolpe in der Gemarkung Stolpe-Süd, Flur 1, Flurstück 86/6 die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde
Frau Beatrix Ramoth

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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