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Negative Vorprüfungen

16.06.2026

Der Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband, Kaltenborner Straße 91 in 03172 Guben plant die Verlegung einer viertausendneunhundertvier Meter langen Trinkwasserleitung zwischen den Gemeinden Schenkendöbern und Neuzelle in den Landkreisen Spree-Neiße und Oder-Spree.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Zulassungsverfahren

16.06.2026

Herr Kay Schmütz, Wiesengrund 5, 23824 Damsdorf, hat mit Datum vom 9. Mai 2011, zuletzt ergänzt am 27. März 2026, beim Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (seit dem 1. Januar 2023 lautet die Bezeichnung Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein – LfU), Abteilung Immissionsschutz, Regionaldezernat Südost, eine Änderungsgenehmigung nach § 16 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. März 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 84), beantragt. Gegenstand des Änderungsgenehmigungsantrags ist im Wesentlichen die Erweiterung des vorhandenen Schweinemastbetriebes von derzeit 3.920 Mastschweinplätzen auf 6.944 Mastschweinplätze durch den Neubau von zwei neuen Stallgebäuden. Die Bestandsställe sowie die beiden neuen Stallgebäude sollen mit Abluftreinigungsanlagen ausgestattet werden. Zusätzlich ist die Erweiterung der Güllelagerung durch den Bau von zwei Güllehochbehältern mit Zeltdach geplant, um das Güllelagervolumen von 5.640 m³ auf 10.544 m³ zu erhöhen. Das Vorhaben soll auf folgendem Grundstück realisiert werden:24326 Stocksee, Cremberg, Gemarkung Stocksee, Flur 3, Flurstücke 166 und 167. Die Inbetriebnahme der geänderten Anlage ist schnellstmöglich geplant.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südost

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Der Abwasserzweckverband „Saalemündung“ plant die Neukonzeption des bestehenden Rücklaufschlammpumpwerks im Zuge der Sanierung der Nachklärbecken auf der Kläranlage Calbe. Ziel ist eine deutliche Reduzierung des Elektroenergiebedarfs der Rücklaufschlammförderung und die Verbesserung der Arbeitssicherheit und Zugänglichkeit der Anlagenteile durch Trockenaufstellung der Pumpen. Die Arbeiten erfolgen innerhalb des bestehenden Anlagenbereichs der Nachklärbecken.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 405 Abwasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Die Libelle Wasserkraft und Vermietung GmbH plant am Saalewehr Alsleben, am rechten Ufer, eine Wasserkraftanlage zu errichten und zu betreiben. Das Gesamtvorhaben besteht aus den Teilvorhaben: 1. Wasserkraftnutzung (Aufstau und Ableitung/Wiedereinleitung von Wasser) 2. Baumaßnahmen am Gewässer

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Die Ferngasleitung FGL 113.01, DN 400, DP 63, verläuft vom Rasthof Börde (Anbindung an FGL 113) nach Magdeburg. Im Rahmen der geplanten Umstellung des Betriebsdrucks der FGL 113.01 von MOP 63 bar auf MOP 25 bar sind Anpassungen der bestehenden Netzstruktur erforderlich. Gegenstand der vorliegenden Planung sind die Maßnahmen MN 1 und MN 1a (Realisierung 2026) im Bereich der Abzweigarmaturengruppe der FGL 113.01 und FGL 112.03 im Gemeindegebiet Hohe Börde (Gemarkung Hohenwarsleben).

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Die Open Grid Europe GmbH plant den Rückbau der vorhandenen Armaturenstation S3 an Erdgas-HD-Leitung-Nr. 63 in Emden-Uphusen sowie eine anschließende Neuerrichtung. Im Zuge dessen findet der Umbau zu einer Leitungssperreinrichtungs-Station statt. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Gemarkung Uphusen der Stadt Emden. Die LNr. 63 wurde vor dem 03.07.1988 zugelassen und errichtet, so dass keine UVP durchgeführt worden ist. Gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 UVPG besteht für ein Änderungsvorhaben, bei dem keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, die UVP-Pflicht, wenn für das Vorhaben nach Anlage 1 UVPG die angegeben Prüfwerte für die Vorprüfung erstmals oder erneut erreicht oder überschritten werden und eine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. Gemäß Nr. 19.2.4 der Anlage 1 UVPG ist für die Errichtung und den Betrieb einer Gasversorgungsleitung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes, ausgenommen Anlagen, die den Bereich eines Werksgeländes nicht überschreiten, mit einer Länge von weniger als 5 km und einem Durchmesser von mehr als 300 mm, eine standortbezogene Vorprüfung gem. § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen. Gemäß Nr. 13.3.2 der Anlage 1 UVPG ist für das Entnehmen, Zutagefördern oder Zutage leiten von Grundwasser sowie das Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen von 100.000 m³ bis weniger als 10 Mio. m³ Wasser, im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls zu ermitteln, ob für das Vorhaben die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Bei der Umsetzung des B-Planes Airportpark 2 in Schkopau ist im Rahmen der äußeren Erschließung geplant, einen Wasserspeicher zu errichten, der durch das Regenrückhaltebecken „NORD“ als Teil eines Gesamtsystems des Projektgebietes VGP Park Leipzig Flughafen 2 gespeist wird. Der geplante Wasserspeicher soll vollständig autark vom Gesamtsystem des Parks fungieren.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Die Ferngasleitung FGL 113.01, DN 400, DP 63, verläuft vom Rasthof Börde (Anbindung an FGL 113) nach Magdeburg. Im Rahmen der geplanten Umstellung des Betriebsdrucks der FGL 113.01 von MOP 63 bar auf MOP 25 bar sind Anpassungen der bestehenden Netzstruktur erforderlich. Zur Sicherstellung der Versorgungsaufgabe für Teilnetze bzw. nachgelagerte Netzkuppelpunkte (NKP) beabsichtigt ONTRAS im Rahmen dieses Teilprojekts die Durchführung der Maßnahmen MN 2 und MN 2b.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Die Landesstraßenbaubehörde Regionalbereich Süd beabsichtigt den Ausbau der L 176 zwischen der A 38 und der Ortslage Schafsee. Mit dem Ausbau der Strecke sollen Defizite verringert und somit eine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

15.06.2026

Im Rahmen einer UVS erfolgte eine vertiefende Prüfung der Umweltauswirkungen für die Erneuerung der Landstraße L 149 ab der Ortslage Diebzig bis zur Grenze des Salzlandkreises einschließlich des Ersatzneubaus des Brückenbauwerks 0007 über das Fließgewässer Taube (1. Bauabschnitt) sowie den Aus- und Umbau der L 149 im Bereich der Ortslage Diebzig (2. Bauabschnitt). Der 1. Bauabschnitt wurde bereits umgesetzt. Im Rahmen einer Umplanung beabsichtigt der LSBB Ost die grundhafte Erneuerung der Landesstraße L 149 in der Ortsdurchfahrt Diebzig und etwa 230 m in Richtung Lödderitz.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 308 Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

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