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Sachsen
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung MT-Glas GmbH
26.09.2025

Die MT-Glas GmbH beantragte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Glas auf dem Flurstück 203/2, Flur 1 der Gemarkung Weißwasser in 02943 Weißwasser. Das Genehmigungserfordernis für das Vorhaben ergibt sich aus § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) i. V. m. § 19 Abs. 1 und 2 BlmSchG und der Nr. 2.8.2 (V) des Anhangs 1 zur 4. BlmSchV (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen). Das Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des UVPG. Nach § 7 Abs. 2 UVPG i. V. m. der Nr. 2.5.3 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG ist für das Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP Pflicht durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Untere Forstbehörde
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung enercity Windpark Boxberg GmbH & Co. KG
26.09.2025

Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen (SF01-SF04) am Standort Gemarkung Rhone, Flur 5, Flurstück-Nrn. 19/10, 22/1 und 27/5 in 02959 Schleife

Verfahrensführende Stelle

Untere Forstbehörde
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung Müdisdorf Flurstücke540, 545 und 546
23.09.2025

Erstaufforstung der Flurstücke 540, 545 und 546 in der Gemarkung Müdisdorf der Gemeinde Lichtenberg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Mittelsachsen
Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

B 169 OU Hundshübel - 2. Planänderung LBP (Gz.: 32-0522/1757)
22.09.2025

Im Zuge der Erarbeitung der landschaftspflegerischen Ausführungsplanung musste festgestellt werden, dass die Maßnahmen M 1, G 1, G 3, A 2, A 4, A 5 und A 10 wegen ungünstiger Standortbedingungen nicht realisierbar sind. Inhalt des Antrages ist die Ersetzung der genannten nicht realisierbaren landschaftspflegerischen Maßnahmen durch die neu erstellten Maßnahmen A 12, A 13, A 14, A 15 und E 7. Die Maßnahmen umfassen eine Heckenanpflanzung, Pflanzung von Hochstämmen und Obstgehölzen, Entsiegelung von Verkehrsflächen sowie die Renaturierung eines Abschnittes des Filzbaches.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG Flurbereinigung Berbisdorf
18.09.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Berbisdorf hat den Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG aufgestellt und am 28.08.2025 zur Genehmigung eingereicht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt - Sachgebiet Flurneuordnung - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung
Flurbereinigung

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Geflügelschlachterei Schönberg
18.09.2025

Die Firma Geflügelhof Weber GmbH & Co. KG in 08393 Schönberg, Hauptstraße 7, beantragte mit Datum vom 10. April 2025 gemäß § 16 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert am 12. August 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 189) in Verbindung mit § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), zuletzt geändert am 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) und den Nrn. 7.1.1.2 (V) und 7.2.2 (V) des Anhangs 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Legehennen am Standort 08393 Schönberg, Flurstücke 34/2 und 34/3 der Gemarkung Schönberg. Mit diesem Vorhaben soll die bereits vorhandene Geflügelschlachterei erweitert werden. Die geplanten Änderungen an der Schlachterei haben keinen Einfluss auf die genehmigte Lege-hennenhaltung (Tierbestand, Haltungsform, betriebliche Abläufe). Das beantragte Vorhaben bedurfte einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 2 Nummer 2 UVPG und Anlage 1 Nr. 7.13.2 UVPG in Verbindung mit § 7Abs. 2 UVPG. Diese Vorprüfung führte das Landratsamt Zwickau mit Eröffnung des immissionsschutz-rechtlichen Genehmigungsverfahrens anhand der eingereichten Unterlagen und unter Beteiligung der entsprechenden Fachbehörden durch. Dabei war zu prüfen, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Der Standort des Vorhabens befindet sich in keinem Europäischen Schutzgebiet, Natur-schutz- oder Landschaftsschutzgebiet. Umweltauswirkungen, die die besondere Empfindlichkeit oder Schutzziele dieser Gebiete betreffen, sind daher nicht zu erwarten. Ebenso sind am Standort keine Wasserschutzgebiete nach § 51 WHG, Heilquellenschutzgebiete nach § 53 Abs. 4 WHG, Risikogebiete nach § 73 Abs. 1 WHG sowie Überschwemmungsgebiete nach § 76 WHG ausgewiesen. Somit liegen keine besonderen örtlichen Gegebenheiten der in Nr. 2.3 der Anlage 3 UVPG aufgeführten Schutzkriterien vor. Die standortbezogene Vorprüfung des Landratsamtes Zwickau hat ergeben, dass die zu erwartenden Beeinträchtigungen durch das Vorhaben unter Berücksichtigung der zur Verminderung der Beeinträchtigungen vorgesehenen Maßnahmen nicht als erheblich einzustufen sind. Dementsprechend besteht für das beantragte Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Zwickau

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

Sachsen
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Änderung und Verlängerung RBP Kiessandtagebau Bach I 1998“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 25. August 2025
18.09.2025

Die Kiesgrube Bach GmbH & Co. KG, Muldenweg 2, 04828 Bennewitz (Bergbauunterneh-men) stellte beim Sächsischen Oberbergamt mit Unterlage vom 17. Dezember 2024 den An-trag auf Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Gesetz über die Umweltverträg-lichkeitsprüfung (UVPG) für die Änderung und Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes (RBP) für den Kiessandtagebau Bach I (Landkreis Leipzig). Die Planänderungen betreffen: • die Verlängerung des Vorhabens um 40 Jahre bis zum Jahr 2068, • die Verkleinerung der Vorhabenfläche um 8.950 m², • die Errichtung einer Photovoltaikanlage im Kiessandtagebau und • den Verzicht auf die landschaftspflegerische Maßnahme zur Errichtung einer Benjeshecke an der Westseite des Nordfeldes. Das bisherige Vorhaben ist durch Beschluss (einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung) vom 23. Dezember 1998 planfestgestellt und bis zum 31. Dezember 2028 befristet zugelassen. Mit dem zugelassenen Planfeststellungsbeschluss beabsichtigt das Bergbauunternehmern die grundeigenen Bodenschätze (Kiese und Sande) auf einer Fläche von 54,8434 ha im Trocken- und Nassschnitt zu gewinnen. Dazu nimmt es zuvor landwirtschaftlich genutzte Flächen in Anspruch. Die Wiedernutzbarmachung des Tagebaus plant das Bergbauunternehmen mit einem Restgewässer von etwa 12 ha. Ansonsten plant es die Verfüllung des Tagebaus mit eigenem Abraum und Fremdmaterial, um die folgende Nachnutzung für die Landwirtschaft zu gewährleisten. Bisher hat das Bergbauunternehmen eine Fläche von weniger als 10 ha für den Trocken-schnitt in Anspruch genommen. Mit der beantragten Änderung und Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes zum Kiessandtagebau Bach I beabsichtigt das Bergbauunternehmen aufgrund ausgebliebener Absatzmengen und noch anstehender Vorräte die Bodenschätze zunächst weitere 40 Jahre zu gewinnen. Daneben beabsichtigt das Bergbauunternehmen eine Verkleinerung der Abbaufläche um 8.950 m². Außerdem beabsichtigt es die Errichtung einer Photovoltaikanlage, die mit der Energieversorgung überwiegend dem Tagebau dienen soll (Grubenkraftwerk) Die Anlage soll im zugelassenen Baufeld Nord des Kiessandtagebaus auf einer nach Auskiesung hergestellten Fläche errichtet werden. Mit einer planfestgestellten Ersatzmaßnahme sollen Benjeshecken an der Westseite des Nordfeldes errichtet werden. Darauf beabsichtigt das Bergbauunternehmen zu verzichten. Dafür beabsichtigt das Bergbauunternehmen andere Ersatzmaßnahmen zu planen, welche in eine aktuelle Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung Eingang finden. Ansonsten plant das Bergbauunternehmen das Vorhaben wie planfestgestellt fortzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

Sachsen
Negative Vorprüfungen

B 174 Ortsumgehung Marienberg - 2. Planänderung (Gz.: 32-0522/1787/3)
18.09.2025

Das Änderungsvorhaben betrifft den landschaftspflegerischen Begleitplan. Die ursprünglich planfestgestellte Ersatzmaßnahme E 2 konnte nicht umgesetzt werden. Durch den Wegfall dieser Maßnahme werden anderweitige Ersatzmaßnahmen notwendig, um eine vollständige Kompensation zu erreichen. Daher hatte der Vorhabenträger in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Erzgebirgskreis als gleichwertigen Ersatz die Maßnahmen E 5 und E 6 in die Planung aufgenommen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

Sachsen
Negative Vorprüfungen

UVP-VP Offenlegung namenloser Graben Dahlen OT Börln
16.09.2025

Gz.: C46_L-8301/142 Wesentliche Umgestaltung durch Neutrassierung eines Fließgewässers und dessen Anbindung an ein vorhandenes Gewässer sowie Außerbetriebnahme der bestehenden Verrohrung.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Sachsen
Zulassungsverfahren

B 97 Fahrbahnerneuerung westlich Großgrabe einschließlich KP S 93 und Radweg
15.09.2025

Das Vorhaben umfasst die Fahrbahnerneuerung der Bundesstraße B 97 westlich Großgrabe einschließlich Knotenausbau S 93 und Anbau Radweg. Das Vorhaben beginnt auf der B 97 nordöstlich von Schwepnitz ca. 100 m vor der Kreuzung mit der S 93. Die Fahrbahn verläuft geradlinig bis in die Ortslage Großgrabe, wo der Bauabschnitt nach der Grenze der Ortsdurch-fahrt endet. Es schließt sich noch eine ca. 33 Meter lange Überleitung des Radverkehrs vom straßenbegleitenden Radweg außerorts auf die Fahrbahn innerorts an.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

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