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Bayern
Negative Vorprüfungen

Tektur zur Rekultivierung der Nasskiesausbeuten auf den Grundstücken Fl.Nrn. 637 und 638 der Gemarkung Salgen
10.11.2025

Die Franz Kaiser GmbH & Co. KG, 87775 Salgen, beantragte mit Schreiben vom 06.06.2025 und dazu eingereichten Tekturunterlagen vom 15.05.2025 die Änderung der Rekultivierungsplanung der Nasskiesausbeuten auf den Grundstücken Fl.Nrn. 637 und 638 der Gemarkung Salgen. Insbesondere soll die Abstandsfläche zwischen dem Langweidgraben und dem Kiesweg auf die Bestandssituation angepasst werden. Zudem war der errichtete Transportweg innerhalb der Pufferzone auf den Grundstücken Fl.Nrn. 637 und 638 der Gemarkung Salgen entsprechend auszugleichen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Bayern
Negative Vorprüfungen

Ökologischen Ausbau der Östlichen Günz auf dem Grundstück Fl.Nr. 173 der Gemarkung Daxberg
10.11.2025

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten, beantragte im Rahmen des Projekts „Hochwasserschutz Günztal“ mit Schreiben vom 16.12.2024 und Planunterlagen des Wasserwirtschaftsamtes Kempten vom 16.12.2024 und 24.10.2025 die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses für den ökologischer Ausbau der Östlichen Günz auf dem Grundstück Fl.Nr. 173 der Gemarkung Daxberg.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Bayern
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid für 3 Windkraftanlagen in der Gemarkung Aichkirchen
08.11.2025

Die Firma Energiepark Winterholz GmbH & Co. KG hat beim Landratsamt Regensburg einen Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG für drei Windkraftanlagen auf den Fl.Nrn. 404, 411 und 567 der Gemarkung Aichkirchen, Gemeindegebiet Hemau, gestellt. Beantragt wurde die Prüfung der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen hinsichtlich - der Privilegierung der Windenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB im Hinblick auf § 249 Abs. 2 BauGB und im Hinblick auf Art. 82 Abs. 1 und Abs. 2 BayBO, - der Vereinbarkeit der Windenergieanlagen mit den Zielen der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 Satz 2 BauGB und - die Standorteignung (Turbulenz bzw. Standsicherheit im Sinne von Art. 10 BayBO mit Ausnahme der Prüfung der Tragfähigkeit des Untergrundes). Aufgrund der Gesamtzahl der nach § 9 Abs. 1 BImSchG beantragten Windkraftanlagen wurde eine allgemeine UVP-Vorprüfung über 10 Windkraftanlagen durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regensburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Bayern
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid für 5 Windkraftanlagen in der Gemarkung Aichkirchen
08.11.2025

Die Firma Energiepark Winterholz GmbH & Co KG hat beim Landratsamt Regensburg einen Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG für fünf Windkraftanlagen auf den Fl.Nrn. 276, 405, 416, 419/2, 428/2, 424, 421/2 und 421 der Gemarkung Aichkirchen, Gemeindegebiet Hemau, gestellt. Beantragt wurde die Prüfung der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen hinsichtlich - der Vereinbarkeit mit den Belangen der zivilen und militärischen Luftfahrt einschließlich Flugsicherungseinrichtungen (§ 18a LuftVG) und Richtfunk, - der Vereinbarkeit mit der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 8 BauGB, - die Privilegierung der Windenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB im Hinblick auf § 249 Abs. 2 BauGB und im Hinblick auf Art. 82 Abs. 1 und Abs. 2 BayBO, - der Vereinbarkeit der Windenergieanlagen mit den Zielen der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 Satz 2 BauGB und - der Standorteignung (Turbulenz bzw. Standsicherheit im Sinne von Art. 10 BayBO mit Ausnahme der Prüfung der Tragfähigkeit des Untergrundes). Aufgrund der Gesamtzahl der nach § 9 Abs. 1 BImSchG beantragten Windkraftanlagen wurde eine allgemeine UVP-Vorprüfung über 10 Windkraftanlagen durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regensburg

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Bayern
Zulassungsverfahren

Ersatzneubau der 110-kV-Leitung Neustadt a.d.Donau, Ltg. Nr. B63 C
08.11.2025

Die Regierung von Niederbayern hat den Ersatzneubau der 110-kV-Leitung Neustadt a.d.Donau, Ltg.-Nr. B63C, der Bayernwerk Netz GmbH (Vorhabenträgerin) genehmigt. Sie ersetzt die bestehende zweisystemige Freileitung in den Landkreisen Eichstätt und Kelheim. Die Leitung zweigt westlich der Stadt Neustadt a.d.Donau von der vorhandenen 110-kV-Leitung Ingolstadt – Sittling, Ltg.-Nr. B63, ab und erstreckt sich über die Masten Nr. E1 bis E7 in Richtung des Umspannwerks Neustadt, welches sich südlich von Neustadt a.d.Donau bzw. nördlich von Raffinierflächen der Bayernoil Raffineriegesellschaft mbH befindet.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Niederbayern

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Bayern
Negative Vorprüfungen

Lohr a. Main, Gemarkung Lohr a. Main - Änderungsgenehmigungsverfahren(§ 16 BImSchG) - Modernisierung des Abgastraktes und Errichtung eines neuen Kamins, Mehling und Wiesmann Sägewerk-Holzgroßhandlung-Furnierwerk GmbH
07.11.2025

Die Firma Mehling & Wiesmann Sägewerk-Holzgroßhandlung-Furnierwerk GmbH betreibt an ihrem Standort auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 4486 der Gemarkung Lohr a. Main ein Säge- und Furnierwerk. Die Anlage ist nach Nr. 1.2.1 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) immissionsschutzrechtlich genehmigt. Die Fa. Mehling & Wiesmann Sägewerk-Holzgroßhandlung-Furnierwerk GmbH beabsichtigt die Modernisierung der bestehenden Feuerungsanlage des Betriebsgeländes in Lohr auf der Fl.-Nr. 4486 Gemarkung Lohr am Main. Die Maßnahme soll zur Einhaltung der Emissions-grenzwerte der 44. BImSchV dienen und wird voraussichtlich zu einer Verringerung der Lärmemissionen führen. Künftig ist die Errichtung eines neuen Kamins an einem anderen Standort vorgesehen sowie die Modernisierung des Abgastraktes. Die Feuerungswärmeleistung der Anlage bleibt hierbei unberührt. Hierfür wird ein Kamin mit einer Höhe von 25,0 m errichtet. Ebenso wird ein Gewebefilter sowie ein Luftvorwärmer und eine Abgasrezirkulation integriert, der Saugzug-Ventilator erneuert, die Brennstoffvorlage inklusive Sicherheitstechnik modernisiert und die Anlagensteuerung sowie der Kühlschirm renoviert. Mit Schreiben vom 10.06.2025 stellte die Firma Mehling & Wiesmann Sägewerk-Holzgroßhandlung-Furnierwerk GmbH den entsprechenden immissionsschutzrechtlichen Antrag, der am 27.06.2025 beim Landratsamt Main-Spessart eingegangen ist. Die mit Schreiben vom 10.06.2025 beantragte Modernisierung der Feuerungsanlage bedarf einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach § 16 BImSchG i. V. m. Nr. 1.2.1 des Anhanges 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Wegen der Zuordnung des Vorhabens in Spalte c des Anhanges 1 der 4. BImSchV zu „V“ war gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der 4. BImSchV das Genehmigungsverfahren im vereinfachten Verfahren nach § 19 BImSchG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Main-Spessart
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Bayern
Negative Vorprüfungen

B 16, Ingolstadt - Regensburg, Anbau 3. Fahrstreifen östlich Birkenheide
07.11.2025

Das hier gegenständliche Bauvorhaben umfasst den bestandsorientierten 3-streifigen Ausbau der Bundesstraße 16 südlich der Stadt Vohburg a. d. Donau und der Gemeinde Münchsmünster im Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm. Geplant ist ein wechselseitiger Ausbau durch Anbau eines eines dritten Fahrstreifens zunächst auf der Nord- und anschließend auf der Südseite der Bundesstraße. Durch den Ausbau erfolgt der Lückenschluss zwischen den sich beidseitig anschließenden dreistreifigen Streckenabschnit- ten der B 16. Der Bauabschnitt erstreckt sich auf eine Gesamtlänge von 2,825 km.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Sachgebiet 32 Planfeststellungen Straßenbau

Verkehrsvorhaben

Bremen
Negative Vorprüfungen

Masttausch Auf der Hohwisch, Fährstr
06.11.2025

er Bereich der Straße Auf der Hohwisch / Ecke Fährstraße wird von den Straßenbahnlinien 2 und 3 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) befahren. Die Energieversorgung der Straßenbahnen wird über eine ortsfeste Fahrleitungsanlage sichergestellt. Über Abspannmaste und Wandanker werden die Verspannungen der Anlage in Lage gehalten. Es handelt sich um eine Einfachfahrleitung. Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) plant den vorhandenen Betonmast (M73) sowie den Stahlmast (M25) durch neue Stahlmaste mit Beleuchtungsaufsatz zu ersetzen. Die Verspannung des Tragwerks, die den Fahrdraht in Lage hält, besteht bei Mast M25 aus einem Kurvenauszug über zwei Gleise mit Kurvenhalter und Bogenauszug. Die Tragwerksverspannung zwischen Mast M73 und den Wandankern WA1B und WA62 besteht aus einer Y-Verspannung. Aufbau und Tragwerksverspannungen bleiben so auch nach dem Umbau erhalten. Aufgrund der Anordnung der Versorgungsleitungen im Erdreich (Fährstraße, zwischen den Hausnummern 23–27) soll der Mast M25 leicht versetzt nach vorne kurz vor der Kreuzung platziert werden. Zu beiden Seiten des Mastes ist gewährleistet, dass ausreichend Bewegungsfreiheit für den Fußverkehr vorhanden ist. Für die Gründung des Mastes M73 ist ein 1:1 Tausch vorgesehen. Während der Bauphase wird ein Mastprovisorium bei den Parkplatzflächen errichtet, um die Anlage während der Bauzeit in Lage zu halten, ohne andere Tragwerke zu überlasten

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

Bayern
Negative Vorprüfungen

Einleiten von Mischwasser aus den bestehenden Entlastungsanlagen durch die Gemeinde Petershausen in verschiedene Gewässer
06.11.2025

Betreiber der Abwasseranlage im Gemeindegebiet Petershausen ist der Eigenbetrieb der Gemeinde Petershausen, Bürgermeister-Radler-Straße 3, 85238 Petershausen, Landkreis Dachau. Der Eigenbetrieb der Gemeinde Petershausen betreibt die kommunale Kläranlage Petershausen sowie ein Kanalnetz für Mischwasser mit einer Reihe von Mischwasserbehandlungsanlagen und in einigen Bereichen eine getrennte Ableitung für Schmutz- und Regenwasser. Aus den Mischwasserbehandlungsanlagen wird bei stärkeren Niederschlägen Mischwasser in nahe gelegene Gewässer (u.a. die Glonn) eingeleitet, um das Kanalnetz und die Kläranlage zu entlasten. Die bestehende wasserrechtliche Erlaubnis der Abwassereinleitung aus den bestehenden Mischwasserentlastungsanlagen vom 08.11.2000 i.d.F. vom 19.11.2020 und 29.11.2023 war befristet bis 31.12.2024 und wurde mit Bescheid vom 19.12.2024 verlängert bis 31.12.2025. Ein Antrag auf Neuerteilung einer Genehmigung wurde mit Schreiben vom 03.06.2024 und 31.07.2024 für die Dauer von 20 Jahren von der Gemeinde Petershausen gestellt. Da die Zeit bis zum Fristablauf 31.12.2025 jedoch nicht mehr ausreicht, um das förmliche Verfahren für die gehobene Erlaubnis termingerecht abzuschließen, kommt übergangsweise ab 01.01.2026 die Erteilung einer beschränkten Erlaubnis in Betracht. Mit Schreiben vom 06.11.2025 hat die Gemeinde Petershausen die Verlängerung der Erlaubnis beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Bayern
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung für den Umbau des Molchschleusenanschlusses an der Gastransportleitung Marktoberdorf–Kempten „MK 37“ und Rückbau eines Kondensatsammlers durch die bayernets GmbH
06.11.2025

Die bayernets GmbH (Vorhabenträgerin) ist Eigentümerin eines ca. 1.665 km langen Gasversorgungsnetzes im südbayerischen Raum. Das Fernleitungsnetz dient der Versorgung dieses Gebiets sowie des Tiroler Raumes mit Erdgas, der Anbindung der in Südbayern und im Salzburgerland bzw. in Oberösterreich befindlichen Untertagesspeicher für Erdgas und der Durchleitung von Gas in andere Gasversorgungsnetze. Die bayernets GmbH plant im Rahmen des vorliegenden Verfahrens die Errichtung eines oberirdischen Molchschleusenanschlusses auf ihrem Betriebsgelände Flur-Nr. 298/5 der Gemarkung Waltenhofen, Gemeinde Waltenhofen. Ziel der Baumaßnahme ist es, das Molchen der Gastransportleitung Marktoberdorf–Kempten (MK 37) sowie der zusammenhängenden Leitungsabschnitte ET 33, TP 34, PS 35 und SM 36 von Egmating bis Waltenhofen zu erleichtern. Dazu wird die Leitung MK 37 (DN 500, DP 80), die der-zeit im Erdreich endet, mittels eines vertikalen Versprungs („Schwanenhals“, bestehend aus zwei 45°-Bögen und einem geraden Rohrleitungsstück dazwischen) an die Oberfläche geführt. Daran schließt ein oberirdisches Rohrstück an, das mit einem Anschlussflansch für eine mobile Molchschleuse endet. Insgesamt ist die zu errichtende Leitung ca. 10,6 m lang, von denen ca. 4,32 m unterirdisch verlegt werden. Die maximale Überdeckung beträgt ca. 1,8 m. Mitverlegt werden jeweils die notwendigen Steuer- und Betriebskabel. Die Vorhabenträgerin rüstet den Anschluss mit einem passiven und einem aktiven Korrosionsschutz aus. Im Rahmen des passiven Korrosionsschutzes erhalten die Rohre eine durchgehende Isolierschicht aus Polyethylen mit entsprechenden Mindestschichtdecken. Die Schweißverbindungen werden ebenfalls mit Polyethylen umhüllt. Alle oberirdischen Leitungsteile werden mit einem Anstrich gegen Außenkorrosion geschützt. Aktiv werden die Leitungen durch den kathodischen Korrosionsschutz abgeschirmt. Darunter wird ein Verfahren verstanden, bei dem die Rohrleitung mit einem schwachen Schutzstrom beaufschlagt wird. Dieser wirkt einer Korrosion (elektrochemische Reaktion) entgegen. Unabhängige Sachverständige und der Betreiber kontrollieren diese Schutzmaßnahme regelmäßig auf ihre Wirksamkeit. Die neu verlegten Rohre werden vor der Inbetriebnahme einer Wasserdruckprüfung unterzogen. Das für die Druckprüfung erforderliche Wasser wird aus Tankwagen entnommen; eine Wasserentnahme aus dem Grundwasser oder aus Oberflächengewässern ist daher nicht erforderlich. Nach der Druckprüfung wird das Wasser gesammelt, abtransportiert und mit Nachweis ordnungsgemäß entsorgt. Die Zufahrt zum Bauvorhaben wird von Westen über die B 19, Immenstädter Straße und Bahnhofstraße auf die Illertalstraße sichergestellt. Der asphaltierte Flurweg wird als Baustraße verwendet. Für die Bauarbeiten wird auf dem südlich, östlich und nördlich angrenzenden Flurstück Nr. 298 eine ca. 1.918 m² große Baustelleneinrichtungsfläche zur temporären Lagerung von dem Rohrgrabenaushub, den Rohrleitungsteilen und weiteren Komponenten hinzugezogen. Im östlichen Teil der Baustelle befinden sich die Flächen für die Wasserhaltung (ca. 650 m²). Für die erforderliche Bauwasserhaltung (Grundwasser und Schichtenwasser) hat die Vorhabenträgerin mit Bescheid vom 06.10.2025 vom Landratsamt Oberallgäu eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis erhalten. Die Böschung wird zum Schutz vor Erosion durch Niederschlagswasser mit einer Plane abgedeckt. Die Wiederverfüllung des Rohrgrabens erfolgt gemäß der vorhandenen Bodenschichtung und dem vorgefundenen Verdichtungsgrad. Die Vorhabenträgerin schätzt die Bauzeit für das Vorhaben auf ca. 4 – 6 Wochen. Bauzeitlich werden zusammen ca. 1.650 m² unbefestigte Flächen in Anspruch genommen. Zusätzlich wird im Rahmen der Baumaßnahme der auf demselben Flurgrundstück befindliche Kondensatsammler an der Anschlussleitung 3721 in einer eigenen Baugrube ausgebaut und entfernt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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